#polizeiwillkur — Public Fediverse posts
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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Der Protestbus „Adenauer SRP+“ ist zugelassen, hat 23 entlastende Dekra-Gutachten und wird trotzdem rechtswidrig beschlagnahmt. Anschließend bastelt die Chemnitzer Polizei eine bundesweite Anleitung, wie man ihn künftig noch effektiver aus dem Verkehr ziehen kann. Nebenbei beobachtet sie die Social-Media-Kanäle des Künstlerkollektivs und drängt Thomas Gottschalk „DRINGEND“ zu einem Strafantrag.
Natürlich alles reine Routine. Polizeiwillkür hieße es ja erst, wenn eine Behörde trotz gegenteiliger Gutachten, Gerichtsbeschlüsse und Entscheidungen der zuständigen Zulassungsstelle immer neue Gründe suchte, um einen unbequemen Protestbus zu stoppen.
Pointe: Für ihre Anleitung verwendete die Polizei unberechtigt ein Foto des ZPS. Der Polizeipräsident musste eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Wer so hingebungsvoll nach Rechtsverstößen sucht, findet sie offenbar manchmal im eigenen Haus.
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Der Protestbus „Adenauer SRP+“ ist zugelassen, hat 23 entlastende Dekra-Gutachten und wird trotzdem rechtswidrig beschlagnahmt. Anschließend bastelt die Chemnitzer Polizei eine bundesweite Anleitung, wie man ihn künftig noch effektiver aus dem Verkehr ziehen kann. Nebenbei beobachtet sie die Social-Media-Kanäle des Künstlerkollektivs und drängt Thomas Gottschalk „DRINGEND“ zu einem Strafantrag.
Natürlich alles reine Routine. Polizeiwillkür hieße es ja erst, wenn eine Behörde trotz gegenteiliger Gutachten, Gerichtsbeschlüsse und Entscheidungen der zuständigen Zulassungsstelle immer neue Gründe suchte, um einen unbequemen Protestbus zu stoppen.
Pointe: Für ihre Anleitung verwendete die Polizei unberechtigt ein Foto des ZPS. Der Polizeipräsident musste eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Wer so hingebungsvoll nach Rechtsverstößen sucht, findet sie offenbar manchmal im eigenen Haus.
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Der Protestbus „Adenauer SRP+“ ist zugelassen, hat 23 entlastende Dekra-Gutachten und wird trotzdem rechtswidrig beschlagnahmt. Anschließend bastelt die Chemnitzer Polizei eine bundesweite Anleitung, wie man ihn künftig noch effektiver aus dem Verkehr ziehen kann. Nebenbei beobachtet sie die Social-Media-Kanäle des Künstlerkollektivs und drängt Thomas Gottschalk „DRINGEND“ zu einem Strafantrag.
Natürlich alles reine Routine. Polizeiwillkür hieße es ja erst, wenn eine Behörde trotz gegenteiliger Gutachten, Gerichtsbeschlüsse und Entscheidungen der zuständigen Zulassungsstelle immer neue Gründe suchte, um einen unbequemen Protestbus zu stoppen.
Pointe: Für ihre Anleitung verwendete die Polizei unberechtigt ein Foto des ZPS. Der Polizeipräsident musste eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Wer so hingebungsvoll nach Rechtsverstößen sucht, findet sie offenbar manchmal im eigenen Haus.
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Der Protestbus „Adenauer SRP+“ ist zugelassen, hat 23 entlastende Dekra-Gutachten und wird trotzdem rechtswidrig beschlagnahmt. Anschließend bastelt die Chemnitzer Polizei eine bundesweite Anleitung, wie man ihn künftig noch effektiver aus dem Verkehr ziehen kann. Nebenbei beobachtet sie die Social-Media-Kanäle des Künstlerkollektivs und drängt Thomas Gottschalk „DRINGEND“ zu einem Strafantrag.
Natürlich alles reine Routine. Polizeiwillkür hieße es ja erst, wenn eine Behörde trotz gegenteiliger Gutachten, Gerichtsbeschlüsse und Entscheidungen der zuständigen Zulassungsstelle immer neue Gründe suchte, um einen unbequemen Protestbus zu stoppen.
Pointe: Für ihre Anleitung verwendete die Polizei unberechtigt ein Foto des ZPS. Der Polizeipräsident musste eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Wer so hingebungsvoll nach Rechtsverstößen sucht, findet sie offenbar manchmal im eigenen Haus.
