#ausschluss — Public Fediverse posts

Prozess nach Raub in Schnellrestaurant in Willich: Zeugin sagt nicht-öffentlich aus

(sste) Beim Prozess um den Raub in einer McDonald’s-Filiale Mitte Januar 2024 in Willich ist am Freitag (17.…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #2024 #Ausschluss #bedroht #Filiale #Germany #männer #McDonald #Nordrhein-Westfalen #Prozess #Prozesstages #Raub #WILLICH #Zeugin
https://www.europesays.com/de/958924/

Buchläden in Leipzig kritisieren #Ausschluss linker #Buchhandlungen von wichtigem #Preis

https://www.l-iz.de/bildung/buecher/2026/03/buchladen-leipzig-kritisieren-ausschluss-649594
#Leipzig #Buchhandlugspreis

Kontosperrungen für Linke
Banken beugen sich US Sanktionen
Mehr dazu bei https://taz.de/Kontokuendigung-linker-Organisationen/!6143651&s=gls/
und https://taz.de/Etappensieg-vor-Gericht/!6146219&s=gls/
a-fsa.de/d/3MC
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9416-20260123-kontosperrungen-fuer-linke.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9416-20260123-kontosperrungen-fuer-linke.html
Tags: #Sparkasse #GLSBank #Kontosperrungen #RoteHilfe #DKP #USSanktionen #EU #Kuba #offenerBrief #Kunden #debanking #Ausschluss #Geldgeschäfte #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Berufsverbote #Diskriminierung #Zensur #Transparenz

#Prozess unter #Ausschluss der #Öffentlichkeit: 57-Jähriger soll Stieftochter jahrelang missbraucht haben

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/11/prozess-unter-ausschluss-der-offentlichkeit-57-jahriger-stieftochter-jahrelang-missbraucht-haben-639569
#Leipzig #Landgericht #sexuellerMissbrauch

Deutschland will Zugang von Apple und US-Konzernen zu EU-Finanzdaten blockieren
Die EU plant ein neues, gemeinsames System zum Teilen von Finanzdaten. Deutschland drängt jetzt darauf, Apple und anderen US-Firmen den Zugang zu diesem System zu verweigern.

EU p
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/deutschland-will-zugang-von-apple-und-us-konzernen-zu-eu-finanzdaten-blockieren/
#News #Tellerrand #Apple #Ausschluss #BigTech #Deutschland #EU #FiDA #Finanzdaten #Regulierungen #USKonzerne

Die AfD: Ein Aufstand der Ingenieure und Nicht-Akademiker!? 😲🤔

https://www.youtube.com/watch?v=XVpFdg65MAM

#Exklusion #Ausschluss #PolitischesSystem #Nichtakademiker #Akademiker #Akademikerherrschaft #Losdemokratie #Aristokratie #Revolte #Revolution #Parteien #Zusammensetzung #Studienfächer #Wissen #Unterrepräsentiert #Gesellschaft #klug #dumm

Die AfD: Ein Aufstand der Ingenieure und Nicht-Akademiker!? 😲🤔

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Die AfD: Ein Aufstand der Ingenieure und Nicht-Akademiker!? 😲🤔

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Ex-BVB-Star Jamie Gittens droht Super-GAU nach Wechsel zum FC Chelsea

Chelsea-Neuzugang Jamie Gittens droht ein gewaltiges …
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https://www.europesays.com/de/258195/

NRW-AfD schließt Matthias Helferich aus der Partei aus

Matthias Helferich gilt als eines der rechtsextremsten AfD-Mitglieder. Jetzt hat sein eigener Landesverband den Dortmunder Bundestagsabgeordneten wegen völkischer Tendenzen aus der Partei geworfen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/nrw-afd-schliesst-helferich-aus-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Helferich #Ausschluss

#Frage nach der #Übereinstimmung von #Zugänglichkeit und #Bekanntheit

Werden durch #zugänglich machen #Geheimnis​se gelüftet oder entsteht eine #Kommunikation sui generis im #Modus eines #Wechsel von #Preisgabe zu #Abschottung zu ?

