#deportationsplane — Public Fediverse posts

#AfD scheitert vor Gericht mit Klage gegen #Correctiv-Recherche. Die Berichte über #Deportationspläne sind gerichtsfest korrekt. https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/correctiv-gericht-bestaetigt-vertreibungen/

Lesenswerter Beitrag von Tomasz Konicz: Ein letztes Mal Antifa?

Die antifaschistische Protestwelle in Deutschland bildet die letzte Chance auf die Verhinderung eines faschistischen Krisenregimes.

Die sich derzeit entfaltende, antifaschistische Massenbewegung scheint einem Befreiungsschlag aus der bleiernen Schwere jahrelanger Faschisierung gleichzukommen. Einem Massenerwachen gleich, realisieren Millionen von Menschen, wie weit sich die Neue Rechte bereits in der Mitte der bundesrepublikanischen Gesellschaft breitgemacht hat, wie sehr die derzeitige Situation an den Vorfaschismus der frühen 30er-Jahre des 20. Jahrhunderts erinnert. Es wurden reihenweise Rekordbeteiligungen bei #Antifa-Demos erreicht, die mitunter wegen Überfüllung abgebrochen werden mussten. Die #Correctiv-Enthüllungen über die massiven #Deportationspläne der #AfD, die den Auslöser der Protestwelle bildeten, machten schlicht klar, dass es sich bei der neuen deutschen Rechten tatsächlich um die politischen Erben des #Nazi-#Faschismus handelt. Millionen Menschen gehen auf die Straße, um gegen die AfD-Planungen zur millionenfachen Vernichtung von Existenzen qua #Deportation zu protestieren. 

Dennoch bleibt die politische Lage in der #Bundesrepublik viel prekärer, als es den Anschein hat. Noch ist nichts gewonnen. (…)

https://www.konicz.info/2024/01/31/ein-letztes-mal-antifa/

Wer in oder in der Nähe von #Passau wohnt oder dort vorbei kommt, das Café #Greindl hat den #rechtsextremen #MartinSellner (ihr wisst eh, der #Nazi-🇦🇹 der den #fckAfD- und #CDU-Leuten seine #Deportationspläne erzählt hat) auflaufen lassen.👍👍👍

Nun läuft eine rechte #Hetzkampagne von #Nazis und #Nazi-Freunden.
#KampfGegenRechts, #NazisRaus

"#Sellner-Aktion mit Hindernissen: Kleiner Brauner in #Passau"
https://www.derstandard.at/story/3000000205074/sellner-aktion-mit-hindernissen-kleiner-brauner-in-passau

Anti-AfD Demo in Berlin

Mehr als 100 000 Menschen demonstrierten am 21. Januar 2024 in #Berlin vor dem #Bundestag gegen die #AfD und für eine wehrhafte Demokratie. Die Veranstalter*innen der #Kundgebung sprachen sogar von etwa 350 000 Teilnehmenden.

Unter dem Motto #Demokratie verteidigen“ hatte ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure von# Sozialverbände​n, über #Klimabewegung, #Studierendenausschüsse​n und #Kulturinstitutionen aufgerufen. Mit der #Demonstration wolle man ein „starkes Zeichen gegen #Rechtsextremismus, für den Schutz unserer Demokratie und gegen die menschenverachtenden #Deportationspläne der AfD setzen“, hieß es im Vorfeld von den Veranstalter*innen . Und weiter : “Rechte und rechtsextreme Stimmen, unter anderem die der AfD, wurden in den letzten Monaten immer lauter. Sie spalten die Gesellschaft, hetzen gegen Minderheiten und progressive Ideen mit dem Ziel, ihr menschenverachtendes Gedankengut salonfähig zu machen Die AfD behauptet, eine demokratische Partei zu sein – die aktuell veröffentlichte #Correctiv-Recherche beweist das Gegenteil.”

Unter dem Motto #WirSindDieBrandmauer ist für den 03.02.2024 um 13 Uhr auf der Bundestagswiese der nächste große Aktionstag angekündigt.

https://www.trueten.de/archives/13082-Anti-AfD-Demo-in-Berlin.html

In der Debatte um ultrarechte #Deportationspläne wird gerne mit der Leistung von #Migranten für die deutsche #Volkswirtschaft geworben. Diese Argumentation ist ein zweischneidiges Schwert. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179543.demos-gegen-rechts-migrationsdebatte-die-dunkle-seite-des-utilitarismus.html

Robert #Habeck warnt vor den Folgen der rechtsextremen #Deportationspläne. Deutschlands ökonomische Kraft werde maßgeblich von Migranten getragen, sagt der Bundeswirtschaftsminister bei t-online.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100331052/robert-habeck-gruene-zur-correctiv-recherche-die-plaene-sind-widerwaertig-.html

Schöner abschieben mit der #Ampel

"In vielen Städten wird derzeit gegen die #AfD demonstriert – und gegen einen #Rechtsruck, der längst im bürgerlichen Mainstream angekommen ist. Während sich alle mit Recht über die widerwärtigen #Deportationspläne der AfD und ihrer rechtsradikalen Spindoktoren empören, bleibt die Frage, welche Auswirkungen das auf die konkrete Politik hat.

Denn wie passt es zusammen, dass ein Bundeskanzler, der vor wenigen Wochen brutalstmögliche Abschiebungen forderte, sich jetzt besorgt über rechtes Gedankengut zeigt? Wie passt es zusammen, dass eine Innenministerin, die das grundgesetzlich verbriefte, nicht zuletzt auf den Schrecken der deutschen Vergangenheit gegründete #Asylrecht eben erst löchrig geschossen hat, nun von einem »Albtraum« spricht? Wie passt es zusammen, dass eine Grünen-Fraktion, die den »Asylkompromiss« mit routiniert simulierten Bauchschmerzen passieren ließ, voller Sorge den gesellschaftlichen Zusammenhalt anmahnt? Die Potsdamer Deportationspläne spiegeln doch bloß ihre eigene Politik, konsequent zu Ende gedacht.

Die Widersprüche sind augenfällig....."

via @ndaktuell https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179362.abschiebegesetz-schoener-abschieben-mit-der-ampel.html

#Bundesregierung #Rassismus #SPD #Grüne #FDP #Scholz #Antireport