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1000 results for “politik”
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Die AfD als Gravitationszentrum rechter Krisendiskurse
Teil 1 einer Serie zur Zentralität der AfD in der bayerischen extremen Rechten
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@formwandler @digitalcourage ... und wieder muss dann der #EuGH die #Politik in ihre Schranken weisen.
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:vz206: Cottbus: rechte Angriffe gehen weiter! :vz206:
"Wir kämpfen weiter gegen die Normalisierung rechter Gewalt"- sagt der linke Pfarrer Pellio
Erneut ein Angriff auf ein Wohnhaus in Cottbus: In der „WK51“ wird vor etwas mehr als einer Woche nachts eine brennende Fackel ins Haus geworfen, Bewohner*innen berichten von Angst und sprechen von einer weiteren Eskalation rechter Übergriffe. Die WK51, ein Haus, in dem es WGs mit internationalen Student*innen, Handwerker*innen sowie zivilgesellschaftlich und künstlerisch engagierten Menschen gibt.
Es ist beileibe kein Einzelfall: Bereits zuvor gab es in Cottbus Anschläge auf Projekte wie „Zelle79“ und das Haus „Chekov“. Diesmal wurde der Angriff auf ein Wohnprojekt begleitet, von antisemitischen Schmierereien an einer Synagoge, sowie weiteren rechten Attacken in der Stadt.
Zugleich wächst der öffentliche Druck: hunderte Menschen solidarisierten sich am Wochenende mit den Betroffenen. Landespolitiker:innen kamen nach Cottbus, um über Konsequenzen zu beraten.
Über den Angriff auf das Wohnprojekt „WK51“ in Cottbus sprach ich für @RDL mit Pfarrer Lukas Pellio von der Initiative „Sichere Orte Südbrandenburg“.
https://rdl.de/Lukas_Pellio_Rechtsextremer_Angriff_Cottbus_WK51_05_Mai_2026_RDL
#cottbus #dresden #dresdenneustadt #polylux #brandenburg #sudbrandenburg #antisemitismus #dienstag #rdl #deutschland #nazi #rechte #rechtegewalt #neonazis #antifa #antifaschismus #wk51 #wohnprojekt #demo #kundgebung #Redmann #Schüle #spd #spdbrandenburg #potsdam
#politik #innenpolitik #rechtspolitik #judischesleben #pellioCredits für das Foto an @FotoServicePDM
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Seit drei Monaten sitzt Maja T. im ungarischen Gefängnis. Majas Vater Wolfram Jarosch berichtet, was das bedeutet.#Budapest #LinkeSzene #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik
Maja T.s Vater über die Haft: „Größtes Problem ist Isolationshaft“ -
Seit drei Monaten sitzt Maja T. im ungarischen Gefängnis. Majas Vater Wolfram Jarosch berichtet, was das bedeutet.#Budapest #LinkeSzene #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik
Maja T.s Vater über die Haft: „Größtes Problem ist Isolationshaft“ -
Seit drei Monaten sitzt Maja T. im ungarischen Gefängnis. Majas Vater Wolfram Jarosch berichtet, was das bedeutet.#Budapest #LinkeSzene #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik
Maja T.s Vater über die Haft: „Größtes Problem ist Isolationshaft“ -
Politiker, insbesondere von CDU und CSU, die behaupten potentielle Empfänger von Fördergeldern zu überprüfen um zu verhindern das extremistische Gruppierungen gefördert werden, die die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpfen. Gleichzeitig sind die meisten dieser Politiker gegen den Antrag auf die Prüfung eines AfD Parteiverbots, weshalb die AfD weiterhin vom Staat jedes Jahr über 120 Millionen EUR Steuergelder bekommt:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/steuergelder-fuer-rechtsextremismus-jedes-jahr-ueber-120-millionen-euro-fuer-die-afd-137667/
#Pruef #Prüf #Verbotsverfahren
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Politiker, insbesondere von CDU und CSU, die behaupten potentielle Empfänger von Fördergeldern zu überprüfen um zu verhindern das extremistische Gruppierungen gefördert werden, die die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpfen. Gleichzeitig sind die meisten dieser Politiker gegen den Antrag auf die Prüfung eines AfD Parteiverbots, weshalb die AfD weiterhin vom Staat jedes Jahr über 120 Millionen EUR Steuergelder bekommt:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/steuergelder-fuer-rechtsextremismus-jedes-jahr-ueber-120-millionen-euro-fuer-die-afd-137667/
#Pruef #Prüf #Verbotsverfahren
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Politiker, insbesondere von CDU und CSU, die behaupten potentielle Empfänger von Fördergeldern zu überprüfen um zu verhindern das extremistische Gruppierungen gefördert werden, die die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpfen. Gleichzeitig sind die meisten dieser Politiker gegen den Antrag auf die Prüfung eines AfD Parteiverbots, weshalb die AfD weiterhin vom Staat jedes Jahr über 120 Millionen EUR Steuergelder bekommt:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/steuergelder-fuer-rechtsextremismus-jedes-jahr-ueber-120-millionen-euro-fuer-die-afd-137667/
#Pruef #Prüf #Verbotsverfahren
