#olaflies — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/123189/ Werkschließungen in Europa?: VW-Aufseher Lies räumt Zukunftsplan von VW-Boss Blume ab #China #DeutscheAutobauer #EU #Europa #Europe #OlafLies #OliverBlume #Volkswagen #Wirtschaft

Ministerpräsident Olaf Lies stellt sich in Hameln den Bierdeckelfragen der Bevölkerung – Kurzbericht zu einer SPD Veranstaltung
Ein Bericht über die ersten 15 Minuten der Veranstaltung. Ergänzende Hinweise nehme ich gerne auf.
#spdHMPY #olaflies #dominikpetters
https://hamelnerbote.de/archive/35388

Niedersachsen das „Bielefeld der Bundesländer“? So reagiert Lies

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#Bielefeld #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #ArminiaBielefeld #ChristianBudde #EuropäischesAmtfürBetrugsbekämpfungOLAF #Germany #InstitutfürDemoskopieAllensbach #Kanzler #Landtagswahl #Lüneburg #Meinungsumfragen #Nordrhein-Westfalen #OlafLies
https://www.europesays.com/de/733556/

@republikpolizist
War nicht schlecht, auch wenn mir seine Politik nicht gefällt. Hier eine andere Neujahrsansprache die mir besser gefällt:
Hörenswert: "Lassen sie uns den mutigen Weg wählen!" - "Suchen wir nach Lösungen, nicht nach Schuldigen."
Neujahrsansprache von Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies beim NDR.
#niedersachsen #olaflies
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lies-wirbt-in-neujahrsansprache-fuer-mehr-zusammenhalt,neujahrsansprache-102.html

@republikpolizist
War nicht schlecht, auch wenn mir seine Politik nicht gefällt. Hier eine andere Neujahrsansprache die mir besser gefällt:
Hörenswert: "Lassen sie uns den mutigen Weg wählen!" - "Suchen wir nach Lösungen, nicht nach Schuldigen."
Neujahrsansprache von Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies beim NDR.
#niedersachsen #olaflies
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lies-wirbt-in-neujahrsansprache-fuer-mehr-zusammenhalt,neujahrsansprache-102.html

Hörenswert: "Lassen sie uns den mutigen Weg wählen!" - "Suchen wir nach Lösungen, nicht nach Schuldigen."
Neujahrsansprache von Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies als Video beim NDR.
Olaf Lies wirbt in seiner Neujahrsansprache für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Stimmung in der Bevölkerung sieht Niedersachsens Ministerpräsident als angespannt - und bittet um Geduld.
#niedersachsen #olaflies
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lies-wirbt-in-neujahrsansprache-fuer-mehr-zusammenhalt,neujahrsansprache-102.html

#39c3 #39c3one #IFG #FragDenStaat

Arne #Semsrott trägt vor, im nieders. KoalVtrg stünde was von Einführung eines IFG ....
- da stand es schon 2013 ...

#RotGrün in #Niedersachsen verarscht uns seit 12 Jahren
Das wird man ja wohl noch tröten dürfen!

So zählt Niedersachsen mit dem Fehlen eines InformationsFreiheitsGesetz es
zu den drei in Europa verbliebenen "Ländern", neben Bayern und Belarus

Grüsse gehen raus an #OlafLies

#39c3 #39c3one #IFG #FragDenStaat

Arne #Semsrott trägt vor, im nieders. KoalVtrg stünde was von Einführung eines IFG ....
- da stand es schon 2013 ...

#RotGrün in #Niedersachsen verarscht uns seit 12 Jahren
Das wird man ja wohl noch tröten dürfen!

So zählt Niedersachsen mit dem Fehlen eines InformationsFreiheitsGesetz es
zu den drei in Europa verbliebenen "Ländern", neben Bayern und Belarus

Grüsse gehen raus an #OlafLies

#39c3 #39c3one #IFG #FragDenStaat

Arne #Semsrott trägt vor, im nieders. KoalVtrg stünde was von Einführung eines IFG ....
- da stand es schon 2013 ...

#RotGrün in #Niedersachsen verarscht uns seit 12 Jahren
Das wird man ja wohl noch tröten dürfen!

So zählt Niedersachsen mit dem Fehlen eines InformationsFreiheitsGesetz es
zu den drei in Europa verbliebenen "Ländern", neben Bayern und Belarus

Grüsse gehen raus an #OlafLies

#39c3 #39c3one #IFG #FragDenStaat

Arne #Semsrott trägt vor, im nieders. KoalVtrg stünde was von Einführung eines IFG ....
- da stand es schon 2013 ...

#RotGrün in #Niedersachsen verarscht uns seit 12 Jahren
Das wird man ja wohl noch tröten dürfen!

