#siedlungspolitik — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #siedlungspolitik, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/at/155296/ Westjordanland: EU verständigt sich auf Sanktionen gegen Siedler – „Moralischer Bankrott“, kritisiert Netanjahu #7Oktober2023) #Benjamin #EuropäischeUnion(EU) #Israel #Israel(HamasAngriffAufIsrael #IsraelPalästinaKonflikt(ab2000)(Geo:Isr+Pal)(ks) #Nachrichten #Netanjahu #News #Newsteam #Schlagzeilen #Siedlungspolitik #texttospeech #Welt #Westjordanland #World #WorldNews
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https://www.derstandard.at/story/3000000320164/wer-hinter-den-anti-israelischen-protesten-gegen-den-esc-steckt?ref=article
Die #Diskriminierung von Künstlerinnen wegen deren Zugehörigkeit zu einer Nation oder Ethnie ist rassistisch. Unerträglich ist aber auch, wenn jede Kritik an der israelischen #Notwehrüberschreitung und #Vertreibungspolitik als antisemitisch abgetan wird!
#Boykott #Rassismus #Antisemitismus #Siedlungspolitik #Palästina #Palästinenser #Palästinenserinnen -
@jd Ich habe nie verstanden, dass die Menschen in Israel, insb. die Orthodoxen, nicht sehen, dass sie mit ihrer Politik - #Siedlungspolitik, #Besatzung - sich ihre #Feinde geradezu heranzüchten und ihnen immer wieder neue Munition für deren #Hass liefern. Alleine, dass #Israel sich unter dem Schutz der #fckUSA praktisch alles erlauben konnte, macht mich schon unglaublich #wütend 🤬🤬🤬😡
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@jd Ich habe nie verstanden, dass die Menschen in Israel, insb. die Orthodoxen, nicht sehen, dass sie mit ihrer Politik - #Siedlungspolitik, #Besatzung - sich ihre #Feinde geradezu heranzüchten und ihnen immer wieder neue Munition für deren #Hass liefern. Alleine, dass #Israel sich unter dem Schutz der #fckUSA praktisch alles erlauben konnte, macht mich schon unglaublich #wütend 🤬🤬🤬😡
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@jd Ich habe nie verstanden, dass die Menschen in Israel, insb. die Orthodoxen, nicht sehen, dass sie mit ihrer Politik - #Siedlungspolitik, #Besatzung - sich ihre #Feinde geradezu heranzüchten und ihnen immer wieder neue Munition für deren #Hass liefern. Alleine, dass #Israel sich unter dem Schutz der #fckUSA praktisch alles erlauben konnte, macht mich schon unglaublich #wütend 🤬🤬🤬😡
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@jd Ich habe nie verstanden, dass die Menschen in Israel, insb. die Orthodoxen, nicht sehen, dass sie mit ihrer Politik - #Siedlungspolitik, #Besatzung - sich ihre #Feinde geradezu heranzüchten und ihnen immer wieder neue Munition für deren #Hass liefern. Alleine, dass #Israel sich unter dem Schutz der #fckUSA praktisch alles erlauben konnte, macht mich schon unglaublich #wütend 🤬🤬🤬😡
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@jd Ich habe nie verstanden, dass die Menschen in Israel, insb. die Orthodoxen, nicht sehen, dass sie mit ihrer Politik - #Siedlungspolitik, #Besatzung - sich ihre #Feinde geradezu heranzüchten und ihnen immer wieder neue Munition für deren #Hass liefern. Alleine, dass #Israel sich unter dem Schutz der #fckUSA praktisch alles erlauben konnte, macht mich schon unglaublich #wütend 🤬🤬🤬😡
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#israel #palästina #usa #brd : #geschichte / #shoah / #uno / #völkerrecht / #krieg / #gaza / #vortrag / #audio
„Zur Sprache kommen Chancen u. Grenzen einer (gerechten) Friedenslösung, die vielfach geforderte Zwei-Staaten-Option angesichts der Realität in Gaza und im Westjordanland, #Siedlungspolitik, #Annexion und #Vertreibung, internationale rechtliche Bewertungen sowie der Streit um aktuelle Friedenspläne.“
https://podcast.amturm.org/@podcastamturm/episodes/001-israel-und-palaestina
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#israel #palästina #usa #brd : #geschichte / #shoah / #uno / #völkerrecht / #krieg / #gaza / #vortrag / #audio
