#nichtmeinebundesregierung — Public Fediverse posts

Stellt euch vor, in einem Land zu leben wo die Regierung benachteiligte, untere und mittlere Einkommen, den Sozialstaat immer mehr belastet, zum Wohle von Konzernen, Reichen und Privilierten und sich selbst. Den #klimaSchutz zurück fährt, viele #hitzetote achselzuckend in kauf nimmt.....#fossileSubventionen verteilt..... dann seid ihr richtig in Deutschland bei unserer @Bundesregierung
#merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung

@heiseonline
Das wird #nichtmeinebundesregierung aktiv sabotieren. Ende der Geschichte.

Hallo zusammen, bin #neuhier und habe die Schnauze voll von der Junta, die jeden Tag aufs neue beweist, wie sehr #CDU #CSU und #SPD uns Normalbürger hassen und verachten.

#fckafd #fckcdu #fckspd #fckfdp #merzleckeier #nichtmeinebundesregierung

ntv mobil: Digitalministerium wird direkter Nachbar des Russischen Hauses https://www.n-tv.de/politik/Digitalministerium-wird-direkter-Nachbar-des-Russischen-Hauses-id31200574.html

OMG 🙊 unsere Regierung kann die Daten auch gleich direkt an Russland abgeben.
#merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung

Unsere #bundesregierung vor allem die #union fabuliert ständig dass die #wirtschaft das wichtigste ist und dafür der #klimaschutz hinten anstehen muss. Ob unsere Mathegenies in der Regierung mal errechnet haben, was uns und der Wirtschaft #hitzewellen #niedrigwasser #überschwemmungen #waldbrände jährlich kosten? Diese Regierung ist die schlechteste und die gefährlichste seit ich denken kann.
#merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung

ntv mobil: Das steht in Reiches neuem Erneuerbare-Energien-Gesetz https://www.n-tv.de/politik/Das-steht-in-Reiches-neuem-Erneuerbare-Energien-Gesetz-id31136609.html

#gaskathi #reiche auf ihrem Feldzug gegen #erneuerbareEnergien #photovoltaik #windkraft und #klimaschutz die #fossilLobby freut sich und Arbeitsplätze werden vernichtet. Hat Reiche ja schon unter #altmaier geübt 🤬 #reicheStoppen #nichtmeineBundesregierung

Grüne sprechen von „politischem Skandal“ Lieferkettengesetz
Ordnete Reiche an, geltendes Recht zu ignorieren? Grüne sprechen von „politischem Skandal“

Diese #nichtmeineBundesregierung unter #merzkannEsNicht #gaskathie
#reiche ist einfach nur erbärmlich.
#lieferkettengesetz

https://www.merkur.de/politik/lieferkettengesetz-reiche-wies-behoerde-an-geltendes-recht-zu-ignorieren-94411470.html?utm_source=_shared

Habe gestern drei verschiedene Interviews mit #hoffmann #csu gesehen in der Causa #spahn
In allen genau die selben Sätze und falls eine Nachfrage kam, die er nicht beantworten wollte, spulte er die Sätze wieder von vorne ab. Da hat einer gut auswendig gelernt.
#niewiedercxU #niewiedercducsu
#nichtmeineBundesregierung

Empfohlen von Merkur: „Sie hat gewütet“: Vorwürfe gegen Reiche – Grünen-Politiker spricht von Zwangsversetzungen Schwere Vorwürfe gegen Ministerin
„Sie hat gewütet“: Vorwürfe gegen Reiche – Grünen-Politiker spricht von Zwangsversetzungen

#gaskathie #reiche muss gestoppt werden. Diese Frau darf kein Amt haben, ihre Unfähigkeit und ihr Lobbyismus schreien zum Himmel. Die ganze Regierung ist ein Desaster. #merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung

https://www.merkur.de/politik/katherina-reiche-unter-druck-kellner-erhebt-schwere-vorwuerfe-zr-94399911.html?utm_source=_shared

Ansonsten passt bitte auf euch und eure Lieben auf. Trinkt viel, bleibt im Schatten - und teilt Artikel wie diesen hier von @HonkHase von der @AG_KRITIS in eurer Bubble, wenn ihr gerade nicht an eure Abgeordneten schreiben könnt.

