Live and recent posts from across the Fediverse tagged #kabinettmerz, aggregated by home.social.
@jabgoe2089 @lagedernation Ich würde denken, dass fehlende Expertise im Moment für den Posten zwingende Voraussetzung ist; keine qualifizierte Person würde ihren Namen mit dieser Politik verbunden sehen und so ihren fachlichen Ruf ruinieren wollen...
#KatharinaReiche #JohannesSteiniger #Wirtschaftsministerium #KabinettMerz #Bundesregierung
@BR24 zu viele Bayer*innen insgesamt unter den Minister*innen
SPD-Votum - Mitglieder stimmen für Koalitionsvertrag
Die SPD-Mitglieder haben mehrheitlich Ja zum Koalitionsvertrag mit der CDU gesagt. Außerdem wird Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister.#LarsKlingbeil #KabinettMerz #Finanzminister #Koalitionsvertrag
SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zu
Ein Gruselkabinett der Fehlbesetzungen
Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz steht fest – und sie ist ein Paradebeispiel für politische Fehlbesetzungen. Statt Kompetenz und Vielfalt dominieren Parteibuch, Wirtschaftsnähe und ein Mangel an Diversität. Ein Blick auf die Ministerliste offenbart ein Kabinett, das mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert.
Alexander Dobrindt als […]
Hat Alexander #Dobrindt schon mitgeteilt wie viele Millionen er beim Verkauf der Polizei- und Geheimdienst-Infrastruktur an Palantir verschenken will? Oder wird #Eventim in Zukunft das staatliche Security-Personal stellen?
#Kabinett #KabinettMerz
Es wird wieder deutsch in Kaltland.
Die Union hat die zukünftigen MinisterInnen gedroppt und ein alter Hase geht für die CSU ins Rennen.
Alexander Dobrindt wird Innenminister,
Dorothee Bär wird Forschungsministerin
und Alois Rainer wird Landwirtschaftsminister
Nach der von der FR veröffentlichten Minister*innenliste sollte das "Infrastrukturministerium" (Bauen& Wohnen & Stadtentwicklung & neu Verkehr an Ina Scharrenbach (CDU, NRW) gehen. Das wäre allerdings in zwei Hinsichten verwunderlich:
1. Die CSU überlässt das Verkehrsressort der Schwesterpartei?
2. Das Haus was Milliardenbeträge wie fast kein anderes bewegt, wird erstmals von einer Frau geleitet werden.
Ob das wirklich so kommt?
#Verkehrsministerium #Kabinett #KabinettMerz #Bundesregierung
Nebenbei:
Auch deshalb fände ich gut, im Umlauf alle zwei Jahre ein Drittel der #Mandate im #Bundestag neu zu wählen, ähnlich wie im US-Kongress.
🌺
🏷️ #Legislatur #Wahl #Konstituierung #Parlament #Kabinett #BTW #BTW25 #KabinettScholz #KabinettMerz #DieLinke #Grüne #B90G #FriedrichMerz #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierung #Sondierungsgespräche #Sitzverteilung
Ich tu mich schwer mit dem Argument, der aktuelle #Bundestag dürfe nicht mehr ran, weil der nächste Bundestag gewählt sei.
Als ich vor dreieinhalb Jahren gewählt habe, wählte ich einen Bundestag, dessen #Legislatur nicht bis zur nächsten #Wahl dauert, sondern bis zur #Konstituierung des nächsten #Parlament|s.
Es gibt #versteinert|e #Kabinett|e, aber in der #Bundesrepublik keine versteinerten Parlamente.
🌺