#ausschluss — Public Fediverse posts

@Saupreiss @musevg @foyglgezang

Man muß es zumindest versuchen. Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.

"#Tagesspiegel-Informationen zufolge könnte der Berliner Linken eine Wiederholung dessen [Ausschluß von #RamsisKilani] bevorstehen. Der Redaktion liegt der Entwurf eines #Ausschlussantrags gegen #HannahBruns vor, die genau wie zuvor Kilani der AG Palästinasolidarität angehört und in der Vergangenheit mit antisemitischen Aussagen aufgefallen war. Vor einem Jahr etwa hatte Bruns auf einer Demonstration in #Berlin erklärt: „Die Befreiung Palästinas endet nicht, wenn das Westjordanland befreit ist. Die Befreiung Palästinas endet dann, wenn #TelAviv wieder in der Hand von #Palästina liegt!“

Na bitte!

https://www.tagesspiegel.de/berlin/judenhass-in-den-eigenen-reihen-so-tief-sitzt-der-antisemitismus-in-der-berliner-linkspartei-16001270.html

#RobertKiesel #DieLínke #Antisemitismus

#Welt #RotesKreuz #Dachverband #Russland

#USA #Schweden #Forderung #Ausschluss

Militär-Ausbildung von Kindern -

Russisches Rotes Kreuz unter Druck:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/russisches-rotes-kreuz-militaer-ausbildung-100.html

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4

#Einzelgarantien

-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit

#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Niemand darf wegen seiner #Behinderung #benachteiligt werden.

#Benachteiligung
#Begriff: Wenn #Menschen #mit #Behinderungen im #Vergleich zu nicht #behinderten #direkt oder #indirekt von einem #Träger #öffentlicher #Gewalt #schlechter #behandelt werden

#Umfasst #Ausschluss von #Entfaltungsmöglichkeiten und #Betätigungsmöglichkeiten

#Rechtfertigung: #Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsfolgen der #Unmöglichkeit

#Bezeichnung von #Schuldner und #Gläubiger jeweils #entsprechend der #Anspruchsgrundlage;
iSv §433 II #BGB: #Käufer #schuldner der #Zahlung des #Kaufpreises und #Abnahme der #gekauften Sache;

#Unterscheidung von #Gattungsschuld nach § 243 #BGB und #Stückschuld; #Konkretisierung § 243 II #BGB;
#Annahmeverzug durch §294; #Ausschluss der #Leistungspflicht bei #Unmöglichkeit §275 #BGB

#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag 05.07.21