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#humanrightswatch — Public Fediverse posts

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  1. #Liban : Amal Kalil a été assassinée, les preuvent parlent
    Le meurtre d’une #journaliste par Israël était un #crimedeguerre manifeste #HumanRightsWatch
    hrw.org/fr/news/2026/08/06/lib
    Les attaques perpétrées contre la ville d'al-Tiri, dans le sud du Liban, ont coûté la vie à #AmalKhalil, journaliste couvrant les hostilités pour le quotidien libanais al-Akhbar, et ont grièvement blessé #ZainabFaraj, #journaliste libanaise cadreuse
    In memoriam
    #justicefirShireen
    #ShireenAbuAkleh

  2. #Liban : Amal Kalil a été assassinée, les preuvent parlent
    Le meurtre d’une #journaliste par Israël était un #crimedeguerre manifeste #HumanRightsWatch
    hrw.org/fr/news/2026/08/06/lib
    Les attaques perpétrées contre la ville d'al-Tiri, dans le sud du Liban, ont coûté la vie à #AmalKhalil, journaliste couvrant les hostilités pour le quotidien libanais al-Akhbar, et ont grièvement blessé #ZainabFaraj, #journaliste libanaise cadreuse
    In memoriam
    #justicefirShireen
    #ShireenAbuAkleh

  3. Gegenwind

    Gegenwind für Bundesregierung: Mehr als eine halbe Million Menschen wollen Informationsfreiheit retten

    Damit hat Schwarz-Rot offenbar nicht gerechnet: Heftige Kritik am Angriff auf die staatliche Transparenz kommt nicht nur von der Opposition, sondern aus der Koalition selbst. Dazu erreicht eine Petition gegen das Vorhaben bemerkenswerten Zulauf.

    Der Widerstand gegen die kürzlich im Koalitionsausschuss von Schwarz-Rot verabredete De-Facto-Abschaffung der Informationsfreiheit wächst weiter. Nicht nur haben sich mehr als 120 Organisationen aus der Zivilgesellschaft gegen die Pläne gestellt und zahlreiche Medien für das wichtige Gesetz Partei ergriffen, auch eine Petition von FragDenStaat hat ungewöhnlich viel Zulauf erreicht: Sie hat innerhalb einer guten Woche gerade die Marke von 500.000 Unterzeichner:innen geknackt.

    Schon in der letzten Woche war ein Positionspapier aus der SPD-Bundestagsfraktion bekannt geworden, das netzpolitik.org im Volltext veröffentlicht hat. In diesem Papier der AG Inneres, AG Digitales und AG Recht heißt es deutlich: „Es darf nicht zu einer Reduzierung der bestehenden Auskunftsansprüche für Bürgerinnen und Bürger, für Presse und Zivilgesellschaft kommen.“

    Gegenüber der eigenen Koalition machen die SPD-Abgeordneten eine klare Ansage: „Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.“

    „Völlig überfahren“

    Der Tagesspiegel hatte zudem erfahren, dass die SPD-Politiker:innen von dem Vorstoß des Koalitionsausschusses offenbar überrascht wurden. „Wir wurden völlig überfahren“, sagte einer gegenüber dem Medium.

    Johannes Schätzl, der für die SPD-Fraktion im Innenausschuss sitzt, sagte dem Medium: „Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses sehen vor, Kernelemente dieses Gesetzes so einzuschränken, dass es einer De-facto-Abschaffung des IFG gleichkäme“. Weiter erklärte der Abgeordnete: „Ich werde einer solchen Gesetzesänderung meine Zustimmung verweigern.“. Auch andere SPD-Abgeordnete haben laut dem Bericht angekündigt, dass die Pläne mit ihnen „nicht zu machen“ seien.

    Der Tagesspiegel berichtet zudem von Vermutungen, die Bundesregierung sei vom Ausmaß des Widerstandes überrascht worden. Man munkle im Regierungsviertel, sie habe die Sprengkraft des Themas unterschätzt und wohl gehofft, dass die Sache zwischen all den anderen Großvorhaben untergehe.

