#rechtstheorie — Public Fediverse posts
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#Grundgesetzlich: #14 #Gemeinnützigkeit, #Ehrenamt und die Bedrohung von Rechts: Attac-Anwalt Andreas Fisahn zur #Zivilgesellschaft unter Druck
Was ist die Zivilgesellschaft? Welche Rolle spielt die Gemeinnützigkeit? Und wie wird die Zivilgesellschaft gerade von Rechts stark unter Druck gesetzt? All diese Fragen hat Janina Zillekens-McFadden mit Professor Andreas Fisahn besprochen. Andreas Fisahn ist Professor für Öffentliches Recht, #Umwelt- und #Technikrecht sowie #Rechtstheorie an der #Universität #Bielefeld. Gemeinsam mit Wolfram Cremer vertritt er das globalisierungskritische Netzwerk #Attac vorm #Bundesverfassungsgericht.
Webseite der Episode:
https://grundgesetzlich.org/podcast/14-zivilgesellschaft-und-gemeinnuetzigkeit/Mediendatei:
https://grundgesetzlich.org/podcast/podlove/file/18/s/feed/c/mp3/GGS14_final.mp3 -
Willkommen: Christian Becker am Fachbereich #Rechtswissenschaft
Christian Becker ist seit dem Sommersemester 2025 Professor für #Strafrecht, #Strafprozessrecht, #Wirtschaftsstrafrecht und #Rechtstheorie an der #UniBremen.
In seiner #Forschung wird er sich unter anderem aus rechtsphilosophischer Perspektive mit der verbreiteten Diagnose einer „Spaltung“ demokratischer Gesellschaften auseinandersetzen.
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Willkommen: Christian Becker am Fachbereich #Rechtswissenschaft
Christian Becker ist seit dem Sommersemester 2025 Professor für #Strafrecht, #Strafprozessrecht, #Wirtschaftsstrafrecht und #Rechtstheorie an der #UniBremen.
In seiner #Forschung wird er sich unter anderem aus rechtsphilosophischer Perspektive mit der verbreiteten Diagnose einer „Spaltung“ demokratischer Gesellschaften auseinandersetzen.
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Willkommen: Christian Becker am Fachbereich #Rechtswissenschaft
Christian Becker ist seit dem Sommersemester 2025 Professor für #Strafrecht, #Strafprozessrecht, #Wirtschaftsstrafrecht und #Rechtstheorie an der #UniBremen.
In seiner #Forschung wird er sich unter anderem aus rechtsphilosophischer Perspektive mit der verbreiteten Diagnose einer „Spaltung“ demokratischer Gesellschaften auseinandersetzen.
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Willkommen: Christian Becker am Fachbereich #Rechtswissenschaft
Christian Becker ist seit dem Sommersemester 2025 Professor für #Strafrecht, #Strafprozessrecht, #Wirtschaftsstrafrecht und #Rechtstheorie an der #UniBremen.
In seiner #Forschung wird er sich unter anderem aus rechtsphilosophischer Perspektive mit der verbreiteten Diagnose einer „Spaltung“ demokratischer Gesellschaften auseinandersetzen.
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Willkommen: Christian Becker am Fachbereich #Rechtswissenschaft
Christian Becker ist seit dem Sommersemester 2025 Professor für #Strafrecht, #Strafprozessrecht, #Wirtschaftsstrafrecht und #Rechtstheorie an der #UniBremen.
In seiner #Forschung wird er sich unter anderem aus rechtsphilosophischer Perspektive mit der verbreiteten Diagnose einer „Spaltung“ demokratischer Gesellschaften auseinandersetzen.
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Never Ending #linksunten Story
Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv
Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.
Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚http://linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.
Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?
Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.
Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“
Weitere Informationen:
Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/BJNR006290950.html#BJNR006290950BJNG003402311.
#Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rechtstheorie-im-praxistext-interview-
mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.Fußnoten und Verweise:
[1] https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D132016486
[2] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/
[3] https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/deutschland/landgericht-hamburg-faellte-sein-rondenbargurteil-teil-e-008637.html
[4] https://www.jungewelt.de/artikel/484862.radio-dreyeckland-oberlandesgericht-dekonstruiert.html?sstr=Dreyeckland
[5] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/files/2024/07/BAnz_AT_25-08-2017_B1.pdf (PDF)
[6] https://www.bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
[7] https://web.archive.org/web/20200116144558/https://linksunten.archive.indymedia.org/
[8] https://web.archive.org/web/20200125002054/http://links-wieder-oben-auf.net/
[9] https://web.archive.org/web/20200127020053/http://links-wieder-oben-auf.net/impressum/
[10] mailto: [email protected]
[12] mailto: [email protected]
[13] https://de.indymedia.org/node/466452#Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater
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Never Ending #linksunten Story
Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv
Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.
Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚http://linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.
Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?
Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.
Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“
Weitere Informationen:
Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/BJNR006290950.html#BJNR006290950BJNG003402311.
#Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rechtstheorie-im-praxistext-interview-
mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.Fußnoten und Verweise:
[1] https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D132016486
[2] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/
[3] https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/deutschland/landgericht-hamburg-faellte-sein-rondenbargurteil-teil-e-008637.html
[4] https://www.jungewelt.de/artikel/484862.radio-dreyeckland-oberlandesgericht-dekonstruiert.html?sstr=Dreyeckland
[5] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/files/2024/07/BAnz_AT_25-08-2017_B1.pdf (PDF)
[6] https://www.bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
[7] https://web.archive.org/web/20200116144558/https://linksunten.archive.indymedia.org/
[8] https://web.archive.org/web/20200125002054/http://links-wieder-oben-auf.net/
[9] https://web.archive.org/web/20200127020053/http://links-wieder-oben-auf.net/impressum/
[10] mailto: [email protected]
[12] mailto: [email protected]
[13] https://de.indymedia.org/node/466452#Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater
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Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv
Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.
Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚http://linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.
Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?
Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.
Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“
Weitere Informationen:
Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/BJNR006290950.html#BJNR006290950BJNG003402311.
#Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rechtstheorie-im-praxistext-interview-
mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.Fußnoten und Verweise:
[1] https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D132016486
[2] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/
[3] https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/deutschland/landgericht-hamburg-faellte-sein-rondenbargurteil-teil-e-008637.html
[4] https://www.jungewelt.de/artikel/484862.radio-dreyeckland-oberlandesgericht-dekonstruiert.html?sstr=Dreyeckland
[5] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/files/2024/07/BAnz_AT_25-08-2017_B1.pdf (PDF)
[6] https://www.bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
[7] https://web.archive.org/web/20200116144558/https://linksunten.archive.indymedia.org/
[8] https://web.archive.org/web/20200125002054/http://links-wieder-oben-auf.net/
[9] https://web.archive.org/web/20200127020053/http://links-wieder-oben-auf.net/impressum/
[10] mailto: [email protected]
[12] mailto: [email protected]
[13] https://de.indymedia.org/node/466452#Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater
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Never Ending #linksunten Story
Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv
Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.
Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚http://linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.
Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?
Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.
Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“
Weitere Informationen:
Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/BJNR006290950.html#BJNR006290950BJNG003402311.
#Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rechtstheorie-im-praxistext-interview-
mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.Fußnoten und Verweise:
[1] https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D132016486
[2] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/
[3] https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/deutschland/landgericht-hamburg-faellte-sein-rondenbargurteil-teil-e-008637.html
[4] https://www.jungewelt.de/artikel/484862.radio-dreyeckland-oberlandesgericht-dekonstruiert.html?sstr=Dreyeckland
[5] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/files/2024/07/BAnz_AT_25-08-2017_B1.pdf (PDF)
[6] https://www.bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
[7] https://web.archive.org/web/20200116144558/https://linksunten.archive.indymedia.org/
[8] https://web.archive.org/web/20200125002054/http://links-wieder-oben-auf.net/
[9] https://web.archive.org/web/20200127020053/http://links-wieder-oben-auf.net/impressum/
[10] mailto: [email protected]
[12] mailto: [email protected]
[13] https://de.indymedia.org/node/466452#Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater
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Sacha Bourgeois-Gironde liefert einen inspirierenden Beitrag zur Debatte über das Verhältnis Mensch-Natur. Die Lektüre fällt nicht immer leicht, aber sie lohnt sich. Eine Rezension
Was verändert sich, wenn ein Fluss zur juristischen Person wird? Wie sich das Recht beim Verhältnis Mensch-Natur kreativ gestalten lässt. Eine Rezension (Rezension zu Wie uns das Recht der Natur näher bringt von Sacha Bourgeois-Gironde )#Natur #Mensch #Recht #Rechtstheorie #Anthropozän #Rechtsgeschichte #Eigentum #Rechtsphilosophie #Fluss #Wald #Tiere #ErdeUmwelt #Kultur
»Wie uns das Recht der Natur näher bringt«: Eigene Rechte für Ökosysteme? Für einen neuen Umgang mit der Natur -
Sacha Bourgeois-Gironde liefert einen inspirierenden Beitrag zur Debatte über das Verhältnis Mensch-Natur. Die Lektüre fällt nicht immer leicht, aber sie lohnt sich. Eine Rezension
Was verändert sich, wenn ein Fluss zur juristischen Person wird? Wie sich das Recht beim Verhältnis Mensch-Natur kreativ gestalten lässt. Eine Rezension (Rezension zu Wie uns das Recht der Natur näher bringt von Sacha Bourgeois-Gironde )#Natur #Mensch #Recht #Rechtstheorie #Anthropozän #Rechtsgeschichte #Eigentum #Rechtsphilosophie #Fluss #Wald #Tiere #ErdeUmwelt #Kultur
»Wie uns das Recht der Natur näher bringt«: Eigene Rechte für Ökosysteme? Für einen neuen Umgang mit der Natur -
Sacha Bourgeois-Gironde liefert einen inspirierenden Beitrag zur Debatte über das Verhältnis Mensch-Natur. Die Lektüre fällt nicht immer leicht, aber sie lohnt sich. Eine Rezension
Was verändert sich, wenn ein Fluss zur juristischen Person wird? Wie sich das Recht beim Verhältnis Mensch-Natur kreativ gestalten lässt. Eine Rezension (Rezension zu Wie uns das Recht der Natur näher bringt von Sacha Bourgeois-Gironde )#Natur #Mensch #Recht #Rechtstheorie #Anthropozän #Rechtsgeschichte #Eigentum #Rechtsphilosophie #Fluss #Wald #Tiere #ErdeUmwelt #Kultur
»Wie uns das Recht der Natur näher bringt«: Eigene Rechte für Ökosysteme? Für einen neuen Umgang mit der Natur -
