#ampelabschalten — Public Fediverse posts
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📰 "Wir brauchen einen öffentlichen Nahverkehr, der pünktlich ist, gut angebunden und erschwinglich. Anstatt dafür Geld in die Hand zu nehmen, subventioniert die Ampel Elektro-Luxuskarossen für Besserverdiener."
Es ist genau dieses Markenzeichen, welches die sehr schlechte #Ampelkoalition bis zum letzten Tag prägt: Voller Eifer im #Klassenkampf für die Privilegierten des Landes. Über die #Kindergrundsicherung spricht dort lieber niemand mehr. #AmpelAbschalten
via #Jacobin
https://www.jacobin.de/artikel/e-autos-dienstwagenprivileg-strafzoelle-china -
Der öffentliche Umgang mit dieser @Bundesregierung ist völlig unverhältnismäßig in seiner Friedfertigkeit.
#AmpelAbschalten #CapitalismIsADeathCult
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-empfaenger-arbeitsweg-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de -
Ich will euch die Siesta schmackhaft machen. Choose your fighter.
#AmpelAbschalten - #DiePARTEI wählen :die_partei: -
#otd Am 17.03.2019 fordert Christian #Lindner: „Die Milliarden aus dem Verkauf von CO2-Verschmutzungsrechten sollten nicht in den herkömmlichen Staatshaushalt fließen, sondern an die Bürger ausgezahlt werden – und zwar pro Kopf“, betonte Lindner. Möglich wäre das seiner Ansicht nach etwa durch einen „jährlichen Scheck zu Weihnachten vom Finanzamt“.
Wir warten. 🖐️
#Klimageld #AmpelAbschalten #OnThisDay #FDP
https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/topthemen/fdp-chef-christian-lindner-fordert-klimadividente-fuer-buerger_aid-37514169 -
Auslieferung von Julian #Assange wird stillschweigend hingenommen in 3, 2, 1,..
#Nawalny #Scholz #AmpelAbschalten -
#Grüne gegen eine Einreiseverbot für Martin #Sellner, weil das nur Nazis stärken würde, Grüne gegen ein #AfD Verbotsverfahren, weil das nur Nazis stärken würde.
Wann lösen die eigentlich ihre eigene Bundestagsfraktion auf, weil linke Politik in deren Köpfen den ganzen Tag nur Faschos stärkt?
Ach, ich vergaß: Der verweigern sie sich ja bereits standhaft seit 25 Jahren.
#AfDVerbotJetzt #AmpelAbschalten #Gruene #AfDVerbot -
Die Ampel will die Hilfen für die Güterbahnen kürzen. So soll die Unterstützung für die Gleisnutzung praktisch halbiert werden. Statt 350 Millionen Euro soll es 2024 dafür nur noch 180 Millionen Euro geben.
Die Unterstützung beim Anlagenbau soll nur noch 20 statt 85 Millionen Euro umfassen. Auch die Förderung des Gleisbaus wird um zwei Drittel auf nur noch 27 Millionen Euro gekappt.
Sie nennen es Zukunftskoaliton.
#AmpelAbschalten
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ampel-plant-Millionen-Kuerzungen-auch-im-Gueterverkehr-article24651921.html?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it&utm_content=n-tv.de%20-%20Startseite&utm_term=%40ntv%40mstdn.social -
Wir können uns die Bonzenversorgung der sehr schlechten Bundesregierung nicht mehr leisten. Unterschreibt die #taxmenow Kampagne von @steuergerecht & @Finanzwende, #Steuerprivilegien abzuschaffen: https://www.finanzwende.de/kampagnen/steuerprivilegien-kippen
#AmpelAbschalten #TaxTheRich -
Wie praktisch für die Rechten, dass keine linke Partei an der sehr schlechten Bundesregierung beteiligt ist.
#AmpelAbschalten -
„Es ist erschreckend, dass die Bundesregierung es geschafft hat, alle klimapolitischen Maßnahmen im Gebäudebereich wegzuräumen“.
#AmpelAbschalten! Heute mit: @tazgetroete -
Es gibt einfach keinen besseren Indikator für #AfDwirkt als die ständig neuen Verlautbarungen von #SPD und "#Grüne".
