#wissing — Public Fediverse posts
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@joerg_spengler
Klar, die "Verfassungsfeinde" und #Völkermordfanboys und -girls "sitzen" natürlich ausschließlich in der #AfD-Fraktion. 🤡
#Scholz, #Baerbock, #Habeck, #Pistorius, #Faeser und #Wissing haben die Lieferung der #Mordwerkzeuge für das #Abschlachten zehntausender #Kinder genehmigt, nicht #Weidel und #Chrupalla. Und zukünftig werden es #Merz und sein #Arschkriecherstuhlkreis sein. 🤮
Alle nach Den Haag, und wer #Ablenkungspropaganda macht, gleich mit!
#Völkermord ist übrigens nie "demokratisch", denn ein #Demos der einen solchen billigt, hat definitiv keine #Legitimation mehr. Das gilt für #Deutschland selbstverständlich genauso wie für "Israel" und alle anderen vermeintlichen #Herrenmenschen.
@palestine #Verfassungsfeinde #AfdFraktion #SPD #Grüne #FDP #Kindermord #FriedrichMerz #Fotzenfritz #Bundeskanzler #Arschkriecher #DenHaag #IStGH #ICC #Propaganda #ManufacturingConsent #Genozid #Demokratie #Volk #Herzlstan #Bundestag #Gleichschaltung #Faschismus #Zionismus #Israel #Palästina #Massenmord #Barberei #GazaGenozid #NSFW #Tod #Death #Genocide #Democracy #People #Fascism #Zionism #Palestine #Barbarism #Barbarity #GazaGenocide -
Ja, #dticket muss bleiben!
NEIN, es müssen nicht alle Reiserouten aller Nutzer*innen mit digitalen Tickets überwacht werden, um Gelder zu verteilen. Das ist groteskes ausspionieren & Klientelpolitik pro Digitaltech-Firmen. Es reichen Schätzungen!
Weil ausgedruckte Barcodes & PDF-Ticket durch #Wissing verboten wurden, oft offiziell #AppOnly gilt (nur heimlich #Chipkarte), haben im voraus zahlende #Studierende wie ich viel Stress, bis zu #Inkasso-Verfahren! Das muss aufhören!
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CW: depol ampel
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ach! ach was!?Das Bundesverkehrsministerium unter dem damaligen Minister Andreas Scheuer (CSU) habe massiv und rechtswidrig Einfluss auf die Netzagentur genommen, teilte das Verwaltungsgericht
also ... scheuer und rechtswidrige dinge tun?
mal überlegen ... :thinking_face:
hat der jemals irgend etwas rechtskonformes getan? :thinking_face: :thinking_face:
ach ja, stimmt, er hat rechtverbindlich den vertrag zur autobahnmaut unterzeichnet (mit dem Konsortium aus Kapsch Traffic Com AG und CTS Eventim) , kurz bevor (wie absehbar war) diese ausländermaut auf deutschen autobahnen für unrechtmäßig erklärt wurde vom EuGH.
der mann sollte wenigstens die 250 milliarden euro zurückzahlen.
#politik #eu #ausländermaut #csu #korruption #scheuer #inkompetenz #unverfrorenheit #verkehr #wissing
#^5G-Mobilfunknetzfrequenzen: Gericht sieht Regeln bei 5G-Auktion 2019 als rechtswidrigDie 5G-Auktion beim Ausbau der Mobilfunknetze 2019 ist laut einem Gericht unrechtmäßig verlaufen. Der frühere Minister Andreas Scheuer habe politischen Einfluss genommen.
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Es war ein Fehler von #Grüne und #SPD der #FDP Kompetenzen wie #Finanzen und #Verkehr zu überlassen und zu glauben, die FDP würde Vorstöße bei #SozialeGerechtigkeit und #Verkehrswende nicht sabotieren.
#Wissing und #Lindner sind nicht einfach nur #inkompetent.
Sie wissen genau was sie tun und sie als inkompetent zu bezeichnen, entlässt sie zu sehr aus der #Verantwortung für ihre Entscheidungen.
