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#olaflies — Public Fediverse posts

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  1. Der ganz normale Wahnsinn geht immer weiter und weiter, als wäre nichts geschehen

    #SusanneGötze im #Spiegel-Newsletter #Klimabericht:

    "Wer ein Sinnbild für den Zustand der deutschen #Klimapolitik sucht, sollte dieser Tage nach Wiefelstede fahren: Dort haben die Bauarbeiten am geplanten westlichen Ende der »#Küstenautobahn« #A20 begonnen […]. Verkehrsminister #PatrickSchnieder (#CDU) machte am Montag unter Applaus von Vertretern der #AutobahnGmbH den symbolischen Spatenstich – nur wenige Tage, nachdem er dasselbe an einem anderen Abschnitt der #A20 in Bad Segeberg (Schleswig-Holstein) getan hatte. […]

    Die niedersächsische Trasse führt über Moor- und Marschlandböden, die große Mengen Kohlenstoff speichern. Solange #Moore nass bleiben, binden sie CO₂ im Torf. Werden sie für Bauarbeiten entwässert, kippt die Bilanz: Aus dem Speicher wird eine Emissionsquelle. Zudem werden auch wertvolle Lebensräume für Tiere und Pflanzen zerstört. Durch größere Straßen werden zudem solche Ökosysteme »zerstückelt«. Das bedeutet weniger Raum für Wildtiere. […]

    Dazu kämen noch die #Emissionen beim Bau und vor allem durch den #Verkehr, den die neue #Autobahn anzieht. Das Argument der Befürworter, es werde CO₂ eingespart, weil dann Autofahrer andernorts weniger im #Stau stünden, erfüllt sich meistens nicht: »Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten«, heißt es in einem Leitsatz aus der #Verkehrsforschung. Experten nennen als Grund dafür den sogenannten »induzierten Verkehr«: #Mehrverkehr, der durch eine ausgebaute Infrastruktur überhaupt erst stattfindet und ohne den Ausbau nicht stattgefunden hätte. […]

    Insgesamt sollen 200 Kilometer neu gebaut werden, das wären am Ende über fünf Milliarden Euro, mit neuem Elbtunnel dürften es locker mehr werden. Zum Vergleich: Sachsen hat den für die Sommerferien geplanten Bau eines neuen Radwegs zwischen zwei Gemeinden nahe der tschechischen Grenze aufgeschoben, weil die geforderten 3,8 Millionen Euro nicht aufzubringen seien. Überall soll gespart werden, im #Bundeshaushalt klaffen Milliardenlöcher. Aber eine neue milliardenschwere #Autobahn ist drin? […]

    Auch aus Autofahrersicht stellt sich die Frage nach den Prioritäten: Deutschland hat einen großen Sanierungsstau, besonders bei Brücken. […] Wie soll ein noch größeres Autobahnnetz instand gehalten werden, wenn das schon im Bestand nicht gelingt?

    Die Idee der A20 ist aus der Zeit gefallen: Einst planten die Nationalsozialisten Mitte der Dreißigerjahre eine »Ostseeautobahn«, setzen die Idee aber nicht um. Erst 1991 kam sie wieder, dann als »Verkehrsprojekt der Deutschen Einheit«. Spätestens jetzt, im Jahr 2026, ist der Neubau von #Autobahnen in Zeiten der #Klimakrise und leeren Kassen jedoch kaum noch zu rechtfertigen."

    spiegel.de/mobilitaet/auto/a20

    #Verkehrswende #Mobilitätswende #Autolobby #Straßenbaulobby #OlafLies #SPD #DanielGünther #Autonormativität #BVWP #BVWPNoFunFacts #InduzierterVerkehr #Landschaftszerschneidung #Naturschutz #Traffication #MoorMussNass #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #DelayIsThenewDenial

  2. Der ganz normale Wahnsinn geht immer weiter und weiter, als wäre nichts geschehen

    #SusanneGötze im #Spiegel-Newsletter #Klimabericht:

    "Wer ein Sinnbild für den Zustand der deutschen #Klimapolitik sucht, sollte dieser Tage nach Wiefelstede fahren: Dort haben die Bauarbeiten am geplanten westlichen Ende der »#Küstenautobahn« #A20 begonnen […]. Verkehrsminister #PatrickSchnieder (#CDU) machte am Montag unter Applaus von Vertretern der #AutobahnGmbH den symbolischen Spatenstich – nur wenige Tage, nachdem er dasselbe an einem anderen Abschnitt der #A20 in Bad Segeberg (Schleswig-Holstein) getan hatte. […]

