#stephanweil — Public Fediverse posts
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@gruenelvnds Zu sozialer Gerechtigkeit gehört auch die menschenunwürdige und drangsalierende #Bezahlkarte für Geflüchtete zu verhindern oder wenigstens dafür zu sorgen, dass die viel bessere #Sozialkarte vom Grünen OB #BelitOnay in #Hannover und anderswo weiterhin möglich ist. Lasst doch wie in #NRW die Kommunen selbst entscheiden, ob sie die auch für die Verwaltung finanziell und personell katastrophale Bezahlkarte einführen wollen oder nicht. Wieso kriegt das eine schwarz/grüne Regierung hin, aber nicht eine rot/grüne? Meines Wissens war die Karte ein „Lieblings“-Projekt von #StephanWeil. Ist mit #OlafLies hier vielleicht mehr möglich? Zeigt bitte, dass wir #Grüne weiterhin für Menschlichkeit stehen! #proasyl
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@gruenelvnds Zu sozialer Gerechtigkeit gehört auch die menschenunwürdige und drangsalierende #Bezahlkarte für Geflüchtete zu verhindern oder wenigstens dafür zu sorgen, dass die viel bessere #Sozialkarte vom Grünen OB #BelitOnay in #Hannover und anderswo weiterhin möglich ist. Lasst doch wie in #NRW die Kommunen selbst entscheiden, ob sie die auch für die Verwaltung finanziell und personell katastrophale Bezahlkarte einführen wollen oder nicht. Wieso kriegt das eine schwarz/grüne Regierung hin, aber nicht eine rot/grüne? Meines Wissens war die Karte ein „Lieblings“-Projekt von #StephanWeil. Ist mit #OlafLies hier vielleicht mehr möglich? Zeigt bitte, dass wir #Grüne weiterhin für Menschlichkeit stehen! #proasyl
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@gruenelvnds Zu sozialer Gerechtigkeit gehört auch die menschenunwürdige und drangsalierende #Bezahlkarte für Geflüchtete zu verhindern oder wenigstens dafür zu sorgen, dass die viel bessere #Sozialkarte vom Grünen OB #BelitOnay in #Hannover und anderswo weiterhin möglich ist. Lasst doch wie in #NRW die Kommunen selbst entscheiden, ob sie die auch für die Verwaltung finanziell und personell katastrophale Bezahlkarte einführen wollen oder nicht. Wieso kriegt das eine schwarz/grüne Regierung hin, aber nicht eine rot/grüne? Meines Wissens war die Karte ein „Lieblings“-Projekt von #StephanWeil. Ist mit #OlafLies hier vielleicht mehr möglich? Zeigt bitte, dass wir #Grüne weiterhin für Menschlichkeit stehen! #proasyl
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@gruenelvnds Zu sozialer Gerechtigkeit gehört auch die menschenunwürdige und drangsalierende #Bezahlkarte für Geflüchtete zu verhindern oder wenigstens dafür zu sorgen, dass die viel bessere #Sozialkarte vom Grünen OB #BelitOnay in #Hannover und anderswo weiterhin möglich ist. Lasst doch wie in #NRW die Kommunen selbst entscheiden, ob sie die auch für die Verwaltung finanziell und personell katastrophale Bezahlkarte einführen wollen oder nicht. Wieso kriegt das eine schwarz/grüne Regierung hin, aber nicht eine rot/grüne? Meines Wissens war die Karte ein „Lieblings“-Projekt von #StephanWeil. Ist mit #OlafLies hier vielleicht mehr möglich? Zeigt bitte, dass wir #Grüne weiterhin für Menschlichkeit stehen! #proasyl
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Kommentar - Stephan Weils Rückzug ist ein Dienst für seine Partei
Mit seinem angekündigten Rücktritt ist Stephan Weil gelungen, was nur wenige in Spitzenpositionen schaffen: den Zeitpunkt des Rückzugs selbst zu bestimmen.#Niedersachsen #StephanWeil #Ministerpräsident
Kommentar: Stephan Weil tritt als Ministerpräsident zurück -
Gerüchte: Gibt Weil des SPD-Landesvorsitz in Niedersachsen an Lies ab?
Ende Mai wählt die niedersächsische SPD ihren Landesvorsitzenden. In der Partei rumort es: Wird Ministerpräsident Weil - wie bei den Landtagswahlen - nicht mehr antreten? Wirtschaftsminister Lies steht nach NDR-Informationen offenbar bereit.