„Zur Sprache kommen Chancen u. Grenzen einer (gerechten) Friedenslösung, die vielfach geforderte Zwei-Staaten-Option angesichts der Realität in Gaza und im Westjordanland, #Siedlungspolitik, #Annexion und #Vertreibung, internationale rechtliche Bewertungen sowie der Streit um aktuelle Friedenspläne.“
https://podcast.amturm.org/@podcastamturm/episodes/001-israel-und-palaestina
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#israel #palästina #usa #brd : #geschichte / #shoah / #uno / #völkerrecht / #krieg / #gaza / #vortrag / #audio
„Zur Sprache kommen Chancen u. Grenzen einer (gerechten) Friedenslösung, die vielfach geforderte Zwei-Staaten-Option angesichts der Realität in Gaza und im Westjordanland, #Siedlungspolitik, #Annexion und #Vertreibung, internationale rechtliche Bewertungen sowie der Streit um aktuelle Friedenspläne.“
https://podcast.amturm.org/@podcastamturm/episodes/001-israel-und-palaestina
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#israel #palästina #usa #brd : #geschichte / #shoah / #uno / #völkerrecht / #krieg / #gaza / #vortrag / #audio
„Zur Sprache kommen Chancen u. Grenzen einer (gerechten) Friedenslösung, die vielfach geforderte Zwei-Staaten-Option angesichts der Realität in Gaza und im Westjordanland, #Siedlungspolitik, #Annexion und #Vertreibung, internationale rechtliche Bewertungen sowie der Streit um aktuelle Friedenspläne.“
https://podcast.amturm.org/@podcastamturm/episodes/001-israel-und-palaestina
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https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ben-jerrys-mitgruender-jerry-greenfield-verlaesst-unternehmen-nach-streit-mit-unilever-a-3e529cc4-ac18-48a0-b219-c19b659ffef0 #BenJerrys nach Streit mit #Unilever
Greenfields Rücktritt ist das jüngste Kapitel in einem Streit, der seit 2021 schwelt. Damals sorgte Ben & Jerry’s mit der Ankündigung für Aufsehen, den Vertrieb ihrer Produkte im #Westjordanland und in #Ostjerusalem ab Ende 2022 einzustellen. Grund war, dass die dortige #Siedlungspolitik mit den Unternehmenswerten »unvereinbar« sei. -
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ben-jerrys-mitgruender-jerry-greenfield-verlaesst-unternehmen-nach-streit-mit-unilever-a-3e529cc4-ac18-48a0-b219-c19b659ffef0 #BenJerrys nach Streit mit #Unilever
Greenfields Rücktritt ist das jüngste Kapitel in einem Streit, der seit 2021 schwelt. Damals sorgte Ben & Jerry’s mit der Ankündigung für Aufsehen, den Vertrieb ihrer Produkte im #Westjordanland und in #Ostjerusalem ab Ende 2022 einzustellen. Grund war, dass die dortige #Siedlungspolitik mit den Unternehmenswerten »unvereinbar« sei. -
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Greenfields Rücktritt ist das jüngste Kapitel in einem Streit, der seit 2021 schwelt. Damals sorgte Ben & Jerry’s mit der Ankündigung für Aufsehen, den Vertrieb ihrer Produkte im #Westjordanland und in #Ostjerusalem ab Ende 2022 einzustellen. Grund war, dass die dortige #Siedlungspolitik mit den Unternehmenswerten »unvereinbar« sei. -
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ben-jerrys-mitgruender-jerry-greenfield-verlaesst-unternehmen-nach-streit-mit-unilever-a-3e529cc4-ac18-48a0-b219-c19b659ffef0 #BenJerrys nach Streit mit #Unilever
Greenfields Rücktritt ist das jüngste Kapitel in einem Streit, der seit 2021 schwelt. Damals sorgte Ben & Jerry’s mit der Ankündigung für Aufsehen, den Vertrieb ihrer Produkte im #Westjordanland und in #Ostjerusalem ab Ende 2022 einzustellen. Grund war, dass die dortige #Siedlungspolitik mit den Unternehmenswerten »unvereinbar« sei. -
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ben-jerrys-mitgruender-jerry-greenfield-verlaesst-unternehmen-nach-streit-mit-unilever-a-3e529cc4-ac18-48a0-b219-c19b659ffef0 #BenJerrys nach Streit mit #Unilever
Greenfields Rücktritt ist das jüngste Kapitel in einem Streit, der seit 2021 schwelt. Damals sorgte Ben & Jerry’s mit der Ankündigung für Aufsehen, den Vertrieb ihrer Produkte im #Westjordanland und in #Ostjerusalem ab Ende 2022 einzustellen. Grund war, dass die dortige #Siedlungspolitik mit den Unternehmenswerten »unvereinbar« sei. -
MOSAIK 597 | 2597
Das aktuelle #Mosaik ist eine #Einladung zum diskutieren.