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Der Protestbus „Adenauer SRP+“ ist zugelassen, hat 23 entlastende Dekra-Gutachten und wird trotzdem rechtswidrig beschlagnahmt. Anschließend bastelt die Chemnitzer Polizei eine bundesweite Anleitung, wie man ihn künftig noch effektiver aus dem Verkehr ziehen kann. Nebenbei beobachtet sie die Social-Media-Kanäle des Künstlerkollektivs und drängt Thomas Gottschalk „DRINGEND“ zu einem Strafantrag.
Natürlich alles reine Routine. Polizeiwillkür hieße es ja erst, wenn eine Behörde trotz gegenteiliger Gutachten, Gerichtsbeschlüsse und Entscheidungen der zuständigen Zulassungsstelle immer neue Gründe suchte, um einen unbequemen Protestbus zu stoppen.
Pointe: Für ihre Anleitung verwendete die Polizei unberechtigt ein Foto des ZPS. Der Polizeipräsident musste eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Wer so hingebungsvoll nach Rechtsverstößen sucht, findet sie offenbar manchmal im eigenen Haus.
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#Polizeieinsatz bei der Grünen Jugend Mit gezogenem Schlagstock
Im Februar stürmten vermummte Polizist*innen eine Wahlparty der Grünen Jugend. Die fordert bis heute vergeblich die Löschung ihrer Daten.
https://taz.de/Polizeieinsatz-bei-der-Gruenen-Jugend/!6131516/
#polizeigewalt #polizeiwillkür #repression #grüneJugend #berlin
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#Polizeieinsatz bei der Grünen Jugend Mit gezogenem Schlagstock
Im Februar stürmten vermummte Polizist*innen eine Wahlparty der Grünen Jugend. Die fordert bis heute vergeblich die Löschung ihrer Daten.
https://taz.de/Polizeieinsatz-bei-der-Gruenen-Jugend/!6131516/
#polizeigewalt #polizeiwillkür #repression #grüneJugend #berlin
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#Polizeieinsatz bei der Grünen Jugend Mit gezogenem Schlagstock
Im Februar stürmten vermummte Polizist*innen eine Wahlparty der Grünen Jugend. Die fordert bis heute vergeblich die Löschung ihrer Daten.
https://taz.de/Polizeieinsatz-bei-der-Gruenen-Jugend/!6131516/
#polizeigewalt #polizeiwillkür #repression #grüneJugend #berlin
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#Polizeieinsatz bei der Grünen Jugend Mit gezogenem Schlagstock
Im Februar stürmten vermummte Polizist*innen eine Wahlparty der Grünen Jugend. Die fordert bis heute vergeblich die Löschung ihrer Daten.
https://taz.de/Polizeieinsatz-bei-der-Gruenen-Jugend/!6131516/
#polizeigewalt #polizeiwillkür #repression #grüneJugend #berlin
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Hintergründe, mein damaliger Bericht ( CN gewaltvolle Bilder)
#Polizeiproblem #NRWE #Essen #Polizeiwillkürhttps://blog.eichhoernchen.fr/post/rwe-sonderechtzone-sie-haben-keine-rechte/
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Hintergründe, mein damaliger Bericht ( CN gewaltvolle Bilder)
#Polizeiproblem #NRWE #Essen #Polizeiwillkürhttps://blog.eichhoernchen.fr/post/rwe-sonderechtzone-sie-haben-keine-rechte/
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Hintergründe, mein damaliger Bericht ( CN gewaltvolle Bilder)
#Polizeiproblem #NRWE #Essen #Polizeiwillkürhttps://blog.eichhoernchen.fr/post/rwe-sonderechtzone-sie-haben-keine-rechte/
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Hintergründe, mein damaliger Bericht ( CN gewaltvolle Bilder)
#Polizeiproblem #NRWE #Essen #Polizeiwillkürhttps://blog.eichhoernchen.fr/post/rwe-sonderechtzone-sie-haben-keine-rechte/
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Hintergründe, mein damaliger Bericht ( CN gewaltvolle Bilder)
#Polizeiproblem #NRWE #Essen #Polizeiwillkürhttps://blog.eichhoernchen.fr/post/rwe-sonderechtzone-sie-haben-keine-rechte/
