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1000 results for “BNBundestag”
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Ich tu mich schwer mit dem Argument, der aktuelle #Bundestag dürfe nicht mehr ran, weil der nächste Bundestag gewählt sei.
Als ich vor dreieinhalb Jahren gewählt habe, wählte ich einen Bundestag, dessen #Legislatur nicht bis zur nächsten #Wahl dauert, sondern bis zur #Konstituierung des nächsten #Parlament|s.
Es gibt #versteinert|e #Kabinett|e, aber in der #Bundesrepublik keine versteinerten Parlamente.
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31.01.2025: CDU-Nazi-Gesetz knapp im #Bundestag gescheitert.
#MerzDarfNieKanzlerWerden #NOafd #FriedrichMerz #NieWieder #cdu #cducsu #Merzverhindern #CDUafd #neoNazis #cduafd #afd #afdnazis #aFDP #fdp #lindner #merz #BSW #Werteunion #FCKafd #Zustrombegrenzungsgesetz #31januar
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#Bundestag hebt #Immunität auf: Büro von AfD-Bundestagsabgeordnetem #RaimondScheirich durchsucht – #razzia
Wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug haben Ermittler das Bundestagsbüro des Augsburger AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich durchsucht. Zuvor hatte der Bundestag die Genehmigung dafür erteilt: Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zu. Die Immunität Scheirichs wurde damit aufgehoben.
https://dokmz.com/2025/11/09/bundestag-hebt-immunitat-auf-buro-von-afd-bundestagsabgeordnetem-raimondscheirich-durchsucht-razzia/ -
WEGEN BELEIDIGUNG – #Bundestag hebt #Immunität von AfD-Abgeordnetem #StephanBrandner auf – #LockHimUp
Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen Beleidigung einer Journalistin. Brandner hatte die Frau mehrfach als Faschistin bezeichnet und trotz eines juristischen Verbots die Beleidigungen fortgesetzt.
https://dokmz.com/2025/09/12/wegen-beleidigung-bundestag-hebt-immunitat-von-afd-abgeordnetem-stephanbrandner-auf-lockhimup/ -
Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Krah auf | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/krah-aufhebung-immunitaet-100.html
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#Tricia tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 156. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 13.03.2024 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20156.pdf
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#Bezalel tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 25.06.2025 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21013.pdf
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FC #Bundestag: #AfD klagt gegen Ausschluss.Das Landgericht #Berlin verhandelt am 25. März darüber, ob die Kicker des FC Bundestag die Spieler der AfD ausschließen durfte. Kapitän Mahmut Özdemir (SPD) hatte die Entscheidung damit begründet, dass Mitglieder der AfD „das Paktieren mit dem #Rechtsextremismus vollziehen oder zumindest billigend in Kauf nehmen“. Offenbar hatten auch potenzielle Gegner wegen der AfD-#Kicker im Team Spiele gegen den FC Bundestag abgesagt. Gegenwärtig gehören dem Kader unter anderem SPD-Fraktionsvize Dirk #Wiese, der Ost-Beauftragte Carsten #Schneider oder der Grüne Kassem Taher #Saleh an. Auch MdBs von #Linken, #Union und #FDP spielen mit.
Die AfD fühlt sich ungerecht behandelt, beklagt „Heuchelei von Rot-Grün“.„Ständig wird von Toleranz geredet und dann werden die AfD-Abgeordneten undemokratisch aus dem FC Bundestag ausgeschlossen“, sagte Jörn #König Table.Briefings. Neben ihm gehörten von der AfD Malte #Kaufmann, Wolfgang #Wiehle und Petr Bystron dem Kader an. #Bystron steht unter dem Verdacht, zur #Europawahl Geld aus #Russland angenommen zu haben, seine Immunität wurde 2024 immer wieder aufgehoben. 2020 sanktionierte ihn seine Fraktion, weil er Störer aus dem #Verschwörungsideologen-Milieu ins Reichstagsgebäude gelassen hatte.