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Politiker, insbesondere von CDU und CSU, die behaupten potentielle Empfänger von Fördergeldern zu überprüfen um zu verhindern das extremistische Gruppierungen gefördert werden, die die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpfen. Gleichzeitig sind die meisten dieser Politiker gegen den Antrag auf die Prüfung eines AfD Parteiverbots, weshalb die AfD weiterhin vom Staat jedes Jahr über 120 Millionen EUR Steuergelder bekommt:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/steuergelder-fuer-rechtsextremismus-jedes-jahr-ueber-120-millionen-euro-fuer-die-afd-137667/
#Pruef #Prüf #Verbotsverfahren
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Politiker, insbesondere von CDU und CSU, die behaupten potentielle Empfänger von Fördergeldern zu überprüfen um zu verhindern das extremistische Gruppierungen gefördert werden, die die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpfen. Gleichzeitig sind die meisten dieser Politiker gegen den Antrag auf die Prüfung eines AfD Parteiverbots, weshalb die AfD weiterhin vom Staat jedes Jahr über 120 Millionen EUR Steuergelder bekommt:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/steuergelder-fuer-rechtsextremismus-jedes-jahr-ueber-120-millionen-euro-fuer-die-afd-137667/
#Pruef #Prüf #Verbotsverfahren
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PRÜF startet im Saarland: Kultur-Demos für die Prüfung rechtsextremer Parteien
(Pressemitteilung) Mit PRÜF Saarland startet eine neue zivilgesellschaftliche Initiative, die sich für den Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordn …
🔗 Weiterlesen: https://www.dudweiler-blog.de/2026/03/27/pruef-startet-im-saarland-kultur-demos-fuer-die-pruefung-rechtsextremer-parteien/
#Politik #Pressemitteilung #Demokratie #Demonstration #Parteiverbot #PRUEF #PRFDemo #Verbotsverfahren
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PRÜF startet im Saarland: Kultur-Demos für die Prüfung rechtsextremer Parteien
(Pressemitteilung) Mit PRÜF Saarland startet eine neue zivilgesellschaftliche Initiative, die sich für den Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordn …
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PRÜF startet im Saarland: Kultur-Demos für die Prüfung rechtsextremer Parteien
(Pressemitteilung) Mit PRÜF Saarland startet eine neue zivilgesellschaftliche Initiative, die sich für den Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordn …
🔗 Weiterlesen: https://www.dudweiler-blog.de/2026/03/27/pruef-startet-im-saarland-kultur-demos-fuer-die-pruefung-rechtsextremer-parteien/
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„Wenn Bürger*innen durch Preisexplosionen der #fossilen #energien leiden, so ist es umso unerträglicher, wenn große #konzerne noch zusätzlich mit milliardenschweren #ubergewinnen von diesen #krisen profitieren. Rechtsextreme Parteien wie die #afd profitieren, wenn der demokratische #rechtsstaat im Angesicht mächtiger Sonderinteressen versagt“...
#iran #reiche #Spritpreis #kartelle #wirtschaft #clan #merz #grune #politik @sven_giegold
https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Downloads/Wettbewerbspolitik/wettbewerbsdurchsetzungsgesetz-referentenentwurf-bmwk.pdf?__blob=publicationFile&v=1 -
In Buenos Aires protestieren Hunderttausende gegen den Sparkurs an Universitäten. Sie fordern, deren Finanzierung der Inflation anzugleichen.#Argentinien #JavierMilei #Bildungspolitik #Sparkurs #Amerika #Politik
Proteste in Argentinien: Marschieren für die Bildung -
📰 Musterungszentrum: Jena kündigt Anzeige gegen Linksjugend an
Scharfe Ansage aus dem #Jenaer Rathaus: Nach Drohungen der Linksjugend gegen das angekündigte #Bundeswehr-Musterungszentrum will die Stadt die Staatsanwaltschaft einschalten.
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📰 Bundeswehr investiert Milliarden - Musterungszentrum in Jena
944 Millionen Euro für #Thüringen, Milliarden für Sachsen und Sachsen-Anhalt: Die #Bundeswehr investiert in ostdeutsche Bundesländer. In #Jena gibt es schon konkrete Pläne.
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Regelmäßig soll ein Energielagebild erstellt werden. Mehr Austausch zwischen allen Beteiligten soll die Sicherheit erhöhen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Sicherheit #Stromnetz #Landesregierung #MonaNeubaur #Stadtwerke #Düsseldorf #Austausch #Netzbetreiber #Energieversorger #Lagebild
Landesregierung will Stromnetze sicherer machen. Versorger sollen mehr zusammenarbeiten. -
Regelmäßig soll ein Energielagebild erstellt werden. Mehr Austausch zwischen allen Beteiligten soll die Sicherheit erhöhen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Sicherheit #Stromnetz #Landesregierung #MonaNeubaur #Stadtwerke #Düsseldorf #Austausch #Netzbetreiber #Energieversorger #Lagebild
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Regelmäßig soll ein Energielagebild erstellt werden. Mehr Austausch zwischen allen Beteiligten soll die Sicherheit erhöhen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Sicherheit #Stromnetz #Landesregierung #MonaNeubaur #Stadtwerke #Düsseldorf #Austausch #Netzbetreiber #Energieversorger #Lagebild
Landesregierung will Stromnetze sicherer machen. Versorger sollen mehr zusammenarbeiten.