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Die #Polizei fordert wehrlose Demonstranten, am besten nur mit Unterwäsche bekleidet. Damit ihr #Pfefferspray und die Gummiknüppel wirken! Sie zeigte einen Demonstranten an, weil er sich gegen Pfefferspray schützen wollte: Passive Bewaffnung. Gut, dass der #EuGH das anders sieht! #Polizeiwillkür
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:bd2ad25frux6jav66chr6aiw/post/3lpmlgabg222o -
Die #Polizei fordert wehrlose Demonstranten, am besten nur mit Unterwäsche bekleidet. Damit ihr #Pfefferspray und die Gummiknüppel wirken! Sie zeigte einen Demonstranten an, weil er sich gegen Pfefferspray schützen wollte: Passive Bewaffnung. Gut, dass der #EuGH das anders sieht! #Polizeiwillkür
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:bd2ad25frux6jav66chr6aiw/post/3lpmlgabg222o -
Die #Polizei fordert wehrlose Demonstranten, am besten nur mit Unterwäsche bekleidet. Damit ihr #Pfefferspray und die Gummiknüppel wirken! Sie zeigte einen Demonstranten an, weil er sich gegen Pfefferspray schützen wollte: Passive Bewaffnung. Gut, dass der #EuGH das anders sieht! #Polizeiwillkür
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:bd2ad25frux6jav66chr6aiw/post/3lpmlgabg222o -
@demokratiehoernchen @politicalbeauty.bsky.social Alle Schäden dokumentieren und der @PolizeiBerlin in Rechnung stellen! #Polizeiwillkür
#Rücktritt #Innensenatorin #Spranger #IrisSpranger sofort. #cduBerlin #SenInnSport
https://www.berlin.de/sen/inneres/ueber-uns/hausleitung/senatorin-iris-spranger/artikel.1161228.phphttps://www.berlin.de/sen/inneres/ueber-uns/organigramme/artikel.548689.php
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TIL: Wenn dich ein #Polizist duzt, dann bloß nicht ebenfalls duzen, denn das kostet 100€ wegen Verletzung vom öffentlichen #Anstand.
Es sieht so aus, als ob #Polizisten nicht anständig sein müssen. 🤔
Quelle: https://www.falter.at/morgen/20250121/wenn-dich-polizisten-duzen-und-dann-wegen-duzens-bestrafen
#Polizei #Polizeiwillkür #Machtdemonstration #Amtshandlung #Wien
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TIL: Wenn dich ein #Polizist duzt, dann bloß nicht ebenfalls duzen, denn das kostet 100€ wegen Verletzung vom öffentlichen #Anstand.
Es sieht so aus, als ob #Polizisten nicht anständig sein müssen. 🤔
Quelle: https://www.falter.at/morgen/20250121/wenn-dich-polizisten-duzen-und-dann-wegen-duzens-bestrafen
#Polizei #Polizeiwillkür #Machtdemonstration #Amtshandlung #Wien
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TIL: Wenn dich ein #Polizist duzt, dann bloß nicht ebenfalls duzen, denn das kostet 100€ wegen Verletzung vom öffentlichen #Anstand.
Es sieht so aus, als ob #Polizisten nicht anständig sein müssen. 🤔
Quelle: https://www.falter.at/morgen/20250121/wenn-dich-polizisten-duzen-und-dann-wegen-duzens-bestrafen
#Polizei #Polizeiwillkür #Machtdemonstration #Amtshandlung #Wien
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TIL: Wenn dich ein #Polizist duzt, dann bloß nicht ebenfalls duzen, denn das kostet 100€ wegen Verletzung vom öffentlichen #Anstand.
Es sieht so aus, als ob #Polizisten nicht anständig sein müssen. 🤔
Quelle: https://www.falter.at/morgen/20250121/wenn-dich-polizisten-duzen-und-dann-wegen-duzens-bestrafen
#Polizei #Polizeiwillkür #Machtdemonstration #Amtshandlung #Wien
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TIL: Wenn dich ein #Polizist duzt, dann bloß nicht ebenfalls duzen, denn das kostet 100€ wegen Verletzung vom öffentlichen #Anstand.
Es sieht so aus, als ob #Polizisten nicht anständig sein müssen. 🤔
Quelle: https://www.falter.at/morgen/20250121/wenn-dich-polizisten-duzen-und-dann-wegen-duzens-bestrafen
#Polizei #Polizeiwillkür #Machtdemonstration #Amtshandlung #Wien
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😡 leider kann ich mich nicht erinnern, wann ich das letzte Mal eine Mausefalle für Autos gesehen habe.