#Ampelkoalition #Schuldenbremse #Kinderarmut #SozialerWandel #SozialerFrieden
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Ach schau an. Das gelobte #HVO und #Wissing, der ungeprüft Angaben zur Umwelt”freundlichkeit” vom Hersteller übernimmt.
“Aktuelle Messungen zeigen einen Anstieg der #Stickoxid-Emissionen von 533 mg/km bei Verwendung von konventionellem Diesel auf 643 mg/km mit HVO100.
… Besonders problematisch ist jedoch, dass auch die ultrafeinen Partikel ansteigen. Diese sind besonders schädlich für die Gesundheit, weil sie tief in den Körper bis in die Blutbahnen eindringen.“
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Die Hälfte der einzusparenden 22 Mio Tonnen Co2 kann man mit Höchstgewschwindigkeiten erreichen, sagt #Resch als Alternative auf #Wissing s Fahrverbotsandrohung
#alternativlos
#Klimaschutz
#Arbeitsverweigerer Wissing -
#Doppelwumms und #Deutschandtempo:
Die #Bahn stoppt alle Ausbaupläne.
Grund: Die Sparpolitik der #Ampel
#Autobahnen übrigends werden weiter gebaut.
Soviel zur #Verkehrswende.
#Wissing #GelbePest #FDP -
@HasnainKazim hat Volker Wissing und das @bmdv schon das Ende der zivilisierten Welt betont, wenn das Schule machen würde? Um das zu verhindern muss Wissing weiter den kleinen Dörfern und Gemeinden verbieten das Tempo auf den eigenen Straßen seber bestimmen zu dürfen. Wahrscheinlich hat er ein Stempel fürAnträge auf Tempo 30 in kleinen Ortschaften mit den Worten „Wehret den Anfängen - ABGELEHNT!“…
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Die Deutsche Bahn muss sich aus dem “Tren Maya” zurückziehen!
Ein HInweis auf eine #Petition, deren Unterzeichnung nicht schaden kann, solange mensch sich nicht darauf verlässt, allein mit einem #Appell an die Verantwortlichen etwas auszurichten. 😉
Sehr geehrte Damen und Herren,
An Dr. Richard #Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG.
An Niko #Warbanoff, Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Engineering & Consulting GmbH.
An die DB Engineering & Consulting GmbH.
An den Bundesverkehrsminister Volker #Wissing.
An den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert #Habeck.
An die Bundesaußenministerin Annalena #BaerbockSehr geehrte Damen und Herren,
mit Empörung habe ich von der Beteiligung der DB Engineering & Consulting GmbH, einer Tochterfirma der Deutschen Bahn AG am umstrittenen #Megaprojekt „Tren Maya“ in Mexiko erfahren. Wie vielfach belegt ist, wirkt sich dieses großangelegte #Infrastrukturprojekt in unterschiedlichster Hinsicht katastrophal auf die #Ökosysteme der Region aus – so zerschneidet es den größten #Regenwald des Landes, zerstört dabei den #Lebensraum vieler bedrohter Tierarten wie etwa des Jaguars und führt zu massiven #Rodungen in Amerikas zweitgrößtem Regenwald.
Auf der Halbinsel #Yucatan wird mit den sog. „ #Cenotes“, einem großen System von #Karsthöhlen, #zugleich die größte Grundwasserreserve der Region in Gefahr gebracht, teilweise schon bei den# Bauarbeiten zerstört oder kontaminiert. Viele weitere #Umweltauswirkungen sind noch nicht einmal geklärt, da sich die mexikanische #Regierung gegen entsprechende #Umweltverträglichkeitsstudien sperrt. All das sollte als Argument genügen, dass für die Deutschen Bahn, als einem angeblich dem #Klimaschutz verpflichteten Unternehmen, jede #Beteiligung an einem solchen Projekt hinfällig ist.