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... dann hätte #StephanWeil ja wieder Vakanzen und könnte in #Berlin in die #SPD Führung einsteigen oder ein #Minister Amt übernehmen 🤩 https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Amtswechsel-in-Niedersachsen-Gibt-Weil-an-Lies-ab,spd2204.html
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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil drängt im Streit mit den Grünen auf eine Einigung – und benennt Fehler seiner SPD bei Migration und Bürgergeld.#StephanWeil #SPD #Koalitionsverhandlungen #Bundeswehr #Bundestagswahl2025 #Deutschland
Appell von SPD-Ministerpräsident Weil an Grüne: »Ein Scheitern der Verhandlungen wäre ein riesiger Schaden für die Demokratie« -
@tagesschau Sollte man nicht bei den Gehältern und Boni derjenigen anfangen, die VW in diese Situation gebracht haben?
Sollte man nicht auch hinterfragen, wie es sein kann, dass "zufällig" fast genau die Summe fehlt, die vorher an Dividenden ausgeschüttet wurde? Ist das nicht schon Untreue (§ 266 StGB)?
Wieso wird das nie thematisiert?#Wirtschaftskriminalität #VW #StephanWeil #Boni #Dividenden #Kollusion #Untreue
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Hälfte des Sparziels bei Volkswagen durch Lohnkürzung erreichbar
Der Autohersteller Volkswagen will nach Informationen des "Handelsblatts" den Großteil seiner Einsparungen beim Lohn seiner Mitarbeitenden erreichen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil fordert Alternativen zu Werkschließungen.
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Die gestrige @3sat #Kulturzeit hatte u.a. folgende Themen:
- Die Doku "Riefenstahl" von Andres Veiel zeigt die Aktualität und Gefährlichkeit von rechtem Populismus.- Ebenfalls eine Dokumentation "How to Build a Truth Engine" geht der wichtigen Frage nach wie wir noch bei der Wahrheit bleiben können. Alarmierend der Satz "Verlieren wir den Zugriff auf die Wahrheit. Verlieren wir die Zivilisation".
- Zum Schluss noch ein Chor mit dem Choral "Aus tiefer Not schrei ich zu dir" der vor der Ministerpräsidentenkonferenz zur Erhaltung von 3sat protestierte. #Reformstaatsvertrag
Darin zeigte sich der #SPD Ministerpräsident von Niedersachsen #StephanWeil besonders borniert. -
Weil kritisiert Union wegen vorzeitigem Wahlkampfmodus zum Thema Migration https://www.diesachsen.de/politik/weil-kritisiert-union-wegen-vorzeitigem-wahlkampfmodus-zum-thema-migration-2963422?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Sachsen #Bundesländer #Deutschland #Leipzig #StephanWeil #Wahlkampfmodus #Migration
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Sind in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Weil SPD-Parteitage vorbereitet worden? Die niedersächsische CDU fährt neue Vorwürfe auf.#StephanWeil #LandtagNiedersachsen #SPDNiedersachsen #LandtagswahlinNiedersachsen #Nord #Schwerpunkt
Untersuchungsausschuss in Hannover: Ein Büro für alle Fälle -
Sind in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Weil SPD-Parteitage vorbereitet worden? Die niedersächsische CDU fährt neue Vorwürfe auf.#StephanWeil #LandtagNiedersachsen #SPDNiedersachsen #LandtagswahlinNiedersachsen #Nord #Schwerpunkt
Untersuchungsausschuss in Hannover: Ein Büro für alle Fälle -
Sind in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Weil SPD-Parteitage vorbereitet worden? Die niedersächsische CDU fährt neue Vorwürfe auf.#StephanWeil #LandtagNiedersachsen #SPDNiedersachsen #LandtagswahlinNiedersachsen #Nord #Schwerpunkt
Untersuchungsausschuss in Hannover: Ein Büro für alle Fälle -
