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1000 results for “BNBundestag”

  1. @BundestagPetitionenNewsbot Wetten #dobrindt hat schon nen Mulla an der Strippe und hat ihn bereits ins #BAMF eingeladen, um RegimeGegner dort vorzuführen? So wie mit der #taliban aus #Afganistan… roter Teppich für Mörder und Verbrecher. Keine legitime Vertretung des Afganischen Volkes, sondern ihre Unterdrücker.
    Mit den Abschiebungen macht sich das Innenministerium zum #verbrecher - Abschiebungen in ein Kriegsgebiet hätte es früher mit #merkel nicht gegeben …oder?? #schmerzregierung

  2. @BundestagPetitionenNewsbot Wetten #dobrindt hat schon nen Mulla an der Strippe und hat ihn bereits ins #BAMF eingeladen, um RegimeGegner dort vorzuführen? So wie mit der #taliban aus #Afganistan… roter Teppich für Mörder und Verbrecher. Keine legitime Vertretung des Afganischen Volkes, sondern ihre Unterdrücker.
    Mit den Abschiebungen macht sich das Innenministerium zum #verbrecher - Abschiebungen in ein Kriegsgebiet hätte es früher mit #merkel nicht gegeben …oder?? #schmerzregierung

  3. @BundestagPetitionenNewsbot Wetten #dobrindt hat schon nen Mulla an der Strippe und hat ihn bereits ins #BAMF eingeladen, um RegimeGegner dort vorzuführen? So wie mit der #taliban aus #Afganistan… roter Teppich für Mörder und Verbrecher. Keine legitime Vertretung des Afganischen Volkes, sondern ihre Unterdrücker.
    Mit den Abschiebungen macht sich das Innenministerium zum #verbrecher - Abschiebungen in ein Kriegsgebiet hätte es früher mit #merkel nicht gegeben …oder?? #schmerzregierung

  4. @BundestagPetitionenNewsbot Wetten #dobrindt hat schon nen Mulla an der Strippe und hat ihn bereits ins #BAMF eingeladen, um RegimeGegner dort vorzuführen? So wie mit der #taliban aus #Afganistan… roter Teppich für Mörder und Verbrecher. Keine legitime Vertretung des Afganischen Volkes, sondern ihre Unterdrücker.
    Mit den Abschiebungen macht sich das Innenministerium zum #verbrecher - Abschiebungen in ein Kriegsgebiet hätte es früher mit #merkel nicht gegeben …oder?? #schmerzregierung

  5. Danke & ja, @plinubius - wobei dieser „Spin“ meiner Arbeiten zu #Medienethik entspringt.

    Ich erlebte noch & sehe, dass die 1961 eingeführte #Koalitionsvertrag - Regierungsform mit der Entmachtung des #Bundestag durch überzogene #Fraktionsdisziplin gut zu den sog. #Massenmedien von #Fernsehen , #Radio & #Zeitungen passte. Doch die digitale #Zerblasung führt nun zu einer #Polarisierung zwischen autoritären & demokratischen Erwartungen. Es wäre #Zeit für #Mutyoutu.be/t4wkd0ctR2Y

  6. ❓ »Theoretisch möglich: mit weniger als fünf Prozent im Bundestag« --Deutsche Welle verkackt mal wieder mit dieser Kapitel-#überschrift:
    Rein praktisch ist Die Linke derzeit aufgrund gewonnener Direktmandate im Deutschen Bundestag.

    Diese Aussage hat einen negativen Spin zu Lasten der #Partei die Linke: Die Deutsche Welle verkauft die Wähler hier für dumm.

    ‼️ Es ist vielmehr eine reale Chance.

    #Meinungsmache #Neusprech #ÖRR #DeutscheWelle #Schulunterricht

    Bezug:
    dw.com/de/bundestagswahl-2025-

  7. ❓ »Theoretisch möglich: mit weniger als fünf Prozent im Bundestag« --Deutsche Welle verkackt mal wieder mit dieser Kapitel-#überschrift:
    Rein praktisch ist Die Linke derzeit aufgrund gewonnener Direktmandate im Deutschen Bundestag.

