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601 results for “bjn”

  1. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Ab in den #Knast - was gilt es vorher zu regeln und wozu eigentlich das Ganze und was passiert dann genau da drin?

    Darüber sprechen Steffi Beyrich, der @Orkan_der_rechtspflege und ich. Ab Sonntag, 19.10.2025 um 9.30h abrufbar auf den üblichen Kanälen (siehe Links unten) in Episode 39 von "Samt versus Seide".

    Knast? Who cares!
    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Über den Knast, das Gefängnis, den Strafvollzug kursieren viele falsche Vorstellungen.

    Auch über das Ziel des Strafvollzuges. Ziel des Vollzugs ist es, Menschen zu entlassen, die soziale Verantwortung übernehmen und ein Leben ohne Straftaten führen. Und genau das lässt sich nicht dadurch erreichen, dass man Häftlinge für eine Zeit weggesperrt und anschließend einfach wieder auf freien Fuß setzt.

    Schrittweise Lockerungen oder Reststrafenaussetzung sind daher kein “Geschenk” und haben auch nichts mit Verhätscheln zu tun. Sie sollen schlicht die Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtern.

    Daher gibt es auch gezielte Entlassungsvorbereitung. Damit es dann auch draußen klappt.

    Fun Fact: Auch an den Fiffi, der zuhause bleiben muss, wird gedacht.
    de.wikipedia.org/wiki/Strafvol
    gesetze-im-internet.de/stvollz

    Und hier findet man uns:

    samt-vs-seide.letscast.fm/

    Da gibt es auch den Link zu #PeerTube, der Video-Plattform im #Fediverse.

    #Rechtsstaat #Gefängnis #Justiz #Haft #JVA #Justizvollzug #Vollstreckung #Freiheitsstrafe #Gericht #Anwält*in #Richter*in #JuraBubble #TeamResopal

    #knast #peertube #fediverse #rechtsstaat #gefangnis #justiz
  2. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Ab in den #Knast - was gilt es vorher zu regeln und wozu eigentlich das Ganze und was passiert dann genau da drin?

    Darüber sprechen Steffi Beyrich, der @Orkan_der_rechtspflege und ich. Ab Sonntag, 19.10.2025 um 9.30h abrufbar auf den üblichen Kanälen (siehe Links unten) in Episode 39 von "Samt versus Seide".

    Knast? Who cares!
    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Über den Knast, das Gefängnis, den Strafvollzug kursieren viele falsche Vorstellungen.

    Auch über das Ziel des Strafvollzuges. Ziel des Vollzugs ist es, Menschen zu entlassen, die soziale Verantwortung übernehmen und ein Leben ohne Straftaten führen. Und genau das lässt sich nicht dadurch erreichen, dass man Häftlinge für eine Zeit weggesperrt und anschließend einfach wieder auf freien Fuß setzt.

    Schrittweise Lockerungen oder Reststrafenaussetzung sind daher kein “Geschenk” und haben auch nichts mit Verhätscheln zu tun. Sie sollen schlicht die Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtern.

    Daher gibt es auch gezielte Entlassungsvorbereitung. Damit es dann auch draußen klappt.

    Fun Fact: Auch an den Fiffi, der zuhause bleiben muss, wird gedacht.
    de.wikipedia.org/wiki/Strafvol
    gesetze-im-internet.de/stvollz

    Und hier findet man uns:

    samt-vs-seide.letscast.fm/

    Da gibt es auch den Link zu #PeerTube, der Video-Plattform im #Fediverse.

    #Rechtsstaat #Gefängnis #Justiz #Haft #JVA #Justizvollzug #Vollstreckung #Freiheitsstrafe #Gericht #Anwält*in #Richter*in #JuraBubble #TeamResopal

    #knast #peertube #fediverse #rechtsstaat #gefangnis #justiz
  3. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Ab in den #Knast - was gilt es vorher zu regeln und wozu eigentlich das Ganze und was passiert dann genau da drin?

    Darüber sprechen Steffi Beyrich, der @Orkan_der_rechtspflege und ich. Ab Sonntag, 19.10.2025 um 9.30h abrufbar auf den üblichen Kanälen (siehe Links unten) in Episode 39 von "Samt versus Seide".

