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Was nützt uns eine Grundgesetzänderung, wenn der Wille zur Durchsetzung bereits möglicher Maßnahmen vollkommen fehlt?
Alles, was wie grüne Politik erscheint führt bei unserer #Bundesegierung zu schwersten allergischen Reaktionen.
Wo bleibt das Tempolimit, der forcierte Ausbau erneuerbarer Energien und deren Speichermöglichkeiten und damit verbunden, der zügige Ausstieg aus fossiler Abhängigkeit?
#Energiewende #nichtMeinKanzler #cdu_shit_show #spd_kann_auch_weg
Ich erwarte von der CDU und insbesondere von unserem schlichten CSU-Innenminister nichts anderes, aber dass die SPD da mitmacht...?!
Davon abgesehen, dass die sich damit nur weiter Richtung 5%-Hürde manövrieren... haben die den alle ihre Werte und politischen Überzeugungen der Sozialdemokratie an der Raststätte liegengelassen und vergessen?
Zitatquelle, für diejenigen die sicher gehen wollen und womöglich weitere treffende Zitate vom SPD-Urgestein Wehner nachlesen wollen:
https://www.hgwst.de/herbert-wehner/zitate-herbert-wehner/
#spd #HerbertWehner #herbertwehnerultras #spd_kann_auch_weg #spd_fraktion #SPDBerlin #deutschland #afd #npd #neonazi #faschismus
@tschew @CCC Die #spd_kann_auch_weg macht auch mit! #IFG #IFG_Verteidigen
Wenn die €DU €SU so weiter macht, benötigen wir für die auch noch einen offiziellen Prüfantrag zum Verbot.
#KretschmerMussWeg
#cdu_kann_weg
#csu_kann_weg
#spd_kann_auch_weg
„Um die blau-grüne Infrastruktur umsetzen zu können, braucht es eine konsequente Umsetzung der Verkehrswende“, sagt HCU-Professor Wolfgang Dickhaut . „Hin zu mehr umweltbezogenem Verkehr, wie Fahrrad, Öffentliche Verkehrsmittel und zu Fuß, und gleichzeitig weniger Platz für Autos.“
👍🏼
https://www.mopo.de/hamburg/absolute-rueckwaertsrolle-hamburger-professor-rechnet-mit-parkplatz-politik-ab/4880750
#hamburg #verkehr #verkehrswende #parkplatz #parkplatzmoratorium #spd_kann_auch_weg #tschentscher
Wenn wir uns den Mut und die Entschlossenheit anschauen der die Genoss:innen am 23.03.1933 auszeichnete, die gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten, dann hat die heutige Generation der SPD-Abgeordneten, auch die der Jusos, rein garnichts mit den proklamieren Grundwerten der SPD oder dem Mut von damals, zu tun!
Otto Wels, 23.03.1933:
""Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus ... Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten ... Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."
#spd #reichstag #bundestag #berlin #berlinbubble #spd_kann_auch_weg #OttoWels #hitler #ermachtigungsgesetz #mut #sozialdemokraten #spd_fraktion #Gesundheitsreform #jusos #demokratie #NoSPD #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten
Heute ist ein rabenschwarzer Tag für das "niedere Fußvolk" nach dem Durchpeitschen dieser "Reformen" der @Bundesregierung betreffen werden diese die "normalen" Bürger. Nicht die Reichen, nicht die Politiker.....und es wird noch schlimmer werden, befürchte ich.
#nichtmeineBundesregierung #niewiedercducsu #spd_kann_auch_weg
Umverteilung von unten nach oben. Das ist das einzige wofür diese #Bundesregierung wirklich steht!
War das gerade ein Erdbeben?
Nein, Willi Brandt hat sich nur im Grabe umgedreht.
Hey Fritze Merz!
Nochmal langsam zum mitklöppeln:
Politik ist ein geben und nehmen.
Du nimmst uns die sozialen Errungenschaften und die Wähler geben ihre Stimme der #fckafd .
Super Plan. Not!
Ach ja : An #klingbeil
Da die #spd da mit macht: Was genau versteht ihr unter sozial? Warum genau sollte man euch irgendwas glauben oder euch wählen, wenn man nicht schon reich ist?
@Bundesregierung Das Geld wird von denen die es benötigen in die Bürokratie umgeleitet! Da sind keine MILLIARDEN zu holen, das sitzt in den Business Jets!
#CDU_Shit_show #CSU_Shit_Show #SPD_kann_auch_weg
@why_not wir können uns folgendes sparen:
1. #CDU_Shit_Show
2. #CSU_Shit_Show
3. #SPD_kann_auch_weg
4. #AFD_Verbot_Sofort
#Merz sagte sinngemäß seine Geduld mit den Sozialdemokraten sei am Ende.
Ich hätte ja nie gedacht, dass wir mal einer Meinung sind!
@TwraSun #SPD_hat_uns_verraten #SPD_kann_auch_weg HABEN DIE NOCH IRGENDWO ETWAS VERSTAND?
@tazgetroete
auf
Platz 1: #CDU_Shit_Show
Platz 2: #CSU_Shit_Show
Platz 3: #SPD_kann_auch_weg
Das #AFD_Verbot_Sofort steht über allem! Drückt den Deppen in Berlin und München einfach ein paar Geschichtsbücher in die Hand!
@SoerenPellmann also nix übertreiben, noch habe ich NACHTS keine Bienen gesehen! Die ruhen sich verdientermaßen dann auch aus, während Merz und Söder durch die Gegend tingeln und blöde Parolen herum posaunen°
#CDU_Shit_Show #CSU_Shit_Show #SPD_kann_auch_weg
Ich sehe gerade Katharina Reiche im Fernsehen.
