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Krieg in der Ukraine - Putins Regime unter Druck
Wladimir Putin sagt erstmals, der Krieg "neige sich dem Ende zu" - nach einer geschrumpften Siegesparade zum 9. Mai. Gleichzeitig wächst in Russland der Unmut.#WladimirPutin #TagdesSieges #RoterPlatz #Panzer #UKRAINE #Verhandlungen #DIPLOMATIE
Ukrainekrieg setzt Putin unter Druck: Kippt jetzt die Stimmung in der russischen Bevölkerung? -
Russland - Experte: Putins "Regime ist ins Wanken geraten"
Osteuropa-Experte Manfred Sapper konstatiert, wie Kriegsfrust, Elitenverschiebungen und ökonomischer Druck den Machtapparat um Putin zunehmend erodieren lassen.#WladimirPutin #Drohenkrieg #TagdesSieges #RUSSLAND #KrieginderUkraine
„Regime ist ins Wanken geraten“: Experten sehen russische Führung zunehmend in der Krise -
Russland verweigert Iran erneut S-400-Flugabwehrsystem
Moskau lehnt Teherans Forderung nach dem Langstrecken-Luftverteidigungssystem ab – trotz enger Rüstungskooperation und iranischer Drohnenlieferungen an Russland.
#Drohnen #Militär #Sanktionen #Security #UkraineKrieg #WladimirPutin #news
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«Die Ukraine wird sich bei Trumps Team über die Einzelheiten des Vorschlags der Russischen Föderation für einen „Waffenstillstand“ am 9. Mai erkundigen, so Selenskyj»
#Ukraine #Desinformation #DonaldTrump #Iran #Kiew #Kyjiw #Moskau #Waffenstillstand #WladimirPutin #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Der iranische Außenminister wird nach Moskau reisen, um sich mit Putin zu treffen»
#Ukraine #Außenminister #Außenministerium #Iran #Moskau #Russland #Usa #Waffenstillstand #WladimirPutin #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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Viktor Orban gibt sich geschlagen. Die Ungarn wählen Herausforderer Peter Magyar zum neuen Regierungschef. Dadurch verliert Russlands Präsident sein Trojanisches Pferd in der EU. Magyar verspricht nun, vieles zu ändern – aber nicht alles.#Politik #ViktorOrban #Russland #Ungarn #EU #WladimirPutin #Ukraine
Ungarn wählt Orban ab: Putin verliert seine Marionette in Brüssel - Magyar verspricht die Kehrtwende -
Das mit Moskau verbündete Mullah-Regime überlebt - doch Grund zum Feiern hat Russland nicht, sagt Osteuropa-Experte Friedman. Die Propaganda feiert den Iran als Sieger, schont die USA - und schießt mit antisemitischen Verschwörungsmythen auf Israel.#Politik #Israel #Russland #BenjaminNetanjahu #DonaldTrump #AdolfHitler #Iran #Antisemitismus #Nahost-Konflikt #Propaganda #WladimirPutin
Experte zu Iran-Waffenruhe: "Mit der Darstellung Israels als Nazi-Staat schlägt Russland gleich drei Fliegen" -
Wendet sich das das Blatt in der Ukraine? Noch ist es für solche Feststellungen zu früh. Aber Oberst Reisner sieht in den vergangenen Tagen und Wochen einige Anzeichen, dass es für das angegriffene Land derzeit besser läuft.#Politik #Russland #WolodymyrSelenskyj #DonaldTrump #Iran #Ölpreis #WladimirPutin #Ukraine
Reisners Blick auf die Front: "Die letzten zwei Monate verliefen sehr gut für die Ukraine" -
Ungarn blockiert auf EU-Ebene seit Wochen einen neuen Kredit für die Ukraine. Außenminister Wadephul plädiert deshalb für die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips. CSU-Europapolitiker Weber stimmt zu: Sonst werde Europa zum Spielball von Trump, Putin und Xi.#Politik #ViktorOrban #DonaldTrump #JohannWadephul #WladimirPutin #EU #XiJinping #ManfredWeber #Ukraine