Leider werden es wohl 17jährige nicht lesen.https://shop.mosaik.eu/MOSAIK-597
> Vor 850 Jahren drohte #Krieg an den sumpfigen Ufern der Spree. Der askanische Markgraf Albrecht rang mit dem #Wendenfürst Jacza von Copnic um die Vorhe…
#MosaikMagazin #Heft597 #September25 #DieFehde #Abrafaxe #Abrax #Brabax #Califax #comic #Geschichte #History
#Spandau #SpandauerBurg #Cölln #Berlin #Sumpf #Copnic #Erzbischof #Magdeburg #Handel #Osten #Neubürger #Flandern #Händler #Kiew #Havel #Dahme #Spree #Politik #deutscheFürsten #Fürst #Askanier #Adel #Ascania #Stadt #Aschersleben #Markgraf #Brandenburg #KarlderGroße #Herrschaft #höhererZweck #Erbschaft #gerechterKampf #Späher #VerdeckterErmittler #Geheimdienst #Medien #besondereKampfoperation #UnbekannterSoldat
#Kriegsdienstverweigerer
#Kriegsdienstverweigerung #NiewiederKrieg #Deutschland #Germanen #Slawen #Sorben #Wenden #Diplomatie #Frieden #Friedenspolitik #Zuhause #Siedlung #siedeln #Siedlungspolitik #Mitbürger #Zimmermann #Weberin
#Zeitgeschichte #Zeitdokument -
MOSAIK 597 | 2597
Das aktuelle #Mosaik ist eine #Einladung zum diskutieren.
Leider werden es wohl 17jährige nicht lesen.https://shop.mosaik.eu/MOSAIK-597
> Vor 850 Jahren drohte #Krieg an den sumpfigen Ufern der Spree. Der askanische Markgraf Albrecht rang mit dem #Wendenfürst Jacza von Copnic um die Vorhe…
#MosaikMagazin #Heft597 #September25 #DieFehde #Abrafaxe #Abrax #Brabax #Califax #comic #Geschichte #History
#Spandau #SpandauerBurg #Cölln #Berlin #Sumpf #Copnic #Erzbischof #Magdeburg #Handel #Osten #Neubürger #Flandern #Händler #Kiew #Havel #Dahme #Spree #Politik #deutscheFürsten #Fürst #Askanier #Adel #Ascania #Stadt #Aschersleben #Markgraf #Brandenburg #KarlderGroße #Herrschaft #höhererZweck #Erbschaft #gerechterKampf #Späher #VerdeckterErmittler #Geheimdienst #Medien #besondereKampfoperation #UnbekannterSoldat
#Kriegsdienstverweigerer
#Kriegsdienstverweigerung #NiewiederKrieg #Deutschland #Germanen #Slawen #Sorben #Wenden #Diplomatie #Frieden #Friedenspolitik #Zuhause #Siedlung #siedeln #Siedlungspolitik #Mitbürger #Zimmermann #Weberin
#Zeitgeschichte #Zeitdokument -
Neues Siedlungsprojekt - Israel will im Westjordanland Fakten schaffen
Israel will 3400 neue Wohneinheiten für israelische Siedler im sogenannten E1-Gebiet des Westjordanlands bauen. Dadurch würde das Palästinensergebiet zerteilt.#Nahostkonflikt #ISRAEL #Westjordanland #Siedlungspolitik
In der Kritik: Neues Siedlungsprojekt im Westjordanland -
Neues Siedlungsprojekt - Israel will im Westjordanland Fakten schaffen
Israel will 3400 neue Wohneinheiten für israelische Siedler im sogenannten E1-Gebiet des Westjordanlands bauen. Dadurch würde das Palästinensergebiet zerteilt.#Nahostkonflikt #ISRAEL #Westjordanland #Siedlungspolitik
In der Kritik: Neues Siedlungsprojekt im Westjordanland -
Neues Siedlungsprojekt - Israel will im Westjordanland Fakten schaffen
Israel will 3400 neue Wohneinheiten für israelische Siedler im sogenannten E1-Gebiet des Westjordanlands bauen. Dadurch würde das Palästinensergebiet zerteilt.#Nahostkonflikt #ISRAEL #Westjordanland #Siedlungspolitik
In der Kritik: Neues Siedlungsprojekt im Westjordanland -
