#_fpo — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_fpo, aggregated by home.social.
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Babler im Check: Irreführend bei FPÖ, richtig bei Mieten
Das Sommergespräch des SPÖ-Chefs im Faktencheck: Die Beschlusslage der SPÖ zu einer Koalition mit der FPÖ ist weniger eindeutig, als Babler behauptete. Seine Rechnung zur Mietenbremse war dagegen größtenteils richtig.
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Vorarlberger Führerscheincausa wird im Landtag behandelt
Die Vorarlberger Führerscheincausa wird in einem Kontrollausschuss des Landtags untersucht. Man wolle die politische Verantwortung klären, so Ausschussvorsitzende Eva Hammerer (Grüne) am Donnerstag. Der Runde Tisch mit Landesstatthalter Christof Bitschi (FPÖ) tags zuvor habe mehr Fragen aufgeworfen als (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/vorarlberger-fuehrerscheincausa-landtag-183549508
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Vorarlberger Führerscheincausa wird im Landtag behandelt
Die Vorarlberger Führerscheincausa wird in einem Kontrollausschuss des Landtags untersucht. Man wolle die politische Verantwortung klären, so Ausschussvorsitzende Eva Hammerer (Grüne) am Donnerstag. Der Runde Tisch mit Landesstatthalter Christof Bitschi (FPÖ) tags zuvor habe mehr Fragen aufgeworfen als (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/vorarlberger-fuehrerscheincausa-landtag-183549508
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Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
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FPÖ: Was treibt eigentlich Parteichef Herbert Kickl?
Der FPÖ-Obmann verspricht einen „heißen Herbst“. Trotzdem sollen sich die Regierungsparteien „warm anziehen“.
https://www.profil.at/morgenpost/fpoe-was-treibt-eigentlich-kickl-u-ausschuss/403078077
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Nach Ungarn-Kritik: Ungarischer Außenminister attackiert Van der Bellen
Szijjártó attestiert dem Bundespräsidenten Kollaboration „mit ausländischen Akteuren“ und gibt ihm die Schuld an der gescheiterten
Regierungsbeteiligung der FPÖ. -
Preisunterschiede bei Fernwärme, Wien Energie wehrt sich
Eine Untersuchung ortet massive Unterschiede bei Fernwärmetarifen. In Wien würden Kunden demnach viel mehr zahlen als Burgenland oder Kärnten. Die Wien Energie spricht von einem Vergleich von „Äpfeln und Birnen“, die FPÖ und Grüne fordern ein Eingreifen Ludwigs.
https://www.diepresse.com/20037454/preisunterschiede-bei-fernwaerme-wien-energie-wehrt-sich
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Preisunterschiede bei Fernwärme, Wien Energie wehrt sich
Eine Untersuchung ortet massive Unterschiede bei Fernwärmetarifen. In Wien würden Kunden demnach viel mehr zahlen als Burgenland oder Kärnten. Die Wien Energie spricht von einem Vergleich von „Äpfeln und Birnen“, die FPÖ und Grüne fordern ein Eingreifen Ludwigs.
https://www.diepresse.com/20037454/preisunterschiede-bei-fernwaerme-wien-energie-wehrt-sich
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„Sollte anderen nicht Lektionen erteilen“: Ungarischer Außenminister attackiert Van der Bellen
Péter Szijjártó attestiert dem Bundespräsidenten Kollaboration „mit ausländischen
Akteuren“ und gibt ihm die Schuld an der gescheiterten Regierungsbeteiligung der FPÖ. Van der Bellen hatte zuvor von einem „Land, das keine liberale Demokratie mehr ist“ (…) -
„Sollte anderen nicht Lektionen erteilen“: Ungarischer Außenminister attackiert Van der Bellen
Péter Szijjártó attestiert dem Bundespräsidenten Kollaboration „mit ausländischen
Akteuren“ und gibt ihm die Schuld an der gescheiterten Regierungsbeteiligung der FPÖ. Van der Bellen hatte zuvor von einem „Land, das keine liberale Demokratie mehr ist“ (…) -
FPÖ entscheidet über weiteres Vorgehen bei U-Ausschuss
Die Freiheitlichen entscheiden in den kommenden Tagen, wie es mit den beiden Untersuchungsausschüssen weitergehen soll. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte ja das ursprüngliche Verlangen als nicht verfassungskonform abgelehnt. Nun will die FPÖ das Vorgehen des ÖVP-geführten Innenministeriums in der Causa (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-vorgehen-u-ausschuss-183498634
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FPÖ entscheidet über weiteres Vorgehen bei U-Ausschuss
Die Freiheitlichen entscheiden in den kommenden Tagen, wie es mit den beiden Untersuchungsausschüssen weitergehen soll. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte ja das ursprüngliche Verlangen als nicht verfassungskonform abgelehnt. Nun will die FPÖ das Vorgehen des ÖVP-geführten Innenministeriums in der Causa (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-vorgehen-u-ausschuss-183498634
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Parteiausschluss für FPÖ-Gemeinderat in NÖ nach Internetpostings
Lokalpolitiker hatte u. a. Juden und Homosexuelle beschimpft - Grüne
brachten Sachverhaltsdarstellung bei Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ein -
Parteiausschluss für FPÖ-Gemeinderat in NÖ nach Internetpostings
Lokalpolitiker hatte u. a. Juden und Homosexuelle beschimpft - Grüne
brachten Sachverhaltsdarstellung bei Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ein -
Postings auf Facebook: Niederösterreichischer Gemeinderat aus FPÖ ausgeschlossen
Der Lokalpolitiker hatte in seinen Äußerungen Juden und Homosexuelle beschimpft.
