CDU/CSU: hoffnungslose Nostalgie
Während sich die Wirtschaft langsam von Trumps und Putins Kriegen erholt, setzt sich die Vernunft in genau den gesellschaftlichen Innovationsbereichen durch, die von Konservativen und AfD-Klimaleugnern, von der Harakiri-Partei FDP und der Springer-Presse diffamiert und verteufelt worden sind. Nach aktuellen Zahlen des Kaftfahrtbundesamtes hat sich der Anteil von Neuzulassungen von Elektroautos in Deutschland von 17% im Januar 2025 auf über 35% im August 2026 gesteigert. Hybridautos ohne LAdekabel stagnieren bei 28%, während Benzin-Verbrennner von 30% auf 17% sanken und Diesel bei 9% stagnieren. Plugin-Hybride dümpeln mit Ladekabel bei 11%.
Das von Katherina Reiche und Friedrich Merz zu verantwortende “Aus vom Verbrenner-Aus” erweist sich damit als hoffnungslos rückwärts gewandte Nostalgie. Auch bei den Wärmepumpen boomt nach wie vor der Umstieg. Und viele Jammerlappen, die ihrer Öl- oder Gasheizung nachweinten, haben längst erkannt, dass Ihre “Freiheit im Heizungskeller” sich nun als Freiheit, unter fossilen Energiepreisen zu stöhnen, erweist. Auch bei der Zuckersteuer benehmen sich CDU-Möchtegernegroße, wie Boris Rhein aus Hessen, wie uneinsichtige Kinder, denen das Spielzeug weggenommen wird. Während Ärzteverbände und Verbraucherschützer auf die Gesundheitserfolge etwa in Großbritannien verweisen, verwässern Kanzleramt und Wirtschaftsministerin die Gesetzentwürfe, die aus SPD-geführten Ministerian kommen, am laufenden Band. Auch die Umsetzung der Plastikabgabe, einer EU-Vorschrift, wird von 25 Lobbyisten in der CDU/CSU Bundestagsfraktion derzeit torpediert.
Ab in die 50er Jahre
Aber auch die Begriffe von Innovationen irrlichtern durch die CDU/CSU, so kündigte in der vorgestrigen Fragestunde des Deutschen Bundestages die Forschungsministerin Dorothee Bär – auf Frage der AfD – an, in den kommenden Jahren bis zu 9 Milliarden Subventionen in die Forschung der Kernfusion stecken zu wollen, einer Technik, die seit 50 Jahren stagniert und nach den Einschätzungen führender Physiker gegenüber der Kernspaltung weder ökonomisch noch sicherheitstechnisch Fortschritte verspricht. Denn obwohl es sich um einen völlig anderen Prozess handlt, nicht hochangereichertes radioaktives Material zertrümmert wird, verschmilzt der Wasserstoff aus Molekülen schweren Wassers zu Helium, wobei langsame Neutronen frei werden, die wiederum jegliches sie umgebende oder abschirmende Material absorbtions- oder gar Zerfallsprozessen aussetzen, bei denen Strahlung frei wird. Ein entsprechender Fusionsreaktor, würde er denn einmal irgendwann überhaupt funktionieren, was in den Sternen steht, müsste ebenso wie AKWs abgeschirmt, gesichert und nach Jahren des Betriebes genauso endgelagert werden, wie rückgebaute AKW-Teile. Jede Milliarde, die in diese Technik gesteckt wird, ist eine verlorene, nicht nachhaltig verschleuderte Subventionsmilliarde für die teuerste Art der Energieerzeugung seit der Kernspaltung.
Ideologen der Marktwirtschaft im Subventionsfieber
Wir leben im Kapitalismus. Und das ach so scheue Reh Kapital ist schnell immer da, wo wirkliche Profite winken. Wenn bei der Kernfusion wirklich echte Fortschritte erkennbar wären, alles so toll funktionieren würde, wie Frau Bär und andere phantasieren, würde doch die Wirtschaft nicht nach staatlichen Milliardensubventionen lechzen, sondern “silly US-Money” hätte längst ins Risiko investiert. Statt in preisgünstige, zuverlässige Stromspeicher zu investieren, hat sich Frau Reiche im Interesse von Big Oil&Gas auf Gaskraftwerke kapriziert. Gleichzeitig würgt sie die immer billigeren Alternativenergien Wind und Sonne ab, indem sie deren Spiel spielt, damit den Part des deutschen energiepolitischen Trump einnimmt. Nun will diese Bundesregierung im Kielwasser ihrer Lobbyisten neben den Gaskraftwerken ein neues, drittes Subventionsgrab schaffen.
Selbst der KI-Hype wankt
In den USA werden KI-Rechenzentren bei vielen Bürger:innen vor Ort längst zu Haßobjekten. So betreiben Google, Meta und Musk ihre KI-Fabriken zum Teil in der Nähe von Wohngebieten und decken ihren unstillbaren Energiebedarf mit Gasturbinen-Generatoren, die ohne Lärmschutzwerte, Abgasvorschreiften und umweltgerechtes Baurecht mitten in Wohngebiete verpflanzt werden. Strompreise und Wasserpreise, vor allem aber Wasserressourcen, werden um ein Vielfaches verteuert, was die Menschen in den betroffenen Kommunen betrifft und nervt. Ihr Leben ohne eigenes Verschulden um ein Vielfaches verteuert. Den Profit machen derweil die Tech-Oligarchen. Ohne das zur Kenntnis zu nehmen, planen die deutschen Länder und der Bund unkritisch und ohne Auflagen KI-Zentren – zum Beispiel NRW im ehemaligen Braunkohle-Tagebau – und auch noch mit Microsoft – dabei wollte man doch nach der zensierenden Repression durch “Abschalten” des Internetionalen Gerichtshofs für Menschenrechte und seiner Richter:innen durch Trumps IT-Oligarchen autark und resilient von US-Konzernen werden!