Neues Siedlungsprojekt - Israel will im Westjordanland Fakten schaffen
Israel will 3400 neue Wohneinheiten für israelische Siedler im sogenannten E1-Gebiet des Westjordanlands bauen. Dadurch würde das Palästinensergebiet zerteilt.#Nahostkonflikt #ISRAEL #Westjordanland #Siedlungspolitik
In der Kritik: Neues Siedlungsprojekt im Westjordanland -
Neues Siedlungsprojekt - Israel will im Westjordanland Fakten schaffen
Israel will 3400 neue Wohneinheiten für israelische Siedler im sogenannten E1-Gebiet des Westjordanlands bauen. Dadurch würde das Palästinensergebiet zerteilt.#Nahostkonflikt #ISRAEL #Westjordanland #Siedlungspolitik
In der Kritik: Neues Siedlungsprojekt im Westjordanland -
@Tagesspiegel
#Gauck ist der erste der sich klar gegen die #Siedlungspolitik in der #Westbank und den Krieg in #Gaza stellt. Er sagt klar das dieser Krieg #Unschuldige trifft, das #Netanjahu und die anderen Politiker im #Kriegskabinett eine Linie überschritten haben. Das wird den Ministerpräsidenten #Israels nicht gefallen, er wird böse Worte finden. Doch das muss auch Deutschland aushalten, das sich bisher wegduckt. -
Man könnte meinen, die #Verdrängung von Mietern aus Großstädten wäre da schlimmste, was #Airbnb anzulasten wäre. Weit gefehlt: Der Konzern verdient mit an der kolonialen #Siedlungspolitik Israels. https://www.unsere-zeit.de/okkupationstourismus-beenden-4805959/
Foto: Ralf Roletschek / Roletschek. at, pickpik. com / Montage: UZ
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Man könnte meinen, die #Verdrängung von Mietern aus Großstädten wäre da schlimmste, was #Airbnb anzulasten wäre. Weit gefehlt: Der Konzern verdient mit an der kolonialen #Siedlungspolitik Israels. https://www.unsere-zeit.de/okkupationstourismus-beenden-4805959/
Foto: Ralf Roletschek / Roletschek. at, pickpik. com / Montage: UZ
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Man könnte meinen, die #Verdrängung von Mietern aus Großstädten wäre da schlimmste, was #Airbnb anzulasten wäre. Weit gefehlt: Der Konzern verdient mit an der kolonialen #Siedlungspolitik Israels. https://www.unsere-zeit.de/okkupationstourismus-beenden-4805959/
Foto: Ralf Roletschek / Roletschek. at, pickpik. com / Montage: UZ
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Man könnte meinen, die #Verdrängung von Mietern aus Großstädten wäre da schlimmste, was #Airbnb anzulasten wäre. Weit gefehlt: Der Konzern verdient mit an der kolonialen #Siedlungspolitik Israels. https://www.unsere-zeit.de/okkupationstourismus-beenden-4805959/
Foto: Ralf Roletschek / Roletschek. at, pickpik. com / Montage: UZ
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Man könnte meinen, die #Verdrängung von Mietern aus Großstädten wäre da schlimmste, was #Airbnb anzulasten wäre. Weit gefehlt: Der Konzern verdient mit an der kolonialen #Siedlungspolitik Israels. https://www.unsere-zeit.de/okkupationstourismus-beenden-4805959/
Foto: Ralf Roletschek / Roletschek. at, pickpik. com / Montage: UZ
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Man könnte meinen, die #Verdrängung von Mietern aus Großstädten wäre da schlimmste, was #Airbnb anzulasten wäre. Weit gefehlt: Der Konzern verdient mit an der kolonialen #Siedlungspolitik Israels. https://www.unsere-zeit.de/okkupationstourismus-beenden-4805959/
