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#autpol — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #autpol, aggregated by home.social.

  1. Oe24 meldet:

    APA-CEO Clemens Pig soll neuer ORF-Chef werden

    Zwei Wochen vor Ende der Bewerbungsfrist (!) gäbe es einen politischen Deal dafür. Obwohl die Regierung formell keine Kompetenz zur Besetzung dieses Postens hat.

    #ORF #Österreich #AtPol #AutPol #Pol_At #AT_pol

  2. Oe24 meldet:

    APA-CEO Clemens Pig soll neuer ORF-Chef werden

    Zwei Wochen vor Ende der Bewerbungsfrist (!) gäbe es einen politischen Deal dafür. Obwohl die Regierung formell keine Kompetenz zur Besetzung dieses Postens hat.

    #ORF #Österreich #AtPol #AutPol #Pol_At #AT_pol

  3. Oe24 meldet:

    APA-CEO Clemens Pig soll neuer ORF-Chef werden

    Zwei Wochen vor Ende der Bewerbungsfrist (!) gäbe es einen politischen Deal dafür. Obwohl die Regierung formell keine Kompetenz zur Besetzung dieses Postens hat.

    #ORF #Österreich #AtPol #AutPol #Pol_At #AT_pol

  4. Oe24 meldet:

    APA-CEO Clemens Pig soll neuer ORF-Chef werden

    Zwei Wochen vor Ende der Bewerbungsfrist (!) gäbe es einen politischen Deal dafür. Obwohl die Regierung formell keine Kompetenz zur Besetzung dieses Postens hat.

    #ORF #Österreich #AtPol #AutPol #Pol_At #AT_pol

  5. Guter Schachzug von der #ÖVP, dem neuen #Klubobmann kann man, selbst wenn was Wahres dran ist nix beweisen #autPol

  6. Guter Schachzug von der #ÖVP, dem neuen #Klubobmann kann man, selbst wenn was Wahres dran ist nix beweisen #autPol

  7. Guter Schachzug von der #ÖVP, dem neuen #Klubobmann kann man, selbst wenn was Wahres dran ist nix beweisen #autPol

  8. Ernst Gödl wurde einstimmig zum neuen ÖVP-Klubobmann gewählt. Um 10:00 Uhr gibt er seine Antrittspressekonferenz, ORF-On überträgt live.

    orf.at/stories/3428843/

    #Österreich #autpol #ÖVP #Parlament #Gödl

  9. @ulrich @materdraconis ich verwende für diejenigen meiner Posts, die Österreichspezifisch sind, immer den Hashtag #Österreich bzw. #Wien.

    Und bei politischen News #AtPol, #pol_at oder #AutPol.

  10. Marchetti (ÖVP) in Richtung FPÖ:

    "Ich streit lieber mit den Neos darüber, was der bessere Lehrplan ist, als mit Ihnen über den EU-Austritt oder dass ich die Modellzüge des Büroleiters von Herrn Rosenkranz schönreden muss".

    parlament.gv.at/aktuelles/medi
    #Österreich #AtPol #AutPol #Pol_at

  11. Hans Hahn, renommierter Mathematiker an der Uni Wien und Mitglied des Philosophenzirkels "Wiener Kreis", entzauberte bereits 1926 die Argumente, wieso es Latein in den Gymnasien brauche:

    derstandard.at/story/300000030

    #Österreich #Latein #Bildungsreform #AtPol #AutPol #pol_at

  12. Öffentlich Angestellte, die als Gewerkschafter von ihrer eigentlichen Tätigkeit freigestellt sind, erhalten in Österreich nicht bloß ihr Gehalt – sondern auch zusätzliche monetäre Zulagen.

    Ein rechtlich fragwürdiges System, das der Nationalrat nach Verhandlungen mit der Gewerkschaft nun gesetzlich verankert hat – wurden dabei die Abgeordneten ausgetrickst?

    Der Falter berichtet:

    falter.at/maily/20260128/der-h

    #GÖD #Gewerkschaft #ÖffentlicherDienst #Österreich #AtPol #AutPol #Pol_At #Nationalrat

  13. Der noch bis Sommer amtierende Kabinettschef von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ist übrigens Mitglied in der politischen Fraktion von Oskar Deutsch in der IKG.

    Und Österreichs Sondergesandter für Nahost.

    #Österreich #Nahost #IKG #atPol #autPol #pol_at

  14. Vor kurzem wurde medial über den Wiener Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck berichtet – er soll seiner Familie Jobs beschafft haben.