Auch in meinem Kiez dürfen sich Autofahrer alles erlauben.
Gibt es eine Meldestelle oder Plattform, die Polizeiwillkür sammelt? -
😡 leider kann ich mich nicht erinnern, wann ich das letzte Mal eine Mausefalle für Autos gesehen habe.
Auch in meinem Kiez dürfen sich Autofahrer alles erlauben.
Gibt es eine Meldestelle oder Plattform, die Polizeiwillkür sammelt? -
😡 leider kann ich mich nicht erinnern, wann ich das letzte Mal eine Mausefalle für Autos gesehen habe.
Auch in meinem Kiez dürfen sich Autofahrer alles erlauben.
Gibt es eine Meldestelle oder Plattform, die Polizeiwillkür sammelt? -
😡 leider kann ich mich nicht erinnern, wann ich das letzte Mal eine Mausefalle für Autos gesehen habe.
Auch in meinem Kiez dürfen sich Autofahrer alles erlauben.
Gibt es eine Meldestelle oder Plattform, die Polizeiwillkür sammelt? -
@RolandRides
Auf die Idee, dort mit Polizeipräsenz und geeigneten Kameras sämtliche Regelverstöße zu ahnden, kommt da keiner, obwohl es das wäre, worauf sich die Gesellschaft geeinigt hat (vulgo "Gesetze"). -
@RolandRides
Auf die Idee, dort mit Polizeipräsenz und geeigneten Kameras sämtliche Regelverstöße zu ahnden, kommt da keiner, obwohl es das wäre, worauf sich die Gesellschaft geeinigt hat (vulgo "Gesetze"). -
@RolandRides
Auf die Idee, dort mit Polizeipräsenz und geeigneten Kameras sämtliche Regelverstöße zu ahnden, kommt da keiner, obwohl es das wäre, worauf sich die Gesellschaft geeinigt hat (vulgo "Gesetze"). -
"Der Polizist hält von Tasern generell nicht viel: Er habe »eine Hausarbeit darüber geschrieben, dass bei einem Messer immer Schusswaffen zu nehmen sind«, erklärte er."
und bei einem Hammer und bei irgendwas, was wohl irgendwas wie eine Waffe sein könnte und...
Am Ende immer reine Auslegungssache zugunsten des/der Angeklagten lehrt die deutsche Geschichte.
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"Der Polizist hält von Tasern generell nicht viel: Er habe »eine Hausarbeit darüber geschrieben, dass bei einem Messer immer Schusswaffen zu nehmen sind«, erklärte er."
und bei einem Hammer und bei irgendwas, was wohl irgendwas wie eine Waffe sein könnte und...
Am Ende immer reine Auslegungssache zugunsten des/der Angeklagten lehrt die deutsche Geschichte.
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"Der Polizist hält von Tasern generell nicht viel: Er habe »eine Hausarbeit darüber geschrieben, dass bei einem Messer immer Schusswaffen zu nehmen sind«, erklärte er."
und bei einem Hammer und bei irgendwas, was wohl irgendwas wie eine Waffe sein könnte und...
Am Ende immer reine Auslegungssache zugunsten des/der Angeklagten lehrt die deutsche Geschichte.
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"Der Polizist hält von Tasern generell nicht viel: Er habe »eine Hausarbeit darüber geschrieben, dass bei einem Messer immer Schusswaffen zu nehmen sind«, erklärte er."
und bei einem Hammer und bei irgendwas, was wohl irgendwas wie eine Waffe sein könnte und...
Am Ende immer reine Auslegungssache zugunsten des/der Angeklagten lehrt die deutsche Geschichte.
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jetzt diesen Mittwoch 20.3.!
wieder eine Eichhörnchen-Klage gegen das Polizeiproblem…
20.3.24 VG Aachen - EG 2020 - Klage einer Klimaaktivistin gegen #Polizeiwillkür
9h45 - Verwaltungsgericht Aachen - Sitzungssaal A 2.011, Haus A, 2. OG
Die Klage einer Aktivistin gegen das stundenlange Festsetzen von Aktivist*innen des bunten Fingers in Bussen ohne Nennung von einer Rechtsgrundlage durch die Polizei, wird verhandelt.
