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1000 results for “BNBundestag”
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Heute zeigt sich wieder im Bundestag, wie stark Lobbyismus Politiker:innen von CDU, CSU und SPD beeinflussen. Fluglobby, Digitalkonzerne und Sicherheitsindustrie bekommen Gehör. Menschen mit Behinderung, arme Menschen oder Datenschutz nicht wirklich. Genau das zerstört Vertrauen in unsere Demokratie. Politik darf nicht nur für Konzerne gemacht werden.
#Bundestag #Lobbyismus #Demokratie #Inklusion #Datenschutz #SozialeGerechtigkeit #EinfacheSprache
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Im Bundestag wird heute über eine Senkung der Luftverkehrssteuer geredet. CDU, CSU und SPD wollen Flugtickets billiger machen. Mitten in der Klimakrise. Für Konzerne und Vielflieger ist plötzlich Geld da. Für kaputte Schulen, Barrierefreiheit oder sozialen Wohnungsbau angeblich nie. Diese Politik ist nicht modern. Sie ist verantwortungslos.
#Bundestag #Klimakrise #CDU #CSU #SPD #Lobbyismus #Verkehrswende #EinfacheSprache
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Deutscher Städtetag fordert Kulturmilliarde für Sanierungen #Kultur #Medien #Ausschuss #Bundestag Vertreter des Deutschen Städtetags haben am Mittwoch vor dem Kulturausschuss ein deutlich größeres finanzielles Engagement des Bundes zur Aufrechterhaltung der kulturellen Infrastruktur gefordert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174552
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Mit Sport und Alltagsbewegung bleiben ältere Menschen mobil #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Seniorensport leistet einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe im Alter. Genauso wichtig ist aber die Bewegung im Alltag, machten Sachverständige vor dem Sportausschuss deutlich. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174540
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Gewalt gegen Frauen: Umsetzung der Istanbul-Konvention #Menschenrechte #Ausschuss #Bundestag Der Menschenrechtsausschuss hat am Mittwoch den Stand der Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland erörtert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174538
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Digitalausschuss beschließt Anhörung zum Reallabore-Gesetz #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat am Mittwoch eine öffentliche Anhörung zum Reallabore-Gesetz der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD beschlossen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174518
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@BundestagPetitionenNewsbot Wetten #dobrindt hat schon nen Mulla an der Strippe und hat ihn bereits ins #BAMF eingeladen, um RegimeGegner dort vorzuführen? So wie mit der #taliban aus #Afganistan… roter Teppich für Mörder und Verbrecher. Keine legitime Vertretung des Afganischen Volkes, sondern ihre Unterdrücker.
Mit den Abschiebungen macht sich das Innenministerium zum #verbrecher - Abschiebungen in ein Kriegsgebiet hätte es früher mit #merkel nicht gegeben …oder?? #schmerzregierung -
@BundestagPetitionenNewsbot Wetten #dobrindt hat schon nen Mulla an der Strippe und hat ihn bereits ins #BAMF eingeladen, um RegimeGegner dort vorzuführen? So wie mit der #taliban aus #Afganistan… roter Teppich für Mörder und Verbrecher. Keine legitime Vertretung des Afganischen Volkes, sondern ihre Unterdrücker.
Mit den Abschiebungen macht sich das Innenministerium zum #verbrecher - Abschiebungen in ein Kriegsgebiet hätte es früher mit #merkel nicht gegeben …oder?? #schmerzregierung -
@BundestagPetitionenNewsbot Wetten #dobrindt hat schon nen Mulla an der Strippe und hat ihn bereits ins #BAMF eingeladen, um RegimeGegner dort vorzuführen? So wie mit der #taliban aus #Afganistan… roter Teppich für Mörder und Verbrecher. Keine legitime Vertretung des Afganischen Volkes, sondern ihre Unterdrücker.
Mit den Abschiebungen macht sich das Innenministerium zum #verbrecher - Abschiebungen in ein Kriegsgebiet hätte es früher mit #merkel nicht gegeben …oder?? #schmerzregierung -
@BundestagPetitionenNewsbot Wetten #dobrindt hat schon nen Mulla an der Strippe und hat ihn bereits ins #BAMF eingeladen, um RegimeGegner dort vorzuführen? So wie mit der #taliban aus #Afganistan… roter Teppich für Mörder und Verbrecher. Keine legitime Vertretung des Afganischen Volkes, sondern ihre Unterdrücker.
Mit den Abschiebungen macht sich das Innenministerium zum #verbrecher - Abschiebungen in ein Kriegsgebiet hätte es früher mit #merkel nicht gegeben …oder?? #schmerzregierung -
#Richterinnenwahl tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 60. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 27.02.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Julia Verlinden (GRÜNE) gesagt.
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Heute gehts mit Jorrit Bosch und ein paar Freund*Innen der @Linksjugend_Wendland in den Bundestag. Und wir schauen uns eine Plenardebatte an. Eine Stunde lang.