Foto: Ralf Roletschek / Roletschek. at, pickpik. com / Montage: UZ
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Israelische Siedler protestieren gegen eigene Sicherheitskräfte – ein neuer Konflikt entsteht. 🚨🇮🇱 #Israel #Siedlungspolitik #Konflikt #News https://www.n-tv.de/politik/Israelische-Siedler-wenden-sich-gegen-eigene-Sicherheitskraefte-article25868618.html
Mit religiösen Extremisten kann man nicht reden. Die sind insane.
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Israelische Siedler protestieren gegen eigene Sicherheitskräfte – ein neuer Konflikt entsteht. 🚨🇮🇱 #Israel #Siedlungspolitik #Konflikt #News https://www.n-tv.de/politik/Israelische-Siedler-wenden-sich-gegen-eigene-Sicherheitskraefte-article25868618.html
Mit religiösen Extremisten kann man nicht reden. Die sind insane.
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Israelische Siedler protestieren gegen eigene Sicherheitskräfte – ein neuer Konflikt entsteht. 🚨🇮🇱 #Israel #Siedlungspolitik #Konflikt #News https://www.n-tv.de/politik/Israelische-Siedler-wenden-sich-gegen-eigene-Sicherheitskraefte-article25868618.html
Mit religiösen Extremisten kann man nicht reden. Die sind insane.
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Israelische Siedler protestieren gegen eigene Sicherheitskräfte – ein neuer Konflikt entsteht. 🚨🇮🇱 #Israel #Siedlungspolitik #Konflikt #News https://www.n-tv.de/politik/Israelische-Siedler-wenden-sich-gegen-eigene-Sicherheitskraefte-article25868618.html
Mit religiösen Extremisten kann man nicht reden. Die sind insane.
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Israelische Siedler protestieren gegen eigene Sicherheitskräfte – ein neuer Konflikt entsteht. 🚨🇮🇱 #Israel #Siedlungspolitik #Konflikt #News https://www.n-tv.de/politik/Israelische-Siedler-wenden-sich-gegen-eigene-Sicherheitskraefte-article25868618.html
Mit religiösen Extremisten kann man nicht reden. Die sind insane.
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Hallo #Dobrindt und schäbige #Union, es geht auch so 👇 "Auch der norwegische Staatsfonds steht zunehmend unter Druck, sich von Anteilen an Unternehmen zu trennen, die mit #Israels Krieg in #Gaza oder der #Siedlungspolitik im Westjordanland in Verbindung gebracht werden."
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:ogoturt2hsr37nf5xuxr2v5x/post/3lstd67wtcs2i -
Hallo #Dobrindt und schäbige #Union, es geht auch so 👇 "Auch der norwegische Staatsfonds steht zunehmend unter Druck, sich von Anteilen an Unternehmen zu trennen, die mit #Israels Krieg in #Gaza oder der #Siedlungspolitik im Westjordanland in Verbindung gebracht werden."
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:ogoturt2hsr37nf5xuxr2v5x/post/3lstd67wtcs2i -
Hallo #Dobrindt und schäbige #Union, es geht auch so 👇 "Auch der norwegische Staatsfonds steht zunehmend unter Druck, sich von Anteilen an Unternehmen zu trennen, die mit #Israels Krieg in #Gaza oder der #Siedlungspolitik im Westjordanland in Verbindung gebracht werden."