    Diese Aussage hat einen negativen Spin zu Lasten der #Partei die Linke: Die Deutsche Welle verkauft die Wähler hier für dumm.

    ‼️ Es ist vielmehr eine reale Chance.

    #Meinungsmache #Neusprech #ÖRR #DeutscheWelle #Schulunterricht

    Bezug:
    dw.com/de/bundestagswahl-2025-

  8. Jeder von uns braucht mal einen Rat, Herr #Dobrindt!

    Die unabhängige Beratung ist für viele Überlebende schwerer Gewalt im Asylverfahren unverzichtbar, um ihr Recht auf Schutz bei den Behörden geltend zu machen. So ging es auch unserer Klientin.

    Jetzt sollen Menschen wie sie ohne unabhängige Beratung dastehen. Das sagt das @bmi.

    Noch können wir diese Entscheidung verhindern! Der Haushalt für 2027 wird im November im Bundestag beschlossen.

    Lasst uns laut werden!

    #Asyl #Flucht #Asylverfahrensberatung #Bochum #AVB

  9. Jeder von uns braucht mal einen Rat, Herr #Dobrindt!

    Die unabhängige Beratung ist für viele Überlebende schwerer Gewalt im Asylverfahren unverzichtbar, um ihr Recht auf Schutz bei den Behörden geltend zu machen. So ging es auch unserer Klientin.

    Jetzt sollen Menschen wie sie ohne unabhängige Beratung dastehen. Das sagt das @bmi.

    Noch können wir diese Entscheidung verhindern! Der Haushalt für 2027 wird im November im Bundestag beschlossen.

    Lasst uns laut werden!

    #Asyl #Flucht #Asylverfahrensberatung #Bochum #AVB

  10. Jeder von uns braucht mal einen Rat, Herr #Dobrindt!

    Die unabhängige Beratung ist für viele Überlebende schwerer Gewalt im Asylverfahren unverzichtbar, um ihr Recht auf Schutz bei den Behörden geltend zu machen. So ging es auch unserer Klientin.

    Jetzt sollen Menschen wie sie ohne unabhängige Beratung dastehen. Das sagt das @bmi.

    Noch können wir diese Entscheidung verhindern! Der Haushalt für 2027 wird im November im Bundestag beschlossen.

    Lasst uns laut werden!

    #Asyl #Flucht #Asylverfahrensberatung #Bochum #AVB

  11. Jeder von uns braucht mal einen Rat, Herr #Dobrindt!

    Die unabhängige Beratung ist für viele Überlebende schwerer Gewalt im Asylverfahren unverzichtbar, um ihr Recht auf Schutz bei den Behörden geltend zu machen. So ging es auch unserer Klientin.

    Jetzt sollen Menschen wie sie ohne unabhängige Beratung dastehen. Das sagt das @bmi.

    Noch können wir diese Entscheidung verhindern! Der Haushalt für 2027 wird im November im Bundestag beschlossen.

    Lasst uns laut werden!

    #Asyl #Flucht #Asylverfahrensberatung #Bochum #AVB

  12. Jeder von uns braucht mal einen Rat, Herr #Dobrindt!

    Die unabhängige Beratung ist für viele Überlebende schwerer Gewalt im Asylverfahren unverzichtbar, um ihr Recht auf Schutz bei den Behörden geltend zu machen. So ging es auch unserer Klientin.

    Jetzt sollen Menschen wie sie ohne unabhängige Beratung dastehen. Das sagt das @bmi.

    Noch können wir diese Entscheidung verhindern! Der Haushalt für 2027 wird im November im Bundestag beschlossen.

    Lasst uns laut werden!

    #Asyl #Flucht #Asylverfahrensberatung #Bochum #AVB
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  13. Jeder von uns braucht mal einen Rat, Herr #Dobrindt!