Ich habe Sorge, dass ich mich nicht zurückhalten kann, Unions- oder AfD-Politiker*Innen zu beleidigen. Wünscht mir Durchhaltevermögen... -
#Entlastungsprämie tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 15.04.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Matthias Hiller (CDU) gesagt.
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Umfrageverlauf: #Wahlumfragen #Bundestagswahl, Forsa (bis zum 05.05.26) - zugehöriges Flächendiagramm (Summendarstellung) ist auf unserer Website ➤ https://dawum.de/Bundestag/Forsa/2026-05-05/ | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag
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#Westnetz tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 18.03.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21064.pdf
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#Westnetz tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 18.03.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21064.pdf
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#Westnetz tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 18.03.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21064.pdf
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#Westnetz tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 18.03.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21064.pdf
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#Westnetz tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 18.03.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21064.pdf
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Der Bundestag plant endlich eine Digitalstrategie. Das ist gut. Weniger Abhängigkeit klingt richtig. Aber gleichzeitig bleibt man bei Microsoft, Google und den üblichen Verdächtigen. Genau diese Firmen unterliegen dem US Cloud Act. Das heißt: Ein potenziell feindlicher Staat kann auf alle Daten zugreifen. Das ist kein Schutz. Das ist Selbsttäuschung.
#Bundestag #Digitalstrategie #CloudAct #Überwachung #ITSecurity #CCC #EinfacheSprache
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Der Bundestag plant endlich eine Digitalstrategie. Das ist gut. Weniger Abhängigkeit klingt richtig. Aber gleichzeitig bleibt man bei Microsoft, Google und den üblichen Verdächtigen. Genau diese Firmen unterliegen dem US Cloud Act. Das heißt: Ein potenziell feindlicher Staat kann auf alle Daten zugreifen. Das ist kein Schutz. Das ist Selbsttäuschung.
#Bundestag #Digitalstrategie #CloudAct #Überwachung #ITSecurity #CCC #EinfacheSprache
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Der Bundestag plant endlich eine Digitalstrategie. Das ist gut. Weniger Abhängigkeit klingt richtig. Aber gleichzeitig bleibt man bei Microsoft, Google und den üblichen Verdächtigen. Genau diese Firmen unterliegen dem US Cloud Act. Das heißt: Ein potenziell feindlicher Staat kann auf alle Daten zugreifen. Das ist kein Schutz. Das ist Selbsttäuschung.
#Bundestag #Digitalstrategie #CloudAct #Überwachung #ITSecurity #CCC #EinfacheSprache
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Der Bundestag plant endlich eine Digitalstrategie. Das ist gut. Weniger Abhängigkeit klingt richtig. Aber gleichzeitig bleibt man bei Microsoft, Google und den üblichen Verdächtigen. Genau diese Firmen unterliegen dem US Cloud Act. Das heißt: Ein potenziell feindlicher Staat kann auf alle Daten zugreifen. Das ist kein Schutz. Das ist Selbsttäuschung.
#Bundestag #Digitalstrategie #CloudAct #Überwachung #ITSecurity #CCC #EinfacheSprache
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@dancing_goblin @Recherchebuero_Schaumburg
Also meines Wissens findet man auch alle Plenarprotokolle der fraglichen Perioden weiterhin auf der Seite des Bundestages. Ich habe das gerade einfach mal ausprobiert.
Beispiel: Plenarprotokolle der 17. Wahlperiode (2009-2013)
#bundestag #protokolle #debatten #berlin #recherche #dienstag
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@dancing_goblin @Recherchebuero_Schaumburg
Also meines Wissens findet man auch alle Plenarprotokolle der fraglichen Perioden weiterhin auf der Seite des Bundestages. Ich habe das gerade einfach mal ausprobiert.
Beispiel: Plenarprotokolle der 17. Wahlperiode (2009-2013)
#bundestag #protokolle #debatten #berlin #recherche #dienstag
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@dancing_goblin @Recherchebuero_Schaumburg
Also meines Wissens findet man auch alle Plenarprotokolle der fraglichen Perioden weiterhin auf der Seite des Bundestages. Ich habe das gerade einfach mal ausprobiert.
Beispiel: Plenarprotokolle der 17. Wahlperiode (2009-2013)
#bundestag #protokolle #debatten #berlin #recherche #dienstag
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@dancing_goblin @Recherchebuero_Schaumburg
Also meines Wissens findet man auch alle Plenarprotokolle der fraglichen Perioden weiterhin auf der Seite des Bundestages. Ich habe das gerade einfach mal ausprobiert.
Beispiel: Plenarprotokolle der 17. Wahlperiode (2009-2013)
#bundestag #protokolle #debatten #berlin #recherche #dienstag
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#Losartan tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 72. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 17.04.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Serdar Yüksel (SPD) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0210072041?q=Losartan
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#Losartan tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 72. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 17.04.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Serdar Yüksel (SPD) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0210072041?q=Losartan
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#Losartan tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 72. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 17.04.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Serdar Yüksel (SPD) gesagt.
Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0210072041?q=Losartan