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#immunitat — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #immunitat, aggregated by home.social.

  1. Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut

    Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUParlament #Immunität #EU

  2. Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut

    Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUParlament #Immunität #EU

  3. Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut

    Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUParlament #Immunität #EU

  4. Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut

    Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUParlament #Immunität #EU

  5. Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut

    Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUParlament #Immunität #EU

  6. #Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.

    In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.

    Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.

    ms.now/all-in/trump-irs-lawsui

  7. #Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.

    In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.

    Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.

    ms.now/all-in/trump-irs-lawsui

  8. #Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.

    In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.

    Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.

    ms.now/all-in/trump-irs-lawsui

  9. #Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.

    In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.

    Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.

    ms.now/all-in/trump-irs-lawsui

  10. @fff Es ist doch ein Trauerspiel und all unsere Schwäche und Dummheit, dass so eine einzelne Menschin sowas überhaupt können kann.
    Die "Immunität" für Personen in solchen Positionen sollten abgeschafft werden.
    Diese Leute sollten für ihr Tun von uns allen zur Rechenschaft gezogen werden können, sie werden ja auch von uns allen bezahlt - und das nicht knauserich, sondern eher pompös.

    #Trauerspiel #Schwäche #Dummheit #Immunität #Rechenschaft #Bezahlung #Steuern #Gesellschaft #System #Alternative

  11. @fff Es ist doch ein Trauerspiel und all unsere Schwäche und Dummheit, dass so eine einzelne Menschin sowas überhaupt können kann.
    Die "Immunität" für Personen in solchen Positionen sollten abgeschafft werden.
    Diese Leute sollten für ihr Tun von uns allen zur Rechenschaft gezogen werden können, sie werden ja auch von uns allen bezahlt - und das nicht knauserich, sondern eher pompös.

    #Trauerspiel #Schwäche #Dummheit #Immunität #Rechenschaft #Bezahlung #Steuern #Gesellschaft #System #Alternative

  12. @fff Es ist doch ein Trauerspiel und all unsere Schwäche und Dummheit, dass so eine einzelne Menschin sowas überhaupt können kann.
    Die "Immunität" für Personen in solchen Positionen sollten abgeschafft werden.
    Diese Leute sollten für ihr Tun von uns allen zur Rechenschaft gezogen werden können, sie werden ja auch von uns allen bezahlt - und das nicht knauserich, sondern eher pompös.

    #Trauerspiel #Schwäche #Dummheit #Immunität #Rechenschaft #Bezahlung #Steuern #Gesellschaft #System #Alternative

  13. @fff Es ist doch ein Trauerspiel und all unsere Schwäche und Dummheit, dass so eine einzelne Menschin sowas überhaupt können kann.
    Die "Immunität" für Personen in solchen Positionen sollten abgeschafft werden.
    Diese Leute sollten für ihr Tun von uns allen zur Rechenschaft gezogen werden können, sie werden ja auch von uns allen bezahlt - und das nicht knauserich, sondern eher pompös.

    #Trauerspiel #Schwäche #Dummheit #Immunität #Rechenschaft #Bezahlung #Steuern #Gesellschaft #System #Alternative

  14. EU-Parlament hebt Immunität des AfD-Politikers Bystron auf

    Das Europaparlament hat die Immunität des AfD-Politikers Bystron erneut aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München darf nun weiter gegen ihn ermitteln. Hintergrund sind Betrugsvorwürfe.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/b

    #EUParlament #Immunität #Bystron

  15. Zeugnis-Affäre: AfD-Politiker Klaus Esser soll Immunität verlieren

    Strafbefehl in Aachen Immunität von AfD-Politiker soll aufgehoben werden 26.01.2026 – 12:19 UhrLesedauer: 2 Min. Der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus…
    #Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Beschlussempfehlung #Germany #Immunität #KlausEsser #Nordrhein-Westfalen #Rechtsausschuss #Staatsanwaltschaft #Strafbefehl #T-Online
    europesays.com/de/748293/

  16. #Bundestag hebt #Immunität auf: Büro von AfD-Bundestagsabgeordnetem #RaimondScheirich durchsucht – #razzia
    Wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug haben Ermittler das Bundestagsbüro des Augsburger AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich durchsucht. Zuvor hatte der Bundestag die Genehmigung dafür erteilt: Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zu. Die Immunität Scheirichs wurde damit aufgehoben.
    dokmz.com/2025/11/09/bundestag

  17. #Bundestag hebt #Immunität auf: Büro von AfD-Bundestagsabgeordnetem #RaimondScheirich durchsucht – #razzia
    Wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug haben Ermittler das Bundestagsbüro des Augsburger AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich durchsucht. Zuvor hatte der Bundestag die Genehmigung dafür erteilt: Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zu. Die Immunität Scheirichs wurde damit aufgehoben.
    dokmz.com/2025/11/09/bundestag