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/asyl-politik-robert-habeck-offen-fuer-moralisch-schwierige-entscheidungen-a-9b6ad14d-626a-4e61-a457-7d92921dd81a
#AmpelAbschalten #Habeck #Gruene #DieGruenen #DieGrünen -
✅ #Mietpreisbremse für 75 Prozent der bundesweiten Mieter:innen
✅ Übergewinnabschöpfung bei 10% Gewinnsteigerung.
➡️ „Das Leben leistbar halten“
Von den Renten fang’ ich ausnahmsweise mal nicht an.
Konservative Bundesregierung.
#Österreich #AmpelAbschalten
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/mietpreisdeckel-oesterreich-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de -
„@MartinSonneborn macht jetzt ernsthafte Politik – und Habeck und Co. machen die Witze, die der Sonneborn-Partei nicht mehr einfallen. Mitleid mit den @GrueneBundestag, wie es hier und dort aus Kommentaren herauszulesen war, ist fehl am Platze.“
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172189.ampel-koalition-die-verscholzung-des-kevin-k.html
#Sonneborn #DiePARTEI #AmpelAbschalten #Ampelkoalition #Grüne #DieGrünen #depol -
#Klimakanzler #Scholz hat sich höchstpersönlich dafür eingesetzt, dass die #Sektorziele beim #Klimaschutz bitteschön abgeschafft werden - um damit seinem „sehr, sehr guten Verkehrsminister“ #Wissing (O-Ton Scholz) den Weg zu ebnen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/klimaschutzgesetz-olaf-scholz-koalitionsausschuss
#Ampelabschalten #LOLSPD #SPD #Klimapolitik #Verkehrspolitik #depol -
#Schuldengrenze und Steuertabu: Auch unter einem SPD-Kanzler wird Deutschland wieder nach dem Lehrbuch des #Neoliberalismus regiert. Die #FDP dient Olaf #Scholz als willkommenes Alibi.
#AmpelAbschalten #Kapitalismus #Schuldenbremse #SPD
https://www.fr.de/meinung/olaf-scholz-ampel-koalition-haushalt-lindner-fdp-schuldenbremse-92161283.html?utm_medium=Social&utm_source=Mastodon -
@kizito5 Die Idee dahinter fand ich ja mal interessant. Wenn meine Stimme aber sowieso wieder unbrauchbar gemacht wird, selbst wenn meine Kandidatin vor Ort das Direktmandat gewinnt, kann ich mir die Wahl mit diesem #Wahlrecht auch schenken.
Jetzt fehlt mir die Möglichkeit, Erststimme ungültig und die Zweitstimme gültig zu wählen, die dann durch die Sperrklausel am Wahlabend auch wieder zerrissen wird. 🥲
#Wahlrechtsreform #Erststimme #AmpelAbschalten -
Kommunale Arbeitgeber fordern einen Zusatztarifvertrag, der kommunalen Krankenhäusern Gehaltsabsenkungen bis zu 6% ermöglicht.
Nancy #Faeser: "*Dieses Angebot ist Ausdruck des Respekts vor dem, was die 2,5 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen tagtäglich für uns alle in Deutschland leisten"*.
Ob GroKo oder #AmpelAbschalten ist völlig wurscht - sicher ist nur der Verrat der #SPD. Das muss dieser #RespektFuerDich sein.
https://www.klassegegenklasse.org/nach-miserablem-angebot-im-tvoed-ver-di-will-streiks-ausweiten/ -
...geh bitte (sag niemand, dass du hier warst)
#Kubicki #AmpelAbschalten -
Denkt wirklich jemand, dass sich die Regierung in einem System, in dem #Porsche über Nacht in den #DAX aufsteigt, ernsthaft für die #Klimakrise interessiert?
#SystemChangeNotClimateChange #AmpelAbschalten #Kapitalismus
https://www.n-tv.de/incoming/Porsche-rueckt-in-den-Dax-auf-article23764569.html?utm_source=fediverse -
#Oezdemir hat heute bei #topagrar vor & mit Massentierhaltungs-#Lobbyisten gesprochen.
"Ich will, dass es es auch in Zukunft gutes Deutsches Fleisch gibt."#Tierschutz wird mit #AmpelAbschalten beiseite geschoben. Wie es dazu bloß kommt? 🤔
#Gruene #Lobbyismus