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/gesellschaft/id_101320938/hitze-wetter-deutschlands-infrastruktur-schmilzt-politik-schaut-weg.html

🧵 7/7

#Hitzewelle #Hitzekatastrophe #Klimakrise #Klimakatastrophe #PolitischesTotalversagen #NichtMeineBundesregierung

Vielen Dank @spdbt

https://youtube.com/shorts/R2-E7uUzqOA

#nichtMeineSPD #NichtMeineBundesregierung

@Bundesregierung dafür wird der Gesamtförderbetrag verringert, gelle 🤷🏽‍♀️ meint ihr eigentlich wir sind bescheuert? Die Heizungsbauer werden deshalb nicht billiger, wie auch!? Diese Regierung zaubert eine Mogelpackung nach der anderen aus dem Hut. Viel Spaß bei der Talfahrt eurer Zustimmungswerte #nichtmeineBundesregierung

Heute ist ein rabenschwarzer Tag für das "niedere Fußvolk" nach dem Durchpeitschen dieser "Reformen" der @Bundesregierung betreffen werden diese die "normalen" Bürger. Nicht die Reichen, nicht die Politiker.....und es wird noch schlimmer werden, befürchte ich.
#nichtmeineBundesregierung #niewiedercducsu #spd_kann_auch_weg

ntv mobil: Hitzewoche im Juni war die tödlichste der letzten 26 Jahre https://www.n-tv.de/wissen/Hitzewoche-im-Juni-war-die-toedlichste-der-letzten-26-Jahre-id31062515.html

Da macht es für unsere @Bundesregierung natürlich Sinn, den #Klimaschutz als eher unwichtig abzutun. Schließlich werden weniger Rentenauszahlungen fällig. Sorry, es ist nur noch mit Sarkasmus auszuhalten was #merzkannEsNicht #union #gaskathie #reiche ....... hier abziehen.
#nichtmeineBundesregierung #hitzeSterberisikos #klimakrise

ntv mobil: Punkt 32 der Koalitionsbeschlüsse hat es in sich https://www.n-tv.de/politik/Punkt-32-der-Koalitionsbeschluesse-hat-es-in-sich-id31044592.html
#ifg ist der #union #cducsu schon länger ein Dorn im Auge, da die Machenschaften wie z.B. von #amthor #spahn #gaskathie #reiche aufgedeckt wurden. Und die #spd macht einfach mit. Ich kann gar nicht so viel essen wie ich 🤮 könnte. Die #afdverbotjetzt wird's freuen 🤬
#nichtmeineBundesregierung

Empfohlen von Merkur: „Gesetz, das Korruption und Intransparenz begünstigt“: Heftige Kritik an IFG-Reformplan der Merz-Regierung Kanzler bald „unangreifbar“?
„Gesetz, das Korruption und Intransparenz begünstigt“: Heftige Kritik an IFG-Reformplan der Merz-Regierung

Diese @Bundesregierung ist unerträglich und gefährlich für uns alle im Land. #merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung

https://www.merkur.de/politik/merz-regierung-plant-aus-fuer-freien-informationszugang-massive-kritik-zr-94380566.html?utm_source=_shared

@Gleisplan Wer die Zukunft gestalten möchte darf mit dem Blick nicht in die Vergangenheit schauen.
#NichtMeineBundesregierung
#nichtMeinKanzler
#WirtschaftsUnPolitik

:vz250: Angriff der Bundesregierung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ! 🥶

SPD, CDU und CSU planen das IFG vollständig auszuhöhlen und zu entkernen.