Vetorecht abschaffen?: Weber stellt Abstimmungsgrundsatz der EU infrage -
Der Künstler muss sich vor einem Moskauer Gericht verantworten. Am Donnerstag dürfte klar werden, welche Strafe kommen könnte.#WDR #cquesTilly #Prozess #Russland #Moskau #Mottowagen #Satire #WladimirPutin #Kritik #Karneval #Wagenbauer #Plädoyers #NRW
Düsseldorfer Jacques Tilly wegen Satire-Wagen in Russland angeklag: Heute Plädoyers erwartet -
Legal – Illegal – Scheißegal …
Opportunismus und die Herrschaft des Rechts
„Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbrüche nicht so nennen“ (Frank-Walter Steinmeier zum Iran-Krieg der USA und Israels)
Die Rede des Bundespräsidenten auf der 75-Jahr-Feier des Auswärtigen Amtes am 24. März 2026 fiel deutlich aus. Der Überfall der USA und Israels sei nach seinem „Dafürhalten völkerrechtswidrig“. Es gebe wenig Zweifel daran, dass die Begründung mit einem unmittelbar bevorstehenden Angriff auf die USA nicht trage. Der Krieg sei ein „politisch verhängnisvoller Fehler“ und „ein wirklich vermeidbarer, unnötiger Krieg, wenn sein Ziel denn war, den Iran auf dem Weg zur Atombombe zu stoppen“.
Frank Steinmeiers klare Haltung war eine Ohrfeige für die Bundesregierung. Eine im Iran-Krieg eher leise grüne Oppositionsfraktion konnte sich mitgemeint fühlen.
„Komplex“
Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU, versicherte dagegen ernsthaft, dass die Prüfung der rechtlichen Einordnung dieses Krieges durch die zuständige Bundesregierung auch drei Wochen nach Beginn der Bombardements noch nicht abgeschlossen sei. Für die CDU ist die Lage wie zuvor schon bei Trumps Überfall auf Venezuela „komplex“.
Weniger „komplex“ argumentierte Israels Botschafter Ron Prosor in der FAZ. Er machte sich gar nicht erst die Mühe, den Völkerrechtsbruch zu leugnen. „Wir müssen aufhören, in alten Schablonen zu denken. Klugheit bedeutet heute, den Mut zu haben, das Richtige zu tun, statt nur das Richtige zu wollen.“
Das Völkerrecht als „alte Schablone“. Bei den Spontis hieß das kurz und knapp Legal-Illegal-Scheißegal. Im Kern gab Prosor der Kritik Steinmeiers so recht.
Schon zum Beginn der Kampfhandlungen hatten die US-Dienste bestritten, dass ein Angriff des Iran unmittelbar bevorstehe. Damit war die Voraussetzung des Artikels 51 der UN Charta zur Durchbrechung des Gewaltverbots des nicht gegeben. Wie beim Irak-Krieg 2022 handelt es sich um einen vom internationalen Recht nicht gedeckten Präemptivschlag. Vom Griff nach der Atombombe war der Iran, so die IAEO, noch Jahre entfernt. Steinmeier verwies zu Recht darauf, dass es unter dem Atomabkommen von 2015 eine höhere Sicherheit gegen eine iranische Bombe gehabt habe als heute. Doch das JCPOA wurde 2018 von Trump gekündigt.
ius ad bellum
Die Lage im Nahen Osten ist kompliziert. Die Völkerrechtswidrigkeit des US-israelischen Angriffskrieges gegen Iran hingegen ist evident. Das sieht eine Mehrheit der Staaten so, in Europa etwa Spanien. Wenn in Deutschland das Offensichtliche nicht ausgesprochen werden soll, stellt sich die Frage nach dem Warum. Die Völkerrechtswidrigkeit des Iran-Krieges ist keine akademische Frage. Sie hat handfeste politische Konsequenzen.
Verstößt der US-israelische Angriff gegen das Völkerrecht, hat der Iran nach Artikel 51 das Recht auf Selbstverteidigung – solange der Sicherheitsrat nicht eigene Maßnahmen ergreift, diesen Angriff abzuwenden. Davon ist nicht auszugehen, denn die angreifenden USA haben im Sicherheitsrat Vetorecht. Wenn sie den Krieg beenden wollten, müsste sie den Angriff nur einstellen.