So zählt Niedersachsen mit dem Fehlen eines InformationsFreiheitsGesetz es
zu den drei in Europa verbliebenen "Ländern", neben Bayern und Belarus

Grüsse gehen raus an #OlafLies

#39c3 #39c3one #IFG #FragDenStaat

Arne #Semsrott trägt vor, im nieders. KoalVtrg stünde was von Einführung eines IFG ....
- da stand es schon 2013 ...

#RotGrün in #Niedersachsen verarscht uns seit 12 Jahren
Das wird man ja wohl noch tröten dürfen!

So zählt Niedersachsen mit dem Fehlen eines InformationsFreiheitsGesetz es
zu den drei in Europa verbliebenen "Ländern", neben Bayern und Belarus

Grüsse gehen raus an #OlafLies

Bäcker aus Delmenhorst kämpft gegen Fake News

Seinem Frust über Bürokratie, Rente und Mindestlohn hat Christian Brück vor ein paar Tagen in einem Video Ausdruck…
#Bremen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Affäre #Berlin #Delmenhorst #Ehrenamt #EuropäischesAmtfürBetrugsbekämpfungOLAF #Facebook #FriedrichMerz #Germany #Hannover #OlafLies #Umsteiger
https://www.europesays.com/de/654270/

Niedersachsens Ministerpräsident: Bahn sollte mehr für Pendler tun

#DBFernverkehr #DeutscheBahn #Niedersachsen #OlafLies #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/240480/niedersachsens-ministerpraesident-bahn-sollte-mehr-fuer-pendler-tun/

Niedersachsens Ministerpräsident: Bahn sollte mehr für Pendler tun

#DBFernverkehr #DeutscheBahn #Niedersachsen #OlafLies #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/240480/niedersachsens-ministerpraesident-bahn-sollte-mehr-fuer-pendler-tun/

Niedersachsens Ministerpräsident: Bahn sollte mehr für Pendler tun

#DBFernverkehr #DeutscheBahn #Niedersachsen #OlafLies #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/240480/niedersachsens-ministerpraesident-bahn-sollte-mehr-fuer-pendler-tun/

Niedersachsens Ministerpräsident: Bahn sollte mehr für Pendler tun

#DBFernverkehr #DeutscheBahn #Niedersachsen #OlafLies #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/240480/niedersachsens-ministerpraesident-bahn-sollte-mehr-fuer-pendler-tun/

Niedersachsens Ministerpräsident: Bahn sollte mehr für Pendler tun

#DBFernverkehr #DeutscheBahn #Niedersachsen #OlafLies #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/240480/niedersachsens-ministerpraesident-bahn-sollte-mehr-fuer-pendler-tun/

HannoverPreis geht an Unter einem Dach

Am 9. Oktober 2025 fanden im Sprengel Museum Hannover die Auswahl und Preisverleihung des 17. HannoverPreises  statt. Der…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #2025 #Germany #HannoverPreis #MaikeBielfeldt #Niedersachsen #OlafLies #sprengelmuseum #UntereinemDach #WirtschaftsKreis
https://www.europesays.com/de/496632/

Es gibt kein "Verbrenner-Aus" oder ein "Verbrennerverbot"! Es gibt nur die Unterstützung der fossilen Lobby, welche fortbestehen soll.
Siehe bspw. "Was bedeutet das "Verbrenner-Aus"?" https://www.bundesumweltministerium.de/faq/was-bedeutet-das-verbrenner-aus

#OlafLies: #SPD - Landeschef hält Verbrenner-Aus in Neuwagen für unrealistisch

Der niedersächsische Landeschef will kein striktes Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035, sondern auch E-Fuel, Plug-in-Hybride und E-Fahrzeuge mit Range-Extender. https://www.heise.de/news/Olaf-Lies-Erster-SPD-Landeschef-haelt-Verbrenner-Aus-2035-fuer-unrealistisch-10646685.html

Es gibt kein "Verbrenner-Aus" oder ein "Verbrennerverbot"! Es gibt nur die Unterstützung der fossilen Lobby, welche fortbestehen soll.
Siehe bspw. "Was bedeutet das "Verbrenner-Aus"?" https://www.bundesumweltministerium.de/faq/was-bedeutet-das-verbrenner-aus

#OlafLies: #SPD - Landeschef hält Verbrenner-Aus in Neuwagen für unrealistisch

Der niedersächsische Landeschef will kein striktes Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035, sondern auch E-Fuel, Plug-in-Hybride und E-Fahrzeuge mit Range-Extender. https://www.heise.de/news/Olaf-Lies-Erster-SPD-Landeschef-haelt-Verbrenner-Aus-2035-fuer-unrealistisch-10646685.html