    Behörden stellen sich gegen Bundesregierung

    Kritik an den Plänen kommt auch von den für die Informationsfreiheit zuständigen Behörden. Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI)sowie die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten hatten die Pläne mit deutlichen Worten abgelehnt. Letztere bezeichneten die Argumente für die Einschränkung der Transaprenz wie etwa Bürokratieabbau und Sicherheit als Vorwand.

    Die BfDI Louisa Specht-Riemenschneider sieht in dem Vorhaben nicht nur „im Ergebnis die Abschaffung“ der Informationsfreiheit, sondern kritisiert auch, dass der Grundgedanke eines grundsätzlich voraussetzungslosen Zugangs zu amtlichen Informationen in sein Gegenteil verkehrt würde. Denn in Zukunft sollen Anfragende ein „berechtigtes Interesse“ an den abgefragten Dokumenten darlegen. Bislang muss der Staat begründen, wenn er Informationen nicht herausgeben will.

    Specht-Riemenschneider kritisiert zudem, dass die Pläne in Zukunft eine große Anzahl von Menschen in Deutschland ausschließen würde. Die Koalition plant das Auskunftsrecht auf Deutsche und EU-Bürger:innen zu beschränken. Die BfDI sagt, dies führe zu einer undemokratischen Zwei-Klassen-Informationsfreiheit.

    Auch international Befürchtungen

    Die Pläne der Bundesregierung lösen nun auch international Befürchtungen aus. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch fordert die Bundesregierung in scharfen Worten auf, die geplante Abschaffung der Informationsfreiheit zu stoppen. Die Pläne würden „grundlegende Menschenrechte gefährden, die für Transparenz und die Beteiligung der Öffentlichkeit in einer rechtsstaatlichen Demokratie unerlässlich sind.“

    Der Südwestrundfunk berichtet, dass Deutschland bei der Transparenz schon heute nur auf Platz 127 rangiere – oftmals sogar noch hinter autoritären Staaten. Die Pläne der Bundesregierung würden hier zu einem weiteren Absinken des Standards führen.

    Markus Reuter recherchiert und schreibt zu Digitalpolitik, Desinformation, Zensur und Moderation sowie Überwachungstechnologien. Darüber hinaus beschäftigt er sich mit der Polizei, Grund- und Bürgerrechten sowie Protesten und sozialen Bewegungen. Für eine Recherchereihe zur Polizei auf Twitter erhielt er 2018 den Preis des Bayerischen Journalistenverbandes, für eine TikTok-Recherche 2020 den Journalismuspreis Informatik. Bei netzpolitik.org seit März 2016 als Redakteur dabei. Er ist erreichbar unter markus.reuter | ett | netzpolitik.org, sowie auf Mastodon und Bluesky. Kontakt: E-Mail (OpenPGP). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

  4. Gegenwind

    Gegenwind für Bundesregierung: Mehr als eine halbe Million Menschen wollen Informationsfreiheit retten

    Damit hat Schwarz-Rot offenbar nicht gerechnet: Heftige Kritik am Angriff auf die staatliche Transparenz kommt nicht nur von der Opposition, sondern aus der Koalition selbst. Dazu erreicht eine Petition gegen das Vorhaben bemerkenswerten Zulauf.

    Der Widerstand gegen die kürzlich im Koalitionsausschuss von Schwarz-Rot verabredete De-Facto-Abschaffung der Informationsfreiheit wächst weiter. Nicht nur haben sich mehr als 120 Organisationen aus der Zivilgesellschaft gegen die Pläne gestellt und zahlreiche Medien für das wichtige Gesetz Partei ergriffen, auch eine Petition von FragDenStaat hat ungewöhnlich viel Zulauf erreicht: Sie hat innerhalb einer guten Woche gerade die Marke von 500.000 Unterzeichner:innen geknackt.