Mit Ach und Krach hat sich die #Ampel auf den #Haushalt geeinigt. Ende gut, alles gut? Nein, sagt Niedersachsens Ministerpräsident #StephanWeil. Ein Gespräch über Fehler der #ScholRegierung, die Krise der #SPD – und eine Sommerpause, die alle mal nötig haben: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100456624/spd-landeschef-weil-ueber-den-ampel-streit-zum-bundeshaushalt.html
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Die Agrarorganisation hat es abgelehnt, einen Aufruf gegen Demos mit Galgensymbolen und gegen Unterwanderung durch Radikale zu unterschreiben.#Landwirtschaft #Rechtsradikalismus #StephanWeil #Bauern #Bauernprotest #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Streit über Erklärung zu Bauernprotesten: Anti-Galgen-Appell ohne Freie Bauern -
Auch wenn sich die Lage in einzelnen Gebieten weiter zuspitzt, gibt das Wetter in Niedersachsen Grund zum Aufatmen. Doch die Lehren stehen noch aus.#Hochwasser #Hochwasserschutz #Niedersachsen #StephanWeil #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Hochwasser in Niedersachen: Keine Entwarnung – aber Hoffnung -
»„Ein #Hochwasser diesen Ausmaßes hat es hier bei uns zuvor nie gegeben. Experten warnen seit langem davor, dass die immer häufigeren Wetterextreme mit dem #Klimawandel zusammenhängen“, sagte Stephan Weil (#SPD) am Donnerstag in einer Mitteilung. Man müsse in der Zukunft das Engagement in der Hochwasserprävention weiter verstärken sowie den CO2-Ausstoß dringend weiter reduzieren.«
#Klimakrise #Klimakatastrophe #Extremwetter #Klimaresilienz #StephanWeil
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An der jüdischen Gedenkstätte Ahlem in Niedersachsen wurden antisemitische Sticker gefunden. Der Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen.#Hannover #StephanWeil #Gedenkstätte #Antisemitismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Antisemitische Sticker: Gedenkstätte Ahlem beschmiert -
Fünf Tage verbrachte Niedersachsens Ministerpräsident #StephanWeil Anfang Oktober 2023 mit einer etwa 50-köpfigen Delegation aus Landtagsabgeordneten, Unternehmer:innen und Wissenschaftler:innen in #Vietnam. Mit dabei unser Direktor @soeren_auer.
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@tagesschau … mit #VW und #Salzgitter zwei Konzerne, in denen das Land #Niedersachsen die Sperrminorität hält 🤔
Und Salzgitter ist stark in Röhren (Pipelines?).
Was sagen #SPD / #StephanWeil und #CDU / #FrankKlingebiel dazu? -
In Gifhorn und Sehnde wurden Wölfe nicht bloß erschossen, sondern auch zerstückelt. Tierschützer haben ein Kopfgeld ausgesetzt.
Illegale Abschüsse in Niedersachsen: 40.000 Euro für den Wolfskiller -
Statistik der Woche: Wie viel ein Tempolimit für Klima und Sicherheit bringt
Das Thema Tempolimit auf deutschen Autobahnen polarisiert. Unsere Infografik greift Zahlen zu Verkehrstoten und CO₂-Reduzierung auf.
#Autobahn #CO2 #Klimaschutz #Statista #StatistikderWoche #StephanWeil #Tempolimit #Transport #Umweltbundesamt #Verkehr #Verkehrssicherheit #Verkehrstote
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Mit Daniela Behrens führt in Niedersachsen zum ersten Mal eine Frau das Innenministerium. Als Gesundheitsminister übernimmt der Arzt Andreas Philippi.
Neue Minister*innen in Niedersachsen: Der neue Sheriff ist eine Frau -
Zur Einweihung des ersten Flüssiggasterminals drängen sich Minister und Regierungschefs in Wilhelmshaven. Bundeskanzler Scholz nutzte die Gelegenheit zum Eigenlob – was ein Parteikollege prompt noch toppen wollte.
Olaf Scholz eröffnet LNG-Terminal in Wilhelmshaven: »Das ist das neue Deutschlandtempo«
#OlafScholz #StephanWeil #Niedersachsen #Erdgas #Energiewirtschaft -
Nach dem Bundestag hat nun auch die Länderkammer die Energiepreisbremse abgesegnet. Damit sollen Millionen von Energiekunden in den kommenden Monaten von steigenden Kosten entlastet werden.