    Die niedersächsische Trasse führt über Moor- und Marschlandböden, die große Mengen Kohlenstoff speichern. Solange #Moore nass bleiben, binden sie CO₂ im Torf. Werden sie für Bauarbeiten entwässert, kippt die Bilanz: Aus dem Speicher wird eine Emissionsquelle. Zudem werden auch wertvolle Lebensräume für Tiere und Pflanzen zerstört. Durch größere Straßen werden zudem solche Ökosysteme »zerstückelt«. Das bedeutet weniger Raum für Wildtiere. […]

    Dazu kämen noch die #Emissionen beim Bau und vor allem durch den #Verkehr, den die neue #Autobahn anzieht. Das Argument der Befürworter, es werde CO₂ eingespart, weil dann Autofahrer andernorts weniger im #Stau stünden, erfüllt sich meistens nicht: »Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten«, heißt es in einem Leitsatz aus der #Verkehrsforschung. Experten nennen als Grund dafür den sogenannten »induzierten Verkehr«: #Mehrverkehr, der durch eine ausgebaute Infrastruktur überhaupt erst stattfindet und ohne den Ausbau nicht stattgefunden hätte. […]

    Insgesamt sollen 200 Kilometer neu gebaut werden, das wären am Ende über fünf Milliarden Euro, mit neuem Elbtunnel dürften es locker mehr werden. Zum Vergleich: Sachsen hat den für die Sommerferien geplanten Bau eines neuen Radwegs zwischen zwei Gemeinden nahe der tschechischen Grenze aufgeschoben, weil die geforderten 3,8 Millionen Euro nicht aufzubringen seien. Überall soll gespart werden, im #Bundeshaushalt klaffen Milliardenlöcher. Aber eine neue milliardenschwere #Autobahn ist drin? […]

    Auch aus Autofahrersicht stellt sich die Frage nach den Prioritäten: Deutschland hat einen großen Sanierungsstau, besonders bei Brücken. […] Wie soll ein noch größeres Autobahnnetz instand gehalten werden, wenn das schon im Bestand nicht gelingt?

    Die Idee der A20 ist aus der Zeit gefallen: Einst planten die Nationalsozialisten Mitte der Dreißigerjahre eine »Ostseeautobahn«, setzen die Idee aber nicht um. Erst 1991 kam sie wieder, dann als »Verkehrsprojekt der Deutschen Einheit«. Spätestens jetzt, im Jahr 2026, ist der Neubau von #Autobahnen in Zeiten der #Klimakrise und leeren Kassen jedoch kaum noch zu rechtfertigen."

    spiegel.de/mobilitaet/auto/a20

    #Verkehrswende #Mobilitätswende #Autolobby #Straßenbaulobby #OlafLies #SPD #DanielGünther #Autonormativität #BVWP #BVWPNoFunFacts #InduzierterVerkehr #Landschaftszerschneidung #Naturschutz #Traffication #MoorMussNass #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #DelayIsThenewDenial

  3. #39c3 #39c3one #IFG #FragDenStaat

    Arne #Semsrott trägt vor, im nieders. KoalVtrg stünde was von Einführung eines IFG ....
    - da stand es schon 2013 ...

    #RotGrün in #Niedersachsen verarscht uns seit 12 Jahren
    Das wird man ja wohl noch tröten dürfen!

    So zählt Niedersachsen mit dem Fehlen eines InformationsFreiheitsGesetz es
    zu den drei in Europa verbliebenen "Ländern", neben Bayern und Belarus

    Grüsse gehen raus an #OlafLies

  4. #39c3 #39c3one #IFG #FragDenStaat

    Arne #Semsrott trägt vor, im nieders. KoalVtrg stünde was von Einführung eines IFG ....
    - da stand es schon 2013 ...

    #RotGrün in #Niedersachsen verarscht uns seit 12 Jahren
    Das wird man ja wohl noch tröten dürfen!