Die Feststellung, dass der Iran als angegriffener Staat das Recht auf Selbstverteidigung hat, ist unbequem und bitter. Denn das Recht auf Selbstverteidigung wird durch ein brutales, terroristisches Regime wahrgenommen. Dennoch hat der souveräne Iran das ius ad bellum. Wie die von rassistischen und rechtsextremen Kräften abhängige Regierung von Netanjahu nach dem Terroranschlag vom 7. Oktober das Recht und die Pflicht hatte, die Gefahr durch die Hamas zu beenden.
Doch wie in Gaza suspendiert das Recht zum Krieg nicht das Recht im Krieg. Das ius in bello verbietet Angriffe auf zivile Infrastruktur, auf Schulen und Hospitäler, auf Kraftwerke in der Ukraine, wie auch auf Gasfelder, ob im Iran oder in Qatar.
Bündnis der Mittelmächte
Die Kriege in der Ukraine wie im Iran können sofort beendet werden. Putin und Trump müssen ihren völkerrechtswidrigen Angriff stoppen. Doch was in der Ukraine gilt, trifft auch im Iran zu. Weder Putin noch Trump werden wegen des Verstoßes gegen internationales Recht ihre Kriege beenden. Erst wenn die politischen und ökonomischen Konsequenzen die Fortsetzung dieser Kriege nicht mehr lohnend erscheinen lassen, werden sie umkehren.
Hierzu kann internationaler Druck beitragen. Internationaler Druck aber baut sich nicht auf, wenn der Eindruck entsteht, Deutschland sei in der Ukraine klar auf der Seite des Völkerrechts. In Iran wie in Venezuela aber sei der Angriff der USA zu „komplex“. Bündnispartner gegen Putin wird Deutschland nicht finden und halten, wenn der Eindruck entsteht, im Falle der USA gelte ein anderes Völkerrecht. Treffend kritisierte Friedrich Merz Trumps „Massive Eskalation mit offenem Ausgang“ im Iran, drückte sich aber bei der FAZ um eine völkerrechtliche Bewertung.
Putin und Trump betreiben einen gewaltsamen, fossil getriebenen Imperialismus. Trumps und Putins Recht des Stärkeren will Europa die Herrschaft des Rechts entgegensetzen. Die Herrschaft des Rechts soll getragen werden von einem breiten Bündnis von Mittelmächten. So forderte es Kanadas Premierminister Mark Carney auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2026. Ein Bündnis der Mittelmächte aber wird nicht auf Opportunismus gegründet. Legal-Illegal-Scheißegal untergraben die Herrschaft des Rechts. Doppelte Standards blockieren breite internationale Koalitionen.
Steinmeier hat recht: „Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbrüche nicht so nennen.“
Dieser Beitrag ist eine Übernahme von der Homepage des Autors, mit seiner freundlichen Genehmigung. Einige Links wurden nachträglich eingefügt.
Über Jürgen Trittin:
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Russia: Growing criticism of internet restrictions, call for protests
Internet restrictions in Russia are now also being criticized by the business community and in media loyal to the Kremlin. Protests have been banned.
#Internet #Internetsperren #IT #Netzpolitik #UkraineKrieg #WladimirPutin #news
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Russland: Immer mehr Kritik an den Interneteinschränkungen, Aufruf zu Protesten
Die Einschränkungen des Internets in Russland werden nun auch aus der Wirtschaft und in eigentlich kremltreuen Medien kritisiert. Proteste wurden untersagt.