»Winterlücke« geschlossen: Bundesrat billigt Energiepreisbremsen
#Bundesrat #StephanWeil #Bundestag #RusslandsKrieggegendieUkraine #Energiewirtschaft #Erdgas -
Eine aus der »Reichsbürger«-Szene entstandene Terrorgruppe wurde ausgehoben. Nun sieht Niedersachsens Ministerpräsident Weil den Verfassungsschutz am Zug – auch wegen Verbindungen der Szene zur AfD.
Nach Razzia bei Rechtsextremen: Weil drängt auf schärfere Beobachtung der »Reichsbürger« durch Verfassungsschutz
#StephanWeil #Hannover #»Reichsbürger« #Rechtsextremismus #Deutschland -
Als das neue #IfSG kam,hieß es,die Länder hätten jetzt alle Möglichkeiten,um im Ernstfall zu reagieren. Z.B.#Maskenpflicht zu verhängen bei Überlastung des #Gesundheitssystem.s. Jetzt ist es so weit.Die #Kinderkliniken kollabieren.Wann wird reagiert,@Karl_Lauterbach #StephanWeil?
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Niedersachsens neuer und alter Ministerpräsident heißt Stephan Weil. Bei der konstituierenden Landtagssitzung stimmte eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten in geheimer Wahl für den SPD-Politiker.
Weil als Ministerpräsident von Niedersachsen wiedergewählt -
Stephan Weil ist zum niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Für den SPD-Politiker ist es die dritte Amtszeit. Weil führt das Bundesland künftig mit einem rot-grünen-Bündnis.
Niedersachsens neuer und alter Ministerpräsident heißt Stephan Weil. Bei der konstituierenden Landtagssitzung stimmte eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten für den SPD-Politiker. Es ist seine dritte Amtszeit.
Weil als Ministerpräsident von Niedersachsen wiedergewählt -
Niedersachsens neuer und alter Ministerpräsident heißt Stephan Weil. Bei der konstituierenden Landtagssitzung hat die Mehrheit der Abgeordneten für den SPD-Politiker gestimmt. Es ist seine dritte Amtszeit.
Weil als Ministerpräsident von Niedersachsen wiedergewählt -
SPD und Grüne haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Am Dienstag stellt sich Ministerpräsident Weil im Landtag zur Wiederwahl.
Neue Regierung in Niedersachsen: Rot-Grün besiegelt -
SPD und Grüne haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Am Dienstag stellt sich Ministerpräsident Weil im Landtag zur Wiederwahl.
Neue Regierung in Niedersachsen: Rot-Grün besiegelt -
Wie weit blicken deutsche Konzernherren? Den Extradienst lesen sie jedenfalls nicht. Die Kollegen von telepolis machen in deren Reihen grosse Aufregung – bis hin zu “Aufruhr” – aus wg. der Chinapolitik der Ampelkoalition. Auch die FAZ berichtet, überwiegend hinter digitaler Mauer, aber hier mit einem Guckloch zu VW. Nicht nur wg. seiner Lustreisen für Betriebsräte ein politisch spektakulärer Laden. Bei VW besitzt Porsche (= Familienclan Piech) 31,4%, WM-Veranstalter Qatar 10,5% und das eben gewählt habende […]
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Bei der Landtagswahl in Niedersachsen ist die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil stärkste Kraft geworden, gefolgt von der CDU. Grüne und AfD schneiden stark ab, die FDP fliegt aus dem Landtag in Hannover.
Klarer Sieg der SPD in Niedersachsen | DW | 09.10.2022
#Niedersachsen #Landtagswahl #SPD #StephanWeil #CDU #BerndAlthusmann #FDP #Grüne #AfD #Linke -
Stephan Weil gewinnt gegen den Bundestrend für die SPD die Wahl in Niedersachsen. Ihn umweht fast etwas Merkelhaftes.
Die SPD bei der Niedersachsenwahl: Der Normale aus Hannover -
Bei der Landtagswahl in Niedersachsen ist die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil laut Prognosen klar stärkste Kraft geworden, gefolgt von der CDU. Grüne und AfD schneiden stark ab, die FDP muss zittern.