    Knast? Who cares!
    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Über den Knast, das Gefängnis, den Strafvollzug kursieren viele falsche Vorstellungen.

    Auch über das Ziel des Strafvollzuges. Ziel des Vollzugs ist es, Menschen zu entlassen, die soziale Verantwortung übernehmen und ein Leben ohne Straftaten führen. Und genau das lässt sich nicht dadurch erreichen, dass man Häftlinge für eine Zeit weggesperrt und anschließend einfach wieder auf freien Fuß setzt.

    Schrittweise Lockerungen oder Reststrafenaussetzung sind daher kein “Geschenk” und haben auch nichts mit Verhätscheln zu tun. Sie sollen schlicht die Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtern.

    Daher gibt es auch gezielte Entlassungsvorbereitung. Damit es dann auch draußen klappt.

    Fun Fact: Auch an den Fiffi, der zuhause bleiben muss, wird gedacht.
    de.wikipedia.org/wiki/Strafvol
    gesetze-im-internet.de/stvollz

    Und hier findet man uns:

    samt-vs-seide.letscast.fm/

    Da gibt es auch den Link zu #PeerTube, der Video-Plattform im #Fediverse.

    #Rechtsstaat #Gefängnis #Justiz #Haft #JVA #Justizvollzug #Vollstreckung #Freiheitsstrafe #Gericht #Anwält*in #Richter*in #JuraBubble #TeamResopal

    #knast #peertube #fediverse #rechtsstaat #gefangnis #justiz
  4. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Ab in den #Knast - was gilt es vorher zu regeln und wozu eigentlich das Ganze und was passiert dann genau da drin?

    Darüber sprechen Steffi Beyrich, der @Orkan_der_rechtspflege und ich. Ab Sonntag, 19.10.2025 um 9.30h abrufbar auf den üblichen Kanälen (siehe Links unten) in Episode 39 von "Samt versus Seide".

    Knast? Who cares!
    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Über den Knast, das Gefängnis, den Strafvollzug kursieren viele falsche Vorstellungen.

    Auch über das Ziel des Strafvollzuges. Ziel des Vollzugs ist es, Menschen zu entlassen, die soziale Verantwortung übernehmen und ein Leben ohne Straftaten führen. Und genau das lässt sich nicht dadurch erreichen, dass man Häftlinge für eine Zeit weggesperrt und anschließend einfach wieder auf freien Fuß setzt.

    Schrittweise Lockerungen oder Reststrafenaussetzung sind daher kein “Geschenk” und haben auch nichts mit Verhätscheln zu tun. Sie sollen schlicht die Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtern.

    Daher gibt es auch gezielte Entlassungsvorbereitung. Damit es dann auch draußen klappt.

    Fun Fact: Auch an den Fiffi, der zuhause bleiben muss, wird gedacht.
    de.wikipedia.org/wiki/Strafvol
    gesetze-im-internet.de/stvollz

    Und hier findet man uns:

    samt-vs-seide.letscast.fm/

    Da gibt es auch den Link zu #PeerTube, der Video-Plattform im #Fediverse.

    #Rechtsstaat #Gefängnis #Justiz #Haft #JVA #Justizvollzug #Vollstreckung #Freiheitsstrafe #Gericht #Anwält*in #Richter*in #JuraBubble #TeamResopal

    #knast #peertube #fediverse #rechtsstaat #gefangnis #justiz
  5. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Ab in den #Knast - was gilt es vorher zu regeln und wozu eigentlich das Ganze und was passiert dann genau da drin?

    Darüber sprechen Steffi Beyrich, der @Orkan_der_rechtspflege und ich. Ab Sonntag, 19.10.2025 um 9.30h abrufbar auf den üblichen Kanälen (siehe Links unten) in Episode 39 von "Samt versus Seide".

    Knast? Who cares!
    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Über den Knast, das Gefängnis, den Strafvollzug kursieren viele falsche Vorstellungen.

    Auch über das Ziel des Strafvollzuges. Ziel des Vollzugs ist es, Menschen zu entlassen, die soziale Verantwortung übernehmen und ein Leben ohne Straftaten führen. Und genau das lässt sich nicht dadurch erreichen, dass man Häftlinge für eine Zeit weggesperrt und anschließend einfach wieder auf freien Fuß setzt.