Ich habe mir den scheiß angehört und alles was ich darüber gedacht und laut vor mich hergeschrien habe, kann ich leider nicht schreiben, da es weder jugendfrei noch straffrei wäre.
Die €DU €SU unter Beihilfe der sPD arbeiten mit Hochdruck daran Sozialleistungen zu kürzen, um so den Aufstieg der 💩fd zu garantieren.
#AfDVerbotsofort #cdu_shit_show #csu_shit_show #spd_kann_auch_weg
Bärbel Bas arbeitet nicht nur daran den Acht-Stunden-Tag zu lockern, nein, es wird auch mit wahnsinnigen Eifer auf unter 5% bei den nächsten Bundestagswahlen hingearbeitet.
Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass die Regierung alles gegen die Wand fährt weil sie glauben, sich mit ihrem Geld das Überleben sichern zu können. Das wird aber nicht passieren.
#merz_kann_es_nicht
#cdu_shit_show
#csu_shit_show
#spd_kann_auch_weg
@stepardo ich erwäge diesen LobbyistenVerein auf der Regierungsbank für befangen zu erklären und zu Verbannen!
#CDU_Verbot_Sofort #CSU_Verbot_Sofort #SPD_kann_auch_weg
Menschen, die jetzt nur 2,5 % Krankenkasse mehr bezahlen müssen, sind sicherlich erleichtert, dass es nicht noch mehr geworden ist.
Und genau, das ist das perfide daran: Keine Vermögenssteuer, keine Erbstabsteuer. Weiterhin private Krankenversicherungen, wieder zahlt nur ein Teil in die Krankenkasse ein.
Denen, die sich mit einem Gehalt versorgen, greift man in die Tasche.
Pure Verachtung für diese Regierung.
#Krankenversicherung #merz_kann_es_nicht #spd_kann_auch_weg #klingbeil_waehlt_cdu
@SheDrivesMobility willkommen in einer deutschen Stadt, auch in München sind da jegliche Aktivitäten durch DieselDieter ausgebremst! Mal sehen wie das unser Krause jetzt machen wird, als neuer grüner OB!
#DieselDieter #Verkehrswende #Radwege #CDU_Shit_Show #CSU_Shit_show #SPD_kann_auch_weg #AFD_Verbot_Sofort
Die Lieblingspartei von Lars Klingbeil!? Natürlich die €DU.
Für mich fühlt sich diese Koalition an, als wenn es bereits eine Koalition zwischen €du/€su und 💩FD gibt, aber nicht mit der sPD.
Eine "Kannregel" von 1000 € für Arbeitnehmer aber nicht für die, die sowieso schon kaum was haben, Autofahrer bekommen für zwei Monate pauschal eine "liebevolle Zuwendung" vom Staat, alle anderen gehen leer aus.
Wer diese Scheiße tatsächlich will wählt keine sPD, der nimmt das Original.
Wer hat euch verraten?
Ich lese heute, dass jeder zweite glaubt, unsere #Regierung platzt vorzeitig.
Ist es nicht verblüffend, dass in der deutschen Sprache "vorzeitig" trotzdem auch "zu spät" bedeutet?
Warum wird eigentlich so viel berichtet, was Klingbeil so für Ideen hat? Der ist doch gar nicht in der #CDU 🤨
War Schröder der Totengräber der EsPeDe ist jetzt Klingbeil einer ihrer Leichenkäfer: er nährt sich von ihrem Kadaver.
Als Habeck bedauerte, dass Scholz die Ampel auflöste, war das Geschrei von links groß. Er würde an der Macht kleben etc pp.
Nein. Er wußte was kommen wird. Er wußte, dass all das, was er in dieser kurzen Zeit bereits erreicht hat und mit vielen Mitstreitenden aufgebaut hatte und was im Entstehen war, ohne mit der Wimper zu Zucken von der nachfolgenden Regierung wieder eingerissen wird.
#habeck #gruene #cducsukannweg #spd_kann_auch_weg
Klingbeil im TV, "wir können das über die Pendlerpauschale zurück geben."
Boah, er hat nichts verstanden.
Pack den Reichen in die Tasche, da ist genug Geld in den Taschen.
Warum soll Euch noch einer wählen?
@rikeriki hätten die Sozen wenigstens mal klar benannt WO gespart werden muss … eine Autobahn weniger würde ja reichen #spd_kann_auch_weg
Die "Sozialpolitik" der SPD wurde für ihre asoziale Bundespolitik entsprechend "abgestraft".
Richtig so.
@norbert_renner was schert die schlechteste Regierung das Recht
#CDU_Shit_Show #CSU_Shit_show mit Unterstützung der #SPD_kann_auch_weg geht ungehemmt weiter
@energisch_ @VQuaschning die #spd_kann_auch_weg
Es geht nur noch um Machterhalt… da bin at keine #politik mehr in der #regierung
Einfach mal mit der Rückabwicklung der Klimaziele die Unternehmen bestrafen, die zügig aktiv werden.
Wirtschaftskompetenz? Planungssicherheit? Fuck it! Die CDU - und mit ihr die SPD - macht uns gerade nachhaltig kaputt.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/dax-heidelberg-materials-klimaplaene-eu-100.html
#cdu_shit_show #spd_kann_auch_weg #WasIstDasFürEinMistDenIchDaSehe
#klimaschutz #wirtschaft #planungssicherheit #co2
