#vertretbar — Public Fediverse posts

@Oberlandesgericht_FfM #Justiz #Angst

Der Fall zeigt, dass #Recht keine #Mathematik ist, sondern oft (auch) diskutable #Wertungsentscheidung, gerade bei #Zurechnung #psychisch vermittelter #Kausalität. #Gerichte müssen aber entscheiden - nicht selten ein #Dilemma, weil beide Ergebnisse #vertretbar erscheinen.

Deshalb wichtig: #Abwägung transparent machen + #Respekt für Gegenansicht wahren!

https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/kein-schmerzensgeld-bei-verunreinigung-eines-medikaments

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich &
#Eingriff in den #Schutzbereich;
-> #Dreistufigkeit nicht #anwendbar;

#Objektformel
Art 1 Abs. 1 GG: #Verbot, dass der #konkrete #Mensch zum #Objekt, zum #bloßen #Mittel, zur #vertretbaren #Größe #herabgewürdigt wird.

#Unterscheidung von #Würde und #Herabwürdigung;

Günter #Dürig in #Rückgriff auf #Kant

#Anwendung: #Identifizierung einer #Verletzung der #Menschenwürde
#BVerfGE 144, 20 (207)

#Vorlesung 17,2
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich &
#Eingriff in den #Schutzbereich;
-> #Dreistufigkeit nicht #anwendbar;

#Objektformel
Art 1 Abs. 1 GG: #Verbot, dass der #konkrete #Mensch zum #Objekt, zum #bloßen #Mittel, zur #vertretbaren #Größe #herabgewürdigt wird.

#Unterscheidung von #Würde und #Herabwürdigung;

Günter #Dürig in #Rückgriff auf #Kant

#Anwendung: #Identifizierung einer #Verletzung der #Menschenwürde
#BVerfGE 144, 20 (207)

#Vorlesung 17,2
#Grundrechte #Nußberger

#Geschichte des #Verhältnisses der #Gerichtbarkeiten von #BVerfG und #EGMR

#BVerfGE #Görgülü; (14.10.2004)

Zur #Bindung an #Gesetz und #Recht nach Art. 20 Abs. 3 #GG gehört die #Berücksichtigung der #Gewährleistung​en der #Konvention zum #Schutz der #Menschenrecht​e und #Grundfreiheit​en und der #Entscheidung​en des #EGMR im #Rahmen #methodisch #vertretbar​er #Gesetzesauslegung.

#Rechtsstaatsprinzip

Aber: Kein #Verzicht auf #Souveränität

#Vorlesung 7,3
3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Geschichte des #Verhältnisses der #Gerichtbarkeiten von #BVerfG und #EGMR

#BVerfGE #Görgülü; (14.10.2004)

Zur #Bindung an #Gesetz und #Recht nach Art. 20 Abs. 3 #GG gehört die #Berücksichtigung der #Gewährleistung​en der #Konvention zum #Schutz der #Menschenrecht​e und #Grundfreiheit​en und der #Entscheidung​en des #EGMR im #Rahmen #methodisch #vertretbar​er #Gesetzesauslegung.

#Rechtsstaatsprinzip

Aber: Kein #Verzicht auf #Souveränität

#Vorlesung 7,3
3.5.21 #Grundrechte #Nußberger