    Schrittweise Lockerungen oder Reststrafenaussetzung sind daher kein “Geschenk” und haben auch nichts mit Verhätscheln zu tun. Sie sollen schlicht die Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtern.

    Daher gibt es auch gezielte Entlassungsvorbereitung. Damit es dann auch draußen klappt.

    Fun Fact: Auch an den Fiffi, der zuhause bleiben muss, wird gedacht.
    de.wikipedia.org/wiki/Strafvol
    gesetze-im-internet.de/stvollz

    Und hier findet man uns:

    samt-vs-seide.letscast.fm/

    Da gibt es auch den Link zu #PeerTube, der Video-Plattform im #Fediverse.

    #Rechtsstaat #Gefängnis #Justiz #Haft #JVA #Justizvollzug #Vollstreckung #Freiheitsstrafe #Gericht #Anwält*in #Richter*in #JuraBubble #TeamResopal

    #teamresopal #jurabubble #richter #anwalt #gericht #freiheitsstrafe
  6. Georg Nowak @[email protected] ·

    Von Münster nach München


    fmo.de/artikel/lufthansa-buend
    Die #Lufthansa schafft die Strecke an einem Stück ohne #Weichen, #Baustellen oder Streckensperrungen; die #Bahn sechsmal am Tag auch - aber mit #ICE-Zügen, deren Zuverlässigkeit in der letzten Zeit etwas gelitten hat allestörungen.de/stoerung/inte .

    Die Mitteilung des Flughafens #FMO ist zwei Monate alt.

    Jetzt die Kehrtwende: wn.de/muensterland/fmo-flughaf . Wie kommt's?

    Die gedruckte Langversion der #WN-Meldung macht auf ganz dramatisch. "(..) die hohen Kosten. Allein für #Luftverkehrsteuer, #Luftsicherheitsgebühren und #Flugsicherung (..)"

    Ich versteh die Leute. #Einnahmen sind gut, #Kosten schlecht. Da brauchste kein Studium für.

    Was mich mehr interessieren würde, ist, in welcher #Flughöhe diese #Kurzstreckenflüge stattfinden. Das steht nicht im Artikel.


    gesetze-im-internet.de/luftvst
    gesetze-im-internet.de/luftsig
    gesetze-im-internet.de/fsbetrv

    #lufthansa #weichen #baustellen #bahn #ice #fmo
  7. Georg Nowak @[email protected] ·

    Von Münster nach München


    fmo.de/artikel/lufthansa-buend
    Die #Lufthansa schafft die Strecke an einem Stück ohne #Weichen, #Baustellen oder Streckensperrungen; die #Bahn sechsmal am Tag auch - aber mit #ICE-Zügen, deren Zuverlässigkeit in der letzten Zeit etwas gelitten hat allestörungen.de/stoerung/inte .

    Die Mitteilung des Flughafens #FMO ist zwei Monate alt.

    Jetzt die Kehrtwende: wn.de/muensterland/fmo-flughaf . Wie kommt's?

    Die gedruckte Langversion der #WN-Meldung macht auf ganz dramatisch. "(..) die hohen Kosten. Allein für #Luftverkehrsteuer, #Luftsicherheitsgebühren und #Flugsicherung (..)"

    Ich versteh die Leute. #Einnahmen sind gut, #Kosten schlecht. Da brauchste kein Studium für.

    Was mich mehr interessieren würde, ist, in welcher #Flughöhe diese #Kurzstreckenflüge stattfinden. Das steht nicht im Artikel.


    gesetze-im-internet.de/luftvst
    gesetze-im-internet.de/luftsig
    gesetze-im-internet.de/fsbetrv

    #kurzstreckenfluge #flughohe #kosten #einnahmen #flugsicherung #luftsicherheitsgebuhren
  8. Don Trueten :antifa: @[email protected] ·

    Never Ending #linksunten Story

    Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv

    Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.

    Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.

    Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?

    Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.

    Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“

    Weitere Informationen:
    Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:

    gesetze-im-internet.de/stpo/BJ.

    #Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.

    untergrund-blättle.ch/politik/
    mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.