Es gibt kein "Verbrenner-Aus" oder ein "Verbrennerverbot"! Es gibt nur die Unterstützung der fossilen Lobby, welche fortbestehen soll.
Siehe bspw. "Was bedeutet das "Verbrenner-Aus"?" https://www.bundesumweltministerium.de/faq/was-bedeutet-das-verbrenner-aus

#OlafLies: #SPD - Landeschef hält Verbrenner-Aus in Neuwagen für unrealistisch

Der niedersächsische Landeschef will kein striktes Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035, sondern auch E-Fuel, Plug-in-Hybride und E-Fahrzeuge mit Range-Extender. https://www.heise.de/news/Olaf-Lies-Erster-SPD-Landeschef-haelt-Verbrenner-Aus-2035-fuer-unrealistisch-10646685.html

Braunschweiger SPD-Politiker Heinrich Jasper wäre 150 Jahre alt geworden

Heinrich Jasper auf einem Ölgemälde von Ernst Elster aus dem Jahr 1929. | Foto: Braunschweigisches Landesmuseum/I. Simon Heinrich…
#Braunschweig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #HeinrichJasper #Niedersachsen #OlafLies #ThorstenKornblum
https://www.europesays.com/de/352726/

Niedersachsen unterstützt Gaza-Initiative aus Hannover

Stand: 13.08.2025 21:03 Uhr Die Stadt Hannover will Kinder aus dem Gazastreifen und Israel aufnehmen. Nun hat Ministerpräsident…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Antisemitismus #Gaza #Germany #Israel #jüdischeGemeinde #Niedersachsen #OlafLies #PalästinensischeGemeinde #Treffen
https://www.europesays.com/de/342469/

Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html

Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln

#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr

Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html

Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln

#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr

Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html

Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln

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Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html

Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln

#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr

Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html

Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln

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Der Wissenschaftliche Arbeitskreis für Regulierungsfragen (#WAR) hat die geplanten neuen Vorgaben für die Betreiber von Strom- und Gasnetzen analysiert.

#NEST @BMWK #SeppMueller #ArmandZorn #JustusHaucap #AndreasLenz #NinaScheer #MarkHelfrich #OlafLies

👉 https://bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Allgemeines/Bundesnetzagentur/WAR/WAR_Conclusio_23_7_2025.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Der Wissenschaftliche Arbeitskreis für Regulierungsfragen (#WAR) hat die geplanten neuen Vorgaben für die Betreiber von Strom- und Gasnetzen analysiert.

#NEST @BMWK #SeppMueller #ArmandZorn #JustusHaucap #AndreasLenz #NinaScheer #MarkHelfrich #OlafLies

👉 https://bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Allgemeines/Bundesnetzagentur/WAR/WAR_Conclusio_23_7_2025.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Der Wissenschaftliche Arbeitskreis für Regulierungsfragen (#WAR) hat die geplanten neuen Vorgaben für die Betreiber von Strom- und Gasnetzen analysiert.

#NEST @BMWK #SeppMueller #ArmandZorn #JustusHaucap #AndreasLenz #NinaScheer #MarkHelfrich #OlafLies

👉 https://bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Allgemeines/Bundesnetzagentur/WAR/WAR_Conclusio_23_7_2025.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Der Wissenschaftliche Arbeitskreis für Regulierungsfragen (#WAR) hat die geplanten neuen Vorgaben für die Betreiber von Strom- und Gasnetzen analysiert.

#NEST @BMWK #SeppMueller #ArmandZorn #JustusHaucap #AndreasLenz #NinaScheer #MarkHelfrich #OlafLies

👉 https://bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Allgemeines/Bundesnetzagentur/WAR/WAR_Conclusio_23_7_2025.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Der Wissenschaftliche Arbeitskreis für Regulierungsfragen (#WAR) hat die geplanten neuen Vorgaben für die Betreiber von Strom- und Gasnetzen analysiert.

#NEST @BMWK #SeppMueller #ArmandZorn #JustusHaucap #AndreasLenz #NinaScheer #MarkHelfrich #OlafLies

👉 https://bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Allgemeines/Bundesnetzagentur/WAR/WAR_Conclusio_23_7_2025.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Bundeskanzler Merz macht Antrittsbesuch in Niedersachsen

Stand: 22.07.2025 06:25 Uhr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kommt für einen Antrittsbesuch in jedes der 16 Bundesländer. Nach…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Antrittsbesuch #Bundeskanzler #CDU #FriedrichMerz #Germany #Kanzler #Landesregierung #Niedersachsen #OlafLies #SPD
https://www.europesays.com/de/284413/

Friedrich Merz macht seinen Antrittsbesuch in Niedersachsen

Stand: 19.07.2025 08:24 Uhr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kommt für einen Antrittsbesuch in jedes der 16 Bundesländer –…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Antrittsbesuch #Bundeskanzler #CDU #FriedrichMerz #Germany #Kanzler #Landesregierung #Niedersachsen #OlafLies #SPD
https://www.europesays.com/de/277006/

