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#demoverbot — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #demoverbot, aggregated by home.social.

  1. Wobei, neben großer Hochachtung für die Aktivisti, ein kleiner Teil der Ehre wohl auch an die Stadt #Gießen selbst geht die mit ihrem #Demoverbot dafür gesorgt hat, dass die eh schon sehr knapp kalkulierten #Polizei - Kräfte auch noch an beiden Ufern aktiv sein mussten.

    Mit großen Distanzen zwischen den Aktionsorten und Brücken als logistischen choke points.

    So viel Glück werden wir nicht immer haben.

  2. @silkalehmann.bsky.social

    Mir wird schon ganz flau im Magen bei dem Gedanken, wie nun die Polizei in Gießen, mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) im Rücken, der die Umgebung der Hessenhallen als demofreie Zone bestätigte, nun mit aller Brutalität, dieses Demoverbot durchprügeln wird.

    Stadt Gießen als Versammlungsbehörde, die Polizei und die Richter:innen des VGH, Seit' an Seit' mit der AfD und ihrer Parteijugend- und das ist immer noch der Anfang im Aufstieg der Neonazis.

    Wie wird das erst ein paar Jahren werden, wenn die AfD in Regierungsämtern und in höheren Gerichtspositionen sitzt?

    Aktuell wie selten zuvor, der 'Schwur von Buchenwald von 1945:

    "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.

    Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel."

    berlin.vvn-bda.de/der-schwur-v

    #gießen #giessen #AfDJugend #afdjugendstoppen
    #vgh #vghkassel #demo #demoverbot #polizei #PolizeiHessen

  3. @silkalehmann.bsky.social

    Mir wird schon ganz flau im Magen bei dem Gedanken, wie nun die Polizei in Gießen, mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) im Rücken, der die Umgebung der Hessenhallen als demofreie Zone bestätigte, nun mit aller Brutalität, dieses Demoverbot durchprügeln wird.

    Stadt Gießen als Versammlungsbehörde, die Polizei und die Richter:innen des VGH, Seit' an Seit' mit der AfD und ihrer Parteijugend- und das ist immer noch der Anfang im Aufstieg der Neonazis.

    Wie wird das erst ein paar Jahren werden, wenn die AfD in Regierungsämtern und in höheren Gerichtspositionen sitzt?

    Aktuell wie selten zuvor, der 'Schwur von Buchenwald von 1945:

    "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.

    Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel."

    berlin.vvn-bda.de/der-schwur-v

    #gießen #giessen #AfDJugend #afdjugendstoppen
    #vgh #vghkassel #demo #demoverbot #polizei #PolizeiHessen

  4. @silkalehmann.bsky.social

    Mir wird schon ganz flau im Magen bei dem Gedanken, wie nun die Polizei in Gießen, mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) im Rücken, der die Umgebung der Hessenhallen als demofreie Zone bestätigte, nun mit aller Brutalität, dieses Demoverbot durchprügeln wird.

    Stadt Gießen als Versammlungsbehörde, die Polizei und die Richter:innen des VGH, Seit' an Seit' mit der AfD und ihrer Parteijugend- und das ist immer noch der Anfang im Aufstieg der Neonazis.

    Wie wird das erst ein paar Jahren werden, wenn die AfD in Regierungsämtern und in höheren Gerichtspositionen sitzt?

    Aktuell wie selten zuvor, der 'Schwur von Buchenwald von 1945:

    "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.

    Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel."

    berlin.vvn-bda.de/der-schwur-v

    #gießen #giessen #AfDJugend #afdjugendstoppen
    #vgh #vghkassel #demo #demoverbot #polizei #PolizeiHessen

  5. @silkalehmann.bsky.social

    Mir wird schon ganz flau im Magen bei dem Gedanken, wie nun die Polizei in Gießen, mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) im Rücken, der die Umgebung der Hessenhallen als demofreie Zone bestätigte, nun mit aller Brutalität, dieses Demoverbot durchprügeln wird.

    Stadt Gießen als Versammlungsbehörde, die Polizei und die Richter:innen des VGH, Seit' an Seit' mit der AfD und ihrer Parteijugend- und das ist immer noch der Anfang im Aufstieg der Neonazis.

    Wie wird das erst ein paar Jahren werden, wenn die AfD in Regierungsämtern und in höheren Gerichtspositionen sitzt?

    Aktuell wie selten zuvor, der 'Schwur von Buchenwald von 1945:

    "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.

    Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel."

    berlin.vvn-bda.de/der-schwur-v

    #gießen #giessen #AfDJugend #afdjugendstoppen
    #vgh #vghkassel #demo #demoverbot #polizei #PolizeiHessen

  6. @Over50butnotold 👍 und wie FFF müssen die #demosgegenrechts international werden, denn die #demokratie ist weltweit maximal gefährdet.