#Leerstelle​n: Das #Intranet als #Paradebeispiel #selektiv​er "#offen​er" #Zugänglichkeit -> #Frage nach #Ausschlusskriterium;

#Zeichnung von #sms2sms

#kzu #unbekannt #bekannt #erkannt #suigeneris #medienwechsel #preisgeben #Selektivität #Zugang #Ausschluss

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Wie die allermeisten Menschen systematisch von politischem Einfluss ausgeschlossen werden

https://www.youtube.com/watch?v=caqXW2ctpQg

#Diskriminierung #Ausschluss #Unterschicht

#Europa #Deutschland #BadenWürttemberg

#LandkreisRavensburg #Isny #Leutkirch

#Machbarkeitsstudie #Bahnstrecke #Züge

#Ausschluss #Öffentlichkeit #Möglichkeiten

Zwischen Isny und Leutkirch -

Viel Klärungsbedarf -

Machbarkeitsstudie zur Bahnstrecke unter Verschluss:

https://www.schwaebische.de/regional/allgaeu/isny/machbarkeitsstudie-zur-bahnstrecke-isny-leutkirch-noch-unter-verschluss-news-3045450

"Zuviel Demokratie" - Über unsere anhaltend krassen Vorurteile gegenüber der Unterschicht

https://www.youtube.com/watch?v=B-LiF4ibruM

#Demokratisierung #Unterschicht #Aristokratie #Populismus #Gleichrangigkeit #Ausschluss #Exklusivität #Klassismus #Struktur #Demokratiefeindlichkeit #DieMasse #DerPöbel #Platon #Reaktion #reaktionär #Selbstbestätigung #Bias #Selffullfilling #Beteiligung #politisch #Wahlen #demokratisch #ReAristokratisierung

"Zuviel Demokratie" - Über unsere anhaltend krassen Vorurteile gegenüber der Unterschicht

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Generischer Glottismuskel

[...]

https://der-albrecht.de/generischer-glottismuskel/

#DERALBRECHT #CAUKiel #Kiel #1960erJahre #Anpassung #AntiGender #Arbeit #Ausschluss #Benannte #benennen #Benennende #BirgitSauer #DeutscheSprache #Eheleben #EvaKreisky #Exklusion #gendern #GenerischesMaskulinum #Geschlecht #Geschlechter #geschlechtsneutral #geschlechtssensibel #Gesellschaft #Gesundheit #Glottisschlag #Haushalt #Inklusion #Instagram #Kinder #Kommentarspalte #KritischeFeministischeTheorie

Generischer Glottismuskel

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Nochmal der Hinweis auf unseren Artikel in der aktuellen Ausgabe der @analysekritik :anarchoheart3:

Um #Solidarität zu verhindern, werden verschiedene marginalisierte Gruppen von den #Ämtern unterschiedlich benachteiligt. Die Fälle sind kein Zufall oder gar Einzelfälle:

"The system is not broken, it was built this way!"

https://www.akweb.de/ausgaben/705/erwerbslosen-initiative-basta-jobcenter-gegen-den-staatlich-angeordneten-huerdenwettlauf/

#Jobcenter #burgergeld #Ausschluss #Diskriminierung #Klassismus #Rassismus #Sozialchauvinismus #Selbstorganisation #Analyse #Erfahrung #BastaBerlin

„Echte Männer“, die die #AfD wegen #Krah gewählt haben, müssen jetzt ganz stark sein, er ist raus. #Ausschluss

Der immunitätlose MdB Putin-₽etr #Bystron bleibt anscheinend an Bord der ₽🚢 #NoAfD-Moskau.

#Europaparlament #Europawahl #Europawahl2024

X-Quelle 👀 Nicole Diekmann: https://x.com/nicolediekmann/status/1800100235261387048?s=46&t=tEYu74VMYF6noQzhnqntxg

Bayern: AfD-Spitze will Landtagsabgeordneten Halemba ausschließen

Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Vorwürfe der Geldwäsche, Nötigung und Sachbeschädigung - das ist offenbar zu viel für die AfD-Spitze. Der Bundesvorstand hat nun ein Parteiausschlussverfahren gegen den bayerischen Abgeordneten Halemba beantragt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/halemba-afd-ausschluss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Halemba #AfD #Ausschluss

#Welt #RotesKreuz #Dachverband #Russland

#USA #Schweden #Forderung #Ausschluss

Militär-Ausbildung von Kindern -

Russisches Rotes Kreuz unter Druck:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/russisches-rotes-kreuz-militaer-ausbildung-100.html

Nach dem #Ausschluss #Russland​s vom #Europarat stünden die #Türkei und #Großbritannien in der #Kritik, #Gerichtsurteil​e und #Aufruf​e des #Europarat zu #ignorieren.

