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#freiewähler — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #freiewähler, aggregated by home.social.

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  1. Wenn du als Großverbraucher kostenlos 5 Millionen Liter Grundwasser aus deinem eigenen Brunnen fördern darfst und kein Hahn danach kräht, wenn es ein bisserl mehr wird, weil du keinen Zähler einbauen musst!

    Ausnahmen im neues Gesetz in Bayern zum #Wassercent

    #csu #freiewähler #ödp #ödpaktiv #wasserverbrauch #grundwasser

    sueddeutsche.de/wissen/wasserv

  2. RE: flipboard.com/@fr_de/politik-0

    Ich finde dieses faktenfreie Geschwurbel, das ja auch von Union und AfD geführt wird, mittlerweile mehr als Demokratie gefährdent. Da wird nur noch ideologischer Blödsinn von sich gelogen. Und die wollen ein Land führen? #union ##CDU #freiewähler #Bundesregierung

  3. Wie der rechte Rand den politischen Gegner finanziell austrocknen will.

    Die (große Kreis-) #Stadt #Döbeln wird morgen, am 21.05.2026, über einen #Antrag der in #Sachsen gesichert rechtsextremen #fckAfD, abstimmen im #Stadtrat.

    Dabei möchte die Fraktion am äußersten rechten Rand damit die Fördergelder über die Stadt an das @treibhausev komplett streichen.

    Die Stadt Döbeln unterstützt den Treibhaus e.V. indirekt, indem sie den Sitzgemeindeanteil für dessen institutionelle Förderung beim Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen leistet. Ohne diesen Anteil könnte der Verein keine Fördergelder vom Kulturraum beantragen.

    "Der Ver­ein Treib­haus hatte im ver­gan­ge­nen Jahr von der Stadt einen Zuschuss von knapp 27.500 Euro erhal­ten. Zu die­ser Summe steu­erte aber der För­der­ver­ein Pro Treib­haus e.v. 8000 Euro bei." ~ laut Pressereader.

    Dafür erhielt der Verein 140.000 Euro im letzten Jahr aus dem Fördertopf.

    Die CDU muss den Antrag ablehnen, damit dieses Geld, die Kulturveranstaltungen, etc. nicht wegfallen!

    Die Fraktionen des Stadtrates von:

    • SPD/Grüne/Linke
    • FDP
    • Freie Wählervereinigung (Freie Wähler) werden den Antrag ablehnen.

    Auch der Vorsitzende der CDU/DLgZ Fraktion hat öffentlich gegen den Antrag sich geäußert, das trifft aber nicht auf die ganze Fraktion zu.

    Im schlimmsten Fall könnten:

    • Veranstaltung in Kultur & Gemeinschaft
    • ein Treffpunkt für Jung und Alt
    • 140.000 € Kulturförderung für Döbelnund vieles weitere bald wegfallen, wenn der Antrag angenommen werden würde. Auch die Wirtschaft und finanziellen Möglichkeiten in Döbeln würde das einschränken.

    Daher liebe Fraktionen des Döbelner Stadtrates:
    “Lehnt diesen schädigenden Antrag ab!”

    #CDU #SPD #Grüne #Linke #FreieWähler #FDP #WIRFÜRDÖBELN

    Unterstützt das Treibhaus!
    treibhaus-doebeln.de/

    #Kürzungen #TreibhausEV #Doebeln #Volt #VoltSachsen #VoltMittelsachsen #VoltDöbeln

  4. Eroglu: "Als Europaabgeordneter setze ich mich auch weiterhin für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und eine klare Position für Taiwan ein."

    #taiwan #eu #freiewähler

  5. Verstörend jedoch, dass es in #Panketal 637 zusätzliche Stimmen für den gesichert rechtsextremistischen Kandidaten gab. Zeigt sich hier erneut, was wir schon aus der Geschichte und von unseren Europäischen Nachbarn wissen, dass ein Niederreißen von Brandmauern einzig den Rechtsextremisten nützt und die #Brandmauer niederreißenden Parteien mit der Zeit ruiniert?

    #CDU #FreieWähler

  6. Konstituierende Sitzung des Bamberger Stadtrats

    - OB Sebastian Niedermaier (SPD) vereidigt
    - 2. Bürgermeister Jonas Glüsenkamp (Grünes Bamberg) und 3. Bürgermeisterin Eva Jutzler (SPD) gewählt. Herzlichen Glückwunsch 🎉

    ... die Kooperation steht, jetzt kann die Arbeit losgehen 😀👍🏻

    Grünes Bamberg, SPD Bamberg, CSB, Freie Wähler Bamberg, Volt Bamberg, Zwiebel

    #Bamberg #Volt #SPD #FreieWähler #CSB #Zwiebel

  7. "Reiches neues Heizgesetz macht sogar Merkel rückgängig ..."

