#ausschluss — Public Fediverse posts

#Frage nach der #Übereinstimmung von #Zugänglichkeit und #Bekanntheit

Werden durch #zugänglich machen #Geheimnis​se gelüftet oder entsteht eine #Kommunikation sui generis im #Modus eines #Wechsel von #Preisgabe zu #Abschottung zu ?

#Leerstelle​n: Das #Intranet als #Paradebeispiel #selektiv​er "#offen​er" #Zugänglichkeit -> #Frage nach #Ausschlusskriterium;

#Zeichnung von #sms2sms

#kzu #unbekannt #bekannt #erkannt #suigeneris #medienwechsel #preisgeben #Selektivität #Zugang #Ausschluss

Nach dem #Ausschluss #Russland​s vom #Europarat stünden die #Türkei und #Großbritannien in der #Kritik, #Gerichtsurteil​e und #Aufruf​e des #Europarat zu #ignorieren.

#Konflikt über #Abschiebeentscheidung von #Bootsflüchtling​en, selbst wenn #Straßburg​er #EGMR per #Eilentscheidung dies #vorläufig unterbinde.

#Europarat #Organe nach Art. 10 #Satzung #EuRatS
#Ministerkomittee & #Parlamentarisch​e #Versammlung

#FAZ, 19.05.23, #Politik, S.6, #Zimmermann - An die #Urteil​e sollen sich alle halten

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4

#Einzelgarantien

-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit

#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger