#immunitat — Public Fediverse posts
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Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
#Politik #EUParlament #EuropaParlament #Vertrauen #Demokratie
#AngelikaNiebler #Europaabgeordnete #Immunität #Europäische#Staatsanwaltschaft
#Nebeneinkünfte
#Whistleblower -
Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
#Politik #EUParlament #EuropaParlament #Vertrauen #Demokratie
#AngelikaNiebler #Europaabgeordnete #Immunität #Europäische#Staatsanwaltschaft
#Nebeneinkünfte
#Whistleblower -
Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
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#Nebeneinkünfte
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Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
#Politik #EUParlament #EuropaParlament #Vertrauen #Demokratie
#AngelikaNiebler #Europaabgeordnete #Immunität #Europäische#Staatsanwaltschaft
#Nebeneinkünfte
#Whistleblower -
Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
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#AngelikaNiebler #Europaabgeordnete #Immunität #Europäische#Staatsanwaltschaft
#Nebeneinkünfte
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Europäisches Parlament in Straßburg lehnt Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (CSU) ab https://www.diebayern.de/politik/europaeisches-parlament-in-strassburg-lehnt-aufhebung-der-immunitaet-von-angelika-ni-3137175?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Straßburg #AngelikaNiebler #Immunität #EuropäischesParlament #EuropäischeStaatsanwaltschaft
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Europäisches Parlament in Straßburg lehnt Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (CSU) ab https://www.diebayern.de/politik/europaeisches-parlament-in-strassburg-lehnt-aufhebung-der-immunitaet-von-angelika-ni-3137175?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Straßburg #AngelikaNiebler #Immunität #EuropäischesParlament #EuropäischeStaatsanwaltschaft
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Europäisches Parlament in Straßburg lehnt Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (CSU) ab https://www.diebayern.de/politik/europaeisches-parlament-in-strassburg-lehnt-aufhebung-der-immunitaet-von-angelika-ni-3137175?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Straßburg #AngelikaNiebler #Immunität #EuropäischesParlament #EuropäischeStaatsanwaltschaft
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Europaparlament stimmt über Immunität der Münchner CSU-Vize Angelika Niebler ab https://www.diebayern.de/politik/europaparlament-stimmt-ueber-immunitaet-der-muenchner-csu-vize-angelika-niebler-ab-3136972?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Bruxelles #AngelikaNiebler #Immunität #EUStA #Betrugsvorwürfe
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Europaparlament stimmt über Immunität der Münchner CSU-Vize Angelika Niebler ab https://www.diebayern.de/politik/europaparlament-stimmt-ueber-immunitaet-der-muenchner-csu-vize-angelika-niebler-ab-3136972?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Bruxelles #AngelikaNiebler #Immunität #EUStA #Betrugsvorwürfe
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Europaparlament stimmt über Immunität der Münchner CSU-Vize Angelika Niebler ab https://www.diebayern.de/politik/europaparlament-stimmt-ueber-immunitaet-der-muenchner-csu-vize-angelika-niebler-ab-3136972?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Bruxelles #AngelikaNiebler #Immunität #EUStA #Betrugsvorwürfe
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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@fff Es ist doch ein Trauerspiel und all unsere Schwäche und Dummheit, dass so eine einzelne Menschin sowas überhaupt können kann.
Die "Immunität" für Personen in solchen Positionen sollten abgeschafft werden.
Diese Leute sollten für ihr Tun von uns allen zur Rechenschaft gezogen werden können, sie werden ja auch von uns allen bezahlt - und das nicht knauserich, sondern eher pompös.#Trauerspiel #Schwäche #Dummheit #Immunität #Rechenschaft #Bezahlung #Steuern #Gesellschaft #System #Alternative
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@fff Es ist doch ein Trauerspiel und all unsere Schwäche und Dummheit, dass so eine einzelne Menschin sowas überhaupt können kann.
Die "Immunität" für Personen in solchen Positionen sollten abgeschafft werden.
