#verfugung — Public Fediverse posts

Duisburg in der Hitzewelle: Was stattfindet und was nicht

Besucher der Extraschicht am Innenhafen sollen trotz der…
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https://www.europesays.com/de/1122671/

Habe heute beschlossen, dass mein bald neuer Laptop noch ein externes #DVD #Laufwerk dazu bekommt und ich wieder anfange, #Filme auf DVD zu kaufen.
Weil:
Geht mir furchtbar auf den Seier, dass man Filme, für die man bezahlt, wenn man die z. B. über Youtube od Google Play kauft, nur so lange sehen kann, so lange das Unternehmen die Filme nicht aus dem Sortiment schmeisst. Zudem kann man Filme auf Youtube nur auf der App in guter Qualität schauen. Ebenso bei Google, man braucht ja einen Account um zu kaufen und zu schauen.
Und ausserdem besitzt man keine Filme mehr selbst, hat also keine #Verfügung darüber, wann man sich diese Filme anschauen möchte. Zum Beispiel, wenn es gerade kein Internet gibt? Oder auch noch nach vielen Jahren, selbst dann, wenn Konzerne meinen, die Filme aus dem Sortiment zu werfen.
Tja.
Vor kurzem war ich im Rahmen eines Workshops meines Uni-Fachgebiets bei einem Vortrag, der sich mit #Eigentum und #Besitz beschäftigte - von Hartmut Rosa. :-)
Der Vortrag hat aber nichts mit meiner Entscheidung zu tun, nur eine interessante Begebenheit, die dazu gut passt. :-)

#Rechtsverbindlich​e #Rückgabezusage:

#Immunität für #Kunstwerk​e: #Staatlich​e #Institution​en, #juristisch​e #Person​en oder #Privatperson​en erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültig​en #Rechtsgrund erworben wurde.

#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz

#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimt​s #Dame ist weg.

#Objektive #Grundrechtsgehalte

-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten

Aus aus #Abwehrrechten kann eine darüber #hinausgehende #Schutzpflicht des #Staates entstehen;

#Corona: Wie weit geht die #Schutzpflicht des #Staates?
-> z.B. Wieviele #Krankenhausbetten müssen zur #Verfügung stehen?
Grds.: Welche #Schutzpflichten entstehen als #objektive #Schutzpflichten des #Staates gegenüber seinen #Bürgern;

#Allgemeine #Grundrechtslehren;

#Vorlesung 3,2
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Strukturwandel bedeutet immer such, dass andere #Ressourcen #erschlossen worden sein, oder bislang #ungenutzt zur #Verfügung stehen mussten, weil unter #verändert​en #Bedingungen #anderes eher nicht mit den #selbe​n #Mittel​n #bewerkstelligt werden kann.

#Automobilbranche #Elektroauto #Akku

#Welt, #Lithium-#Projekt geplatzt, #Bundesregierung zeigt sich #irritiert, #Wirtschaft, S.9