#ausschluss — Public Fediverse posts
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#Kommentar
🌱 😀 👯 #Cannabis: 😭 #Warken hinterlässt #Chaos
#PatrickHollstein, 03.08.2026 14:36 Uhr#Berlin - Es hatte sich abgezeichnet, doch am Ende ging beim #Ausschluss von Cannabis aus der #Erstattung alles sehr schnell: Über Nacht standen #Patientinnen und #Patienten #unversorgt da. Der Fall wirft kein gutes Licht auf die deutsche #Gesundheitspolitik.
#Medizin #Bundesregierung #Verfassungsbeschwerde #WeedMob #FranjoGrotenhermen #BverfG #Hanf #Apotheke #CDU
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#Kommentar
🌱 😀 👯 #Cannabis: 😭 #Warken hinterlässt #Chaos
#PatrickHollstein, 03.08.2026 14:36 Uhr#Berlin - Es hatte sich abgezeichnet, doch am Ende ging beim #Ausschluss von Cannabis aus der #Erstattung alles sehr schnell: Über Nacht standen #Patientinnen und #Patienten #unversorgt da. Der Fall wirft kein gutes Licht auf die deutsche #Gesundheitspolitik.
#Medizin #Bundesregierung #Verfassungsbeschwerde #WeedMob #FranjoGrotenhermen #BverfG #Hanf #Apotheke #CDU
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Kontosperrungen für Linke
Banken beugen sich US Sanktionen
Mehr dazu bei https://taz.de/Kontokuendigung-linker-Organisationen/!6143651&s=gls/
und https://taz.de/Etappensieg-vor-Gericht/!6146219&s=gls/
a-fsa.de/d/3MC
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9416-20260123-kontosperrungen-fuer-linke.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9416-20260123-kontosperrungen-fuer-linke.html
Tags: #Sparkasse #GLSBank #Kontosperrungen #RoteHilfe #DKP #USSanktionen #EU #Kuba #offenerBrief #Kunden #debanking #Ausschluss #Geldgeschäfte #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Berufsverbote #Diskriminierung #Zensur #Transparenz -
#Rechtsschutzgarantien
#JustizgrundrechteArt. 19 Abs. 4
-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit -
#Rechtsschutzgarantien
#JustizgrundrechteArt. 19 Abs. 4
-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit -
#Plattformen und #Corona;
#Partnerschaft eines #Intermediär #massenmedialer #Kommunikation und #Politischer #Macht als #Gewinn unter der #Bedingung des #Ausschlusses des #Zugang von #Konkurrenz zur #Verbreitung bzw. #Verbreiterung #massenmedialer #Kommunikation.
#FAS, 22.03.2020, #Politik, Justus #Bender, Jetzt mal im #ernst, S.5
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#Frage nach #Abgeltung von #Reziprozitätserwartungen im #Einschließungsmilieu durch #Steigerung der #Bedingung der #Möglichkeit von #Reziprozitätserwartung durch #Geld.
Im #Unterschied dazu das #Ausschließungsmilieu als #Ausschluss des #Einschluss und damit #Ausschluss der #Möglichkeit von #Reziprozitätserwartung in #Bezug auf #Identität. In dieser #Form liegt die #Erwartung auf #gemeinsame #reziproke #Perspektivität #Unbekannter.