Sacha Bourgeois-Gironde liefert einen inspirierenden Beitrag zur Debatte über das Verhältnis Mensch-Natur. Die Lektüre fällt nicht immer leicht, aber sie lohnt sich. Eine Rezension
Was verändert sich, wenn ein Fluss zur juristischen Person wird? Wie sich das Recht beim Verhältnis Mensch-Natur kreativ gestalten lässt. Eine Rezension (Rezension zu Wie uns das Recht der Natur näher bringt von Sacha Bourgeois-Gironde )#Natur #Mensch #Recht #Rechtstheorie #Anthropozän #Rechtsgeschichte #Eigentum #Rechtsphilosophie #Fluss #Wald #Tiere #ErdeUmwelt #Kultur
»Wie uns das Recht der Natur näher bringt«: Eigene Rechte für Ökosysteme? Für einen neuen Umgang mit der Natur -
Sacha Bourgeois-Gironde liefert einen inspirierenden Beitrag zur Debatte über das Verhältnis Mensch-Natur. Die Lektüre fällt nicht immer leicht, aber sie lohnt sich. Eine Rezension
Was verändert sich, wenn ein Fluss zur juristischen Person wird? Wie sich das Recht beim Verhältnis Mensch-Natur kreativ gestalten lässt. Eine Rezension (Rezension zu Wie uns das Recht der Natur näher bringt von Sacha Bourgeois-Gironde )#Natur #Mensch #Recht #Rechtstheorie #Anthropozän #Rechtsgeschichte #Eigentum #Rechtsphilosophie #Fluss #Wald #Tiere #ErdeUmwelt #Kultur
»Wie uns das Recht der Natur näher bringt«: Eigene Rechte für Ökosysteme? Für einen neuen Umgang mit der Natur -
☑️ ☑️ ☑️
Der Fall #OuryJalloh landet vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Möglich erscheint, dass Deutschland wegen fehlender effektiver Untersuchungen verurteilt wird (Untersuchungspflicht, die sich aus dem Schutz des Lebens ergibt, Art. 2 EMRK).
via Maximilian Pichl, Jura + Politikwissenschaft; derzeit Uni Kassel. Schwerpunkte: Asyl- und #Migrationsrecht, Kritische #Rechtstheorie, Polizeiforschung.
➡️ https://twitter.com/MXPichl/status/1676266320902385664🤞🏽 🤞🏽
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Der Fall #OuryJalloh landet vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Möglich erscheint, dass Deutschland wegen fehlender effektiver Untersuchungen verurteilt wird (Untersuchungspflicht, die sich aus dem Schutz des Lebens ergibt, Art. 2 EMRK).
via Maximilian Pichl, Jura + Politikwissenschaft; derzeit Uni Kassel. Schwerpunkte: Asyl- und #Migrationsrecht, Kritische #Rechtstheorie, Polizeiforschung.
➡️ https://twitter.com/MXPichl/status/1676266320902385664🤞🏽 🤞🏽
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Der Fall #OuryJalloh landet vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Möglich erscheint, dass Deutschland wegen fehlender effektiver Untersuchungen verurteilt wird (Untersuchungspflicht, die sich aus dem Schutz des Lebens ergibt, Art. 2 EMRK).
via Maximilian Pichl, Jura + Politikwissenschaft; derzeit Uni Kassel. Schwerpunkte: Asyl- und #Migrationsrecht, Kritische #Rechtstheorie, Polizeiforschung.
➡️ https://twitter.com/MXPichl/status/1676266320902385664🤞🏽 🤞🏽
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Der Fall #OuryJalloh landet vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Möglich erscheint, dass Deutschland wegen fehlender effektiver Untersuchungen verurteilt wird (Untersuchungspflicht, die sich aus dem Schutz des Lebens ergibt, Art. 2 EMRK).
via Maximilian Pichl, Jura + Politikwissenschaft; derzeit Uni Kassel. Schwerpunkte: Asyl- und #Migrationsrecht, Kritische #Rechtstheorie, Polizeiforschung.
➡️ https://twitter.com/MXPichl/status/1676266320902385664🤞🏽 🤞🏽
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Thomas Fischer: Machen sich Aktivisten der "Letzte Generation" #LG strafbar, weil sie einer "kriminellen Vereinigung" angehören? Thomas Fischer konstatiert moralisch überfrachtete Argumentationsmuster in der Debatte und votiert für eine Differenzierung. #Jura #Rechtstheorie #Rechtsdogmatismus https://www.lto.de/recht/meinung/m/kriminelle-vereinigung-thomas-fischer-letzte-generation/
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Thomas Fischer: Machen sich Aktivisten der "Letzte Generation" #LG strafbar, weil sie einer "kriminellen Vereinigung" angehören? Thomas Fischer konstatiert moralisch überfrachtete Argumentationsmuster in der Debatte und votiert für eine Differenzierung. #Jura #Rechtstheorie #Rechtsdogmatismus https://www.lto.de/recht/meinung/m/kriminelle-vereinigung-thomas-fischer-letzte-generation/
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Thomas Fischer: Machen sich Aktivisten der "Letzte Generation" #LG strafbar, weil sie einer "kriminellen Vereinigung" angehören? Thomas Fischer konstatiert moralisch überfrachtete Argumentationsmuster in der Debatte und votiert für eine Differenzierung. #Jura #Rechtstheorie #Rechtsdogmatismus https://www.lto.de/recht/meinung/m/kriminelle-vereinigung-thomas-fischer-letzte-generation/
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Thomas Fischer: Machen sich Aktivisten der "Letzte Generation" #LG strafbar, weil sie einer "kriminellen Vereinigung" angehören? Thomas Fischer konstatiert moralisch überfrachtete Argumentationsmuster in der Debatte und votiert für eine Differenzierung. #Jura #Rechtstheorie #Rechtsdogmatismus https://www.lto.de/recht/meinung/m/kriminelle-vereinigung-thomas-fischer-letzte-generation/
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#Unterscheidung des #Rechts in #Primärrecht und #Sekundärrecht
#Primärrecht #gewähren #Rechte und #formulieren #Pflichten;
#Sekundärrecht #reguliert die #Art und #Weise nach denen #Primärrecht #entstehen, #verändert oder #abgeschafft werden darf iSv. #Organisationsrecht;#Rechtspositivismus #Rechtstheorie
Ronald #Dworkin - Taking #Rights #Seriously; The #Model of #Rules I, S. 19 f.
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#Unterscheidung des #Rechts in #Primärrecht und #Sekundärrecht
#Primärrecht #gewähren #Rechte und #formulieren #Pflichten;
#Sekundärrecht #reguliert die #Art und #Weise nach denen #Primärrecht #entstehen, #verändert oder #abgeschafft werden darf iSv. #Organisationsrecht;#Rechtspositivismus #Rechtstheorie
Ronald #Dworkin - Taking #Rights #Seriously; The #Model of #Rules I, S. 19 f.
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#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;
Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.
#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;
Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.
#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
Hans #Kelsen
#Reine #Rechtslehre#Kombination der #Unterscheidungen:
-> #Sein und #Sollen
-> #Recht und #Moral: #Unterscheidungskriterium #Zwangscharakter
#gemeinsames #Element: #Soziale #Bedingungen der #Entstehung als #Abgrenzung zu #Kant
#Moral ist keine #Legitimation für #Recht-> #Grundnorm
#Statische und #dynamische #Normsysteme; #Statisch: #Inhalt; #Dynamisch: #Geltungsgrund29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
Hans #Kelsen
#Reine #Rechtslehre#Kombination der #Unterscheidungen:
-> #Sein und #Sollen
-> #Recht und #Moral: #Unterscheidungskriterium #Zwangscharakter
#gemeinsames #Element: #Soziale #Bedingungen der #Entstehung als #Abgrenzung zu #Kant
#Moral ist keine #Legitimation für #Recht-> #Grundnorm
#Statische und #dynamische #Normsysteme; #Statisch: #Inhalt; #Dynamisch: #Geltungsgrund29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Unterscheidung von #Naturrecht und #Rechtspositivismus
#Autonomie der #Rechtsordnung gegenüber anderen #Normenordnungen als #Grundannahme des #Rechtspositivismus
-> #Historische #Entwicklung: #Renaissance #römischer #Tradition in #historischer #Rechtsschule im 19. Jhdt.; #Savigny
Vom #Volksgeist zum #Programm einer #Konstruktiv #Systematischen #Wissenschaft
#Gesetzespositivismus als #Konsequenz Ende des 19. Jhdt.29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Unterscheidung von #Naturrecht und #Rechtspositivismus
#Autonomie der #Rechtsordnung gegenüber anderen #Normenordnungen als #Grundannahme des #Rechtspositivismus
-> #Historische #Entwicklung: #Renaissance #römischer #Tradition in #historischer #Rechtsschule im 19. Jhdt.; #Savigny
Vom #Volksgeist zum #Programm einer #Konstruktiv #Systematischen #Wissenschaft
#Gesetzespositivismus als #Konsequenz Ende des 19. Jhdt.29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #RechtPaul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz
#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt
22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #RechtPaul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz
#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt
22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Begriff von #Gesetz
#Unterscheidung von #Naturgesetz, #juristisches #Gesetz & #Sittengesetz#Juristisches #Gesetz als #Konditionalprogramm nach #Luhmann: #Zusammenhang von #Tatbestand und #Rechtsfolge
#Unterscheidung zur #Verhaltensnorm iSv. #Sittengesetz vgl. #Gebote#Gesetz als #Unterscheidung von #Rechtsquellen zu #Rechtsprechung, #Vertrag und #Juristischer #Regeln iSv. #Expertise
#Rechtsnorm #Gesetzgebung #Schriftform
22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Begriff von #Gesetz
#Unterscheidung von #Naturgesetz, #juristisches #Gesetz & #Sittengesetz#Juristisches #Gesetz als #Konditionalprogramm nach #Luhmann: #Zusammenhang von #Tatbestand und #Rechtsfolge
#Unterscheidung zur #Verhaltensnorm iSv. #Sittengesetz vgl. #Gebote#Gesetz als #Unterscheidung von #Rechtsquellen zu #Rechtsprechung, #Vertrag und #Juristischer #Regeln iSv. #Expertise
#Rechtsnorm #Gesetzgebung #Schriftform
22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Funktionen der #Rechtstheorie
-> #Verständnis für #Recht als #Ermöglichung der #Aufhebung der #Unterscheidung von #Theorie und #Praxis;
#Grundlage für #dogmatische & #praktische #Argumentation zur #Fortsetzung von #Rechtswissenschaft
-> #Kritik als #Effizienzsteigerung der #Bearbeitung eines #Problems. #Steuerung und #Kontrolle als #Reflexionswert von #Recht
-> #Irritation von #Rechtsverständnis
-> #Entwicklung einer #Metatheorie15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Funktionen der #Rechtstheorie
-> #Verständnis für #Recht als #Ermöglichung der #Aufhebung der #Unterscheidung von #Theorie und #Praxis;
#Grundlage für #dogmatische & #praktische #Argumentation zur #Fortsetzung von #Rechtswissenschaft
-> #Kritik als #Effizienzsteigerung der #Bearbeitung eines #Problems. #Steuerung und #Kontrolle als #Reflexionswert von #Recht
-> #Irritation von #Rechtsverständnis
-> #Entwicklung einer #Metatheorie15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
Der #Systembegriff erlaubt, durch #Zurechnung von #Funktionen, als #Alternative zu auf #Kausalität #basierenden #Handlungen, die #Versachlichung der #Bestimmungen von #Institutionen;
#Dasein in #Tätigkeit #gedacht;
#Rechtstheorie, 2. Vorlesung;
Klaus #Stern - #Staatsrecht, Bd. 2, 1980, § 37 Kap. I S.560 -
Der #Systembegriff erlaubt, durch #Zurechnung von #Funktionen, als #Alternative zu auf #Kausalität #basierenden #Handlungen, die #Versachlichung der #Bestimmungen von #Institutionen;
#Dasein in #Tätigkeit #gedacht;
#Rechtstheorie, 2. Vorlesung;
Klaus #Stern - #Staatsrecht, Bd. 2, 1980, § 37 Kap. I S.560 -
Angesichts der #Zirkularität von #Theorien gerät aus dem #Blick, dass der #normative #Individualismus als #globale #sozialphilosophische #Legitimationstheorie #fundamental #unzulänglich ist.
#Pladoyer für das #Herausarbeiten der #elementaren #normativen #Haltlosigkeit des #bestehenden #Rechtszustandes;#Was #tun
#Normativität
#NihilismusMarietta #Auer - Zum #Erkenntnisziel der #Rechtstheorie; #Würzburger #Vorträge zur #Rechtsphilosophie, #Rechtstheorie und #Rechtssoziologie; S. 39ff.
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Angesichts der #Zirkularität von #Theorien gerät aus dem #Blick, dass der #normative #Individualismus als #globale #sozialphilosophische #Legitimationstheorie #fundamental #unzulänglich ist.
#Pladoyer für das #Herausarbeiten der #elementaren #normativen #Haltlosigkeit des #bestehenden #Rechtszustandes;#Was #tun
#Normativität
#NihilismusMarietta #Auer - Zum #Erkenntnisziel der #Rechtstheorie; #Würzburger #Vorträge zur #Rechtsphilosophie, #Rechtstheorie und #Rechtssoziologie; S. 39ff.
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Die #eigentliche #Herausforderung besteht darin, #Anschluss zu #finden, denn was überhaupt kein #Problem mehr ist, ist jede #Beliebigkeit zu #verbreiten, weil #Fragmentierung, #Pluralisierung und der #Versuch von #Repolitisierung #wesentliches #Kennzeichen für den #Diskurszustand geworden sind.
Marietta #Auer - Zum #Erkenntnisziel der #Rechtstheorie; #Würzburger #Vorträge zur #Rechtsphilosophie, #Rechtstheorie und #Rechtssoziologie; S. 34 f.
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Die #eigentliche #Herausforderung besteht darin, #Anschluss zu #finden, denn was überhaupt kein #Problem mehr ist, ist jede #Beliebigkeit zu #verbreiten, weil #Fragmentierung, #Pluralisierung und der #Versuch von #Repolitisierung #wesentliches #Kennzeichen für den #Diskurszustand geworden sind.
Marietta #Auer - Zum #Erkenntnisziel der #Rechtstheorie; #Würzburger #Vorträge zur #Rechtsphilosophie, #Rechtstheorie und #Rechtssoziologie; S. 34 f.
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#Was ist #Rechtstheorie
-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht
-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie
15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Was ist #Rechtstheorie
-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht
-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie
15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Wozu #Rechtstheorie?
#Perspektive auf das #Recht außerhalb der #Anwendung von #Recht und #Unterordnung unter das #Recht:
Eine #Rechtswissenschaftliche #Theorie #determiniert das #Recht auf eine #Art und #Weise zu der #weder der #Gesetzgeber noch der #Urteilsspruch in der #Lage wären.#Vorteil & #Nachteil der #Vermehrung von #Perspektive; #Möglichkeit der #Distanzierung von #Alltagswahrnehmung;
15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Wozu #Rechtstheorie?