    #Tassen raus für Demokratie 💪 ,
    für #demos, für #omasgegenrechts, für #klimaschutz

    für #afd_verbot_jetzt
    #afdrausausdenparlamenten

    gegen #noafd
    gegen #talkshows mit Rechtsradikalen

    gegen #DemoVerbot
    denn
    #merzkannesnicht

  7. Die Stadt #Bern pfeift wieder mal auf unsere #Grundrechte und will einen Monat lang alle grösseren Demos verbieten. So nicht!

    Ich hoffe, es ist diesmal genügend Vorlauf, während dem Demoverbot eine #Grossdemo gegen das #Demoverbot zu organisieren.

    Organisationen und Einzelpersonen, die dabei helfen möchten melden sich bitte bei mir!

    Danke fürs boosten!

  8. Wir sind dabei, für nächsten Samstag in #Basel eine #Demo gegen das dortige generelle #Demoverbot zu organisieren.

    Personen und NGO die mitmachen möchten, sind herzlich eingeladen, sich unter [email protected] zu melden.

    #Grundrecht #Menschenrecht

  9. Wer wäre bei einer #Demo in #Basel gegen das #Demoverbot dabei?

    (Falls diese denn nicht verboten wird)

  10. Ich hätte grösste Lust, das generelle #Demoverbot in Basel vor #Bundesgericht zu bringen.

    Sicherheitslage hin oder her, der Staat kann nicht einfach ein #Grundrecht ganz aussetzen. Das nennt sich Kernbereichsschutz!

    srf.ch/news/schweiz/gegendemon

  11. Mach mit in der Aktuellen Redaktion von Radio Dreyeckland in #Freiburg! Du kennst Leute, die aus ihrer Wohnung rausgekündigt wurden? Du bekommst von einer #Abschiebung mit? Du hast einen Fall von #RacialProfiling beobachtet? Du fragst Dich, was die Stadt konkret für den #Klimaschutz tun kann? Du regst Dich auf über ein #Demoverbot? Dir fehlt ein Medium, das kritisch auf Freiburger Themen schaut? Es gibt viele Anlässe bei uns mitzumachen! Wir brauchen Dich! rdl.de/beitrag/mach-mit-der-ak

  12. Ist es übertrieben, wenn ich hinter dem #Demoverbot geplantes und zielgerichtetes Handeln sehe? (nein, diese Frage bedarf keiner Antwort). Von wegen Gefahrenpotential. Weder Stadt noch Bullen sind so naiv zu glauben. dass jetzt alle brav zuhause bleiben. Sie wissen ganz genau, dass ne Demo sich viel leichter kontrollieren ließe als eventuelle dezentrale, unkalkulierbare Bewegungen Die wollen Drama und die dazu passenden Bilder. #le0306

  13. @tagesschau was genau wollen (sich) die Gerichte und Verwaltungen in #Sachsen eigentlich mit diesem #Demoverbot beweisen? Außer dem repressiven Charakter des Staates fällt mir da gerade nichts ein.

  14. ✊✊🏽✊🏿 Als Internationalist:innen sind wir solidarisch mit allen von Verfolgung betroffenen Antifaschist:innen! Ob in #Hebron, #TelAviv oder #Leipzig – Widerstand ist legitim!
    👉👉🏽👉🏿 #Demoverbot kennen wir schon (#Berlin #Nakba75): trotzdem alle auf die Straße! #Le0306 #FreeLina

  15. RT @[email protected]

    Für morgen rufen zahlreiche Verschwörungstheoretiker zum "Sturm auf Berlin" auf.

    Wäre ja ärgerlich, wenn jemand die Domain Sturm-auf-Berlin.de gekauft und umgeleitet hätte.. #b2908 #Demoverbot

    🐦🔗: twitter.com/MoritzWaech/status

  16. Ein Kommentar der @PIRATEN_Saar: Man darf alles denken, vieles sagen, aber nicht alles tun. Die Freiheit des Einen hört da auf, wo die Freiheit des Anderen beginnt. #b2808 #PIRATEN #Coronademo #Demoverbot #SturmAufBerlin
    @[email protected]:
    Es bleibt uns leider keine andere Möglichkeit: Wir sind an den Versammlungsleiter der Demo herangetreten und haben ihm mitgeteilt, dass seine Versammlung polizeilich aufgelöst wird. Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt. #b2908
  17. Ein Kommentar der @PIRATEN_Saar: Man darf alles denken, vieles sagen, aber nicht alles tun. Die Freiheit des Einen hört da auf, wo die Freiheit des Anderen beginnt. #b2808 #PIRATEN #Coronademo #Demoverbot #SturmAufBerlin
    @[email protected]:
    Es bleibt uns leider keine andere Möglichkeit: Wir sind an den Versammlungsleiter der Demo herangetreten und haben ihm mitgeteilt, dass seine Versammlung polizeilich aufgelöst wird. Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt. #b2908
  18. 🤣🤣🤣

    RT @[email protected]

    Für morgen rufen zahlreiche Verschwörungstheoretiker zum "Sturm auf Berlin" auf.

    Wäre ja ärgerlich, wenn jemand die Domain Sturm-auf-Berlin.de gekauft und umgeleitet hätte.. #b2908 #Demoverbot

    twitter.com/MoritzWaech/status