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:ogoturt2hsr37nf5xuxr2v5x/post/3lstd67wtcs2i -
💔 Blatten im Lötschental wurde fast vollständig von einem gewaltigen Felssturz begraben. @davidnbresch.bsky.social spricht über #Klimawandel, #Siedlungspolitik und #Gefahrenplanung:
👉https://www.tagesanzeiger.ch/blatten-im-loetschental-welchen-einfluss-spielte-das-klima-273885803840
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💔 Blatten im Lötschental wurde fast vollständig von einem gewaltigen Felssturz begraben. @davidnbresch.bsky.social spricht über #Klimawandel, #Siedlungspolitik und #Gefahrenplanung:
👉https://www.tagesanzeiger.ch/blatten-im-loetschental-welchen-einfluss-spielte-das-klima-273885803840
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💔 Blatten im Lötschental wurde fast vollständig von einem gewaltigen Felssturz begraben. @davidnbresch.bsky.social spricht über #Klimawandel, #Siedlungspolitik und #Gefahrenplanung:
👉https://www.tagesanzeiger.ch/blatten-im-loetschental-welchen-einfluss-spielte-das-klima-273885803840
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💔 Blatten im Lötschental wurde fast vollständig von einem gewaltigen Felssturz begraben. @davidnbresch.bsky.social spricht über #Klimawandel, #Siedlungspolitik und #Gefahrenplanung:
👉https://www.tagesanzeiger.ch/blatten-im-loetschental-welchen-einfluss-spielte-das-klima-273885803840
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Die #CDU strich aus dem #Koalitionsvertrag den Satz: „Die #Siedlungspolitik widerspricht #Völkerrecht. Pläne zur Annexion palästinensischer Gebiete lehnen wir ab“; es geht um die #Westbank.
Begründung: „Weil Hamas!!!!“ (Siehe Lanz-Sendung.)
Zusammenhang: Keiner, denn in der Westbank gibt es keine Hamas.
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Die #CDU strich aus dem #Koalitionsvertrag den Satz: „Die #Siedlungspolitik widerspricht #Völkerrecht. Pläne zur Annexion palästinensischer Gebiete lehnen wir ab“; es geht um die #Westbank.
Begründung: „Weil Hamas!!!!“ (Siehe Lanz-Sendung.)
Zusammenhang: Keiner, denn in der Westbank gibt es keine Hamas.
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Die #CDU strich aus dem #Koalitionsvertrag den Satz: „Die #Siedlungspolitik widerspricht #Völkerrecht. Pläne zur Annexion palästinensischer Gebiete lehnen wir ab“; es geht um die #Westbank.
Begründung: „Weil Hamas!!!!“ (Siehe Lanz-Sendung.)
Zusammenhang: Keiner, denn in der Westbank gibt es keine Hamas.
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Die #CDU strich aus dem #Koalitionsvertrag den Satz: „Die #Siedlungspolitik widerspricht #Völkerrecht. Pläne zur Annexion palästinensischer Gebiete lehnen wir ab“; es geht um die #Westbank.
Begründung: „Weil Hamas!!!!“ (Siehe Lanz-Sendung.)
Zusammenhang: Keiner, denn in der Westbank gibt es keine Hamas.
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Die #CDU strich aus dem #Koalitionsvertrag den Satz: „Die #Siedlungspolitik widerspricht #Völkerrecht. Pläne zur Annexion palästinensischer Gebiete lehnen wir ab“; es geht um die #Westbank.
Begründung: „Weil Hamas!!!!“ (Siehe Lanz-Sendung.)
Zusammenhang: Keiner, denn in der Westbank gibt es keine Hamas.
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Israel / Palästina – Verweigerte Unterstützung
Jüngste Medienberichte über die Einstellung der Unterstützung von palästinensischen und nun sogar israelischen Organisationen durch die #Bundesregierung machen auch einer breiteren Öffentlichkeit gegenüber bekannt, was diverse #NGOs und politische Stiftungen hierzulande schon länger umtreibt: Politiker:innen haben in der Vergangenheit immer wieder klargestellt, sie seien nicht mit der Regierung #Netanjahu solidarisch, sondern mit Israel als Land und mit den dort lebenden Menschen.