#Internet #Internetsperren #IT #Netzpolitik #UkraineKrieg #WladimirPutin #news
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"Ich bin 16 und baue Drohnen - meine Eltern sind stolz auf mich." Mit solchen Videos wirbt eine russische Drohnenfabrik um Minderjährige. In Alabuga - einst als russisches Silicon Valley geplant - werden die berüchtigten Shaheds produziert, die Menschen in der Ukraine töten. Und die Teenager verdienen angeblich gutes Geld.#Politik #Russland #AngriffaufdieUkraine #Iran #Drohnen #WladimirPutin #Ukraine
Werbekampagne für Kinder: Russland lässt Teenager Kamikaze-Drohnen bauen -
«Selenskyj: Vertreter der Ukraine haben zwei Tage lang Gespräche mit den USA geführt; es gibt Anzeichen für neue Gefangenenaustausche»
#Ukraine #Diplomatie #EuropäischeUnion #Iran #Krieg #Russland #Sicherheitsgarantien #Usa #WladimirPutin #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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In Orbáns Propaganda-Welt ist Ungarn von Feinden umgeben. Die sitzen auf den Oppositionsbänken in Budapest, im Regierungsgebäude in Kiew und vor allem auf Spitzenposten in Brüssel. Das Gepolter gegen die EU nützt dem Kreml und Ungarns Premier selbst – als Ablenkungsmanöver.#Politik #ViktorOrban #Russland #Budapest #AngriffaufdieUkraine #Brüssel #Ungarn #Ukraine-Konflikt #EU #WladimirPutin #Ukraine
"Brüssel will Krieg": Hetze gegen die EU ist Orbáns letzter Strohhalm -
Ich habe sie so satt, so satt. Diese kalten, alten Männer!
Ich rege mich wirklich auf zur Zeit. Die Schwäbin geht mit mir durch, heute am 17. März 2026. Forget about political correctness, ich bin ranzig. Ich frage mich: Was geht in den Hirnen der Oberbefehlshaber vor? Was, außer Kalkül, Hässlichkeit, Gier und Machtgier?#echtjetztelisabeth #covid19 #WladimirPutin #DonaldTrump #ukraine #iran #Schwaben #schwabisch
https://echt-jetzt-elisabeth.de/story/ich-habe-sie-so-satt-so-satt-diese-kalten-alten-maenner/ -
Weniger Aufmerksamkeit, weniger Ressourcen, weniger Sicherheit: Der Krieg im Iran bedeutet für die Ukraine geopolitisch vor allem Verzicht. Ein bestimmter Umstand könne Kiews Truppen aber helfen - vielleicht sogar finanziell, sagt Oberst Reisner.
Weniger Aufmerksamkeit, weniger Ressourcen, weniger Sicherheit: Der Krieg im Iran bedeutet für die Ukraine geopolitisch vor allem Verzicht. Ein bestimmter Umstand könne Kiews Truppen aber helfen - vielleicht sogar finanziell, sagt Oberst Reisner.#Politik #Russland #AngriffaufdieUkraine #Iran #Ukraine-Konflikt #WladimirPutin #NaherOsten #Ukraine #Iran-Konflikt
Reisners Blick auf die Front: "Die Ukraine sieht in der Situation im Nahen Osten auch eine Chance" -
Der Prozess gegen den Düsseldorfer Künstler geht dem Ende zu. Ihm wirft die russische Justiz zwei Anklagepunkte vor.#WDR #JacquesTilly #Prozess #Russland #Moskau #Mottowagen #Satire #WladimirPutin #Kritik #Karneval #Wagenbauer #Plädoyers #NRW
Prozess gegen Wagenbauer Tilly in Russland geht auf die Zielgerade -
Die USA haben ein hohes Kopfgeld auf Modschtaba Chamenei ausgesetzt. Über seinen Gesundheitszustand und Aufenthaltsort wird derzeit spekuliert. Nach US-Angaben ist Irans neuer Oberster Führer "wahrscheinlich entstellt". Laut einem Bericht wurde er außer Landes geschafft.#Politik #Israel #USA #Iran #KriegeundKonflikte #WladimirPutin #PeteHegseth #Iran-Konflikt
Behandlung in Russland: Irans Religionsführer Chamenei soll in Moskauer Klinik sein -
Der Iran-Krieg ist Putins bestes Konjunkturprogramm
Explodierende Öl- und Gaspreise füllen Moskaus Kassen – je länger die Straße von Hormus gesperrt bleibt, desto mehr profitiert Russland.