    So zählt Niedersachsen mit dem Fehlen eines InformationsFreiheitsGesetz es
    zu den drei in Europa verbliebenen "Ländern", neben Bayern und Belarus

    Grüsse gehen raus an #OlafLies

  5. Es gibt kein "Verbrenner-Aus" oder ein "Verbrennerverbot"! Es gibt nur die Unterstützung der fossilen Lobby, welche fortbestehen soll.
    Siehe bspw. "Was bedeutet das "Verbrenner-Aus"?" bundesumweltministerium.de/faq

    #OlafLies: #SPD - Landeschef hält Verbrenner-Aus in Neuwagen für unrealistisch

    Der niedersächsische Landeschef will kein striktes Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035, sondern auch E-Fuel, Plug-in-Hybride und E-Fahrzeuge mit Range-Extender. heise.de/news/Olaf-Lies-Erster

  6. Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

    deutschlandfunk.de/autobahn-au

    Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

    Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

    Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

    All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

    Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

    Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: mappingzero.de/verkehr/verkehr

    #BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr

  7. Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

    deutschlandfunk.de/autobahn-au

    Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

    Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

    Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

    All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

    Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

    Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: mappingzero.de/verkehr/verkehr

    #BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr

  8. Booster-Finanzierung - Arbeitsgruppe sucht eilig Ausgleich für Länder und Kommunen

    Eine Arbeitsgruppe soll schnell klären, wie Länder und Kommunen einen Ausgleich für Steuerausfälle erhalten können - noch bevor der Bundestag abstimmt.#Innovationsbooster #Haushalt #Steuerausfälle #FriedrichMERZ #OlafLies #MichaelKretschmer
    Booster: AG soll Lösung angesichts der Steuerausfälle finden

  9. Booster-Finanzierung - Arbeitsgruppe sucht eilig Ausgleich für Länder und Kommunen

    Eine Arbeitsgruppe soll schnell klären, wie Länder und Kommunen einen Ausgleich für Steuerausfälle erhalten können - noch bevor der Bundestag abstimmt.#Innovationsbooster #Haushalt #Steuerausfälle #FriedrichMERZ #OlafLies #MichaelKretschmer
    Booster: AG soll Lösung angesichts der Steuerausfälle finden

  10. @gruenelvnds Zu sozialer Gerechtigkeit gehört auch die menschenunwürdige und drangsalierende #Bezahlkarte für Geflüchtete zu verhindern oder wenigstens dafür zu sorgen, dass die viel bessere #Sozialkarte vom Grünen OB #BelitOnay in #Hannover und anderswo weiterhin möglich ist. Lasst doch wie in #NRW die Kommunen selbst entscheiden, ob sie die auch für die Verwaltung finanziell und personell katastrophale Bezahlkarte einführen wollen oder nicht. Wieso kriegt das eine schwarz/grüne Regierung hin, aber nicht eine rot/grüne? Meines Wissens war die Karte ein „Lieblings“-Projekt von #StephanWeil. Ist mit #OlafLies hier vielleicht mehr möglich? Zeigt bitte, dass wir #Grüne weiterhin für Menschlichkeit stehen! #proasyl

  11. Nach Weil-Rückzug - Was vom möglichen Nachfolger Olaf Lies zu erwarten ist

    Nach Stephan Weils Rücktritt könnte Olaf Lies Ministerpräsident in Niedersachsen werden. Der SPD-Politiker ist ein Menschenfänger, sagt Politologe Franzmann.#StephanWeilSPD #NIEDERSACHSEN #OlafLies
    Nach Rückzug von Stephan Weil: Was von Olaf Lies zu erwarten ist

  12. Nach Weil-Rückzug - Was vom möglichen Nachfolger Olaf Lies zu erwarten ist

    Nach Stephan Weils Rücktritt könnte Olaf Lies Ministerpräsident in Niedersachsen werden. Der SPD-Politiker ist ein Menschenfänger, sagt Politologe Franzmann.#StephanWeilSPD #NIEDERSACHSEN #OlafLies
    Nach Rückzug von Stephan Weil: Was von Olaf Lies zu erwarten ist

  13. Startschuss für die #Mobilfunkfrequenzvergabe: Die @BNetzA hat heute die Verlängerung der Frequenzen ab dem 1.1.26 gegen eine 99,5%ige Flächenauflage und Förderung der #Wettbewerbs beschlossen. Danke an den Beirat für die Herstellung des Benehmens.

    #OlafLies

    bundesnetzagentur.de/SharedDoc

  14. Startschuss für die #Mobilfunkfrequenzvergabe: Die @BNetzA hat heute die Verlängerung der Frequenzen ab dem 1.1.26 gegen eine 99,5%ige Flächenauflage und Förderung der #Wettbewerbs beschlossen. Danke an den Beirat für die Herstellung des Benehmens.

