#subventionsabbau — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #subventionsabbau, aggregated by home.social.
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@Bundesregierung
Passt auf, dass Ihr die #Speicher in Eurer #Ausschreibung nach #enbw Vorgaben nicht vergesst. Wäre noch peinlicher als die bisherige #Energiepolitik nach dem bunten Bildchen.
https://www.pv-magazine.de/2026/05/13/kraftwerksstrategie-passiert-bundeskabinett/mit #wirtschaftskompetenz #Wissenschaft und #subventionsabbau hat das alles ja nun auch wenig zu tun da getrieben wird:
https://www.pv-magazine.de/2026/05/15/studie-sieht-hohe-erloesrisiken-fuer-neue-gaskraftwerke-in-deutschland/
https://www.pv-magazine.de/2026/05/13/kraftwerksstrategie-passiert-bundeskabinett/ -
@Bundesregierung
Passt auf, dass Ihr die #Speicher in Eurer #Ausschreibung nach #enbw Vorgaben nicht vergesst. Wäre noch peinlicher als die bisherige #Energiepolitik nach dem bunten Bildchen.
https://www.pv-magazine.de/2026/05/13/kraftwerksstrategie-passiert-bundeskabinett/mit #wirtschaftskompetenz #Wissenschaft und #subventionsabbau hat das alles ja nun auch wenig zu tun da getrieben wird:
https://www.pv-magazine.de/2026/05/15/studie-sieht-hohe-erloesrisiken-fuer-neue-gaskraftwerke-in-deutschland/
https://www.pv-magazine.de/2026/05/13/kraftwerksstrategie-passiert-bundeskabinett/ -
Das hat mir mal gut gefallen. Statt des allfälligen populistischen Politiker-Blabla hat der Chefredakteur von T-Online den deutschen Reformbedarf in fünf Punkten zusammengefasst:
(1) #Steuerreform und #Subventionsabbau
(2) #Rentenvereinheitlichung
(3) einheitliche #Krankenversicherung
(4) #Genehmigungsfiktion
(5) Staatsfonds #ZukunftstechnologienÜber Details kann man sicherlich streiten. Jetzt braucht es nur noch eine Partei die so etwas umsetzt.
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Das hat mir mal gut gefallen. Statt des allfälligen populistischen Politiker-Blabla hat der Chefredakteur von T-Online den deutschen Reformbedarf in fünf Punkten zusammengefasst:
(1) #Steuerreform und #Subventionsabbau
(2) #Rentenvereinheitlichung
(3) einheitliche #Krankenversicherung
(4) #Genehmigungsfiktion
(5) Staatsfonds #ZukunftstechnologienÜber Details kann man sicherlich streiten. Jetzt braucht es nur noch eine Partei die so etwas umsetzt.
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#news ⚡ CDU plant „Staatsinventur“ und Subventionsabbau für 2026: Die CDU will in diesem Jahr eine großangelegte Reform der Staatsaufgaben angehen. "Nicht jede Aufgabe muss der Staat regeln, wir brauc... https://hubu.de/?p=309607 | #cdu #staatsinventur #subventionsabbau #hubu
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58 Milliarden € jedes Jahr – verbrannt für Dieselrabatte, Dienstwagenprivileg & Co. 🚗💨
Während Schulen verfallen, #Klimaziele kippen und die Haushaltskrise fortschreitet, hält die @Bundesregierung an fossilen Geschenken für Lobbyinteressen fest.Das ist nicht nur unvernünftig – das ist verantwortungslos.
👉 Klimaschädliche Subventionen sofort streichen.
Alles andere ist Stillstand auf Kosten von Zukunft und Gerechtigkeit.#Subventionsabbau #Verantwortung
https://www.diw.de/de/diw_01.c.975287.de/nachrichten/ran_an_die_privilegien_und_subventionen.html
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58 Milliarden € jedes Jahr – verbrannt für Dieselrabatte, Dienstwagenprivileg & Co. 🚗💨
Während Schulen verfallen, #Klimaziele kippen und die Haushaltskrise fortschreitet, hält die @Bundesregierung an fossilen Geschenken für Lobbyinteressen fest.Das ist nicht nur unvernünftig – das ist verantwortungslos.
👉 Klimaschädliche Subventionen sofort streichen.
Alles andere ist Stillstand auf Kosten von Zukunft und Gerechtigkeit.#Subventionsabbau #Verantwortung
https://www.diw.de/de/diw_01.c.975287.de/nachrichten/ran_an_die_privilegien_und_subventionen.html
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@zynaesthesie Manche nennen das Wirtschaftsprogramn von #cdu #csu auch "Wunschdenken".
Schaut Euch zur #BTW25 die Wahlprogramme an, wie realistisch die Versprechungen sind. Und die Vorschläge zur Finanzierung.
"Trickle Down" zum Erhöhen von Steuereinnahmen hat noch nirgendwo funktioniert. Besser sind #Vermögenssteuer für die reichsten 1,5%, Stopfen der vielen #Steuerschlupflöcher, und #Subventionsabbau und -umbau für mehr Nachhaltigkeit und Innovation in der Wirtschaft.
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@zynaesthesie Manche nennen das Wirtschaftsprogramn von #cdu #csu auch "Wunschdenken".
Schaut Euch zur #BTW25 die Wahlprogramme an, wie realistisch die Versprechungen sind. Und die Vorschläge zur Finanzierung.
"Trickle Down" zum Erhöhen von Steuereinnahmen hat noch nirgendwo funktioniert. Besser sind #Vermögenssteuer für die reichsten 1,5%, Stopfen der vielen #Steuerschlupflöcher, und #Subventionsabbau und -umbau für mehr Nachhaltigkeit und Innovation in der Wirtschaft.
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Der #Tourismus trägt bereits 8,8 % zu den globalen #CO2Emissionen bei, vor allem durch #Flugreisen.
https://www.sueddeutsche.de/wissen/tourismus-milliarden-tonnen-co-jahr-li.3163236
Trotz technischer Fortschritte wächst der Sektor schneller, als #Emissionen reduziert werden können. In Deutschland ist jede vierte Tonne #CO₂ touristisch bedingt. Forscher fordern #Subventionsabbau in der #Luftfahrt und stärkere Alternativen wie die #Bahn. Ohne konsequente Maßnahmen droht eine Verdopplung der Emissionen alle 20 Jahre.
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Der #Tourismus trägt bereits 8,8 % zu den globalen #CO2Emissionen bei, vor allem durch #Flugreisen.
https://www.sueddeutsche.de/wissen/tourismus-milliarden-tonnen-co-jahr-li.3163236
Trotz technischer Fortschritte wächst der Sektor schneller, als #Emissionen reduziert werden können. In Deutschland ist jede vierte Tonne #CO₂ touristisch bedingt. Forscher fordern #Subventionsabbau in der #Luftfahrt und stärkere Alternativen wie die #Bahn. Ohne konsequente Maßnahmen droht eine Verdopplung der Emissionen alle 20 Jahre.
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Wir haben ja im vergangenen Jahr erfolglos versucht, im Mysterium klimaschädliche #Subventionen im Finanz- und Wirtschaftsministerium ein wenig Licht ins Dunkle zu bekommen.
Welche Subventionen werden bis wann abgeschafft?
Welche Auswirkung hat das auf unseren Haushalt?
Warum dauert die Umsetzung so lange?Eigentlich ganz einfache Fragen, oder?
https://koelle4future.de/blog/2023/11/08/anfrage-fossiler-subventionsabbau/
#Subventionsabbau
#FossileSubventionen1/7
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Wir haben ja im vergangenen Jahr erfolglos versucht, im Mysterium klimaschädliche #Subventionen im Finanz- und Wirtschaftsministerium ein wenig Licht ins Dunkle zu bekommen.
Welche Subventionen werden bis wann abgeschafft?
Welche Auswirkung hat das auf unseren Haushalt?
Warum dauert die Umsetzung so lange?Eigentlich ganz einfache Fragen, oder?
https://koelle4future.de/blog/2023/11/08/anfrage-fossiler-subventionsabbau/
#Subventionsabbau
#FossileSubventionen1/7
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Wir haben eine Regierung, die ihren eigenen Zielen nicht traut. Man wollte #eMobiliy, #GEG, #Subventionsabbau etc.
Aber die kleine #Lobby - Partei #FDP ( #Schäffler #Prometheus) war degegen, mobilisierte Massen und #Medien, und schon beeilte sich die #SPD, #Bürgergeld u.a. rückabzuwickeln. -
@oldperl naja, wenn man angesichts der Mehrheitsverhältnisse eine Groko gegenüberstellt, dann ist der #Koalitionsvertrag der Ampel eigentlich mMn das geringere Übel. Es läge am #Bundeskanzler, die Entgleisungen der #FDP-Minister nicht zu tolerieren, oder gar zu decken, und die Leistungen nach KoaV im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeiten einzufordern, da liegt #Subventionsabbau und Steuergerechtigkeit obenauf auf #Lindner s Tisch, würde ich meinen, nicht Soziales.
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🚨 Ariadne-Kurzdossier zu klimaschädlichen Subventionen im Verkehr: Wissenschaftliche Einordnung und Handlungsoptionen 🚨
Das neueste Kurzdossier beleuchtet die Auswirkungen klimaschädlicher Subventionen im deutschen Verkehrssektor. Die Analyse zeigt, wie die Energiesteuervergünstigung für Diesel, die Entfernungspauschale, die pauschale Besteuerung privat genutzter Dienstwagen und die Energiesteuerbefreiung für Kerosin im inländischen Flugverkehr zu negativen CO2-Preisen führen. Diese Subventionen belohnen indirekt den Ausstoß von CO2, anstatt Anreize zur Reduktion zu setzen.
🔍 Kernaussagen:
• Implizite negative CO2-Preise: Diese liegen zwischen -70 und -690 €/tCO2, was Benzinpreisvergünstigungen von 0,18 bis 1,70 € pro Liter entspricht.
• Verteilungseffekte: Einkommensstarke Haushalte profitieren überproportional. Beispielsweise entlastet die Entfernungspauschale mittlere bis höhere Einkommensgruppen mit über 1 % des Nettoeinkommens.
• Reformoptionen: Eine Reform dieser Subventionen bietet Potenzial zur CO2-Minderung und kann erhöhte CO2-Preise ab 2027 dämpfen. Kurzfristig bietet die Reform des Dieselsteuerprivilegs großes Potenzial, mittelfristig könnte eine Reform der Dienstwagensteuer die E-Mobilität fördern.
🚀 Empfehlungen:
• Kurzfristige Maßnahmen: Reform der Dieselsteuervergünstigung zur sofortigen CO2-Reduktion.
• Mittelfristige Maßnahmen: Anpassung der Dienstwagenbesteuerung zur Förderung von E-Mobilität.
• Langfristige Maßnahmen: Überarbeitung der Entfernungspauschale und Förderung einer EU-weiten Kerosinbesteuerung.
📢 Appell: Subventionsreformen sind essenziell, um die Ziele des Klimaschutzgesetzes zu erreichen und inkonsistente Preissignale zu beseitigen. Unterstützung der Bemühungen für eine nachhaltige und gerechte Klimapolitik ist entscheidend!
🔗 Mehr dazu im vollständigen Kurzdossier. 🌍💡
#Klimaschutz #Verkehrswende #Subventionsabbau #CO2Preis #Nachhaltigkeit #AriadneProjekt #StopptFossileSubventionen
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@fedithom @parents4future @scientistrebellion_GER
Wir haben da mal einen Fragekatalog vorbereitet, weil die meisten von uns loharbeiten zu der Zeit.
105 Fragen an CL
#Subventionsabbau, #TaxTheRich, #VisionZero, #Tempo30Zone
Picke Dir gerne einen Vorschlag raus und schicke ihn per Mail.
Bitte nenne uns die Nummer <privat>, dann streichen wir die Frage durch. Das Pad ist Read-Only.
https://pad.fridaysforfuture.is/p/r.aeb67d2b162918216f13e3d9e7285dff
Ein paar sind von den großartigen @fff stibitzt. Danke für die Vorarbeit.
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@fedithom @parents4future @scientistrebellion_GER
Wir haben da mal einen Fragekatalog vorbereitet, weil die meisten von uns loharbeiten zu der Zeit.
105 Fragen an CL
#Subventionsabbau, #TaxTheRich, #VisionZero, #Tempo30Zone
Picke Dir gerne einen Vorschlag raus und schicke ihn per Mail.
Bitte nenne uns die Nummer <privat>, dann streichen wir die Frage durch. Das Pad ist Read-Only.
https://pad.fridaysforfuture.is/p/r.aeb67d2b162918216f13e3d9e7285dff
Ein paar sind von den großartigen @fff stibitzt. Danke für die Vorarbeit.
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"Streit über Staatshilfen
Bundesrechnungshof wirft Ampel Wortbruch beim #Subventionsabbau vor
Die Bundesregierung müsse wie angekündigt Steuervergünstigungen abbauen, fordert der Rechnungshof. Das sei lange überfällig – und würde die Haushaltsnöte lindern."