2020 fand eine Massenaktion von Endgelände im rheinischen Baumkohlegebiet statt. Der Polizeieinsatz war - wie so oft - willkürlich und gewaltvoll - auch gegen den bunten Finger, wo zahlreiche Menschen mit Behinderung mitliefen oder mit-rollten. Der Einsatz gegen den Bunten Finger hat einen gerichtlichen Nachspiel, weil eine Aktivistin dagegen geklagt hat.
Die Klägerin freut sich über solidarische Prozessbegleitung.
vollständiger Aufruf: https://blog.eichhoernchen.fr/post/20-3-24-vg-aachen-eg-2020-klage-einer-klimaaktivistin-gegen-polizeiwillkur/
#NRWE #Kohlestopp #EndeGeländde #ableismus #Behinderung #bunterFinger #aachen #Verwaltungsgericht
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jetzt diesen Mittwoch 20.3.!
wieder eine Eichhörnchen-Klage gegen das Polizeiproblem…
20.3.24 VG Aachen - EG 2020 - Klage einer Klimaaktivistin gegen #Polizeiwillkür
9h45 - Verwaltungsgericht Aachen - Sitzungssaal A 2.011, Haus A, 2. OG
Die Klage einer Aktivistin gegen das stundenlange Festsetzen von Aktivist*innen des bunten Fingers in Bussen ohne Nennung von einer Rechtsgrundlage durch die Polizei, wird verhandelt.
2020 fand eine Massenaktion von Endgelände im rheinischen Baumkohlegebiet statt. Der Polizeieinsatz war - wie so oft - willkürlich und gewaltvoll - auch gegen den bunten Finger, wo zahlreiche Menschen mit Behinderung mitliefen oder mit-rollten. Der Einsatz gegen den Bunten Finger hat einen gerichtlichen Nachspiel, weil eine Aktivistin dagegen geklagt hat.
Die Klägerin freut sich über solidarische Prozessbegleitung.
vollständiger Aufruf: https://blog.eichhoernchen.fr/post/20-3-24-vg-aachen-eg-2020-klage-einer-klimaaktivistin-gegen-polizeiwillkur/
#NRWE #Kohlestopp #EndeGeländde #ableismus #Behinderung #bunterFinger #aachen #Verwaltungsgericht
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jetzt diesen Mittwoch 20.3.!
wieder eine Eichhörnchen-Klage gegen das Polizeiproblem…
20.3.24 VG Aachen - EG 2020 - Klage einer Klimaaktivistin gegen #Polizeiwillkür
9h45 - Verwaltungsgericht Aachen - Sitzungssaal A 2.011, Haus A, 2. OG
Die Klage einer Aktivistin gegen das stundenlange Festsetzen von Aktivist*innen des bunten Fingers in Bussen ohne Nennung von einer Rechtsgrundlage durch die Polizei, wird verhandelt.
2020 fand eine Massenaktion von Endgelände im rheinischen Baumkohlegebiet statt. Der Polizeieinsatz war - wie so oft - willkürlich und gewaltvoll - auch gegen den bunten Finger, wo zahlreiche Menschen mit Behinderung mitliefen oder mit-rollten. Der Einsatz gegen den Bunten Finger hat einen gerichtlichen Nachspiel, weil eine Aktivistin dagegen geklagt hat.
Die Klägerin freut sich über solidarische Prozessbegleitung.
vollständiger Aufruf: https://blog.eichhoernchen.fr/post/20-3-24-vg-aachen-eg-2020-klage-einer-klimaaktivistin-gegen-polizeiwillkur/
#NRWE #Kohlestopp #EndeGeländde #ableismus #Behinderung #bunterFinger #aachen #Verwaltungsgericht
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jetzt diesen Mittwoch 20.3.!
wieder eine Eichhörnchen-Klage gegen das Polizeiproblem…
20.3.24 VG Aachen - EG 2020 - Klage einer Klimaaktivistin gegen #Polizeiwillkür
9h45 - Verwaltungsgericht Aachen - Sitzungssaal A 2.011, Haus A, 2. OG
Die Klage einer Aktivistin gegen das stundenlange Festsetzen von Aktivist*innen des bunten Fingers in Bussen ohne Nennung von einer Rechtsgrundlage durch die Polizei, wird verhandelt.
2020 fand eine Massenaktion von Endgelände im rheinischen Baumkohlegebiet statt. Der Polizeieinsatz war - wie so oft - willkürlich und gewaltvoll - auch gegen den bunten Finger, wo zahlreiche Menschen mit Behinderung mitliefen oder mit-rollten. Der Einsatz gegen den Bunten Finger hat einen gerichtlichen Nachspiel, weil eine Aktivistin dagegen geklagt hat.