  18. #Bundestag hebt #Immunität auf: Büro von AfD-Bundestagsabgeordnetem #RaimondScheirich durchsucht – #razzia
    Wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug haben Ermittler das Bundestagsbüro des Augsburger AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich durchsucht. Zuvor hatte der Bundestag die Genehmigung dafür erteilt: Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zu. Die Immunität Scheirichs wurde damit aufgehoben.
    dokmz.com/2025/11/09/bundestag

  19. #Bundestag hebt #Immunität auf: Büro von AfD-Bundestagsabgeordnetem #RaimondScheirich durchsucht – #razzia
    Wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug haben Ermittler das Bundestagsbüro des Augsburger AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich durchsucht. Zuvor hatte der Bundestag die Genehmigung dafür erteilt: Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zu. Die Immunität Scheirichs wurde damit aufgehoben.
    dokmz.com/2025/11/09/bundestag

  20. #Bundestag hebt #Immunität auf: Büro von AfD-Bundestagsabgeordnetem #RaimondScheirich durchsucht – #razzia
    Wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug haben Ermittler das Bundestagsbüro des Augsburger AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich durchsucht. Zuvor hatte der Bundestag die Genehmigung dafür erteilt: Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zu. Die Immunität Scheirichs wurde damit aufgehoben.
    dokmz.com/2025/11/09/bundestag

  21. Seit der Bundestagswahl im Februar sitzt Raimond Scheirich für die AfD im Bundestag. Nun hat das Parlament die Immunität des Augsburger Politikers aufgehoben. Damit sollen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse ermöglicht werden.#Schwaben #RaimondScheirich #Immunität #Bundestag #AfD
    Bundestag hebt Immunität von Augsburger AfD-Abgeordnetem auf
  22. @Attac_Norden
    ☝️☝️☝️
    Das #FriedrIchIchIch #Merz wegen #volksverhetzung angezeigt wird..

    finde ich sehr passend. Das trifft ja auch auf sehr viele anderen #AfD Politiker zu...

    Tatsächlich würde ich es der #faschistischen #AfD zutrauen, dass sie dafür stimmt seine #immunität auf zu heben.

    Stellt euch mal vor, Merz würde als erster, wegen Volksverhetzung verurteilter #Bundeskanzler in die Geschichte eingehen. Ist nicht sonderlich realistisch, aber ich würde es feier.

  23. Immunität der AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf aufgehoben

    Es geht um den Vorwurf der Beleidigung und einen mutmaßlichen Hitlergruß: Der Bundestag hat die Immunität der AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf aufgehoben. Damit sind strafrechtliche Ermittlungen möglich.

    ➡️ tagesschau.de/inland/immunitae

    #AfD #Immunität

  24. Das Europaparlament bestätigt die #Immunität von Ilaria Salis mit einer Stimme Mehrheit. Die italienische Abgeordnete entgeht so im #BudapestKomplex einem Schauprozess in Ungarn.
    Dessen Regierung kann aber noch den EU-Gerichtshof anrufen:
    nd-aktuell.de/artikel/1194539.

  25. WEGEN BELEIDIGUNG – #Bundestag hebt #Immunität von AfD-Abgeordnetem #StephanBrandner auf – #LockHimUp
    Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen Beleidigung einer Journalistin. Brandner hatte die Frau mehrfach als Faschistin bezeichnet und trotz eines juristischen Verbots die Beleidigungen fortgesetzt.
    dokmz.com/2025/09/12/wegen-bel

  26. WEGEN BELEIDIGUNG – #Bundestag hebt #Immunität von AfD-Abgeordnetem #StephanBrandner auf – #LockHimUp
    Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen Beleidigung einer Journalistin. Brandner hatte die Frau mehrfach als Faschistin bezeichnet und trotz eines juristischen Verbots die Beleidigungen fortgesetzt.
    dokmz.com/2025/09/12/wegen-bel

  27. WEGEN BELEIDIGUNG – #Bundestag hebt #Immunität von AfD-Abgeordnetem #StephanBrandner auf – #LockHimUp
    Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen Beleidigung einer Journalistin. Brandner hatte die Frau mehrfach als Faschistin bezeichnet und trotz eines juristischen Verbots die Beleidigungen fortgesetzt.
    dokmz.com/2025/09/12/wegen-bel

  28. WEGEN BELEIDIGUNG – #Bundestag hebt #Immunität von AfD-Abgeordnetem #StephanBrandner auf – #LockHimUp
    Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen Beleidigung einer Journalistin. Brandner hatte die Frau mehrfach als Faschistin bezeichnet und trotz eines juristischen Verbots die Beleidigungen fortgesetzt.
    dokmz.com/2025/09/12/wegen-bel

  29. WEGEN BELEIDIGUNG – #Bundestag hebt #Immunität von AfD-Abgeordnetem #StephanBrandner auf – #LockHimUp
    Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen Beleidigung einer Journalistin. Brandner hatte die Frau mehrfach als Faschistin bezeichnet und trotz eines juristischen Verbots die Beleidigungen fortgesetzt.
    dokmz.com/2025/09/12/wegen-bel