    Die unabhängige Beratung ist für viele Überlebende schwerer Gewalt im Asylverfahren unverzichtbar, um ihr Recht auf Schutz bei den Behörden geltend zu machen. So ging es auch unserer Klientin.

    Jetzt sollen Menschen wie sie ohne unabhängige Beratung dastehen. Das sagt das @bmi.

    Noch können wir diese Entscheidung verhindern! Der Haushalt für 2027 wird im November im Bundestag beschlossen.

    Lasst uns laut werden!

    #Asyl #Flucht #Asylverfahrensberatung #Bochum
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  14. @fsteiner.bsky.social

    #Zynismus

    Es gibt aber einen "#Bundestaghack":

    kurzfristiges #Privilegien-geleitetes Denken. Man nennt es auch #Klassenkampfvonoben

    Natürlich gilt auch, dürfte aber zu kurz greifen und mehr verschleiern:
    "Never exclude sheer stupidity", oder nicht?

  15. @fsteiner.bsky.social

    #Zynismus

    Es gibt aber einen "#Bundestaghack":

    kurzfristiges #Privilegien-geleitetes Denken. Man nennt es auch #Klassenkampfvonoben

    Natürlich gilt auch, dürfte aber zu kurz greifen und mehr verschleiern:
    "Never exclude sheer stupidity", oder nicht?

  16. "Sanktionen, die alles übertreffen, was das Recht der Fürsorge und Existenzsicherung jemals kannte und zwar seit 1925". (abgesehen von der Nazizeit) Roland Rosenow, Prof. für Recht der Sozialen Sicherung an der KH #Freiburg zur Verschärfung des Bürgergelds/ #Grundsicherung, die heute im Bundestag debattiert wird. Er macht darauf aufmerksam, dass nun bei der Kindererziehung Eltern schon ab dem Alter von einem Jahr (bisher 3 Jahre) eines Kindes wieder verpflichtet sein sollen, in VOLLZEIT zu arbeiten. Wir werden, so Rosenow, viele Komplettleistungsentzüge sehen, die sich insbesondere gegen alleinerziehende junge Frauen richten, die dafür sorgen werden, dass sie ihre #Miete nicht mehr zahlen können. Die Inobhutnahmen könnten damit weiter steigen. Die Reform, so Rosenow, wird zahlreiche Menschen in bittere Not treiben. "Der Totalverweigerer ist ein Gespenst". #KlassenkampfVonOben #Obdachlosigkeit #Armut rdl.de/beitrag/sanktionen-die-

  17. "Sanktionen, die alles übertreffen, was das Recht der Fürsorge und Existenzsicherung jemals kannte und zwar seit 1925". (abgesehen von der Nazizeit) Roland Rosenow, Prof. für Recht der Sozialen Sicherung an der KH #Freiburg zur Verschärfung des Bürgergelds/ #Grundsicherung, die heute im Bundestag debattiert wird. Er macht darauf aufmerksam, dass nun bei der Kindererziehung Eltern schon ab dem Alter von einem Jahr (bisher 3 Jahre) eines Kindes wieder verpflichtet sein sollen, in VOLLZEIT zu arbeiten. Wir werden, so Rosenow, viele Komplettleistungsentzüge sehen, die sich insbesondere gegen alleinerziehende junge Frauen richten, die dafür sorgen werden, dass sie ihre #Miete nicht mehr zahlen können. Die Inobhutnahmen könnten damit weiter steigen. Die Reform, so Rosenow, wird zahlreiche Menschen in bittere Not treiben. "Der Totalverweigerer ist ein Gespenst". #KlassenkampfVonOben #Obdachlosigkeit #Armut rdl.de/beitrag/sanktionen-die-