Die Klägerin freut sich über solidarische Prozessbegleitung.
vollständiger Aufruf: https://blog.eichhoernchen.fr/post/20-3-24-vg-aachen-eg-2020-klage-einer-klimaaktivistin-gegen-polizeiwillkur/
#NRWE #Kohlestopp #EndeGeländde #ableismus #Behinderung #bunterFinger #aachen #Verwaltungsgericht
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jetzt diesen Mittwoch 20.3.!
wieder eine Eichhörnchen-Klage gegen das Polizeiproblem…
20.3.24 VG Aachen - EG 2020 - Klage einer Klimaaktivistin gegen #Polizeiwillkür
9h45 - Verwaltungsgericht Aachen - Sitzungssaal A 2.011, Haus A, 2. OG
Die Klage einer Aktivistin gegen das stundenlange Festsetzen von Aktivist*innen des bunten Fingers in Bussen ohne Nennung von einer Rechtsgrundlage durch die Polizei, wird verhandelt.
2020 fand eine Massenaktion von Endgelände im rheinischen Baumkohlegebiet statt. Der Polizeieinsatz war - wie so oft - willkürlich und gewaltvoll - auch gegen den bunten Finger, wo zahlreiche Menschen mit Behinderung mitliefen oder mit-rollten. Der Einsatz gegen den Bunten Finger hat einen gerichtlichen Nachspiel, weil eine Aktivistin dagegen geklagt hat.
Die Klägerin freut sich über solidarische Prozessbegleitung.
vollständiger Aufruf: https://blog.eichhoernchen.fr/post/20-3-24-vg-aachen-eg-2020-klage-einer-klimaaktivistin-gegen-polizeiwillkur/
#NRWE #Kohlestopp #EndeGeländde #ableismus #Behinderung #bunterFinger #aachen #Verwaltungsgericht
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Die Bundespolizei sind absolute Vollprofis. Durch die Aktion die scheinbar nicht mit der DB abgesprochen war, hat man über 3000 Verspätungsminuten gesammelt, ein Flix Train hat 4 Stunden Verspätung bekommen und vieles mehr. Der Einsatzleiter sollte seinen Hut nehmen und an die Poststelle versetzt werden. #Bahn #Bergedorf #HSV #polizeiwillkür
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Die Bundespolizei sind absolute Vollprofis. Durch die Aktion die scheinbar nicht mit der DB abgesprochen war, hat man über 3000 Verspätungsminuten gesammelt, ein Flix Train hat 4 Stunden Verspätung bekommen und vieles mehr. Der Einsatzleiter sollte seinen Hut nehmen und an die Poststelle versetzt werden. #Bahn #Bergedorf #HSV #polizeiwillkür
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Die Bundespolizei sind absolute Vollprofis. Durch die Aktion die scheinbar nicht mit der DB abgesprochen war, hat man über 3000 Verspätungsminuten gesammelt, ein Flix Train hat 4 Stunden Verspätung bekommen und vieles mehr. Der Einsatzleiter sollte seinen Hut nehmen und an die Poststelle versetzt werden. #Bahn #Bergedorf #HSV #polizeiwillkür
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Die Bundespolizei sind absolute Vollprofis. Durch die Aktion die scheinbar nicht mit der DB abgesprochen war, hat man über 3000 Verspätungsminuten gesammelt, ein Flix Train hat 4 Stunden Verspätung bekommen und vieles mehr. Der Einsatzleiter sollte seinen Hut nehmen und an die Poststelle versetzt werden. #Bahn #Bergedorf #HSV #polizeiwillkür
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Die Bundespolizei sind absolute Vollprofis. Durch die Aktion die scheinbar nicht mit der DB abgesprochen war, hat man über 3000 Verspätungsminuten gesammelt, ein Flix Train hat 4 Stunden Verspätung bekommen und vieles mehr. Der Einsatzleiter sollte seinen Hut nehmen und an die Poststelle versetzt werden. #Bahn #Bergedorf #HSV #polizeiwillkür
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Schützt eure Identität! Auch wenn ihr denkt: "Ich mache doch nichts", #Polizeiwillkür ist eine Realität. Sperrt eure Handys oder lasst sie ganz zu Hause. Benutzt Hüte, Schals, Masken etc. um weniger erkenntlich zu sein.