    Jetzt hat die WKO alle Beiträge über eine ihrer Preisverleihungen aus dem Netz gelöscht.
    Die Empfängerin des 2.500 Euro Preisgelds war: Walter Rucks Ehefrau.

    profil.at/dasfruehstueck/nach-

    #Wirtschaftskammer #WKO #WKW #Wien #Österreich #atPol #autPol #pol_at

  15. Vor kurzem wurde medial über den Wiener Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck berichtet – er soll seiner Familie Jobs beschafft haben.

    Jetzt hat die WKO alle Beiträge über eine ihrer Preisverleihungen aus dem Netz gelöscht.
    Die Empfängerin des 2.500 Euro Preisgelds war: Walter Rucks Ehefrau.

    profil.at/dasfruehstueck/nach-

    #Wirtschaftskammer #WKO #WKW #Wien #Österreich #atPol #autPol #pol_at

  16. Vor kurzem wurde medial über den Wiener Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck berichtet – er soll seiner Familie Jobs beschafft haben.

    Jetzt hat die WKO alle Beiträge über eine ihrer Preisverleihungen aus dem Netz gelöscht.
    Die Empfängerin des 2.500 Euro Preisgelds war: Walter Rucks Ehefrau.

    profil.at/dasfruehstueck/nach-

    #Wirtschaftskammer #WKO #WKW #Wien #Österreich #atPol #autPol #pol_at

  17. Vor kurzem wurde medial über den Wiener Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck berichtet – er soll seiner Familie Jobs beschafft haben.

    Jetzt hat die WKO alle Beiträge über eine ihrer Preisverleihungen aus dem Netz gelöscht.
    Die Empfängerin des 2.500 Euro Preisgelds war: Walter Rucks Ehefrau.

    profil.at/dasfruehstueck/nach-

    #Wirtschaftskammer #WKO #WKW #Wien #Österreich #atPol #autPol #pol_at

  18. Vor kurzem wurde medial über den Wiener Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck berichtet – er soll seiner Familie Jobs beschafft haben.

    Jetzt hat die WKO alle Beiträge über eine ihrer Preisverleihungen aus dem Netz gelöscht.
    Die Empfängerin des 2.500 Euro Preisgelds war: Walter Rucks Ehefrau.

    profil.at/dasfruehstueck/nach-

    #Wirtschaftskammer #WKO #WKW #Wien #Österreich #atPol #autPol #pol_at

  19. Im dst.at Artikel zum Strommarkt in Österreich: derstandard.at/story/300000030 sollte der Schlusssatz vorangestellt werden:

    "Warum ist nicht schon längst etwas geschehen? Viele heimische Stromerzeuger verdienen am aktuellen System gut. Die Länder und auch der Bund sind mitbeteiligt. Sie nehmen lieber Geld ein und verteilen dann Schecks, als Preise gleich zu senken."

    Siehe dazu auch die Grafik in einem vorangegangenen Artikel (relativ gg. Ende):
    * derstandard.at/story/300000027

    Trotz "offenem" Strommarkt gibt es de fakto keine Konkurrenz, weil trotz dutzenden Anbietern zum Schluss alles in Landesbesitz liegt.
    Man braucht also keine "Tricks", um die Energiepreise zu reparieren. Eine Reparatur des Föderalismus ist vollkommen ausreichend.

    #autpol #energiepolitik

  20. Die FPÖ kündigt für 17. Jänner den Start ihres Digitalradiosenders "Austria First" an. Damit erweitert man die hauseigenen Parteimedien um einen Radiobereich.

    #FPÖ #Österreich #AutPol

  21. Der SPÖ-Bundesparteivorstand spricht sich für eine Anerkennung Palästinas nach kanadischem Vorbild, also unter der Voraussetzung der Entwaffnung und Entmachtung der Hamas und ihrer Verbündeten, aus.

    #Österreich #AtPol #AutPol #Palästina #Gaza #Westjordanland #Hamas

  22. #Österreich:
    Mit den heute angekündigten ersten "Deregulierungsmaßnahmen" werden übrigens Photovoltaikanlagen und E-Ladestationen für Betriebe vollständig genehmigungsfrei.

    #AtPol #AutPol #Pol_At #Elektromobilität #Photovoltaik #ELadestationen

  23. Der Verfassungssprecher (!) der ÖVP, Wolfgang Gerstl, soll als Mitglied einer Bezirkswahlbehörde verbotenerweise die Kontaktdaten von fünf Privatpersonen verwendet haben, um sie zu kontaktieren und ihnen vorzuwerfen, eine andere Liste als die ÖVP zu unterstützen.