    Fußnoten und Verweise:

    [1] portal.dnb.de/opac.htm?method=
    [2] blogs.taz.de/theorie-praxis/
    [3] xn--untergrund-blttle-2qb.ch/p
    [4] jungewelt.de/artikel/484862.ra
    [5] blogs.taz.de/theorie-praxis/fi (PDF)
    [6] bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
    [7] web.archive.org/web/2020011614
    [8] web.archive.org/web/2020012500
    [9] web.archive.org/web/2020012702
    [10] mailto: [email protected]
    [12] mailto: [email protected]
    [13] de.indymedia.org/node/466452

    #Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater

    #linksunten #schulze #amtsgericht #berlin #tiergarten #strafbefehl
  9. Don Trueten :antifa: @[email protected] ·

    Never Ending #linksunten Story

    Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv

    Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.

    Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.

    Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?

    Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.

    Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“

    Weitere Informationen:
    Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:

    gesetze-im-internet.de/stpo/BJ.

    #Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.

    untergrund-blättle.ch/politik/
    mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.

    Fußnoten und Verweise:

    [1] portal.dnb.de/opac.htm?method=
    [2] blogs.taz.de/theorie-praxis/
    [3] xn--untergrund-blttle-2qb.ch/p
    [4] jungewelt.de/artikel/484862.ra
    [5] blogs.taz.de/theorie-praxis/fi (PDF)
    [6] bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
    [7] web.archive.org/web/2020011614
    [8] web.archive.org/web/2020012500
    [9] web.archive.org/web/2020012702
    [10] mailto: [email protected]
    [12] mailto: [email protected]
    [13] de.indymedia.org/node/466452

    #Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater

    #linksunten #schulze #amtsgericht #berlin #tiergarten #strafbefehl
  10. Don Trueten :antifa: @[email protected] ·

    Never Ending #linksunten Story

    Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv

    Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.

    Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.

    Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?

    Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.

    Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“

    Weitere Informationen:
    Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:

    gesetze-im-internet.de/stpo/BJ.

    #Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.

    untergrund-blättle.ch/politik/
    mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.

    Fußnoten und Verweise:

    [1] portal.dnb.de/opac.htm?method=
    [2] blogs.taz.de/theorie-praxis/
    [3] xn--untergrund-blttle-2qb.ch/p
    [4] jungewelt.de/artikel/484862.ra
    [5] blogs.taz.de/theorie-praxis/fi (PDF)
    [6] bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
    [7] web.archive.org/web/2020011614
    [8] web.archive.org/web/2020012500
    [9] web.archive.org/web/2020012702
    [10] mailto: [email protected]
    [12] mailto: [email protected]
    [13] de.indymedia.org/node/466452

    #Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater

    #linksunten #schulze #amtsgericht #berlin #tiergarten #strafbefehl
  11. Don Trueten :antifa: @[email protected] ·

    Never Ending #linksunten Story

    Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv

    Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.

    Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.

    Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?

    Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.

    Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“

    Weitere Informationen:
    Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:

    gesetze-im-internet.de/stpo/BJ.

    #Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.

    untergrund-blättle.ch/politik/
    mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.

    Fußnoten und Verweise:

    [1] portal.dnb.de/opac.htm?method=
    [2] blogs.taz.de/theorie-praxis/
    [3] xn--untergrund-blttle-2qb.ch/p
    [4] jungewelt.de/artikel/484862.ra
    [5] blogs.taz.de/theorie-praxis/fi (PDF)
    [6] bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
    [7] web.archive.org/web/2020011614
    [8] web.archive.org/web/2020012500
    [9] web.archive.org/web/2020012702
    [10] mailto: [email protected]
    [12] mailto: [email protected]
    [13] de.indymedia.org/node/466452

    #Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater

    #kasperletheater #pressefreiheit #solidaritat #antirepression #vereinsgesetz #rechtstheoretikerin
  12. Variety [Unofficial] @[email protected] ·

    Fox Entertainment Acquires Stake in B.J. Novak’s Food Experience Company, Chain

    web.brid.gy/r/https://variety.

    #bjnovak #news
  13. Variety [Unofficial] @[email protected] ·

    Fox Entertainment Acquires Stake in B.J. Novak’s Food Experience Company, Chain

    web.brid.gy/r/https://variety.

    #news #bjnovak
  14. Variety [Unofficial] @[email protected] ·

    Fox Entertainment Acquires Stake in B.J. Novak’s Food Experience Company, Chain

    web.brid.gy/r/https://variety.