#Konflikt über #Abschiebeentscheidung von #Bootsflüchtling​en, selbst wenn #Straßburg​er #EGMR per #Eilentscheidung dies #vorläufig unterbinde.

#Europarat #Organe nach Art. 10 #Satzung #EuRatS
#Ministerkomittee & #Parlamentarisch​e #Versammlung

#FAZ, 19.05.23, #Politik, S.6, #Zimmermann - An die #Urteil​e sollen sich alle halten

Die #Beilegung von #Streitigkeit​en vor #privat​en #Schiedsgericht​en kann gegen #Prinzipien #demokratisch​er #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlich​er #Ausübung #hoheitlich​er #Gewalt #verstoß​en.

#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Fair​es #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK

#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit

#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?

Die #Beilegung von #Streitigkeit​en vor #privat​en #Schiedsgericht​en kann gegen #Prinzipien #demokratisch​er #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlich​er #Ausübung #hoheitlich​er #Gewalt #verstoß​en.

#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Fair​es #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK

#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit

#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?

Die #Beilegung von #Streitigkeit​en vor #privat​en #Schiedsgericht​en kann gegen #Prinzipien #demokratisch​er #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlich​er #Ausübung #hoheitlich​er #Gewalt #verstoß​en.

#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Fair​es #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK

#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit

#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4

#Einzelgarantien

-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit

#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Niemand darf wegen seiner #Behinderung #benachteiligt werden.

#Benachteiligung
#Begriff: Wenn #Menschen #mit #Behinderungen im #Vergleich zu nicht #behinderten #direkt oder #indirekt von einem #Träger #öffentlicher #Gewalt #schlechter #behandelt werden

#Umfasst #Ausschluss von #Entfaltungsmöglichkeiten und #Betätigungsmöglichkeiten

#Rechtfertigung: #Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Niemand darf wegen seiner #Behinderung #benachteiligt werden.

#Benachteiligung
#Begriff: Wenn #Menschen #mit #Behinderungen im #Vergleich zu nicht #behinderten #direkt oder #indirekt von einem #Träger #öffentlicher #Gewalt #schlechter #behandelt werden

#Umfasst #Ausschluss von #Entfaltungsmöglichkeiten und #Betätigungsmöglichkeiten

#Rechtfertigung: #Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus

-> #Alter
#Strenge #Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 3 Abs. 1

#Personenbezogenes #Element
#Unverfügbar
#Europarecht: #Expliziter #Ausschluss von #Altersdiskriminierung

#Rechtfertigung: Beispiel von #Altersgrenzen im #BGB: #Schutz #Jugendlicher; #Altersbegrenzung bei #Berufen zum #Schutz der #Allgemeinheit

(3/3)

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus

-> #Alter
#Strenge #Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 3 Abs. 1

#Personenbezogenes #Element
#Unverfügbar
#Europarecht: #Expliziter #Ausschluss von #Altersdiskriminierung

#Rechtfertigung: Beispiel von #Altersgrenzen im #BGB: #Schutz #Jugendlicher; #Altersbegrenzung bei #Berufen zum #Schutz der #Allgemeinheit

(3/3)

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsfolgen der #Unmöglichkeit

#Bezeichnung von #Schuldner und #Gläubiger jeweils #entsprechend der #Anspruchsgrundlage;
iSv §433 II #BGB: #Käufer #schuldner der #Zahlung des #Kaufpreises und #Abnahme der #gekauften Sache;

#Unterscheidung von #Gattungsschuld nach § 243 #BGB und #Stückschuld; #Konkretisierung § 243 II #BGB;
#Annahmeverzug durch §294; #Ausschluss der #Leistungspflicht bei #Unmöglichkeit §275 #BGB

#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag 05.07.21

#Aktueller #Fall (2020) zu #Corona und #Versammlungsfreiheit:

#Versammlungsrechtliche #Auflage #materiell #rechtlicher #Eingriff?