    #OlafLies

    bundesnetzagentur.de/SharedDoc

  15. Zwei gute Nachrichten aus #Stade & #Wilhelmshaven: Vor dem #Winter unterstützen zwei schwimmende Gasterminals die #Versorgungssicherheit. Sie erhöhen die Resilienz von 🇩🇪 & 🇪🇺 & bereiten perspektivisch die Importinfrastruktur für Wasserstoff vor.
    #OlafLies

    handelsblatt.com/unternehmen/e

  16. Volkswagen - Wirtschaftsminister: Fehlen bezahlbarer E-Autos sei Teil der Krise

    Angesichts der Krise an den VW-Standorten fordert Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) mehr Marktanreize, damit die Kunden Elektroautos kaufen.#VW #OlafLies #Niedersachen #Elektroautos #Preise #Autos #Volkswagen
    Fehlen bezahlbarer Elektroautos als Teil der Krise bei VW

  17. Volkswagen - Wirtschaftsminister: Fehlen bezahlbarer E-Autos sei Teil der Krise

    Angesichts der Krise an den VW-Standorten fordert Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) mehr Marktanreize, damit die Kunden Elektroautos kaufen.#VW #OlafLies #Niedersachen #Elektroautos #Preise #Autos #Volkswagen
    Fehlen bezahlbarer Elektroautos als Teil der Krise bei VW

  18. Der Streit um Gasbohrungen vor der Nordsee-Insel Borkum spitzt sich zu. Greenpeace macht Niedersachsens Umweltminister Vorwürfe.
    Protest gegen Gasbohrungen vor Borkum: Greenpeace steigt Landtag aufs Dach
  19. Der Streit um Gasbohrungen vor der Nordsee-Insel Borkum spitzt sich zu. Greenpeace macht Niedersachsens Umweltminister Vorwürfe.
    Protest gegen Gasbohrungen vor Borkum: Greenpeace steigt Landtag aufs Dach
  20. Gestern als P4F-Aktive zusammen mit Landwirtschaft verbindet Deutschland (LSV) in #Hannover Forderungen an Olaf Lies für die postfossile Energiewende in der Landwirtschaft übergeben 🌞
    +++
    PM: parentsforfuture.de/de/pm-agri
    "Matthias Everinghoff (Landwirtschaft verbindet), Martina Winter & Malte Kleinwort (beide #ParentsForFuture) im Gespräch mit #OlafLies (Nds. Wirtschaftsminister und Vorsitzender Beirat Bundesnetzagentur, SPD) über unsere Vorschläge zum Thema" #AgriPV #PhotoVoltaik #Energiewende

  21. Das Potenzial von Agri-PV-Anlagen voll ausschöpfen

    PM: parentsforfuture.de/de/pm-agri

    Matthias Everinghoff (Landwirtschaft verbindet), Martina Winter & Malte Kleinwort (beide #ParentsForFuture) im Gespräch mit #OlafLies (Niedersächsischer Wirtschaftsminister und Vorsitzender Beirat Bundesnetzagentur, SPD) über unsere Vorschläge zum Thema #AgriPV #PhotoVoltaik #Energiewende

  22. Das Potenzial von Agri-PV-Anlagen voll ausschöpfen

    PM: parentsforfuture.de/de/pm-agri

    Matthias Everinghoff (Landwirtschaft verbindet), Martina Winter & Malte Kleinwort (beide #ParentsForFuture) im Gespräch mit #OlafLies (Niedersächsischer Wirtschaftsminister und Vorsitzender Beirat Bundesnetzagentur, SPD) über unsere Vorschläge zum Thema #AgriPV #PhotoVoltaik #Energiewende

  23. Laut niedersächsischem Wirtschaftsministerium ist der Wilhelmshavener Anleger nur für einen kleinen Teil der Kostensteigerungen verantwortlich: Demnach haben sie sich von 45 auf 56 Millionen Euro erhöht.
    LNG-Anleger in Wilhelmshaven rund elf Millionen Euro teurer
  24. Laut niedersächsischem Wirtschaftsministerium ist der Wilhelmshavener Anleger nur für einen kleinen Teil der Kostensteigerungen verantwortlich: Demnach haben sie sich von 45 auf 56 Millionen Euro erhöht.
    LNG-Anleger in Wilhelmshaven rund elf Millionen Euro teurer
  25. Mit einer Zusatzsteuer will der Bund Geld von Unternehmen abschöpfen, die durch die Energiekrise unerwartete Gewinne gemacht haben. Das trifft auch auf Betreiber von Windkraft-, Solar- und Biogasanlagen zu.
    Zusatzsteuer auf Strom-Gewinn: Biogasanlagen-Betreiber sauer