    Schon in der letzten Woche war ein Positionspapier aus der SPD-Bundestagsfraktion bekannt geworden, das netzpolitik.org im Volltext veröffentlicht hat. In diesem Papier der AG Inneres, AG Digitales und AG Recht heißt es deutlich: „Es darf nicht zu einer Reduzierung der bestehenden Auskunftsansprüche für Bürgerinnen und Bürger, für Presse und Zivilgesellschaft kommen.“

    Gegenüber der eigenen Koalition machen die SPD-Abgeordneten eine klare Ansage: „Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.“

    „Völlig überfahren“

    Der Tagesspiegel hatte zudem erfahren, dass die SPD-Politiker:innen von dem Vorstoß des Koalitionsausschusses offenbar überrascht wurden. „Wir wurden völlig überfahren“, sagte einer gegenüber dem Medium.

    Johannes Schätzl, der für die SPD-Fraktion im Innenausschuss sitzt, sagte dem Medium: „Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses sehen vor, Kernelemente dieses Gesetzes so einzuschränken, dass es einer De-facto-Abschaffung des IFG gleichkäme“. Weiter erklärte der Abgeordnete: „Ich werde einer solchen Gesetzesänderung meine Zustimmung verweigern.“. Auch andere SPD-Abgeordnete haben laut dem Bericht angekündigt, dass die Pläne mit ihnen „nicht zu machen“ seien.

    Der Tagesspiegel berichtet zudem von Vermutungen, die Bundesregierung sei vom Ausmaß des Widerstandes überrascht worden. Man munkle im Regierungsviertel, sie habe die Sprengkraft des Themas unterschätzt und wohl gehofft, dass die Sache zwischen all den anderen Großvorhaben untergehe.

    Behörden stellen sich gegen Bundesregierung

    Kritik an den Plänen kommt auch von den für die Informationsfreiheit zuständigen Behörden. Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI)sowie die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten hatten die Pläne mit deutlichen Worten abgelehnt. Letztere bezeichneten die Argumente für die Einschränkung der Transaprenz wie etwa Bürokratieabbau und Sicherheit als Vorwand.

    Die BfDI Louisa Specht-Riemenschneider sieht in dem Vorhaben nicht nur „im Ergebnis die Abschaffung“ der Informationsfreiheit, sondern kritisiert auch, dass der Grundgedanke eines grundsätzlich voraussetzungslosen Zugangs zu amtlichen Informationen in sein Gegenteil verkehrt würde. Denn in Zukunft sollen Anfragende ein „berechtigtes Interesse“ an den abgefragten Dokumenten darlegen. Bislang muss der Staat begründen, wenn er Informationen nicht herausgeben will.

    Specht-Riemenschneider kritisiert zudem, dass die Pläne in Zukunft eine große Anzahl von Menschen in Deutschland ausschließen würde. Die Koalition plant das Auskunftsrecht auf Deutsche und EU-Bürger:innen zu beschränken. Die BfDI sagt, dies führe zu einer undemokratischen Zwei-Klassen-Informationsfreiheit.

    Auch international Befürchtungen

    Die Pläne der Bundesregierung lösen nun auch international Befürchtungen aus. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch fordert die Bundesregierung in scharfen Worten auf, die geplante Abschaffung der Informationsfreiheit zu stoppen. Die Pläne würden „grundlegende Menschenrechte gefährden, die für Transparenz und die Beteiligung der Öffentlichkeit in einer rechtsstaatlichen Demokratie unerlässlich sind.“

    Der Südwestrundfunk berichtet, dass Deutschland bei der Transparenz schon heute nur auf Platz 127 rangiere – oftmals sogar noch hinter autoritären Staaten. Die Pläne der Bundesregierung würden hier zu einem weiteren Absinken des Standards führen.

    Markus Reuter recherchiert und schreibt zu Digitalpolitik, Desinformation, Zensur und Moderation sowie Überwachungstechnologien. Darüber hinaus beschäftigt er sich mit der Polizei, Grund- und Bürgerrechten sowie Protesten und sozialen Bewegungen. Für eine Recherchereihe zur Polizei auf Twitter erhielt er 2018 den Preis des Bayerischen Journalistenverbandes, für eine TikTok-Recherche 2020 den Journalismuspreis Informatik. Bei netzpolitik.org seit März 2016 als Redakteur dabei. Er ist erreichbar unter markus.reuter | ett | netzpolitik.org, sowie auf Mastodon und Bluesky. Kontakt: E-Mail (OpenPGP). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

    Über Markus Reuter - netzpolitik:

    Unter der Kennung "Gastautor:innen" fassen wir die unterschiedlichsten Beiträge externer Quellen zusammen, die wir dankbar im Beueler-Extradienst (wieder-)veröffentlichen dürfen. Die Autor*innen, Quellen und ggf. Lizenzen sind, soweit bekannt, jeweils im Beitrag vermerkt und/oder verlinkt.