    Ziel sei es laut StA Wien gewesen, das Antreten einer Liste zu verhindern.

    orf.at/stories/3412753/

    #Österreich #Gerstl #ÖVP #AtPol #AutPol #pol_at

  24. Welche Amts- und Behördenwege empfindest du als zu kompliziert? Welche Vorschriften erscheinen dir überflüssig oder hinderlich? Hast du Verbesserungsvorschläge?

    Die Antworten auf diese Fragen können wir ab sofort hier an die österreichische Bundesregierung schicken:

    edemokratie.at/umfrage/1706

    #Österreich #AtPol #AutPol #pol_at #Reform

  25. Zukünftige Texte der Parlamentsdirektion werden in Paarform oder Neutrum gendern.

    Die bisher auch verwendete Doppelpunkt- und Schrägzeichen-Schreibweisen bleiben in alten Texten bestehen.

    kurier.at/politik/inland/rosen

    Via @Mab_813
    #Österreich #atPol #pol_at #AutPol #Rosenkranz

  26. Zukünftige Texte der Parlamentsdirektion werden in Paarform oder Neutrum gendern.

    Die bisher auch verwendete Doppelpunkt- und Schrägzeichen-Schreibweisen bleiben in alten Texten bestehen.

    kurier.at/politik/inland/rosen

    Via @Mab_813
    #Österreich #atPol #pol_at #AutPol #Rosenkranz

  27. Zukünftige Texte der Parlamentsdirektion werden in Paarform oder Neutrum gendern.

    Die bisher auch verwendete Doppelpunkt- und Schrägzeichen-Schreibweisen bleiben in alten Texten bestehen.

    kurier.at/politik/inland/rosen

    Via @Mab_813
    #Österreich #atPol #pol_at #AutPol #Rosenkranz

  28. Zukünftige Texte der Parlamentsdirektion werden in Paarform oder Neutrum gendern.

    Die bisher auch verwendete Doppelpunkt- und Schrägzeichen-Schreibweisen bleiben in alten Texten bestehen.

    kurier.at/politik/inland/rosen

    Via @Mab_813
    #Österreich #atPol #pol_at #AutPol #Rosenkranz

  29. Zukünftige Texte der Parlamentsdirektion werden in Paarform oder Neutrum gendern.

    Die bisher auch verwendete Doppelpunkt- und Schrägzeichen-Schreibweisen bleiben in alten Texten bestehen.

    kurier.at/politik/inland/rosen

    Via @Mab_813
    #Österreich #atPol #pol_at #AutPol #Rosenkranz

  30. Mit Steffi Krisper verlässt eine der wirklich Großen den Nationalrat.

    Eine Republik, in der ein Herr Wöginger trotz Postenschacher-Diversion Klubobmann bleibt, verliert stattdessen eine integere Politikerin. 😞

    Das von ihr mitverhandelte Regierungsprogramm im Asyl-/Migrationsbereich bleibt ebenso bestehen wie ihre Verdienste bei der Justizreform. Und Steffi Krisper bleibt im erweiterten Bundesvorstand von NEOS eine wichtige Stimme, um die Partei an ihre Werte zu erinnern.

    derstandard.at/story/310000029

    #Krisper #Neos #atPol #autPol #pol_at #Österreich #Nationalrat

  31. Mit Steffi Krisper verlässt eine der wirklich Großen den Nationalrat.

    Eine Republik, in der ein Herr Wöginger trotz Postenschacher-Diversion Klubobmann bleibt, verliert stattdessen eine integere Politikerin. 😞

    Das von ihr mitverhandelte Regierungsprogramm im Asyl-/Migrationsbereich bleibt ebenso bestehen wie ihre Verdienste bei der Justizreform. Und Steffi Krisper bleibt im erweiterten Bundesvorstand von NEOS eine wichtige Stimme, um die Partei an ihre Werte zu erinnern.

    derstandard.at/story/310000029

    #Krisper #Neos #atPol #autPol #pol_at #Österreich #Nationalrat

  32. Mit Steffi Krisper verlässt eine der wirklich Großen den Nationalrat.

    Eine Republik, in der ein Herr Wöginger trotz Postenschacher-Diversion Klubobmann bleibt, verliert stattdessen eine integere Politikerin. 😞