Booster-Finanzierung - Arbeitsgruppe sucht eilig Ausgleich für Länder und Kommunen

Eine Arbeitsgruppe soll schnell klären, wie Länder und Kommunen einen Ausgleich für Steuerausfälle erhalten können - noch bevor der Bundestag abstimmt.#Innovationsbooster #Haushalt #Steuerausfälle #FriedrichMERZ #OlafLies #MichaelKretschmer
Booster: AG soll Lösung angesichts der Steuerausfälle finden

Booster-Finanzierung - Arbeitsgruppe sucht eilig Ausgleich für Länder und Kommunen

Eine Arbeitsgruppe soll schnell klären, wie Länder und Kommunen einen Ausgleich für Steuerausfälle erhalten können - noch bevor der Bundestag abstimmt.#Innovationsbooster #Haushalt #Steuerausfälle #FriedrichMERZ #OlafLies #MichaelKretschmer
Booster: AG soll Lösung angesichts der Steuerausfälle finden

Booster-Finanzierung - Arbeitsgruppe sucht eilig Ausgleich für Länder und Kommunen

Eine Arbeitsgruppe soll schnell klären, wie Länder und Kommunen einen Ausgleich für Steuerausfälle erhalten können - noch bevor der Bundestag abstimmt.#Innovationsbooster #Haushalt #Steuerausfälle #FriedrichMERZ #OlafLies #MichaelKretschmer
Booster: AG soll Lösung angesichts der Steuerausfälle finden

Booster-Finanzierung - Arbeitsgruppe sucht eilig Ausgleich für Länder und Kommunen

Eine Arbeitsgruppe soll schnell klären, wie Länder und Kommunen einen Ausgleich für Steuerausfälle erhalten können - noch bevor der Bundestag abstimmt.#Innovationsbooster #Haushalt #Steuerausfälle #FriedrichMERZ #OlafLies #MichaelKretschmer
Booster: AG soll Lösung angesichts der Steuerausfälle finden

Booster-Finanzierung - Arbeitsgruppe sucht eilig Ausgleich für Länder und Kommunen

Eine Arbeitsgruppe soll schnell klären, wie Länder und Kommunen einen Ausgleich für Steuerausfälle erhalten können - noch bevor der Bundestag abstimmt.#Innovationsbooster #Haushalt #Steuerausfälle #FriedrichMERZ #OlafLies #MichaelKretschmer
Booster: AG soll Lösung angesichts der Steuerausfälle finden

Passiert halt wenn #Politiker #Radwege irgendwo zwischenquetschen

#Dooring und unser Ministerpräsident #OlafLies verursacht so einen #Fahrradunfall

#Verkehrswende #autokorrektur #Fahrradfahren #radsport #Fahrrad #Auto #Autotür #unfall #SPD

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Lies fordert in Hamburg schnellere Lösung für Hafenschlick

Niedersachsens Ministerpräsident Lies fordert eine schnelle Lösung für den Hamburger Hafenschlick. Außerdem ist er für eine neue norddeutsche Hafenkooperation.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Lies-fordert-in-Hamburg-schneller-Loesung-fuer-Hafenschlick,lies660.html

#Hamburg #OlafLies #ClubHamburgerWirtschaftsjournalisten #Schlick #Hafen #Nordsee #HamburgNews

Lies fordert in Hamburg schnellere Lösung für Hafenschlick

Niedersachsens Ministerpräsident Lies fordert eine schnelle Lösung für den Hamburger Hafenschlick. Außerdem ist er für eine neue norddeutsche Hafenkooperation.

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Niedersachsens Ministerpräsident Lies fordert eine schnelle Lösung für den Hamburger Hafenschlick. Außerdem ist er für eine neue norddeutsche Hafenkooperation.

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@gruenelvnds Zu sozialer Gerechtigkeit gehört auch die menschenunwürdige und drangsalierende #Bezahlkarte für Geflüchtete zu verhindern oder wenigstens dafür zu sorgen, dass die viel bessere #Sozialkarte vom Grünen OB #BelitOnay in #Hannover und anderswo weiterhin möglich ist. Lasst doch wie in #NRW die Kommunen selbst entscheiden, ob sie die auch für die Verwaltung finanziell und personell katastrophale Bezahlkarte einführen wollen oder nicht. Wieso kriegt das eine schwarz/grüne Regierung hin, aber nicht eine rot/grüne? Meines Wissens war die Karte ein „Lieblings“-Projekt von #StephanWeil. Ist mit #OlafLies hier vielleicht mehr möglich? Zeigt bitte, dass wir #Grüne weiterhin für Menschlichkeit stehen! #proasyl