  18. "Sanktionen, die alles übertreffen, was das Recht der Fürsorge und Existenzsicherung jemals kannte und zwar seit 1925". (abgesehen von der Nazizeit) Roland Rosenow, Prof. für Recht der Sozialen Sicherung an der KH #Freiburg zur Verschärfung des Bürgergelds/ #Grundsicherung, die heute im Bundestag debattiert wird. Er macht darauf aufmerksam, dass nun bei der Kindererziehung Eltern schon ab dem Alter von einem Jahr (bisher 3 Jahre) eines Kindes wieder verpflichtet sein sollen, in VOLLZEIT zu arbeiten. Wir werden, so Rosenow, viele Komplettleistungsentzüge sehen, die sich insbesondere gegen alleinerziehende junge Frauen richten, die dafür sorgen werden, dass sie ihre #Miete nicht mehr zahlen können. Die Inobhutnahmen könnten damit weiter steigen. Die Reform, so Rosenow, wird zahlreiche Menschen in bittere Not treiben. "Der Totalverweigerer ist ein Gespenst". #KlassenkampfVonOben #Obdachlosigkeit #Armut rdl.de/beitrag/sanktionen-die-

  19. "Sanktionen, die alles übertreffen, was das Recht der Fürsorge und Existenzsicherung jemals kannte und zwar seit 1925". (abgesehen von der Nazizeit) Roland Rosenow, Prof. für Recht der Sozialen Sicherung an der KH #Freiburg zur Verschärfung des Bürgergelds/ #Grundsicherung, die heute im Bundestag debattiert wird. Er macht darauf aufmerksam, dass nun bei der Kindererziehung Eltern schon ab dem Alter von einem Jahr (bisher 3 Jahre) eines Kindes wieder verpflichtet sein sollen, in VOLLZEIT zu arbeiten. Wir werden, so Rosenow, viele Komplettleistungsentzüge sehen, die sich insbesondere gegen alleinerziehende junge Frauen richten, die dafür sorgen werden, dass sie ihre #Miete nicht mehr zahlen können. Die Inobhutnahmen könnten damit weiter steigen. Die Reform, so Rosenow, wird zahlreiche Menschen in bittere Not treiben. "Der Totalverweigerer ist ein Gespenst". #KlassenkampfVonOben #Obdachlosigkeit #Armut rdl.de/beitrag/sanktionen-die-

  20. "Sanktionen, die alles übertreffen, was das Recht der Fürsorge und Existenzsicherung jemals kannte und zwar seit 1925". (abgesehen von der Nazizeit) Roland Rosenow, Prof. für Recht der Sozialen Sicherung an der KH #Freiburg zur Verschärfung des Bürgergelds/ #Grundsicherung, die heute im Bundestag debattiert wird. Er macht darauf aufmerksam, dass nun bei der Kindererziehung Eltern schon ab dem Alter von einem Jahr (bisher 3 Jahre) eines Kindes wieder verpflichtet sein sollen, in VOLLZEIT zu arbeiten. Wir werden, so Rosenow, viele Komplettleistungsentzüge sehen, die sich insbesondere gegen alleinerziehende junge Frauen richten, die dafür sorgen werden, dass sie ihre #Miete nicht mehr zahlen können. Die Inobhutnahmen könnten damit weiter steigen. Die Reform, so Rosenow, wird zahlreiche Menschen in bittere Not treiben. "Der Totalverweigerer ist ein Gespenst". #KlassenkampfVonOben #Obdachlosigkeit #Armut rdl.de/beitrag/sanktionen-die-

  21. "...Als Vermittler wünscht er sich Altkanzler Gerhard Schröder. ..."