Vergesst dabei nicht: Es ist wichtig und richtig, dass ihr auf der Strasse seit. Trotzdem könnt ihr deshalb von #Polizeigewalt betroffen sein.
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Schützt eure Identität! Auch wenn ihr denkt: "Ich mache doch nichts", #Polizeiwillkür ist eine Realität. Sperrt eure Handys oder lasst sie ganz zu Hause. Benutzt Hüte, Schals, Masken etc. um weniger erkenntlich zu sein.
Vergesst dabei nicht: Es ist wichtig und richtig, dass ihr auf der Strasse seit. Trotzdem könnt ihr deshalb von #Polizeigewalt betroffen sein.
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Schützt eure Identität! Auch wenn ihr denkt: "Ich mache doch nichts", #Polizeiwillkür ist eine Realität. Sperrt eure Handys oder lasst sie ganz zu Hause. Benutzt Hüte, Schals, Masken etc. um weniger erkenntlich zu sein.
Vergesst dabei nicht: Es ist wichtig und richtig, dass ihr auf der Strasse seit. Trotzdem könnt ihr deshalb von #Polizeigewalt betroffen sein.
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Schützt eure Identität! Auch wenn ihr denkt: "Ich mache doch nichts", #Polizeiwillkür ist eine Realität. Sperrt eure Handys oder lasst sie ganz zu Hause. Benutzt Hüte, Schals, Masken etc. um weniger erkenntlich zu sein.
Vergesst dabei nicht: Es ist wichtig und richtig, dass ihr auf der Strasse seit. Trotzdem könnt ihr deshalb von #Polizeigewalt betroffen sein.
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@dab ich kann leider darüber nicht lachen. 😪 Waffenverbotszonen klingen zwar in der Theorie gut, sind aber häufig ein Hotspot für #Polizeiwillkür, #RacialProfiling und #Diskriminierung.
Spreche aus Erfahrung als ehemaliger Antidiskriminierungsberater.
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@dab ich kann leider darüber nicht lachen. 😪 Waffenverbotszonen klingen zwar in der Theorie gut, sind aber häufig ein Hotspot für #Polizeiwillkür, #RacialProfiling und #Diskriminierung.
Spreche aus Erfahrung als ehemaliger Antidiskriminierungsberater.
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@dab ich kann leider darüber nicht lachen. 😪 Waffenverbotszonen klingen zwar in der Theorie gut, sind aber häufig ein Hotspot für #Polizeiwillkür, #RacialProfiling und #Diskriminierung.
Spreche aus Erfahrung als ehemaliger Antidiskriminierungsberater.
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@dab ich kann leider darüber nicht lachen. 😪 Waffenverbotszonen klingen zwar in der Theorie gut, sind aber häufig ein Hotspot für #Polizeiwillkür, #RacialProfiling und #Diskriminierung.
Spreche aus Erfahrung als ehemaliger Antidiskriminierungsberater.
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@dab ich kann leider darüber nicht lachen. 😪 Waffenverbotszonen klingen zwar in der Theorie gut, sind aber häufig ein Hotspot für #Polizeiwillkür, #RacialProfiling und #Diskriminierung.
Spreche aus Erfahrung als ehemaliger Antidiskriminierungsberater.
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Juli in #München
Bitte bei #Polizei München die zahlreichen Geisterfahrer in einer Einbahnstraße vor einem sehr stark besuchten Freibad zu kontrollieren.
Antwort: ABGELEHNT - keine PersonalkapazitätRadfahrer fährt legal auf Fahrbahn (Geschwindigkeitsbegrenzung bei 30 km/h) nachdem der Radweg durch eine Baustelle gesperrt wurde.
Reaktion: Polizei erteilt regelwidrig Strafzettel und Belehrung#Polizeiwillkür #Verkehrswende #Autopolizei #ACAreiffürArschtritt
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Juli in #München
Bitte bei #Polizei München die zahlreichen Geisterfahrer in einer Einbahnstraße vor einem sehr stark besuchten Freibad zu kontrollieren.
Antwort: ABGELEHNT - keine PersonalkapazitätRadfahrer fährt legal auf Fahrbahn (Geschwindigkeitsbegrenzung bei 30 km/h) nachdem der Radweg durch eine Baustelle gesperrt wurde.
Reaktion: Polizei erteilt regelwidrig Strafzettel und Belehrung#Polizeiwillkür #Verkehrswende #Autopolizei #ACAreiffürArschtritt