home.social

#zusatzlich — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #zusatzlich, aggregated by home.social.

  1. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Unterscheidung von #tatbestandsmäßig​er #Verhaltensfolge und #sonstige​r #gleichwertig​er #Tatumstände;

    Der #Tatumstand ist die #Folge des #tatsächlich​en #erfolgreich​en #Verhalten​s und damit als #zusätzlich​e #Sanktionserfordernis #Kontrollinstanz für den #Erfolgssachverhalt im #Sinn der #Verhaltensnorm.

    #Kontrolle; #Feedback; #Kohärenz;

    #Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 79 f.

    #unterscheidung #verhaltensfolge #sonstige #gleichwertig #tatumstand #folge
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Anspruchsgrundlage für #Aufwendungsersatz § 284 #BGB;

    Früher ging #Rechtsprechung #regelmäßig von #Rentabilitätsvermutung aus, wonach #Aufwendung als #vermuteter #Schaden #behandelt wurde;

    #Zusätzliche #Anspruchsgrundlage seit #Schuldrechtsreform: #Aufwendung im #Vertrauen auf #Erhalt der #Leistung bei #Vorliegen der #Voraussetzungen für #Schadensersatz #statt #Leistung §§ 280 I, III, 283 S. 1 #BGB nach § 284 #BGB;

    #Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil, 14.06.21

    #anspruchsgrundlage #aufwendungsersatz #bgb #rechtsprechung #aufwendung #vermutet