  5. La vera vittoria della destra europea

    La vera vittoria della destra europea non è una legge. Le leggi cambiano, si modificano, possono essere cancellate da una maggioranza diversa o da una stagione storica più lungimirante. Più difficile sarà cancellare il cambiamento culturale che si sta consumando sotto i nostri occhi. Perché da anni l'estrema destra lavora con pazienza a spostare il confine di ciò che viene considerato accettabile. E, passo dopo passo, ci è riuscita. La storia insegna che i grandi arretramenti […]

    leargenteetesteduovo.com/2026/

  6. La vera vittoria della destra europea

    La vera vittoria della destra europea non è una legge. Le leggi cambiano, si modificano, possono essere cancellate da una maggioranza diversa o da una stagione storica più lungimirante. Più difficile sarà cancellare il cambiamento culturale che si sta consumando sotto i nostri occhi. Perché da anni l'estrema destra lavora con pazienza a spostare il confine di ciò che viene considerato accettabile. E, passo dopo passo, ci è riuscita. La storia insegna che i grandi arretramenti […]

    leargenteetesteduovo.com/2026/

  7. @eff Joins 60+ Groups Urging the #UK to Halt #FaceEstimation at the #Border

    This week, EFF joined #Foxglove , #HumanRightsWatch , and 60 other organizations in writing to the UK’s Minister of State for Border #Security and Asylum, Alex Norris, raising serious concern about the Home Office’s decision to deploy #FacialAgeEstimation (FAE) to assess asylum-seeking children from 2027.
    #ageverification #privacy

    eff.org/deeplinks/2026/06/join

  8. @eff Joins 60+ Groups Urging the #UK to Halt #FaceEstimation at the #Border

    This week, EFF joined #Foxglove , #HumanRightsWatch , and 60 other organizations in writing to the UK’s Minister of State for Border #Security and Asylum, Alex Norris, raising serious concern about the Home Office’s decision to deploy #FacialAgeEstimation (FAE) to assess asylum-seeking children from 2027.
    #ageverification #privacy

    eff.org/deeplinks/2026/06/join

  9. ⭕Racisme d’État : #Human-Rights-Watch dénonce les amendes discriminatoires ciblant les quartiers populaires www.revolutionpermanente.fr/Racisme-d-Et...

    Racisme d'État : Human Rights ...

  10. ⭕Racisme d’État : #Human-Rights-Watch dénonce les amendes discriminatoires ciblant les quartiers populaires www.revolutionpermanente.fr/Racisme-d-Et...

    Racisme d'État : Human Rights ...

  11. D'accord....

    Donc, pour les associations #HumanRightsWatch, #ReClaim et la #MaisonCommunautairePourUnDéveloppementSolidaire, mettre des amendes pour punir les incivilités des adolescents, c'est « discriminatoire ».

    Les #policiers ne cherchent pas à harceler les « jeunes Noirs et Arabes en France » ; ils font tout simplement leur travail.

    👇

    mediapart.social/@mediapart/11

  12. D'accord....

    Donc, pour les associations #HumanRightsWatch, #ReClaim et la #MaisonCommunautairePourUnDéveloppementSolidaire, mettre des amendes pour punir les incivilités des adolescents, c'est « discriminatoire ».

    Les #policiers ne cherchent pas à harceler les « jeunes Noirs et Arabes en France » ; ils font tout simplement leur travail.