Die #Demonstrationsteilnehmer sollten sich in eine #Liste Eintragen, #Zwecks #Nachverfolgung der #Kontakte wegen #Corona;

#Verstoß gegen #Schrankenschranken des Art. Art. 19 Abs. 1 u. 2 iVm. 8 Abs. 2 GG;

#Probleme

#Erforderlichkeit (#Ausschluss von #Ansteckung durch #Abstand / #Maskengebot)

#Angemessenheit

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

#Aktueller #Fall (2020) zu #Corona und #Versammlungsfreiheit:

#Versammlungsrechtliche #Auflage #materiell #rechtlicher #Eingriff?

Die #Demonstrationsteilnehmer sollten sich in eine #Liste Eintragen, #Zwecks #Nachverfolgung der #Kontakte wegen #Corona;

#Verstoß gegen #Schrankenschranken des Art. Art. 19 Abs. 1 u. 2 iVm. 8 Abs. 2 GG;

#Probleme

#Erforderlichkeit (#Ausschluss von #Ansteckung durch #Abstand / #Maskengebot)

#Angemessenheit

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

#Plattform​en und #Corona;

#Partnerschaft eines #Intermediär #massenmedial​er #Kommunikation und #Politisch​er #Macht als #Gewinn unter der #Bedingung des #Ausschluss​es des #Zugang von #Konkurrenz zur #Verbreitung bzw. #Verbreiterung #massenmedial​er #Kommunikation.

#Corona #Facebook

#FAS, 22.03.2020, #Politik, Justus #Bender, Jetzt mal im #ernst, S.5

#Leistungsausschluss

für #Auszubildende #Schüler und #Studierende gilt ein #Ausschluss von #Leistung​en zur #Sicherung des #Lebensunterhalt​s, die sog. #Grundsicherung für #Arbeitssuchend​e;

Die #Bedarfsdeckung sei #abschließend #geregelt; #Sozialhilfe soll keine #versteckt​e #Ausbildungsförderung sein.

#Ausbildung als #Ausschlusskriterium #Studium

#BVerfG, #Beschluss der 3. #Kammer des Ersten #Senat​s vom 17. Dezember 2019 - 1 BvL 6/16 -, Rn. 1-28, http://www.bverfg.de/e/lk20191217_1bvl000616.html

#Zusammenhang von #Unterhaltung ⤵️ und #Unternehmen ⤵️ als #Form​en des #Übernehmen​s ⤴️ der #Verantwortung für einen #Zweck der #Erhaltung.

Die #Idee wäre, dass ein #Gelingen des #Ausschluss​es aus der #Reproduktion 🔄 durch #Reflexion #soziale​r #Zuschreibung auf die #Unterscheidung des #Mitwirkungszusammenhang​es von #marktwirtschaft​lichen #Individuen und #staatlich​er #Gewährleistung stattfindet; (So?)

#Staat #Markt #Disruption #Legitimation

#Leben unter #Bedingungen, die #möglich​st unter #Ausschluss anderer #Bedingungen als der #Selbstselektion von #Kommunikation #hervorgebracht wurden.

#Selbstverstärkung #Differenzsteigerung

via https://mastodon.social/@benjancewicz/104770242448154482

#Ökonomie und #Gastlichkeit

#Frage nach #Abgeltung von #Reziprozitätserwartung​en im #Einschließungsmilieu durch #Steigerung der #Bedingung der #Möglichkeit von #Reziprozitätserwartung durch #Geld.

Im #Unterschied dazu das #Ausschließungsmilieu als #Ausschluss des #Einschluss und damit #Ausschluss der #Möglichkeit von #Reziprozitätserwartung in #Bezug auf #Identität. In dieser #Form liegt die #Erwartung auf #gemeinsam​e #reziprok​e #Perspektivität #Unbekannt​er.

#KzU #Sozialökonomie

#Ökonomie und #Gastlichkeit

#Frage nach #Abgeltung von #Reziprozitätserwartung​en im #Einschließungsmilieu durch #Steigerung der #Bedingung der #Möglichkeit von #Reziprozitätserwartung durch #Geld.

Im #Unterschied dazu das #Ausschließungsmilieu als #Ausschluss des #Einschluss und damit #Ausschluss der #Möglichkeit von #Reziprozitätserwartung in #Bezug auf #Identität. In dieser #Form liegt die #Erwartung auf #gemeinsam​e #reziprok​e #Perspektivität #Unbekannt​er.

#KzU #Sozialökonomie

#Souveränität ist der #Ausschluss der #Einschließung.

#Nackt​es oder #heilig​es #Leben hat seine #Ursache in der #Beziehung der #Verlassenheit.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.93