#zps — Public Fediverse posts
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Der letzte bekannte Antifaschist, der Union Walter Lübcke steht heute aus Bronze vor dem Konrad Adenauer Haus. Konrad Adenauer wurde 1933 von den Nationalsozialisten aus dem Amt gedrängt und später von der Gestapo verfolgt. Er steht wie kaum ein anderer für den Wiederaufbau der Demokratie.
Umso bedrückender ist der Gedanke, dass heute viele das Gebäude betreten, ohne sich zu fragen, ob ihr politischer Kurs noch zu diesem Erbe passt. -
Seit fast einer Stunde wird der Adenauer SRP+ von der rechtsextremen Polizei in Sachsen daran gehindert, eine angemeldete Kundgebung in Schnellroda zu erreichen. Das ist ein schwerer Eingriff in die Versammlungsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes. Grundrechte gelten auch dann, wenn einem die Meinung der Demonstrierenden nicht gefällt. Gerade daran muss sich ein Rechtsstaat messen lassen.
#ZPS #Grundgesetz #Nazis #Polizei #Sachsen #Versammlungsfreiheit #Demokratie #EinfacheSprache
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@politicalbeauty.bsky.social Was ich an euch so nervig finde: dass ihr Sachverhalte nicht korrekt wiedergebt. Zitat aus dem verlinkten Beitrag:
"In der CSU-Landtagsfraktion in Bayern gibt es Gedankenspiele über ein mögliches Verbotsverfahren gegen Teile der AfD – konkret gegen den Landesverband Thüringen." Das ist was grundsätzlich anderes als "Die CSU will ein VERBOTSVERFAHREN gegen die AfD-Thüringen!" -
Durchsuchung bei Engagierten des Zentrums für politische Schönheit: Endet in Chemnitz die #Kunstfreiheit?
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/06/durchsuchung-bei-engagierten-des-zentrums-fur-politische-schonheit-chemnitz-kunstfreiheit-662410
#Sachsen #ZPS #Durchsuchung -
@dielinke kümmert euch doch mal um diese Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern des #ZPS, Zentrum politische Schönheit!
Da müssten gerade wir Linken richtig steil gehen!
#AfD Staatsanwalt im Privatkrieg gegen das ZPS
#Chemnitz #Justiz #AdenauerSRP #Willkürhttps://bsky.app/profile/politicalbeauty.bsky.social/post/3mpb5wrdkh227
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Die Staatsanwaltschaft #Chemnitz scheint einen Privat-Krieg gegen das #ZPS zu führen!
http://www.taz.de/!6190648/ -
Drecksarbeit für die Rechtsextremen
Die sächsische Regierung aus CDU und SPD hat das Polizeigesetz verschlimmert und der Polizei gefährliche Befugnisse gegeben.
Gleichzeitig greifen sie mit Polizei und Justiz (jeweils CDU geführt) die Kunstfreiheit und das @politicalbeauty.bsky.social an.
Als Vorwand nutzen sie Anzeigen rechtsextremer Politiker und Polizeibeamter, die bereits bei rechtswidrigem Maßnahmen gegen das #ZPS auffällig wurden.
https://taz.de/Hausdurchsuchungen-beim-ZPS/!6190648/ -
RE: https://todon.eu/@autonomysolidarity/116811509021050523
Die Staatsanwaltschaft #Chemnitz scheint einen Privat-Krieg gegen das #ZPS zu führen!
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Eine Frage zum AfD-Komplex und den techn. Entwicklungen dazu:
Könntet ihr prüfen, ob die dafür genutzte bzw.entwickelte Recherche-/Dokumentationssoftware perspektivisch als #FLOSS veröffentlicht oder zivilgesellschaftlich nachnutzbar gemacht werden kann?
Gerade im Kontext ZPS / Polizei Sachsen zeigt sich, wie wichtig legale, datenschutzsensible und überprüfbare Infrastruktur wäre, um Hinweise, Akten, IFG-Anfragen, Chronologien, Muster und Quellen sauber zu strukturieren.
SoliGrü aus Brownunder! <3
#FragDenStaat #FLOSS #IFG #ZPS #PolizeiSachsen #DemokratischeResilienz
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Hausdurchsuchungen beim #ZPS: Künstlerischer, als die Polizei erlaubt | taz.de
https://taz.de/Hausdurchsuchungen-beim-ZPS/!6190648/ -
Hausdurchsuchungen beim ZPS
Künstlerischer, als die Polizei erlaubt‚Die Polizei durchsucht fünf Berliner Wohnungen des Zentrums für Politische Schönheit wegen eines Satireplakats. Die Ermittler wittern rechtsextreme Motive…….‘ 🙃
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Das Zentrum für Politische Schönheit kommt nach Wiesloch!
Radikaler Humanismus? Vortrag und Diskussion über seine wichtigsten Aktionen.