Diese Leute sollten für ihr Tun von uns allen zur Rechenschaft gezogen werden können, sie werden ja auch von uns allen bezahlt - und das nicht knauserich, sondern eher pompös.#Trauerspiel #Schwäche #Dummheit #Immunität #Rechenschaft #Bezahlung #Steuern #Gesellschaft #System #Alternative
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@fff Es ist doch ein Trauerspiel und all unsere Schwäche und Dummheit, dass so eine einzelne Menschin sowas überhaupt können kann.
Die "Immunität" für Personen in solchen Positionen sollten abgeschafft werden.
Diese Leute sollten für ihr Tun von uns allen zur Rechenschaft gezogen werden können, sie werden ja auch von uns allen bezahlt - und das nicht knauserich, sondern eher pompös.#Trauerspiel #Schwäche #Dummheit #Immunität #Rechenschaft #Bezahlung #Steuern #Gesellschaft #System #Alternative
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@fff Es ist doch ein Trauerspiel und all unsere Schwäche und Dummheit, dass so eine einzelne Menschin sowas überhaupt können kann.
Die "Immunität" für Personen in solchen Positionen sollten abgeschafft werden.
Diese Leute sollten für ihr Tun von uns allen zur Rechenschaft gezogen werden können, sie werden ja auch von uns allen bezahlt - und das nicht knauserich, sondern eher pompös.#Trauerspiel #Schwäche #Dummheit #Immunität #Rechenschaft #Bezahlung #Steuern #Gesellschaft #System #Alternative
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EU-Parlament veröffentlicht Ausschussbericht zu Betrugsvorwürfen gegen CSU-Abgeordnete Angelika Niebler https://www.diebayern.de/politik/eu-parlament-veroeffentlicht-ausschussbericht-zu-betrugsvorwuerfen-gegen-csu-abgeor-3133090?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #EU #Europa #Parlament #Kriminalität #Bruxelles #AngelikaNiebler #EuropäischesParlament #EuropäischeStaatsanwaltschaft #Immunität
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Rechtsausschuss lehnt Aufhebung der Immunität für Münchner Europaabgeordnete Angelika Niebler ab https://www.diebayern.de/politik/rechtsausschuss-lehnt-aufhebung-der-immunitaet-fuer-muenchner-europaabgeordnete-ange-3132418?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #EU #Europa #Parlament #Kriminalität #Bruxelles #AngelikaNiebler #Immunität #Rechtsausschuss #EUStA
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Neuer «Tatort» bei Münchner Sicherheitskonferenz: Kommissare ermitteln nach Mord an Dolmetscherin https://www.diebayern.de/wirtschaft/neuer-tatort-bei-muenchner-sicherheitskonferenz-kommissare-ermitteln-nach-mord-3103171?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Medien #Bayern #Fernsehen #Deutschland #Konferenzen #InternationaleBeziehung #München #MünchnerSicherheitskonferenz #Tatort #Dolmetscherin #Immunität
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#Deutschland #Thüringen #ThüringerLandtag
#Aufhebung #Immunität #Naziparolen #Justiz
Reaktion auf Nazi Parole -
Höckes Immunität erneut aufgehoben:
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#Deutschland #Thüringen #ThüringerLandtag
#Aufhebung #Immunität #Naziparolen #Justiz
Reaktion auf Nazi Parole -
Höckes Immunität erneut aufgehoben:
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#Deutschland #Thüringen #ThüringerLandtag
#Aufhebung #Immunität #Naziparolen #Justiz
Reaktion auf Nazi Parole -
Höckes Immunität erneut aufgehoben:
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#Frage nach #Immunität in #Bezug auf #Corona
#Stand 15.04.2020
The #NewYork #Times #Titelblatt Marc #Lipstich#Vorschlag das #Kalkül von #induktion und #deduktion durch #Beziehung zu #Ungewissheit zu #operationalisieren.
"The best approach is to construct a conpetual model - a set of assumptions about how immunity might work"...
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#Rechtsverbindliche #Rückgabezusage:
#Immunität für #Kunstwerke: #Staatliche #Institutionen, #juristische #Personen oder #Privatpersonen erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültigen #Rechtsgrund erworben wurde.
#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz
#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimts #Dame ist weg.