Doch ihre Entscheidungen im Bereich der Fördermittelvergabe kommen den Zielen dieser rechtsextremen Regierung immer wieder weit entgegen. Zu jener jüngsten, hochgradig fragwürdigen Entscheidung des Auswärtigen Amtes, den israelischen Organisationen #Zochrot und #NewProfile die sogenannte „außenpolitische Unbedenklichkeitserklärung“ – und damit jede weitere Unterstützung – zu verweigern, gibt es eine längere Vorgeschichte, in die sich ein Blick lohnt, um den erweiterten Kontext und die politische Auseinandersetzung zu verstehen, um die es hier geht.
Schon vor dem 7. Oktober 2023 war die deutsche Position zur israelischen Politik gegenüber den #Palästinenser:innen zunehmend fragwürdig geworden. Nicht zum ersten Mal warnte auch #medico vor Bestrebungen der Regierung Netanjahu, die #Repression nach innen auszuweiten, um israelische Kritiker:innen von #Ethnonationalismus und #Siedlungspolitik mundtot zu machen oder doch zumindest so zu schwächen, dass deren Möglichkeiten drastisch eingeschränkt würden. Diese Tendenzen waren Jahre vor dem geplanten #ustizcoup in #Israel klar und deutlich erkennbar, und ein ums andere Mal warnten israelische Stimmen vor jenen Entwicklungen.
Alleinanspruch auf Jerusalem
Dabei beschränkten sich die Ambitionen der israelischen Regierung keineswegs auf das eigene Land. Erinnert sei in dem Zusammenhang an das „Non-Paper“, das Benjamin Netanjahu 2018 an die damalige #Bundesregierung unter Angela #Merkel übermitteln ließ und in dem Israel von Deutschland verlangte, die Unterstützung des Jüdischen Museums in Berlin auf den Prüfstand zu stellen, weil eine Ausstellung über #Jerusalem auch den nicht-jüdischen Charakter, das heißt die palästinensisch-arabische Prägung der Stadt und ihrer Geschichte umfassend mit beleuchtete. Für den jüdischen Staat, der einen Alleinanspruch auf Jerusalem erhebt und den illegal besetzten Teil der Stadt bereits vor Jahrzehnten völkerrechtswidrig annektiert hat, war das offenbar zu viel.
(...)
Weiterlesen im Beitrag von @[email protected] -
Israel / Palästina – Verweigerte Unterstützung
Jüngste Medienberichte über die Einstellung der Unterstützung von palästinensischen und nun sogar israelischen Organisationen durch die #Bundesregierung machen auch einer breiteren Öffentlichkeit gegenüber bekannt, was diverse #NGOs und politische Stiftungen hierzulande schon länger umtreibt: Politiker:innen haben in der Vergangenheit immer wieder klargestellt, sie seien nicht mit der Regierung #Netanjahu solidarisch, sondern mit Israel als Land und mit den dort lebenden Menschen.
Doch ihre Entscheidungen im Bereich der Fördermittelvergabe kommen den Zielen dieser rechtsextremen Regierung immer wieder weit entgegen. Zu jener jüngsten, hochgradig fragwürdigen Entscheidung des Auswärtigen Amtes, den israelischen Organisationen #Zochrot und #NewProfile die sogenannte „außenpolitische Unbedenklichkeitserklärung“ – und damit jede weitere Unterstützung – zu verweigern, gibt es eine längere Vorgeschichte, in die sich ein Blick lohnt, um den erweiterten Kontext und die politische Auseinandersetzung zu verstehen, um die es hier geht.
Schon vor dem 7. Oktober 2023 war die deutsche Position zur israelischen Politik gegenüber den #Palästinenser:innen zunehmend fragwürdig geworden. Nicht zum ersten Mal warnte auch #medico vor Bestrebungen der Regierung Netanjahu, die #Repression nach innen auszuweiten, um israelische Kritiker:innen von #Ethnonationalismus und #Siedlungspolitik mundtot zu machen oder doch zumindest so zu schwächen, dass deren Möglichkeiten drastisch eingeschränkt würden. Diese Tendenzen waren Jahre vor dem geplanten #ustizcoup in #Israel klar und deutlich erkennbar, und ein ums andere Mal warnten israelische Stimmen vor jenen Entwicklungen.