Franziska Klemenz für https://table.media/berlin
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#Hodenberg tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 53. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 15.01.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21053.pdf
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#Mayra tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 11.09.2025 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21021.pdf
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Sehr geehrtes Wahlvieh in Rheinland-Pfalz, schickt Falko Rösch nach Berlin, er ist sehr gut!
#DiePARTEI #BTW25 #RheinlandPfalz #BadKreuznach #Rösch #Bundestag
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#Lyten tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 20. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 10.09.2025 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21020.pdf
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#Arquus tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 55. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 28.01.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Roland Theis (CDU) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0210055036?q=Arquus
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#Kunstschnee tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 100. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 27.04.2023 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Philipp Hartewig (FDP) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0200100178?q=Kunstschnee
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#Dasgupta tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 117. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 05.09.2023 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Sebastian Schäfer (GRÜNE) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0200117034?q=Dasgupta
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#Herzrhythmus tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 95. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 31.03.2023 auf. Es wurde von Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0200095083?q=Herzrhythmus
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#Herzrhythmus tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 95. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 31.03.2023 auf. Es wurde von Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0200095083?q=Herzrhythmus
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#Herzrhythmus tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 95. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 31.03.2023 auf. Es wurde von Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0200095083?q=Herzrhythmus
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#Herzrhythmus tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 95. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 31.03.2023 auf. Es wurde von Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0200095083?q=Herzrhythmus
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#Ernaux tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 147. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 18.01.2024 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20147.pdf
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#Ernaux tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 147. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 18.01.2024 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20147.pdf
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#Ernaux tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 147. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 18.01.2024 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20147.pdf
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#Ernaux tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 147. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 18.01.2024 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20147.pdf
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#Ernaux tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 147. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 18.01.2024 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20147.pdf
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Die Causa Gelbhaar - Falschaussagen und Intrigen vor der Bundestagswahl
Die Vorwürfe sexueller Belästigung gegen den Grünen Stefan Gelbhaar sind haltlos, die Karriere zerstört. Insider im Berliner Landesverband sprechen von Intrige.#INTRIGE #BerlinerGrünen-Landesverband #StefanGelbhaar #BUNDESTAG #Direkt
Causa Gelbhaar: Intrigen vor der Bundestagswahl -
Politische Beteiligung - SPD-Politiker Lindh hält an Idee der Bürgerräte fest
Nur einen Bürgerrat gab es bisher auf Bundesebene. Kommt nun das Aus? "Wir sollten nicht Angst vor den Bürgerinnen haben", sagt SPD-Innenpolitiker Helge Lindh.#Bürgerräte #Bürgerrat #Demokratie #Bundestag #Klöckner
Julia Klöckner mag sie nicht, aber Bürgerräte verdienen eine zweite Chance -
#Shekari tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 76. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 15.12.2022 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20076.pdf
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...Und wenn man die auffällig leeren Reihen im Bundestag so sieht, nimmt nicht mal mehr der Bundestag den Bundestag so richtig ernst. Die meisten Abgeordneten haben was Wichtigeres zu tun als bei der "56. Sitzung" des Bundestags mitzumachen.
Das hier sind die Begründungen für die meist gähnende Leere im Bundestag:
https://www.bundestag.de/services/soziale_medien/instagram_praesidentin/fragen-ts-1057484
#Bundestag #Parlamentarismus #Aristokratie #Eliten #PolitischeEliten #Parteien #Adelsparteien #Aristokraten
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Genau das, @birckenbachf.bsky.social
Wenn der #Bundestag sich von Parteichefs & #Exekutive dominieren lässt, brauchen wir keine 630 Abgeordneten. Und wenn die Ausschüsse & sogar Kontroll(!)Gremien nicht wirklich von den MdB gewählt, sondern von Parteichefs ernannt werden, dann hätte die #AfD Anrechte. Ich halte den Niedergang des deutschen #Parlamentarismus seit 1961 für bedenklich & #Grundgesetz -widrig. Wenn #Kiesewetter „abgestraft“ wird, wäre das fatal. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
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#Muerta tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 05.11.2025 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Violetta Bock (DIE LINKE) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0210036045?q=Muerta