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Die #FDP klingt nicht nur immer nach Ausreden,
Die #FDP kann nur Ausreden.#Erbschaftssteuer
#Vermögenssteuer
#Subventionsabbau
#Bürokratieabbau
#Klimageld
#Kindergrundsicherung
#Tempolimit
#Provisionsverbot
#Steuerbetrug ahnden
##Geldwäsche Gesetz
#Vergewaltigung harter ahnden
#Lindner #Wissing -
Einerseits kürzen sie bei Bahn, Bus und Rad und sparen bei der E-Mobilität; andererseits setzen sie den Autobahn-Bau ungehemmt fort und lassen klimaschädliche Subventionen bestehen – wenn es das ist, was die Minister #Lindner und #Wissing unter einer fortschrittlichen Verkehrspolitik verstehen, wird Deutschland seine #Klimaziele nie erreichen. 😠
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Einerseits kürzen sie bei Bahn, Bus und Rad und sparen bei der E-Mobilität; andererseits setzen sie den Autobahn-Bau ungehemmt fort und lassen klimaschädliche Subventionen bestehen – wenn es das ist, was die Minister #Lindner und #Wissing unter einer fortschrittlichen Verkehrspolitik verstehen, wird Deutschland seine #Klimaziele nie erreichen. 😠
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Liebe Frau Dröge, wir haben Anfang November mal versucht herauszufinden, welche Stelle für #Subventionsabbau zuständig ist.
Fazit: #Verantwortungsdiffusion vom Feinsten. Ohne Formular A38 läuft in Berlin wohl gar nichts.
Können Sie aufklären, was wir falsch gemacht haben?
Angefragt haben wir unter anderem beim Abgeordneten Christian Lindner, unserem Bundesfinanzminister und beim Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Q&A:
https://koelle4future.de/blog/2023/11/24/antworten-fossiler-subventionsabbau/
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Liebe Frau Dröge, wir haben Anfang November mal versucht herauszufinden, welche Stelle für #Subventionsabbau zuständig ist.
Fazit: #Verantwortungsdiffusion vom Feinsten. Ohne Formular A38 läuft in Berlin wohl gar nichts.
Können Sie aufklären, was wir falsch gemacht haben?
Angefragt haben wir unter anderem beim Abgeordneten Christian Lindner, unserem Bundesfinanzminister und beim Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Q&A:
https://koelle4future.de/blog/2023/11/24/antworten-fossiler-subventionsabbau/
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@tagesschau
Lindner sollte sich lieber von Marlene Engelhorn inspirieren lassen, mit der @sarahbosetti gerade ein so reflektiertes Interview geführt hat, wie man es sich von Talkshows zur Primetime wünscht: https://www.ardaudiothek.de/episode/extra-3-bosettis-woche/65-reichtum-und-klempner-demokratie-mit-marlene-engelhorn/ndr/12958101/
Wer danach angefixt ist: Unbedingt auch noch das Interview im Denkangebot Podcast von @kattascha mitnehmen: https://www.denkangebot.org/allgemein/marlene-engelhorn-ueber-reichtum-und-steuergerechtigkeit/
Fazit: Das Geld ist da, aber #Lindner begünstigt die Falschen.
#Haushalt #Ampel #Politik #TaxTheRich #Subventionsabbau -
@tagesschau
Lindner sollte sich lieber von Marlene Engelhorn inspirieren lassen, mit der @sarahbosetti gerade ein so reflektiertes Interview geführt hat, wie man es sich von Talkshows zur Primetime wünscht: https://www.ardaudiothek.de/episode/extra-3-bosettis-woche/65-reichtum-und-klempner-demokratie-mit-marlene-engelhorn/ndr/12958101/
Wer danach angefixt ist: Unbedingt auch noch das Interview im Denkangebot Podcast von @kattascha mitnehmen: https://www.denkangebot.org/allgemein/marlene-engelhorn-ueber-reichtum-und-steuergerechtigkeit/
Fazit: Das Geld ist da, aber #Lindner begünstigt die Falschen.
#Haushalt #Ampel #Politik #TaxTheRich #Subventionsabbau -
Die Ampel hatte sich vorgenommen, klimapolitisch fragwürdige Steuervorteile abzubauen. Geschehen ist bislang wenig, obwohl massiv gespart werden muss.
Wo findet sich am meisten Streichpotenzial?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschaedliche-subventionen-100.html #Subventionsabbau #Klimakrise -
Das laute Nachdenken beginnt (aber ob mit der #FDP die heilige Kuh angetastet wird)...