Alleinanspruch auf Jerusalem
Dabei beschränkten sich die Ambitionen der israelischen Regierung keineswegs auf das eigene Land. Erinnert sei in dem Zusammenhang an das „Non-Paper“, das Benjamin Netanjahu 2018 an die damalige #Bundesregierung unter Angela #Merkel übermitteln ließ und in dem Israel von Deutschland verlangte, die Unterstützung des Jüdischen Museums in Berlin auf den Prüfstand zu stellen, weil eine Ausstellung über #Jerusalem auch den nicht-jüdischen Charakter, das heißt die palästinensisch-arabische Prägung der Stadt und ihrer Geschichte umfassend mit beleuchtete. Für den jüdischen Staat, der einen Alleinanspruch auf Jerusalem erhebt und den illegal besetzten Teil der Stadt bereits vor Jahrzehnten völkerrechtswidrig annektiert hat, war das offenbar zu viel.
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Israel / Palästina – Verweigerte Unterstützung
Jüngste Medienberichte über die Einstellung der Unterstützung von palästinensischen und nun sogar israelischen Organisationen durch die #Bundesregierung machen auch einer breiteren Öffentlichkeit gegenüber bekannt, was diverse #NGOs und politische Stiftungen hierzulande schon länger umtreibt: Politiker:innen haben in der Vergangenheit immer wieder klargestellt, sie seien nicht mit der Regierung #Netanjahu solidarisch, sondern mit Israel als Land und mit den dort lebenden Menschen.
Doch ihre Entscheidungen im Bereich der Fördermittelvergabe kommen den Zielen dieser rechtsextremen Regierung immer wieder weit entgegen. Zu jener jüngsten, hochgradig fragwürdigen Entscheidung des Auswärtigen Amtes, den israelischen Organisationen #Zochrot und #NewProfile die sogenannte „außenpolitische Unbedenklichkeitserklärung“ – und damit jede weitere Unterstützung – zu verweigern, gibt es eine längere Vorgeschichte, in die sich ein Blick lohnt, um den erweiterten Kontext und die politische Auseinandersetzung zu verstehen, um die es hier geht.
Schon vor dem 7. Oktober 2023 war die deutsche Position zur israelischen Politik gegenüber den #Palästinenser:innen zunehmend fragwürdig geworden. Nicht zum ersten Mal warnte auch #medico vor Bestrebungen der Regierung Netanjahu, die #Repression nach innen auszuweiten, um israelische Kritiker:innen von #Ethnonationalismus und #Siedlungspolitik mundtot zu machen oder doch zumindest so zu schwächen, dass deren Möglichkeiten drastisch eingeschränkt würden. Diese Tendenzen waren Jahre vor dem geplanten #ustizcoup in #Israel klar und deutlich erkennbar, und ein ums andere Mal warnten israelische Stimmen vor jenen Entwicklungen.
Alleinanspruch auf Jerusalem
Dabei beschränkten sich die Ambitionen der israelischen Regierung keineswegs auf das eigene Land. Erinnert sei in dem Zusammenhang an das „Non-Paper“, das Benjamin Netanjahu 2018 an die damalige #Bundesregierung unter Angela #Merkel übermitteln ließ und in dem Israel von Deutschland verlangte, die Unterstützung des Jüdischen Museums in Berlin auf den Prüfstand zu stellen, weil eine Ausstellung über #Jerusalem auch den nicht-jüdischen Charakter, das heißt die palästinensisch-arabische Prägung der Stadt und ihrer Geschichte umfassend mit beleuchtete. Für den jüdischen Staat, der einen Alleinanspruch auf Jerusalem erhebt und den illegal besetzten Teil der Stadt bereits vor Jahrzehnten völkerrechtswidrig annektiert hat, war das offenbar zu viel.
(...)
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