Noch problematischer ist ihre Beteiligung jedoch in menschenrechtlicher und legaler Hinsicht. Sowohl das UNO-Hochkommissariat für #Menschenrechte als auch das UN-Kommitee gegen #Rassendiskriminierung sind in ihren Aussagen eindeutig: Der „Tren Maya“ verletzt die #Rechte indigener Gruppen, vor allem das Recht auf eine freie, vorherige und informierte #Konsultation über Projekte, die ihr Land und ihre Gemeinden betreffen. Dieses Recht ist festgeschrieben im Abkommen 169 der internationalen #Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (kurz: #ILO 169), das in Deutschland im Juni 2022 in Kraft getreten ist und damit für die deutsche Regierung ebenso bindend ist wie für den überwiegend in #Staatsbesitz befindlichen Konzern Deutsche Bahn.
Besonders schockierend sind in diesem Zusammenhang auch die #Falschaussagen der #Bundesregierung (durch Staatssekretär #Ferlemann) in der Antwort vom 14.09.2021 auf die parlamentarische Anfrage von Sabine Leidig (Die LINKE), die UN seien in das Projekt über ihre Unterorganisationen #OHCHR, UN-Habitat, #UNESCO und #UNOPS eng eingebunden 8. Fakt ist: Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) kritisiert unzweideutig die #Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem „Tren Maya“ 9 – UN-Habitat und UNOPS hingegen sind in einen #Korruptionsskandal verwickelt, weil sie mutmaßlich Gelder der mexikanischen Regierung annahmen, um das #Megaprojekt zu unterstützen 10. Auch eine Sprecherin der DB Engineering & Consulting GmbH wiederholte diese Falschaussagen gegenüber der internationalen Kampagnenorganisation #SumOfUs. Es scheint, als wissen Deutsche Bahn und Bundesregierung um die katastrophalen Auswirkungen des Projektes, versuchten sie aber absichtsvoll zu vertuschen!
Der Schutz indigener Gruppen ist nicht nur eine Frage der #Menschenwürde, er ist auch gleichbedeutend mit dem Schutz unserer #Ökosysteme und damit unseres Klimas und unseres #Planeten. Laut #BMZ befinden sich 80 % der weltweit verbleibenden #Biodiversität auf indigenem Gebiet 12. Ich schließe mich daher der Kritik zahlreicher UN-Organisationen sowie weiterer Umweltschutz- und Menschenrechtsorganisationen wie #Amnesty International, Peace Brigades International und #Greenpeace, besonders aber den lokalen #Umweltschützer:innen, #Menschenrechtsverteidiger:innen und indigenen Organisationen an und fordere:
Die Deutsche Bahn muss sich aus dem Megaprojekt „Tren Maya“ zurückziehen! Unterlassen sie diese Form der Beihilfe zu #Ökozid und #Ethnozid!
(...)
Funßnoten und Link zur zeichnenswerten Petition:
https://www.trueten.de/archives/12756-Die-DB-muss-sich-aus-dem-Tren-Maya-zurueckziehen!.html
#trenmaya #deutschebahn #megaprojekte #mexiko #volkerwissing #roberthabeck #annalenabaerbock #Stuttgart21 #CapitalismIsADeathCult #Klimakollaps #Klimakatastrophe #S21 #Stuttgart21 #TrenMaya #StopTrenMaya #NoALasMegaproyectosDeMuerte #international #Megaprojekt #Mexiko #Naturzerstörung #NoAlTrenMaya #staatlicheGewalt #trenmaya #Korruption
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@SheDrivesMobility @bmdv #FDP #Wissing blockiert #Mobilitaetswende zu #Lasten des #Klima .Er steht weiter für #Klimaschmutz statt #Klimaschutz
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Demo in #Offenbach am Deutschen Wetterdienst: Zum 70-jährigen Jubiläum ist #Verkehsminister #Wissing vor Ort - wir auch: #waldstattasphalt #fecherbleibt #riederwaldtunnelstoppen #aktionsbündnisunmenschlicheautobahn #greenpeace #klimaliste
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#Reaktionen auf #Wissing-Papier : „Die #Ministerien denken zu klein“: #Wo die #Schwerpunkte der #Digitalstrategie liegen und woran es noch fehlt
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