#_neutralitat — Public Fediverse posts
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Mit parteiübergreifenden Bekenntnissen zur Neutralität ist am Donnerstag die Unterzeichnung des Staatsvertrags vor 70 Jahren gefeiert worden. Nicht nur Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bezeichnete die Neutralität bei einem Festakt vor dem Belvedere als unverzichtbaren Teil des österreichischen Selbstverständnisses. Bereits zuvor hatten im Parlament alle drei Vertreter des Nationalratspräsidiums im (…) https://orf.at/stories/3393675/
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Vor genau 70 Jahren ist der Staatsvertrag unterzeichnet worden. Anlässlich des Jubiläums kamen die Spitzen der Republik am Donnerstag zu einem Festakt im Parlament zusammen. Die Mitglieder des Nationalratspräsidiums betonten dabei die Rolle der immerwährenden Neutralität für Österreich. https://orf.at/stories/3393587/
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Mit Bekenntnissen zur immerwährenden Neutralität Österreichs haben heute die Feiern zum Abschluss des Staatsvertrags vor 70 Jahren begonnen. https://orf.at/stories/3393615/
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Österreich wird sich geplante EU-Instrumente zur Finanzierung von gesteigerten Rüstungsausgaben ansehen und „dort, wo es für uns passt, auch in Anspruch nehmen“. Im Rahmen der Neutralität werde man jedenfalls einen Betrag zur Verteidigungsfähigkeit Europas leisten, so Kanzler Christian Stocker (ÖVP) vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. https://orf.at/stories/3388211/
#_Politik #_Ausland #_Stocker #_EU #_Neutralität #_Österreich #_ÖVP
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Seit mehr als drei Jahren herrscht in der Ukraine Krieg. Seit kurzem hat Russland einen mächtigen Unterstützter: US-Präsident Donald Trump. Das wirbelt das NATO-Verteidigungsbündnis durcheinander. Im Kriegsfall müsste sich das neutrale Österreich selbst verteidigen. Militärkommandant Gunther Hessel analysiert, was das bedeutet. https://vorarlberg.orf.at/stories/3296533/
#_Chronik #_Neutralität #_Krieg #_NATO #_Österreich #_Russland #_Trump #_Ukraine #_US
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Die EU-Spitzen haben über die militärische Aufrüstung beraten. Auf dem Sondergipfel in Brüssel nahm auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil. Österreich war erstmals durch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vertreten. Er sicherte Selenskyj die Unterstützung Österreichs zu, verwies aber auch auf die Neutralität. Inwieweit kann Österreich an der militärischen (…) https://orf.at/stories/3386908/
#_Medien #_Europa #_EU #_FPÖ #_NEOS #_Neutralität #_Österreich #_ÖVP #_Stocker
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Die Wiener Polizei hat zwei für Samstag geplante Demonstrationen in der Wiener Innenstadt untersagt. Die Veranstaltungen „Frieden und Neutralität! Gegen die Zuckerlkoalition!“ und „Frieden und Neutralität!“ würden nicht zugelassen, teilte die Polizei der APA mit. https://wien.orf.at/stories/3283118/
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Der Nationalfeiertag hat am Samstagvormittag wie jedes Jahr mit den traditionellen Kranzniederlegungen begonnen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und die Bundesregierung gedachten am Äußeren Burgtor der toten Soldaten und Opfer des Widerstandes. Im Fokus der auf dem Heldenplatz gehaltenen Reden standen Österreichs Neutralität, Dank für die Arbeit des Bundesheeres – und scharfe Kritik an einer (…) https://orf.at/stories/3373952/
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Am Donnerstag haben sich die Spitzen der fünf Parlamentsparteien zu einem letzten Schlagabtausch vor der Wahl zur ORF-„Elefantenrunde“ eingefunden. Dabei ging es um die großen Themen, die das Land bewegen: Wirtschaft, Zuwanderung und Klimaschutz. Emotional wurde es bei der Neutralität. Auch wenn mit Angriffen nicht gespart wurde, blieb die Debatte im Großen und Ganzen (…) https://orf.at/stories/3370992/
#_Politik #_Österreich #_Elefantenrunde #_Klimaschutz #_Neutralität #_ORF #_Wahl #_Wirtschaft
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Die TV-Duelle im ORF sind am Montag ins Finale gegangen. Den Auftakt machten SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Inhaltlich lagen die Positionen deutlich auseinander – besonders spürbar bei den Themen Pensionen und Neutralität. In einem anderen Punkt waren sich die beiden Parteispitzen einig: Eine ÖVP-FPÖ-Koalition müsse verhindert werden. https://orf.at/stories/3370664/
#_Politik #_Österreich #_NEOS #_SPÖ #_FPÖ #_Neutralität #_ORF #_ÖVP
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Die „Liste Gaza – Stimmen gegen den Völkermord“ tritt zur Nationalratswahl in Vorarlberg an. Die Partei fordert, dass Österreich seine Neutralität nutzt, um einen sofortigen Waffenstillstand und das Ende des Gaza-Krieges zu erreichen. https://vorarlberg.orf.at/stories/3272030/
#_Chronik #_Gaza #_Vorarlberg #_Nationalratswahl #_Neutralität #_Österreich #_Völkermord
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Die Liste Petrovic hat die 200 notwendigen Unterstützungserklärungen in Kärnten für die Nationalratswahl erreicht. Am Mittwoch wurden die Spitzenkandidatinnen und das Wahlprogramm mit den Themen Armutsbekämpfung, Neutralität, Friedenspolitik und Gesundheit vorgestellt. https://kaernten.orf.at/stories/3269917/