    #news #bjnovak
  15. bjngblth @[email protected] ·

    #SöderChallenge #soder_challenge #soderchallenge

    :mastolol:

    threads.net/@joschmu/post/DFXv

    #soder_challenge #soderchallenge
  16. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    Sunday sword practice. Had a few friends over this morning to work through several messer/arming sword techniques. Here is a nice little sword disarm we were playing with. #HEMA #swordplay

    #hema #swordplay
  17. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    @glloyd It crops up in other places, not just iterators. I first encountered it using a coroutine library where the promise type was a std::expected. I did the usual “how am I being stupid” for a while before I figured it wasn’t me (for once). #cpp #cplusplus #clang #cpp26

    #cpp #cplusplus #clang #cpp26
  18. Bruno Nicoletti @bjn ·

    @glloyd It crops up in other places, not just iterators. I first encountered it using a coroutine library where the promise type was a std::expected. I did the usual “how am I being stupid” for a while before I figured it wasn’t me (for once).

    #cpp #cplusplus #clang #cpp26
  19. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    @glloyd It crops up in other places, not just iterators. I first encountered it using a coroutine library where the promise type was a std::expected. I did the usual “how am I being stupid” for a while before I figured it wasn’t me (for once). #cpp #cplusplus #clang #cpp26

    #cpp #cplusplus #clang #cpp26
  20. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    @glloyd It crops up in other places, not just iterators. I first encountered it using a coroutine library where the promise type was a std::expected. I did the usual “how am I being stupid” for a while before I figured it wasn’t me (for once). #cpp #cplusplus #clang #cpp26

    #cpp26 #clang #cplusplus #cpp
  21. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    @glloyd It crops up in other places, not just iterators. I first encountered it using a coroutine library where the promise type was a std::expected. I did the usual “how am I being stupid” for a while before I figured it wasn’t me (for once). #cpp #cplusplus #clang #cpp26

    #cpp #cplusplus #clang #cpp26
  22. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    Out paddling with my kayaking club on the Thames. You would think you were miles from the city, except for the jets coming in to land at Heathrow. #kayaking

    #kayaking
  23. Bruno Nicoletti @bjn ·

    Out paddling with my kayaking club on the Thames. You would think you were miles from the city, except for the jets coming in to land at Heathrow.

    #kayaking
  24. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    Out paddling with my kayaking club on the Thames. You would think you were miles from the city, except for the jets coming in to land at Heathrow. #kayaking

    #kayaking
  25. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    Out paddling with my kayaking club on the Thames. You would think you were miles from the city, except for the jets coming in to land at Heathrow. #kayaking

    #kayaking
  26. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    Out paddling with my kayaking club on the Thames. You would think you were miles from the city, except for the jets coming in to land at Heathrow. #kayaking

    #kayaking
  27. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    The excellent Tom Scott is making videos again and his latest is on paragliding, it’s a really good overview of what it all entails. I’m also somewhat gutted watching it as I’ve not flown in over a year because of my ruptured achille’s tendon which still isn’t strong enough. Can’t wait to get back in the air. #paragliding

    youtu.be/zKx1VJsLsfk?si=Q1j3gw

    #paragliding
  28. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    RE: mastodon.energy/@TransitionSho

    The ever insightful @chrisnelder talks with oil analyst Rory Johnston about the clusterf*ck currently underway in the Gulf. It is depressing but well worth a listen. Global oil and gas supplies are screwed and will be for a long while to come, no matter what. To quote IEA director Fatih Birol it is “the greatest global energy security threat in history”. The markets are in the Wile-E-Coyote phase of having walked off a cliff but have not yet realised they are about to plummet. #energy #wariran

    #energy #wariran
  29. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    Spent the day spectating and coaching one of my students at the Herne’s HEMA tournament today in Oxford. Very happy how well he placed in the sword and buckler for his first competition. A few random action pics from the longsword tournament. #hema #armizare.

    #hema #armizare
  30. Bruno Nicoletti @[email protected] ·

    So I’ve just published my first book, admittedly self published on lulu.com, but people have actually bought it! It’s a translation of Fiore dei Liberi’s Flos Duellatorum manuscript from 1409 written for Niccolo d’Este, it describes how to fight in and out of armour with a range of weapons. Currently working on translating his longer Fior di Bataglia manuscript.

    #HEMA #armizare

    #hema #armizare
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