Donnerstag, 07.05.2026
19 bis 20:30 Uhr
Kulturhaus (in der Stadtbibliothek)
Gerbersruhstr. 41Anmeldung:
https://www.vhs-sb.de/programm/kw/bereich/kursdetails/kurs/261G00120#inhalt -
Aus der Geschichte lernen: Nationaler Geschichtsrat
https://youtu.be/CFzRi2FG144?is=BvVXKaG9_1TWg3Hj
#nationalerGeschichtsrat
#Geschichtsrat
#demokratie
#zps
#medien
#cducsu
#rechtsruck
#machtubernahme -
Wir sollen der Polizei vertrauen. Aber warum? Beim Adenauer SRP+ vom Zentrum für Politische Schönheit wurden Gesetze von Polizisten gebrochen. Jetzt macht die Gewerkschaft Panik für mehr Macht. Das passt zusammen. Vertrauen muss man sich verdienen.
#Polizeigewalt #GdP #ZPS #Rechtsstaat #Freiheit #EinfacheSprache
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Wenn Gewerkschaften der Polizei lügen, wird es ernst. Sie verdrehen Zahlen. Sie schüren Angst. Genau so wächst ein Polizeistaat. Und beim Adenauer SRP+ vom Zentrum für Politische Schönheit haben Beamte illegal gehandelt. Wer kontrolliert die Kontrolleure?
#Polizeistaat #GdP #Grundrechte #ZPS #Demokratie #EinfacheSprache
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Die Polizeigewerkschaft nutzt Angst für Politik. Das ist gefährlich. Statt Fakten gibt es Stimmung. Das kennen wir. Beim Adenauer SRP+ vom Zentrum für Politische Schönheit haben Polizisten selbst Recht gebrochen. Das ist kein Schutz. Das ist Machtmissbrauch.
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Der Neonazi-Mörder von Walter Lübcke, Stephan Ernst, schrieb online: „Entweder diese Regierung dankt bald ab oder es wird Tote geben.“ Genau das passierte später. Doch Feindbild der Christlich Demokratischen Union Deutschlands sind heute nicht diese Drohungen – sondern Menschen, die eine Skulptur für Lübcke aufstellen allen voran das Zentrum für politische Schönheit. (@politicalbeauty.bsky.social).
#Lübcke #ZPS #Faschismus #AfD #Rechtsextremismus #CDU #EinfacheSprache
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3/3 Das Gericht hat nur im Eilverfahren entschieden. Es ist kein Freispruch. „Prüfen“ heißt für mich: Verbotsantrag vorbereiten und zum Bundesverfassungsgericht. Nicht: das Gutachten totprüfen. Ich unterstelle Ihnen niedere Motive, Herr Dobrindt. Sie schützen eine Partei, die unsere Demokratie angreift.
#AfD #AAfDVerbot#Dobrindt #CSU #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Faschismus #Demokratie #Grundgesetz #FDGO #ZPS #EinfacheSprache #ZPS #EinfacheSprache
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Beim CSD Döbeln wurde in die Versammlungsfreiheit eingegriffen. Das Gericht sagt nun klar: rechtswidrig. Und die Frage bleibt: Wer hat das intern angeordnet? Wer hat welche Informationen weitergegeben? Wer hat was unterschrieben – oder eben nicht? Solange das nicht offenliegt, bleibt ein massiver Vertrauensschaden. Eine strafrechtliche Verfolgung der Beamten ist das mindeste, was wir erwarten dürfen! Verantwortung darf nicht im Apparat verschwinden.
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Eine Richterin soll gesagt haben, sie könne die Maßnahme aus der Ferne nicht bestätigen. Trotzdem wurde später von richterlicher Zustimmung gesprochen. Wie passt das zusammen? Wenn Gerichte im Nachhinein rechtswidrig feststellen, dann war hier mindestens grob schlampig gearbeitet worden. Und bei Grundrechten darf es keine Schlamperei geben. Das muss politisch und dienstrechtlich aufgeklärt werden.
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Erst beschlagnahmen, dann nachträglich versuchen es juristisch zu retten – und am Ende kassiert das Landgericht alles. Rechtswidrig. Das ist Behördenversagen auf Kosten von Grundrechten. Wenn Polizisten so handeln, ist das kein Versehen, sondern Machtmissbrauch. Jeder einzelne Beteiligte muss raus aus dem Dienst. Der Rechtsstaat darf sich so etwas nicht leisten.
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Die Polizei Sachsen stoppt einen politischen Protest. Später sagt das Gericht: rechtswidrig. Das ist kein kleiner Formfehler, das ist ein Schlag gegen die Versammlungsfreiheit. Wer so mit Macht umgeht, disqualifiziert sich selbst. Alle Beteiligten müssen persönlich zur Verantwortung gezogen und aus dem Dienst entfernt werden. Uniform schützt nicht vor Konsequenzen.
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Das Landgericht Chemnitz hat klargemacht: Die Beschlagnahme des Protestbusses "Adenauer SRP+" vom Zentrum für politische Schönheit beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Heißt auf gut Deutsch: Die Polizei Sachsen hat so richtig Mist gebaut. Wer Grundrechte bricht, obwohl er es besser wissen muss, hat im Staatsdienst nichts verloren. Jeder beteiligte Beamte gehört sofort suspendiert und aus dem Dienst entfernt. Vertrauen verspielt.
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"Es kann nicht genug Verachtung für Caren #Miosga und ihre Mittäterschaft geben." Philipp Ruch vom #ZPS Dem ist nichts hinzuzufügen. Punkt. #Cupalla #AfD #Faschismus #ARD #Talkshow
„Wir werden das nicht überlebe...