#Subventionsabbau
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschaedliche-subventionen-100.html -
@Thea_gruen @mifagang041 @polenz_r
Beim #Subventionsabbau gibt es eine gewaltige Verantwortungsdiffusion:
- Das Finanzministerium sei nach eigener Angabe nicht zuständig, sondern das Wirtschaftsministerium
- Herr Lindner ist ganz und gar nicht zuständig
- die Antwort des Wirtschaftsministeriums liegt noch nicht vor
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@Thea_gruen @mifagang041 @polenz_r
Beim #Subventionsabbau gibt es eine gewaltige Verantwortungsdiffusion:
- Das Finanzministerium sei nach eigener Angabe nicht zuständig, sondern das Wirtschaftsministerium
- Herr Lindner ist ganz und gar nicht zuständig
- die Antwort des Wirtschaftsministeriums liegt noch nicht vor
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Zeit für #Subventionsabbau , insbesondere für fossile Energieträger:
Das @bverfg hat den Nachtragshaushalt 2021 gekippt.
60 Milliarden Euro hätten nicht auf den den „Energie- und Klimafonds“ (EKF) übertragen werden dürfen.
In der Folge wird der EKF um 60 MRD Euro reduziert.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-101.html
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Zeit für #Subventionsabbau , insbesondere für fossile Energieträger:
Das @bverfg hat den Nachtragshaushalt 2021 gekippt.
60 Milliarden Euro hätten nicht auf den den „Energie- und Klimafonds“ (EKF) übertragen werden dürfen.
In der Folge wird der EKF um 60 MRD Euro reduziert.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-101.html
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Wie viele Gesetzesinitiativen blockiert:e die #FDP eigentlich in #Deutschland und #Europa?
#Sexualstrafrecht #Verbrenneraus #Heizungsgesetz #Kindergrundsicherung #Subventionsabbau #Verkehrswende #Zuckerwerbeverbot #Mietbremse ...
Und wie viele Projekte, wie ein Auszahlungsmechanismus (u.a. für's #Klimageld) werden verschleppt?
Wenn #DieGrünen aber einmal einen Einwand haben werden die deutschen #Medien munter. Was für ein #Medienversagen
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Wie viele Gesetzesinitiativen blockiert:e die #FDP eigentlich in #Deutschland und #Europa?
#Sexualstrafrecht #Verbrenneraus #Heizungsgesetz #Kindergrundsicherung #Subventionsabbau #Verkehrswende #Zuckerwerbeverbot #Mietbremse ...
Und wie viele Projekte, wie ein Auszahlungsmechanismus (u.a. für's #Klimageld) werden verschleppt?
Wenn #DieGrünen aber einmal einen Einwand haben werden die deutschen #Medien munter. Was für ein #Medienversagen
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In #Emmendingen wollen die Dauerparker im "Parkhaus Stadtmitte" ein Bürgerbegehren initiieren, um ihre günstigen Parkmöglichkeiten zu verteidigen. Die Sanierungskosten sollen über eine Anhebung der Gewerbesteuer finanziert werden.
Wir fordern ein Ende der Parkplatzsubventionierung durch Steuermittel. Wenn die 60 Dauerparker ihre Parkplätze erhalten wollen, dann sollen sie auch die fälligen Kosten ( ~150 € / Monat und Stellplatz) tragen! #Verkehrswende #subventionsabbau
https://nextcloud.vcd.org/index.php/s/XoP2tzkZjcmS34K -
@AnonNewsDE @bmi
Wer glaubt denn noch an Politikerbekenntnisse? Denke bes. an die #FDP: #Bildung, #Digitalisierung #Subventionsabbau. Wahlkampfversprechen, so wertlos wie immer... -
N-TV, 14.03.2023, 10:13 Uhr: "Lösung im #Haushaltsstreit? #Wirtschaftsweise: #Subventionen für #Diesel und #Kerosin abschaffen. In der #Ampel-Regierung herrscht Uneinigkeit über den kommenden #Haushalt. Prioritäten des Budgets und zusätzliche Ressort-Forderungen bremsen das #Finanzministerium aus. Dabei gibt es vor allem bei klimaschädlichen #Subvention|en große Einsparpotenziale."
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@watch_union
#Lindner sollte endlich mal zwei Worte lernen:
#Übergewinnsteuern
#Subventionsabbau