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EU-Parlament hebt Immunität des AfD-Politikers Bystron auf
Das Europaparlament hat die Immunität des AfD-Politikers Bystron erneut aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München darf nun weiter gegen ihn ermitteln. Hintergrund sind Betrugsvorwürfe.
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#Bundestag hebt #Immunität auf: Büro von AfD-Bundestagsabgeordnetem #RaimondScheirich durchsucht – #razzia
Wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug haben Ermittler das Bundestagsbüro des Augsburger AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich durchsucht. Zuvor hatte der Bundestag die Genehmigung dafür erteilt: Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zu. Die Immunität Scheirichs wurde damit aufgehoben.
https://dokmz.com/2025/11/09/bundestag-hebt-immunitat-auf-buro-von-afd-bundestagsabgeordnetem-raimondscheirich-durchsucht-razzia/ -
@Attac_Norden
☝️☝️☝️
Das #FriedrIchIchIch #Merz wegen #volksverhetzung angezeigt wird..finde ich sehr passend. Das trifft ja auch auf sehr viele anderen #AfD Politiker zu...
Tatsächlich würde ich es der #faschistischen #AfD zutrauen, dass sie dafür stimmt seine #immunität auf zu heben.
Stellt euch mal vor, Merz würde als erster, wegen Volksverhetzung verurteilter #Bundeskanzler in die Geschichte eingehen. Ist nicht sonderlich realistisch, aber ich würde es feier.
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"Gegen den #CDU-Abgeordneten #TilmanKuban wird #ermittelt, seine #Immunität gilt dafür als aufgehoben."
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Immunität der AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf aufgehoben
Es geht um den Vorwurf der Beleidigung und einen mutmaßlichen Hitlergruß: Der Bundestag hat die Immunität der AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf aufgehoben. Damit sind strafrechtliche Ermittlungen möglich.
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Das Europaparlament bestätigt die #Immunität von Ilaria Salis mit einer Stimme Mehrheit. Die italienische Abgeordnete entgeht so im #BudapestKomplex einem Schauprozess in Ungarn.
Dessen Regierung kann aber noch den EU-Gerichtshof anrufen:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1194539.budapest-komplex-knappe-abstimmung-eu-parlament-rettet-salis-vor-orban.html -
WEGEN BELEIDIGUNG – #Bundestag hebt #Immunität von AfD-Abgeordnetem #StephanBrandner auf – #LockHimUp
Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen Beleidigung einer Journalistin. Brandner hatte die Frau mehrfach als Faschistin bezeichnet und trotz eines juristischen Verbots die Beleidigungen fortgesetzt.
https://dokmz.com/2025/09/12/wegen-beleidigung-bundestag-hebt-immunitat-von-afd-abgeordnetem-stephanbrandner-auf-lockhimup/ -
Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Krah auf | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/krah-aufhebung-immunitaet-100.html
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Der Bundestag hat die #Immunität der beiden AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Martin Sichert aufgehoben.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw26-de-immunitaet-1095006 -
Congress votes to restore its own immunity from prosecution #Peru #Kongress #Immunität
As the current legislature approached its close, Congress approved legislation on 12 June, presented by Fernando Rospigliosi from Fuerza Popular, that seeks to restore parliamentary immunity from common crimes. The constitutional reform, if approved in the following legislative period, grants such immunity to the members of Congress elected in next year’s elections.
https://perusupportgroup.org.uk/2025/06/congress-votes-to-restore-its-own-immunity-from-prosecution/ -
Hier👉 liegt der Unterschied zur #Immunität: Sie kann aufgehoben werden, damit #Abgeordnete vor #Gericht angeklagt werden können.👈"
Das kann nicht das Endergebnis einer #richterlichen Überprüfung sein.
👉Butter bei die Fische, liebe #Verfassungsrichter! 👈
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#Faschismus #Nationalsozialismus
#BjörnHlcke #NoAfD(1/n)
*👉„Rechtskampf“ der AfD: Höcke lässt sich 62-seitigen Persilschein ausstellen👈*
👉Höckes Gutachter versucht Trumps Trick der absoluten #Immunität des #USPräsidenten👈
Er wechselt lediglich von einer Staatsgewalt, zu einer anderen: von der #Exekutive zur #Legislative.Es ist bedauerlich, das...