Niedersachsens SPD liegt klar vor der CDU | DW | 09.10.2022
#Niedersachsen #Landtagswahl #SPD #StephanWeil #CDU #BerndAlthusmann #FDP #Grüne #AfD #Linke -
Bis Mittag haben 24,6 Prozent der Stimmberechtigten gewählt. Stephan Weil hofft auf eine dritte Amtszeit. Die FDP könnte an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
Die Niedersachsen-Wahl im Live-Ticker: Wahlbeteiligung ähnlich wie 2017 -
Bis Mittag haben 24,6 Prozent der Stimmberechtigten gewählt. Stephan Weil hofft auf eine dritte Amtszeit. Die FDP könnte an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
Die Niedersachsen-Wahl im Live-Ticker: Wahlbeteiligung ähnlich wie 2017 -
Weiter große Koalition, Rot-Grün oder eine CDU-geführte Regierung? Die Landtagswahl in Niedersachsen - mitten in der Energiekrise - wird auch bundesweit mit Spannung beobachtet.
Enges Rennen von SPD und CDU in Niedersachsen erwartet | DW | 09.10.2022
#Niedersachsen #Landtagswahl #SPD #StephanWeil #CDU #BerndAlthusmann #FDP #Grüne #AfD #Linke -
In Niedersachsen kämpfen zwei Technokraten um die Macht. Viel Charisma wird keinem von beiden nachgesagt. Aber das ist in der Krise auch nicht gefragt.
Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl: Niedersachsens next Landesvati -
In der NDR-Wahlkampfarena in Hildesheim treffen Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) aufeinander. Wer am Ende punktet, ist schwer zu sagen.
TV-Duell im Wahlkampf Niedersachsen: Ein klares Unentschieden -
Zwölf Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen sind Ministerpräsident Weil von der SPD und sein Vize Althusmann von der CDU in einem Fernsehduell aufeinandergetroffen. Im Streitgespräch ging es unter anderem um die Energiekrise.
TV-Duell: Weil und Althusmann im Kampf um die Staatskanzlei -
Die hohen Gaspreise haben Auswirkungen auf den Strompreis. Das belastet Privathaushalte und Unternehmen zunehmend, Verbände befürchten das Aus vieler Firmen.
Ruf nach rascher Strommarktreform – Mittelstand fordert Schutzschirm -
Neben Wilhelmshaven und Brunsbüttel gibt es noch einen, bisher wenig beachteten Standort-Kandidaten für LNG – mit großem Verbraucher in der Nachbarschaft.
Das unbeachtete LNG-Terminal in Stade und sein energieschluckender Nachbar -
Am Sonntag sollen fast alle Coronaregeln fallen. In der Ministerpräsidentenkonferenz bekam Kanzler Scholz nach SPIEGEL-Informationen nun die geballte Wut der Länder zu spüren – auch von eigenen Genossinnen.
Ende der Maßnahmen: Ministerpräsidenten rechnen scharf mit Coronapolitik der Ampelregierung ab
#OlafScholz #MarkusSöder #MaluDreyer #VolkerBouffier #StephanWeil #WinfriedKretschmann #Coronavirus #Deutschland -
Bei ihrem Treffen am Montag wollen die Ministerpräsidenten offenbar keine schärferen Maßnahmen beschließen – gelockert werden soll aber auch nicht. Im Fokus: die Priorisierung bei PCR-Tests.
Vor Bund-Länder-Runde: Ministerpräsidenten wollen Coronamaßnahmen offenbar beibehalten
#PeterTschentscher #StephanWeil #MarkusSöder #MichaelKretschmer #Coronavirus #Deutschland -
Seine Gegner wollten ihn loswerden, doch der streitbare VW-Chef Herbert Diess kann in Wolfsburg weitermachen. Allerdings wird das Topmanagement des Autobauers neu geordnet – und Diess verliert an Macht.
Machtkampf beim Autokonzern: Diess bleibt VW-Chef, muss aber Kompetenzen abgeben
#HerbertDiess #Volkswagen #StephanWeil #Unternehmen -
In der Pandemie galt bisher vor allem ein politisches Versprechen: keine Impfpflicht. Nun rückt die Mehrheit der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten davon ab. Manche halten sie inzwischen gar für unumgänglich.
Kehrtwende der Länderchefs: Ministerpräsidenten schließen Impfpflicht nicht mehr aus
#Coronavirus #Corona-Impfstoff #Bundesländer #SPD #CDU #ReinerHaseloff #VolkerBouffier #AndreasBovenschulte #BodoRamelow #TobiasHans #MarkusSöder #DanielGünther #WinfriedKretschmann #MaluDreyer #ManuelaSchwesig #StephanWeil #PeterTschentscher #Deutschland