    Fossil-Kati geht aufs Ganze. Scheiß auf das Klima, scheiß auf Energieabhängigkeit, so wird Deutschland zum Vasallen der Energie-Multis, Trumps und den Scheichs! Der Heizkeller gehört unter der Fossil-Kati nicht dem Eigentümern, sondern den Energie-Multis!

    Welcher Depp wollte nochmal den Bürgern die Lufthoheit der Bürger im Heizkeller zurückbringen?

    focus.de/earth/reiches-neues-h

    #deutschland #bundestag #bundesregierung #reiche #fossilkati #cdu #csu #spd #gruene #linke #soeder #dampfplauderermarkus #altepolitik
    #zurückindievergangenheit @Bundesregierung @bundestag @cdu @[email protected] @GrueneBundestag @dielinke @[email protected]
    @aiwanger_h #freiewahler @freiewaehler_bv

  8. Angesichts des drohenden Abzugs von 5.000 US-Soldaten aus Bayern zeigt sich Ministerpräsident Söder verärgert über den Bund. Berlin müsse handeln, die Probleme seien teilweise dort entstanden. Die Freien Wähler sehen auch Söder in der Pflicht.#USA #FreieWähler #ManfredWeber #EU #MarkusSöder #Landespolitik
    US-Truppenabzug aus Bayern: Söder macht Berlin mitverantwortlich
  9. Heute wird in Augsburg der neue Oberbürgermeister Dr. Florian Freund (SPD) sowie der Stadtrat vereidigt. Im Anschluss stehen erste organisatorische Entscheidungen an.

    Die konstituierende Sitzung wird live aus dem Goldenen Saal übertragen. Start: 11 Uhr.

    🔗 Livestream: augsburg.de/buergerservice-rat
    🔗 Ratsinfo: augsburg.sitzung-online.de/pub

    #Augsburg #Kommunalpolitik #SPD #CSU #Grüne #FreieWähler #GenerationAux #DiePartei #FDP #ÖDP #Volt

  10. Die Energiewende muss intelligenter gesteuert werden.

    Für die schnelle Integration von dezentralen Erzeugungsanlagen ist die Nutzung des gesamten technisch möglichen Werkzeugkastens dringend nötig. Mit leistungsfähigen dezentralen Batteriespeichern kann einer Abregelung von z.B. Solaranlagen wirksam entgegengewirkt werden.

    Unser Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger erklärt das Prinzip am Beispiel des neuen Speichers in Altheim bei Landshut.

    #batterie #stromspeicher #solar #freiewähler

  11. In Baden-Württemberg haben die Landesvorsitzende der Partei der #FreieWähler, Rolke, sowie der gesamte Vorstand ihren Rücktritt erklärt.
    Das berichten die Zeitung „Staatsanzeiger" und der „SWR". Rolke nennt demnach einen „unüberwindbaren Vertrauensverlust" in Bezug auf den Bundesvorstand rund um den Vorsitzenden #Aiwanger als Grund für den Rückzug. Eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit für die Zukunft sei nicht mehr möglich.

    deutschlandfunk.de/landesvorst

  12. Reiche (CDU) fliegt zu „privaten“ Elitenetzwerk und lässt Dienstwagen nachführen, um dann doch Ministerin zu spielen.

    Hierzu hat unser Europaabgeordneter Joachim Streit eine klare Meinung: "#Demokratie lebt davon, dass politische Einflussnahme offen und kontrollierbar bleibt, und nicht davon, dass sie in elitären Zirkeln im #Verborgenen stattfindet."

    #freiewähler

  13. In Rheinland-Pfalz deutet sich ein Regierungswechsel an. Laut Prognose liegt die CDU vor der SPD. Dahinter AFD und Grüne.

    In Rheinland-Pfalz deutet sich ein Regierungswechsel an. Laut Hochrechnung liegt die CDU vor der SPD. Dahinter AFD und Grüne.#WDR #Landtagswahl #Rheinland-Pfalz #CDU #SPD #Grüne #AfD #FDP #Linke #BSW #FreieWähler #GordonSchnieder #AlexanderSchweitzer #DeutschlandInternational
    Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU laut Prognose vor der SPD

  14. Landtagswahl in Rheinland-Pfalz - CDU und SPD im Endspurt fast gleichauf

    Die Wahl in Rheinland-Pfalz am 22. März wird wohl zu einer neuen Regierung führen. SPD und CDU streiten darum, wer den Ministerpräsidenten stellen darf.#RHEINLAND-PFALZ #Landtagswahl #SPD #CDU #GRÜNE #Linkspartei #AFD #FreieWähler #FDP
    Landtagswahl Rheinland-Pfalz am 22. März: CDU und SPD liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen

  15. Gerade einen Flyer von den Freien Wählern bekommen. Mein Hund sah das und schnappte sich die Kandidatenliste. Nur mit einem Leckerli war er davon abzuhalten, den Flyer komplett zu zerstören. War das Wahlbeeinflussung?

    #wahl2026 #kommunalwahl #freiewahler