    Gas-Gerd? Sicher der unparteiischte Vermittler, den man sich wünschen kann. Korrupt bis auf die Knochen, senil, das Schoßhündchen des Kreml-Herrschers! Beste Voraussetzungen für ein ausgewogenes Ergebnis der Vermittlung!

    zeit.de/politik/ausland/2026-0

    #trumpeltier #trump #ukraine #ukrainewar #slavaukraini #gasgerd #schröder #putin #putinisaWarCriminal #eu #europe #europeisbetter #deutschland #germany #selenskyj #ukrainewins #kremlin #bundesregierung #bundestag

  22. 2️⃣ (2)
    @beandev

    Darüber hinaus fließt nicht ein, dass die Partei Die #Linke realistische Chancen hat, drei Direktmandate zu holen und damit auch bei bei einem kleineren Anteil als 5% Prozent der abgegebenen Wählerstimmen in den Deutschen Bundestag einzuziehen.

    Insoweit dürften gerade bei "taktisch" wählenden Menschen solche Umfragen einen Akt der Beeinflußung darstellen.

    🤮 Der Vorwurf der #Manipulation ist dann nicht mehr weit...

    #Medien #Sozialmedia #ÖRR #Massenmedien #Medienindustrie

  23. 2️⃣ (2)
    @beandev

    Darüber hinaus fließt nicht ein, dass die Partei Die #Linke realistische Chancen hat, drei Direktmandate zu holen und damit auch bei bei einem kleineren Anteil als 5% Prozent der abgegebenen Wählerstimmen in den Deutschen Bundestag einzuziehen.

    Insoweit dürften gerade bei "taktisch" wählenden Menschen solche Umfragen einen Akt der Beeinflußung darstellen.

    🤮 Der Vorwurf der #Manipulation ist dann nicht mehr weit...

    #Medien #Sozialmedia #ÖRR #Massenmedien #Medienindustrie

  24. AfD-Hetze wirkt: Linke Buchläden von Buchhandlungs-Preis ausgeschlossen

    Der konservative und skandalumwitterte Kulturstaatsminister Weimer hat den permanenten Angriffen seitens der AfD und rechter Medien nachgegeben.

    Drei linke Buchläden, die dieses Jahr eigentlich hätten ausgezeichnet werden sollen, wurden wegen „verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse“ von der Preisträger:innen-Liste gestrichen.

    Betroffen sind in Bremen der "Goldene Shop", in Berlin der "Buchladen zur schwankenden Weltkugel" sowie in Göttingen der "Buchladen "Rote Straße".

    In einem kleinen Beitrag habe ich die Person des Kulturstaatsminister, aber auch die Hintergründe des Ausschlusses von dem Preis, hier etwas aufbereitet:

    de.indymedia.org/node/713391

    #bremen #berlin #göttingen #gottingen #weimer #buchhandlung #preisberleihung #deutschland #mittwoch #afd #afdhetze #afd_gesichert_rechtsextrem #mittwochabend #HansestadtBremen #haber #bundestag #faschismus #politik #KulturstaatsministerWolframWeimer #kultur #PolitischeKultur

  25. AfD-Hetze wirkt: Linke Buchläden von Buchhandlungs-Preis ausgeschlossen

    Der konservative und skandalumwitterte Kulturstaatsminister Weimer hat den permanenten Angriffen seitens der AfD und rechter Medien nachgegeben.

    Drei linke Buchläden, die dieses Jahr eigentlich hätten ausgezeichnet werden sollen, wurden wegen „verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse“ von der Preisträger:innen-Liste gestrichen.

    Betroffen sind in Bremen der "Goldene Shop", in Berlin der "Buchladen zur schwankenden Weltkugel" sowie in Göttingen der "Buchladen "Rote Straße".

    In einem kleinen Beitrag habe ich die Person des Kulturstaatsminister, aber auch die Hintergründe des Ausschlusses von dem Preis, hier etwas aufbereitet:

    de.indymedia.org/node/713391

    #bremen #berlin #göttingen #gottingen #weimer #buchhandlung #preisberleihung #deutschland #mittwoch #afd #afdhetze #afd_gesichert_rechtsextrem #mittwochabend #HansestadtBremen #haber #bundestag #faschismus #politik #KulturstaatsministerWolframWeimer #kultur #PolitischeKultur