Zynisch heißt es in dem heute veröffentlichten Papier des Koalitionsausschusses: "Wir werden das
komplizierte IFG für die Bürgerinnen und Bürger verständlicher und transparenter
machen."

Um dann fortzufahren: "Wir wollen die Auskunftsrechte künftig auf natürliche Personen fokussieren, die ein berechtigtes Interesse an einer Auskunft haben und diese nicht durch andere Regelungen erreichen können. Dabei prüfen wir, ob wir den Kreis der betreffenden Personen auf in Deutschland lebende Deutsche und Unionsbürger beschränken"

Dann wird von einer "komplexen Bedrohungslage" schwadroniert und angekündigt, die Kosten für IFG-Anfragen drastisch nach oben zu schrauben, im Merz'schen Bürokratensprech: "Die IFG-Gebühren werden wir im Einklang mit dem Kostendeckungsprinzip anpassen".

SPD, CDU und CSU versuchen die Gunst der Stunde zu nutzen um das Rad zurück zu drehen und das Aufdecken von Korruption, Vetternwirtschaft und vielen anderen Skandalen in der Zukunft möglichst zu verhindern, und um die BürgerInnen von relevanten Informationen abzuschneiden.

Das ist das typische obrigkeitsstaatliche Denken und Handeln wie es zumindest partiell überwunden zu sein den Eindruck machte.

Eine SPD die sich selbst und auch die letzten Grundsätze aufgibt, nickt devot alles ab, was ihr von CDU und CSU vorgesetzt wird- aber vermutlich hat die SPD auch viel Eigeninteresse, dass bestimmte Dokumente unter Verschluss bleiben, um die eigene Verwicklung in Skandale unter dem Teppich zu belassen.

Quelle (dort Ziffer 32):
https://www.bundesregierung.de/resource/blob/2196306/2445592/344cc50b4c10a5939658e3fc0a5fd93f/2026-07-02-koaausschuss-data.pdf?download=1

#ifg #informationsfreiheit #informationsfreiheitsgesetz #cdu #csu #spd #machtmissbrauch #korruption #regierung #bundesregierung #nichtmeinebundesregierung #donnerstag #koalitionsausschuss #berlin #merz #bas #BärbelBas

@Bundesregierung Luftverkehrssteuer runter? Na, zum Glück haben wir keinen Klimawandel mit aktueller Hitzewelle und eine unfähige Regierung die Klimaschutz lieber heute als morgen abschaffen würde. #nichtmeineBundesregierung #merzkannEsNicht

Empfohlen von Merkur: Brisantes neues Gutachten: Bedeutet Reiches neues Heizgesetz Verfassungsbruch? Große Sorge
Brisantes neues Gutachten: Bedeutet Reiches neues Heizgesetz Verfassungsbruch?

#merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung #reicheStoppen

https://www.merkur.de/wirtschaft/heizungsgesetz-heizung-habeck-ampel-bundesregierung-merz-reiche-news-aktuell-bundestag-waermepumpe-zr-94358033.html?utm_source=_shared

Da unser Bundeskanzler wohl im Privatjet durch die Kinderstube gerauscht ist: Um Wohlwollen kann man sich bemühen, Herr Merz. Man kann es erbitten. Aber wer Wohlwollen fordert, hat es schon verspielt. Ganz besonders, wenn er anderen gegenüber nichts als Argwohn, Missgunst und Überheblichkeit an den Tag legt.
Wir, das Volk, sind übrigens der Souverän. Sie haben uns zu dienen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-friedrich-merz-fordert-im-reformprozess-von-buergern-wohlwollen-a-09edbc14-216d-42a7-99c7-d708ad7b77bf

#Merz #Politik #Wohlwollen #Kürzungen #CDU #NichtMeinKanzler #NichtMeineBundesregierung

ntv mobil: Merz schickt krebskranker Frau Brief und Autogrammkarte https://www.n-tv.de/politik/Merz-schickt-krebskranker-Frau-Brief-und-Autogrammkarte-id30953235.html