    Das von ihr mitverhandelte Regierungsprogramm im Asyl-/Migrationsbereich bleibt ebenso bestehen wie ihre Verdienste bei der Justizreform. Und Steffi Krisper bleibt im erweiterten Bundesvorstand von NEOS eine wichtige Stimme, um die Partei an ihre Werte zu erinnern.

    derstandard.at/story/310000029

    #Krisper #Neos #atPol #autPol #pol_at #Österreich #Nationalrat

  33. Mit Steffi Krisper verlässt eine der wirklich Großen den Nationalrat.

    Eine Republik, in der ein Herr Wöginger trotz Postenschacher-Diversion Klubobmann bleibt, verliert stattdessen eine integere Politikerin. 😞

    Das von ihr mitverhandelte Regierungsprogramm im Asyl-/Migrationsbereich bleibt ebenso bestehen wie ihre Verdienste bei der Justizreform. Und Steffi Krisper bleibt im erweiterten Bundesvorstand von NEOS eine wichtige Stimme, um die Partei an ihre Werte zu erinnern.

    derstandard.at/story/310000029

    #Krisper #Neos #atPol #autPol #pol_at #Österreich #Nationalrat

  34. Handke will den Lobautunnel bauen. Obwohl der noch nie die richtige verkehrspolitische Lösung für Wien war – weder ökonomisch noch ökologisch.

    Und jetzt zu bauen zu beginnen, ist dumm, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen auch auf EU-Ebene noch nicht klar sind.

    #Lobautunnel #Österreich #Wien #atpol #autpol #polat #Lobau #S1

  35. Ob es Buhrufe während Ursula Von Der Leyens Programmrede #SOTEU sind oder Kickls Aussage im Sommergespräch, man solle doch einfach mehr russisches Gas importieren:

    Die FPÖ zeigt, dass sie immer näher bei Putin ist als bei den Menschen in Europa.

    #PolAt #AtPol #AutPol #FPÖ #Kickl #soteu2025

  36. Ob es Buhrufe während Ursula Von Der Leyens Programmrede #SOTEU sind oder Kickls Aussage im Sommergespräch, man solle doch einfach mehr russisches Gas importieren:

    Die FPÖ zeigt, dass sie immer näher bei Putin ist als bei den Menschen in Europa.

    #PolAt #AtPol #AutPol #FPÖ #Kickl #soteu2025

  37. Ob es Buhrufe während Ursula Von Der Leyens Programmrede #SOTEU sind oder Kickls Aussage im Sommergespräch, man solle doch einfach mehr russisches Gas importieren:

    Die FPÖ zeigt, dass sie immer näher bei Putin ist als bei den Menschen in Europa.

    #PolAt #AtPol #AutPol #FPÖ #Kickl #soteu2025

  38. Ob es Buhrufe während Ursula Von Der Leyens Programmrede #SOTEU sind oder Kickls Aussage im Sommergespräch, man solle doch einfach mehr russisches Gas importieren:

    Die FPÖ zeigt, dass sie immer näher bei Putin ist als bei den Menschen in Europa.

    #PolAt #AtPol #AutPol #FPÖ #Kickl #soteu2025

  39. Ob es Buhrufe während Ursula Von Der Leyens Programmrede #SOTEU sind oder Kickls Aussage im Sommergespräch, man solle doch einfach mehr russisches Gas importieren:

    Die FPÖ zeigt, dass sie immer näher bei Putin ist als bei den Menschen in Europa.

    #PolAt #AtPol #AutPol #FPÖ #Kickl #soteu2025

  40. Was die 🇦🇹 Regierung zum Thema Preise ankündigt:

    - Eine gesetzliche Kennzeichnungspflicht für Shrinkflation

    - Eine vierteljährliche Veröffentlichung von ausgewerteten Preisdaten entlang der gesamten Wertschöpfungsketten durch die Statistik Austria

    - Ausbau der Befugnisse der Bundeswettbewerbsbehörde und des Kartellgerichts

    #Österreich #atPol #autPol #Shrinkflation #Preiswucher #Preiserhöhung #Preisdiskriminierung

  41. Was die 🇦🇹 Regierung zum Thema Preise ankündigt:

    - Eine gesetzliche Kennzeichnungspflicht für Shrinkflation

    - Eine vierteljährliche Veröffentlichung von ausgewerteten Preisdaten entlang der gesamten Wertschöpfungsketten durch die Statistik Austria