#Perspektive auf das #Recht außerhalb der #Anwendung von #Recht und #Unterordnung unter das #Recht:
Eine #Rechtswissenschaftliche #Theorie #determiniert das #Recht auf eine #Art und #Weise zu der #weder der #Gesetzgeber noch der #Urteilsspruch in der #Lage wären.#Vorteil & #Nachteil der #Vermehrung von #Perspektive; #Möglichkeit der #Distanzierung von #Alltagswahrnehmung;
15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Menschenwürde
Art. 1 GG#Schuldgrundsatz durch #BVerfGE #angereichert mit #Menschenwürde
#Grundsatz Keine #Strafe ohne #Schuld - #Nulla #Poena #Sine #Culpa
#Selbstbestimmung als #Voraussetzung eines #Sozialethischen #Fehlverhaltens; Das #Unwerturteil berührt den #Betroffenen im #Wertanspruch und #Achtungsanspruch, der in der #Menschenwürde #wurzelt.#BVerfGE 140, 317
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#Menschenwürde
Art. 1 GG#Schuldgrundsatz durch #BVerfGE #angereichert mit #Menschenwürde
#Grundsatz Keine #Strafe ohne #Schuld - #Nulla #Poena #Sine #Culpa
#Selbstbestimmung als #Voraussetzung eines #Sozialethischen #Fehlverhaltens; Das #Unwerturteil berührt den #Betroffenen im #Wertanspruch und #Achtungsanspruch, der in der #Menschenwürde #wurzelt.#BVerfGE 140, 317
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#Systematische #Folgen der #Integration der #Rechtstheorien der #Sabinianer und #Proculianer
#Gaius - #Institutiones; #Elementarlehrbuch; ca. 161 n.Chr.
#Grundlage: #Stufe des #Rechtsdenkens der #Sabinianer in der #Zeit nach #Iulian#Auswirkung der #Rechtsquellenlehre der #Kaiserzeit
#Annäherung der #Rechtsschulen der #klassischen #Zeit
#Denken in #einheitlichem #System der #Rechtseinrichtungen#Institutionen #Rechtsinstitut
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung
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#Systematische #Folgen der #Integration der #Rechtstheorien der #Sabinianer und #Proculianer
#Gaius - #Institutiones; #Elementarlehrbuch; ca. 161 n.Chr.
#Grundlage: #Stufe des #Rechtsdenkens der #Sabinianer in der #Zeit nach #Iulian#Auswirkung der #Rechtsquellenlehre der #Kaiserzeit
#Annäherung der #Rechtsschulen der #klassischen #Zeit
#Denken in #einheitlichem #System der #Rechtseinrichtungen#Institutionen #Rechtsinstitut
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung
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#Frage nach der #Bedeutung #theoretischen #Rechtsdenkens.
Die #Vorstellung von #römischen #Rechts als #Fallrecht geht insb. auf #romantische #Vorstellungen des 19. Jhd zurück#Theorie wird meist nicht #ausdrücklich in #Quellentexten #explizit. #Beleg bei #Cicero, wurde als #Quelle wegen Theodor #Mommsen jedoch nicht #ernst genommen
#Rechtshistorisches #Modell: #Klassische #Zeit durch #Nebeneinander #mehrerer #Auffassungen #gekennzeichnet
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#Frage nach der #Bedeutung #theoretischen #Rechtsdenkens.
Die #Vorstellung von #römischen #Rechts als #Fallrecht geht insb. auf #romantische #Vorstellungen des 19. Jhd zurück#Theorie wird meist nicht #ausdrücklich in #Quellentexten #explizit. #Beleg bei #Cicero, wurde als #Quelle wegen Theodor #Mommsen jedoch nicht #ernst genommen
#Rechtshistorisches #Modell: #Klassische #Zeit durch #Nebeneinander #mehrerer #Auffassungen #gekennzeichnet
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#Rechtsfigur: #Entwicklung einer #Rechtstheorie durch #Rechtsprechung, die nicht in #Gesetzesform #vorgesehen ist. #Konsequenz aus #Regelungslücken im #Spezialfall, was zu #Unzuträglichkeiten geführt habe.
#Creifelds #Rechtswörterbuch; #Fortgesetzte #Handlung; Raik #Werner
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#Rechtsfigur: #Entwicklung einer #Rechtstheorie durch #Rechtsprechung, die nicht in #Gesetzesform #vorgesehen ist. #Konsequenz aus #Regelungslücken im #Spezialfall, was zu #Unzuträglichkeiten geführt habe.
#Creifelds #Rechtswörterbuch; #Fortgesetzte #Handlung; Raik #Werner