#_Politik #_Österreich #_Kärnten #_Nationalratswahl #_Neutralität
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Die Wietersdorfer Gruppe in Klein St. Paul (Alpacem) investiert in eine neue, CO2-sparende Verarbeitung der Rohstoffe für die Zementherstellung. Ziel ist die komplette CO2-Neutralität am Standort bis 2035. Insgesamt sollen bis 2027 50 Millionen Euro investiert werden. https://kaernten.orf.at/stories/3268511/
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Nach der Enthaltung bei der Abstimmung im EU-Parlament über die weitere Unterstützung für die Ukraine hat der EU-Delegationsleiter der österreichischen Grünen, Thomas Waitz, die Entscheidung verteidigt. Die Entschließung habe zwei Forderungen enthalten, die aus seiner Sicht in Bezug auf die militärische Neutralität „problematisch“ seien, sagte Waitz gestern im Ö1-Mittagsjournal. https://orf.at/stories/3364106/
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Aus einem Schreiben, das Österreich mit Irland, Malta und der Schweiz an die NATO gerichtet hat, entsteht laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) „keinerlei Verpflichtung für Österreich“. Die neutralen Länder wollen den Austausch mit dem Militärbündnis intensivieren. Eine „Wertegemeinschaft“, die als politisches Sprachrohr agieren will, habe sich (…) https://orf.at/stories/3357864/
#_Politik #_Österreich #_NATO #_Irland #_Malta #_Nationalrat #_Neutralität #_ÖVP #_Schweiz
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Mit den Themen „Frieden und Neutralität“ sowie „Wohnen“ will die KPÖ die Wählerinnen und Wähler bei der EU-Wahl überzeugen. „Grundbedürfnisse dürfen nicht weiter den Profitinteressen ausgeliefert sein, sondern sollen sich am Gemeinwohl orientieren“, erklärte Günther Hopfgartner heute in Wien die „wesentlichen“ Züge des Programms. In ihrem 28-seitigen Wahlprogramm sprechen sich die Kommunisten zudem (…) https://orf.at/stories/3357640/
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Als Spitzenkandidat von NEOS bei der EU-Wahl hat sich Helmut Brandstätter am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ für eine gemeinsame EU-Armee ausgesprochen. Neben sicherheitspolitischen Überlegungen hätte eine solche auch einen „extrem großen finanziellen Vorteil“. Brandstätter hält das Vorhaben mit der Neutralität vereinbar – wenngleich er dafür eintrat, diese neu zu „definieren“. https://orf.at/stories/3355073/
#_Politik #_Österreich #_EU #_NEOS #_Neutralität #_ORF #_Wahl
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Die Schweiz will sich im Fall eines russischen Angriffs gemeinsam mit ihren europäischen NATO-Partnern gegen den Aggressor wehren. Das machte die Schweizer Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd heute in Wien klar. Zwar gebe es bei der Luftabwehrinitiative European Sky Shield einen Neutralitätsvorbehalt. „Sollte es einen Angriff auf die Schweiz geben, dann ist die Situation anders, (…) https://orf.at/stories/3353956/
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Nach schweren Vorwürfen Israels gegen das UNO-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) sieht eine von den Vereinten Nationen eingesetzte unabhängige Expertengruppe Verbesserungsbedarf in einigen Bereichen. Ohne diese konkret zu benennen, teilte die UNO in New York gestern zu einem Zwischenbericht einer Überprüfung der Organisation mit: „Die Überprüfungsgruppe wird jetzt konkrete und realistische Empfehlungen entwickeln, wie diese (…) https://orf.at/stories/3352200/
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Heute startet die Eintragungswoche für 14 Volksbegehren. Die Themen sind dabei breit gestreut: In gleich mehreren Initiativen geht es um den Erhalt der Neutralität und die Senkung der Energiepreise. https://orf.at/stories/3351197/
#_Politik #_Österreich #_Volksbegehren #_Energiepreise #_Neutralität
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Die Stadt Klagenfurt hat sich vor zwei Jahren das Ziel gesetzt, bis 2030 klimaneutral zu werden. Dafür nahm Umweltschutzstadtrat Alois Dolinar (Team Kärnten) eine Auszeichnung der EU entgegen. Doch angesichts des riesigen Budgetlochs blieb von den Plänen wenig. Für die SPÖ ist das Vorhaben unleistbar, die FPÖ will aus dem EU-Projekt aussteigen. https://kaernten.orf.at/stories/3243900/
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Nach den schweren Vorwürfen gegen Mitarbeiter des UNO-Palästinenserhilfswerks (UNRWA) hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Montag die Gründung eines unabhängigen Ausschusses angekündigt, der die Neutralität der Organisation bewerten soll. Mitarbeiter des UNRWA stehen ja im Verdacht, in den Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober verstrickt gewesen zu sein. https://orf.at/stories/3347842/
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In Finnland findet am Sonntag die Präsidentschaftswahl statt. Mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine und dem zunehmenden Antagonismus mit Russland hat das Amt neues Gewicht gewonnen. Insgesamt bewerben sich sechs Kandidaten und zwei Kandidatinnen um das oberste Amt in dem Land, das nach Jahrzehnten der Neutralität zum NATO-Mitglied wurde. https://orf.at/stories/3346631/
#_Politik #_Ausland #_Finnland #_Krieg #_NATO #_Neutralität #_Russland #_Ukraine