#merzkannEsNicht seine Arroganz und Empathielosigkeit ist Gift für unser Land und ein Armutszeugnis des #kanzlermerz
#nichtmeineBundesregierung

Wow, Stimmen in der #cducsu werden laut, #AnnalenaBaerbock wäre schuld am scheitern der Wahl bei der #un 🤬
Jetzt geht es wieder los. Schuld sind natürlich #Bündnis_90__Die_Grünen wie gut, dass Baerbock den Vorsitz hat. Um es deutlich zu sagen, die Schuld trägt die #union allem voran #merzkannEsNicht #wadephul mit ihrer Doppelmoral, ihrer Arroganz, ihrer Überheblichkeit....wo war den #merz ? Keine Rede vor der UN.....
#niewiedercxU
#nichtMeineBundesregierung

ZDFheute: Zahl der Millionäre weltweit steigt - Deutschland vorn dabei Zahl der Millionäre weltweit steigt - Deutschland vorn dabei

https://www.zdfheute.de/wirtschaft/millionaere-bericht-reichtum-deutschland-vermoegen-analyse-100.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Unsere allseits beliebte @Bundesregierung sollte jetzt ernsthaft die #vermögenssteuer einführen anstatt weiter die unteren und mittleren Einkommen und die Ärmsten weiter zu dransalieren. Es wird wohl mein Wunsch bleiben, der Millionärskanzler wird seinesgleichen nichts zumuten, allen anderen schon #nichtMeineBundesregierung

Bürgergeld, BAföG, Wohngeld: Unionsfraktionschef Spahn will sparen
https://www.fr.de/wirtschaft/bafoeg-wohngeld-unionsfraktionschef-spahn-will-sparen-buergergeld-zr-94323468.html

Also ich persönlich stelle ja Maskendeals, Villen & CumEx etc in Frage.

Aber ja, wir sollten uns was sparen: nämlich solche unsozialen Politiker.

#NichtMeineBundesregierung

ntv mobil: Deutschland zündet den Windturbo - Reiche würgt ihn ab? https://www.n-tv.de/wirtschaft/Deutschland-zuendet-den-Windturbo-Reiche-wuergt-ihn-ab-id30841214.html

#gaskathie #reiche und ihre Mission, #erneuerbareEnergien abwürgen damit die #fossilMafia der Sie nach wie vor angehört (in meinen Augen) noch mehr Geld verdienen kann und den #KlimaSchutz mit Wucht an die Wand fährt. #windkraftJaBitte #photovoltaik
#klimakrise ist real!
#nichtMeineBundesregierung

"Von Unionsfraktionschef Jens Spahn kamen am Pfingstwochenende andere Signale: „Staatliche Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld, Elterngeld, Bafög werden wir absehbar nicht erhöhen können, in manchen Bereichen müssen wir sparen – jedenfalls solange wir kein Wachstum haben“

https://taz.de/Debatten-um-Bundeshaushalt/!6181914/

Es geht dem CDU Politiker um alle sozialen Leistungen.

Warum nicht einfach mehr staatliche Einnahmen durch Vermögenssteuern?

#JensSpahn #CDUPolitik #DePol #Bundesregierung #NichtMeineBundesregierung

Der Jammerlappen...
#nichtmeinkanzler #NichtMeineBundesregierung #merzKANNesNICHT

#MerzNichtMeinKanzler
#MerzKannEsNicht
#NichtMeineBundesregierung
#NieWiederCxU
Moin allerseits! Vielleicht sollten wir uns ein Beispiel an Bhutan nehmen. Da steht festgeschrieben in der Verfassung:
"Wenn die Regierung ihr Volk nicht glücklich machen kann, hat diese Regierung keine Berechtigung mehr."