    👇

    mediapart.social/@mediapart/11

  13. #israel #palestine : #opt / #humanrights / #arbitrariness / #ngo

    „Israeli authorities are accelerating home #demolitions and forced #evictions of Palestinian residents in the Silwan district of occupied East Jerusalem, #HumanRightsWatch said today. The forcible #deportation or transfer of the population of an occupied territory within or outside the territory, unless justified on a temporary basis for the protection of the population itself or imperative …

    hrw.org/news/2026/06/17/east-j

    1/2

  14. #israel #palestine : #opt / #humanrights / #arbitrariness / #ngo

    „Israeli authorities are accelerating home #demolitions and forced #evictions of Palestinian residents in the Silwan district of occupied East Jerusalem, #HumanRightsWatch said today. The forcible #deportation or transfer of the population of an occupied territory within or outside the territory, unless justified on a temporary basis for the protection of the population itself or imperative …

    hrw.org/news/2026/06/17/east-j

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  15. .

    @HR_Austria

    Muchas gracias a @hrw #HumanRightsWatch por la clara declaración sobre las injustas órdenes de deportación contra cuatro miembros de la comunidad #Bahai en Qatar debido a su fe.

    ¡La libertad de religión y el debido proceso deben garantizarse para todos!

    @BahaiBIC #Bahai #Mexicali #FelizLunes #news

    .

  16. .

    @HR_Austria

    Muchas gracias a @hrw #HumanRightsWatch por la clara declaración sobre las injustas órdenes de deportación contra cuatro miembros de la comunidad #Bahai en Qatar debido a su fe.

    ¡La libertad de religión y el debido proceso deben garantizarse para todos!

    @BahaiBIC #Bahai #Mexicali #FelizLunes #news

    .

  17. non riesco a leggere questo post del direttore europeo di #HumanRightsWatch, #ClaudioFrancavilla, che ribadisce come governo Italiano continui a bloccare interventi europei contro #Genocidio di #Israele contro #Gaza:io provo orrore e schifo di essere un cittadino italiano complice di un #genocidio

  18. non riesco a leggere questo post del direttore europeo di #HumanRightsWatch, #ClaudioFrancavilla, che ribadisce come governo Italiano continui a bloccare interventi europei contro #Genocidio di #Israele contro #Gaza:io provo orrore e schifo di essere un cittadino italiano complice di un #genocidio

  19. " #AmnestyInternational und #HumanRightsWatch stellen #Katar in ihren Jahresberichten 2026 weiterhin ein miserables Zeugnis aus. Etwa gelten strenge Einschränkungen der Versammlungs- und #Meinungsfreiheit im gesamten Land"
    " #PSG-Präsident Nasser Al-Khelaifi ist als Minister in der Regierung von Katar, Direktor des Staatsfonds Qatar Investment Authority (#QIA) und Vorsitzender von Qatar Sports Investments (#QSI) "
    #sportswashing #championsleaguefinal #ChampionsLeague n-tv.de/sport/fussball/Diese-s

  20. " #AmnestyInternational und #HumanRightsWatch stellen #Katar in ihren Jahresberichten 2026 weiterhin ein miserables Zeugnis aus. Etwa gelten strenge Einschränkungen der Versammlungs- und #Meinungsfreiheit im gesamten Land"
    " #PSG-Präsident Nasser Al-Khelaifi ist als Minister in der Regierung von Katar, Direktor des Staatsfonds Qatar Investment Authority (#QIA) und Vorsitzender von Qatar Sports Investments (#QSI) "
    #sportswashing #championsleaguefinal #ChampionsLeague n-tv.de/sport/fussball/Diese-s

  21. Wednesday, May 27, 2026

    Battle for pipelines in Kupiansk: Average lifespan of Russian soldier is 10 minutes -- Russia's true attitude: Iskander missile strike damages UN humanitarian warehouse in Dnipro -- Ukraine using 'secret' strike drones to devastate Russian logistics on crucial highway -- Ukraine using 'secret' strike drones to devastate Russian logistics on crucial highway ... and more

    activitypub.writeworks.uk/2026

  22. Wednesday, May 27, 2026

    Battle for pipelines in Kupiansk: Average lifespan of Russian soldier is 10 minutes -- Russia's true attitude: Iskander missile strike damages UN humanitarian warehouse in Dnipro -- Ukraine using 'secret' strike drones to devastate Russian logistics on crucial highway -- Ukraine using 'secret' strike drones to devastate Russian logistics on crucial highway ... and more

    activitypub.writeworks.uk/2026