    - Ausbau der Befugnisse der Bundeswettbewerbsbehörde und des Kartellgerichts

    #Österreich #atPol #autPol #Shrinkflation #Preiswucher #Preiserhöhung #Preisdiskriminierung

  42. Was die 🇦🇹 Regierung zum Thema Preise ankündigt:

    - Eine gesetzliche Kennzeichnungspflicht für Shrinkflation

    - Eine vierteljährliche Veröffentlichung von ausgewerteten Preisdaten entlang der gesamten Wertschöpfungsketten durch die Statistik Austria

    - Ausbau der Befugnisse der Bundeswettbewerbsbehörde und des Kartellgerichts

    #Österreich #atPol #autPol #Shrinkflation #Preiswucher #Preiserhöhung #Preisdiskriminierung

  43. Was die 🇦🇹 Regierung zum Thema Preise ankündigt:

    - Eine gesetzliche Kennzeichnungspflicht für Shrinkflation

    - Eine vierteljährliche Veröffentlichung von ausgewerteten Preisdaten entlang der gesamten Wertschöpfungsketten durch die Statistik Austria

    - Ausbau der Befugnisse der Bundeswettbewerbsbehörde und des Kartellgerichts

    #Österreich #atPol #autPol #Shrinkflation #Preiswucher #Preiserhöhung #Preisdiskriminierung

  44. "Wen wollen Sie im Schwimmbad keinesfalls antreffen, Herbert Kickl oder eine*n junge*n Vater/Mutter aus Syrien?"

    Das dema Meinungsforschungsinstitut hat eine Umfrage durchgeführt – nachdem die FPÖ Fake News über einen Wunsch nach "ausländerfreien Schwimmbädern" verbreitete.

    dietagespresse.com/wp-content/

    #FPÖ #Österreich #Kickl #HerbertKickl #AutPol #AtPol #Meinungsumfrage

  45. CW: FPÖ fordert Verbot der Regenbogenflagge an öffentlichen Gebäuden, Transphobe Begründung

    Die FPÖ Wien komplett abgedreht:

    FPÖ-Wien-Klubobmann Maximilian Krauss fordert Verbot des Hissens der Regenbogenflagge an öffentlichen Gebäuden und Schulen.

    Die OTS dazu ist pure Hassrede:
    Er behauptet, die Fahne stehe für eine "ideologisch getriebene Bewegung", die Kinder "seelisch zerstöre", habe "Attentäter hervorgebracht" und stünde für "Totalitarismus, Antisemitismus und Unterdrückung". Der "Trans-Wahnsinn" führe zu brutalen Attentaten.

    Wieviel Hetze, Hass und Lügen will die "can't go to low"-Partei noch hervorbringen?

    #FPÖ #Wien #Österreich #atpol #autpol #Transphobie #Homophobie #Regenbogenflagge

  46. 26 österreichische Top-Diplomat*innen fordern "Taten" gegen Israel

    "Konkrete Schritte, die bei bewaffneten Konflikten weltweit üblich sind", müssten endlich umgesetzt werden, sagen die Diplomaten: ein Waffenembargo sowie Individualsanktionen gegen Menschenrechts-/Kriegsverbrecher.

    Außerdem solle Österreich die Suspendierung von EU-Israel-Assoziationsabkommen und Förderprogrammen sowie Verhängung von Handelsbeschränkungen vorantreiben.

    #Österreich #atpol #autpol #Israel #Gaza #assoziierungsabkommen #Sanktionen

  47. Seit 1. Juli gelten die neuen Regeln für die Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern – Maximilian Werner hat sich jetzt einmal angeschaut, wie es so mit der Umsetzung so läuft.

    "Kurz nachdem DER STANDARD in den Kabinetten zu den Social-Media-Profilen angefragt hatte, wurden bei mehreren Postings die zunächst fehlenden Kürzel nachträglich ergänzt. Eine Nachfrage bei der Volkspartei, wie es dazu gekommen ist, blieb unbeantwortet."

    derstandard.at/story/300000028

    #Österreich #autpol #atpol #Politik

  48. Die OGM-Wertestudie zeigt, dass viele Österreicher*innen glauben, katholische Feste und Symbole seien "österreichisch".

    Nach so einer Definition wären Frankreich, Polen, Italien "österreichisch". So a Bledsinn.

    Der Staat hat es 80 Jahre lang verabsäumt, Feiertage, Rituale und Symbole zu schaffen, die die Gesellschaft und den Staat zusammenhalten und identitätsstiftend repräsentieren.

    #Österreich #atpol #autpol