#verfugung — Public Fediverse posts

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Trennungsprinzip
#Form des #privatrechtlichen #Vertrages ist die #Unterscheidung von #Verfügungsgeschäft und #Verpflichtungsgeschäft.

#Abstraktionsprinzip als #Verstärkung der #Trennung: #Verfügung und #Verpflichtung haben #unabhängig voneinander #bestand, da es sich jeweils um ein #Rechtsgeschäft handelt.

#Verpflichtung = #Causa / #Kausalgeschäft

#Verfügung

#Vorlesung 04 13.04.2021
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Inwiefern ist die #Reproduktion des #Gesellschaftssystem​s #abhängig von #Interaktionssystem​en?

Es hängt ab von der #Differenzierungsform der #Gesellschaft, sowie von der #Verfügung über #Medien #interaktionsfrei​er #Verbreitung von #Kommunikation.

André #Kieserling - #Kommunikation unter #Anwesend​en #Studie​n über #Interaktionssystem​e, S.214

#Strukturwandel bedeutet immer such, dass andere #Ressourcen #erschlossen worden sein, oder bislang #ungenutzt zur #Verfügung stehen mussten, weil unter #verändert​en #Bedingungen #anderes eher nicht mit den #selbe​n #Mittel​n #bewerkstelligt werden kann.

#Automobilbranche #Elektroauto #Akku

#Welt, #Lithium-#Projekt geplatzt, #Bundesregierung zeigt sich #irritiert, #Wirtschaft, S.9