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Der russische Präsident habe dem US-Präsidenten Vorschläge zu einer baldigen Beendigung des Iran-Krieges gemacht, teilt Putins außenpolitischer Berater mit. Auch über die Ukraine sei gesprochen worden.#USA #US-Wahl #DonaldTrump #US-Präsident #DemokratischePartei #RepublikanischePartei #ElonMusk #US-Regierung #JDVance #Repräsentantenhaus #US-Kongress #US-Senat #EpsteinFiles #Iran #Ukraine #WladimirPutin #Ausland #Nahost #Russland #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Putin und Trump telefonieren zu Iran und Ukraine -
Der russische Präsident habe dem US-Präsidenten Vorschläge zu einer baldigen Beendigung des Iran-Krieges gemacht, teilt Putins außenpolitischer Berater mit. Auch über die Ukraine sei gesprochen worden.#USA #US-Wahl #DonaldTrump #US-Präsident #DemokratischePartei #RepublikanischePartei #ElonMusk #US-Regierung #JDVance #Repräsentantenhaus #US-Kongress #US-Senat #EpsteinFiles #Iran #Ukraine #WladimirPutin #Ausland #Nahost #Russland #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
USA News: Putin und Trump telefonieren zu Iran und Ukraine -
Die Ölsanktionen, die ein Ende des Kriegs in der Ukraine bewirken sollen, könnten fallen. Weil der Ölpreis wegen der Angriffe auf den Iran steigt, kündigt US-Präsident Trump eine Lockerung der Blockaden an. Zuvor telefonierte er mit dem russischen Präsidenten.#Politik #Sanktionen #Russland #DonaldTrump #IranischesAtomprogramm #Iran #Ölpreis #WladimirPutin
Nach Telefonat mit Putin: Trump will Öl-Sanktionen gegen Russland lockern -
US-Präsident Trump und der russische Präsident Putin telefonieren eine Stunde miteinander. Es geht um die Kriege im Iran und in der Ukraine. Der Kreml bewertet den Austausch als "konstruktiv". Für eine diplomatische Lösung mit Teheran bietet sich Moskau als Vermittler an.#Politik #DonaldTrump #AngriffaufdieUkraine #IranischesAtomprogramm #Iran #WladimirPutin #Iran-Konflikt
US-Präsident greift zum Telefon: Trump spricht mit Putin über den Iran und die Ukraine -
Das Regime steht, der Ölpreis steigt, Wladimir Putin feixt sich eins. Warum der Irankrieg sich auch an der Front im Donbass auswirkt, erklärt Oberst Reisner ntv.de.#Politik #WolodymyrSelenskyj #Golfstaaten #DonaldTrump #AngriffaufdieUkraine #USA #Kreml #KriegeundKonflikte #Iran #WladimirPutin #NaherOsten
Reisners Blick auf die Front: "Die Iraner erzielen noch immer viele Treffer" -
Russland setzt im Krieg gegen die Ukraine auch Drohnen aus iranischer Entwicklung ein. Nun greift der Iran selbst im Nahen Osten seine Nachbarn an - die ukrainische Expertise gegen solche Angriffe ist dringend gefragt. Auch in anderen militärischen Bereichen kann Kiew helfen.#Politik #Russland #WolodymyrSelenskyj #AngriffaufdieUkraine #Iran-Konflikt #Ukraine #Rüstung #Raketenabwehrsysteme #KriegeundKonflikte #Iran #Drohnen #Ukraine-Konflikt #WladimirPutin
Elf Länder bitten um Hilfe: Erfahrungen der Ukraine bei Drohnenabwehr im Nahen Osten sehr gefragt -
Katar stoppt Erdgas-Exporte und warnt vor monatelangen Ausfällen
Katars Energieminister warnt vor "Wochen bis Monaten" Ausfall – doch das eigentliche Problem liegt woanders als gedacht.
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Kremlchef Wladimir Putin behauptet, dass sich für Russland aktuell andere Märkte öffnen würden. Daher überlegt er, kein Gas mehr in EU-Länder zu transportieren. Die angespannte Lage könnte ein solcher Schritt noch weiter verschärfen.#Politik #Russland #Gaslieferungen #KriegeundKonflikte #Ungarn #Slowakei #EU #WladimirPutin
Um Krise zu verschärfen?: Putin droht mit sofortigem Stopp aller Gaslieferungen in die EU