#verfugung — Public Fediverse posts

Liegnitz setzt auf freies Parken

Während allerorten in Deutschlands Großstädten Stellflächen bewirtschaftet werden und auch durch steigende Parkgebühren der Autoverkehr in den Zentren…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"kostenlos" #2025 #2026 #Germany #Landeshauptstadt #Liegnitz #Nordrhein-Westfalen #Parken #Partnerstadt #Schwerin #Verfügung
https://www.europesays.com/de/1099868/

In #Kalk stünden nur 8 qm #Grünfläche pro #Einwohner zur #Verfügung.
Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106499120135855198

Ohne die weitgehend #unsichtbar​en #exklusiv​en #Hinterhöfe wäre es um #Biodiversität noch schlechter bestellt.

#Blick aus #Badezimmer #Fenster

#Glocal #Köln #Kalk #Hinterhof #Fensterblick #Nachbarschaft

#Rechtsverbindlich​e #Rückgabezusage:

#Immunität für #Kunstwerk​e: #Staatlich​e #Institution​en, #juristisch​e #Person​en oder #Privatperson​en erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültig​en #Rechtsgrund erworben wurde.

#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz

#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimt​s #Dame ist weg.

#Rechtsverbindlich​e #Rückgabezusage:

#Immunität für #Kunstwerk​e: #Staatlich​e #Institution​en, #juristisch​e #Person​en oder #Privatperson​en erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültig​en #Rechtsgrund erworben wurde.

#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz

#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimt​s #Dame ist weg.

#Objektive #Grundrechtsgehalte

-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten

Aus aus #Abwehrrechten kann eine darüber #hinausgehende #Schutzpflicht des #Staates entstehen;

#Corona: Wie weit geht die #Schutzpflicht des #Staates?
-> z.B. Wieviele #Krankenhausbetten müssen zur #Verfügung stehen?
Grds.: Welche #Schutzpflichten entstehen als #objektive #Schutzpflichten des #Staates gegenüber seinen #Bürgern;

#Allgemeine #Grundrechtslehren;

#Vorlesung 3,2
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#In den #Stadtteilen #Kalk und #Humboldt-#Gremberg stehen 8 qm #Grünfläche pro #Einwohner zur #Verfügung.

#Anteil an #Freiraum #gering.

#Wahrnehmung von #öffentlichen #Raum

#glocal #Köln #Kalk

#Kölner #Wochenspiegel, 21./22.05.2021, In #Kalk #fehlt #Natur, #Bürgerinitiative #kritisiert den #Mangel an #Grün, #Sozialarbeiterin #Marchais #Raytchevska