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#AfD-Politiker Maximilian #Krah:
Ermittlungen wegen #Korruption eingeleitet.
Die #Generalstaatsanwaltschaft #Dresden ermittelt wegen #Geldwäsche und #Bestechlichkeit gegen den #AfD-Politiker Krah. Auch seine Immunität soll aufgehoben werden.
Das am Donnerstag eröffnete Verfahren stehe „im Zusammenhang mit #chinesischen Zahlungen“. Die Aufhebung der #Immunität des #Abgeordneten sei beantragt worden.
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EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf
Das EU-Parlament hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Bystron aufgehoben. Dabei geht es um einen Beitrag Bystrons in einem sozialen Netzwerk. Es sind nicht die ersten Ermittlungen gegen ihn.
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#USA für bewusste Vogelgrippeausbreitung, um #Immunität zu erzwingen.
Verheerendes Experiment
USA wollen bewusste Ausbreitung der #GeflügelpestAussagen des US-#Gesundheitsministers alarmieren die #Wissenschaft weltweit. Er schlägt vor, die Ausbreitung des #Geflügelpestvirus zuzulassen, um so immunisierte Vögel zu identifizieren.
(Eine der zentralen Fragen betrifft #Impfungen: Während die Vorgängerregierung entsprechende Studien in Auftrag gegeben hatte und es sogar schon eine vorbehaltliche Zulassung für einen #Impfstoff gab, sieht der neue Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. diese Option deutlich kritischer. Alle seine Behörden würden ihm davon abraten, sagte #Kennedy jüngst dem TV-Sender "Fox News". Es sei möglich, dass #Hühnerställe durch Impfungen zu "Mutationsfabriken" würden.)
Leider hinter 💸
https://www.topagrar.com/gefluegel/usa-wollen-geflugelpest-im-stall-sich-selbst-uberlassen-20012652.html
#aviäreInfluenza #Vogelgrippe #HPAI #zoonosen -
🧑🤝🧑 Die Zahl der in Europa und Zentralasien gemeldeten Maserninfektionen war im letzten Jahr laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) so hoch wie seit 27 Jahren nicht mehr. Auch in Baden-Württemberg nähert sich die Zahl der Masern-Fälle wieder dem Niveau der Vor-Corona-Jahre an. Zwei Drittel aller Masern-Fälle sind Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren.
💬 Gesundheitsminister Manne Lucha: „Wir sehen weiterhin Masern-Ausbruchsgeschehen im Land – vor allem durch Ausbrüche in Einrichtungen mit niedrigen Impfquoten. Wir haben die 95 Prozent-Zielmarke, die großflächige Ausbrüche verhindert, erreicht. Jetzt heißt es dran bleiben, verbleibende Impflücken schließen und Auffrischungsimpfungen nicht vergessen!“
❗ Masern sind hochansteckend und keine harmlose Krankheit. Bei etwa einem von 1.000 Masernfällen tritt eine Gehirnentzündung auf. 10 bis 20 Prozent der Betroffenen sterben daran. Bei 20 bis 30 Prozent bleiben schwere Folgeschäden wie geistige Behinderungen oder Lähmungen zurück.
#Masern #MasernSchutz #MasernImpfung #Immunität #Infektionsschutz #Gesundheit #Gesundheitsaufklärung #FamilienGesundheit #VirenHochburg #Kindergesundheit #ImpfAufklärung #Virusbekämpfung
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Die Frage war übrigens schon im Parlamentarischen Rat strittig, wobei die Argumentation eher diffus war. Der #KPD war vorallem daran gelegen, keine Lücke bei der #Immunität entstehen zu lassen. Schaut ziemlich danach aus, dass eigentlich eine Mehrheit grob für die heutige Regelung war (zumindest im Hauptausschuss), aber von den Anhängern einer festen #Wahlperiode verfahrenstechnisch über den Tisch gezogen worden ist. [5/8]