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Postings auf Facebook: Niederösterreichischer Gemeinderat aus FPÖ ausgeschlossen
Der Lokalpolitiker hatte in seinen Äußerungen Juden und Homosexuelle beschimpft.
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Regierung veröffentlichte Förderungen an 725 Organisationen
Die Bundesregierung hat Förderungen an insgesamt 725 Organisationen veröffentlicht. Sie kam damit einer groß angelegten Sammelanfrage der FPÖ nach, die einen Missbrauch von "Steuermillionen" an NGOs vermutet. Insgesamt wurden von den Ministerien für die Zeit seit (…)
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Regierung veröffentlichte Förderungen an 725 Organisationen
Die Bundesregierung hat Förderungen an insgesamt 725 Organisationen veröffentlicht. Sie kam damit einer groß angelegten Sammelanfrage der FPÖ nach, die einen Missbrauch von "Steuermillionen" an NGOs vermutet. Insgesamt wurden von den Ministerien für die Zeit seit (…)
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4,3 Milliarden Euro: Bundesregierung veröffentlicht Förderungen
Die FPÖ vermutet eine missbräuchliche Verwendung von Steuermillionen für NGOs. Das Geld ging an gemeinnützige Organisationen, Vereine und Institutionen. Die Grünen orten eine Attacke gegen die Zivilgesellschaft.
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Regierung veröffentlichte Förderungen an 725 Organisationen
Die Bundesregierung hat Förderungen an insgesamt 725 Organisationen veröffentlicht. Sie kam damit einer groß angelegten Sammelanfrage der FPÖ nach, die einen Missbrauch von "Steuermillionen" an NGOs vermutet. Insgesamt wurden von den Ministerien für die Zeit seit Oktober 2019 Zahlungen in (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/regierung-foerderungen-organisationen-183439072
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Regierung veröffentlichte Förderungen an 725 Organisationen
Die Bundesregierung hat Förderungen an insgesamt 725 Organisationen veröffentlicht. Sie kam damit einer groß angelegten Sammelanfrage der FPÖ nach, die einen Missbrauch von "Steuermillionen" an NGOs vermutet. Insgesamt wurden von den Ministerien für die Zeit seit Oktober 2019 Zahlungen in (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/regierung-foerderungen-organisationen-183439072
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Regierung veröffentlichte Förderungen an 725 Organisationen
Die Bundesregierung hat Förderungen an insgesamt 725 Organisationen veröffentlicht. Sie kam damit einer groß angelegten Sammelanfrage der FPÖ nach, die einen Missbrauch von "Steuermillionen" an NGOs vermutet. Insgesamt wurden von den Ministerien für die Zeit seit Oktober 2019 Zahlungen in (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/regierung-foerderungen-organisationen-183439072
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Regierung veröffentlichte Förderungen an 725 Organisationen
Die Bundesregierung hat Förderungen an insgesamt 725 Organisationen veröffentlicht. Sie kam damit einer groß angelegten Sammelanfrage der FPÖ nach, die einen Missbrauch von "Steuermillionen" an NGOs vermutet. Insgesamt wurden von den Ministerien für die Zeit seit Oktober 2019 Zahlungen in (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/regierung-foerderungen-organisationen-183439072
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Antworten zu NGO-Geldern: FPÖ erbost
FPÖ fragte zu NGO-Finanzierung an und sieht in Antworten „Offenbarungseid“.
https://www.diepresse.com/20030437/antworten-zu-ngo-geldern-fpoe-erbost
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Antworten zu NGO-Geldern: FPÖ erbost
FPÖ fragte zu NGO-Finanzierung an und sieht in Antworten „Offenbarungseid“.
https://www.diepresse.com/20030437/antworten-zu-ngo-geldern-fpoe-erbost
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FPÖ-Kritik an EU-Klimapolitik
Die FPÖ kritisiert erneut die Klimapolitik der EU, die zu hohen Gaspreisen in Österreich führe. Der freiheitliche Energiesprecher Axel Kassegger verwies auf eine hohe Abhängigkeit von Flüssiggas (LNG) sowie auf begrenzte Transportkapazitäten. "Die aktuelle Preisbildung zeigt: Österreich zahlt am österreichischen CEGH-Gashub über 38 (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/fpoe-kritik-eu-klimapolitik-183358315
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„Vertuschung“: FPÖ und Grüne drängen auf Beschaffungs-Bericht des Bundesheeres
Opposition fordert die Vorlage des kritischen Prüfberichts. FPÖ sieht „Offenbarungseid für das von ÖVP-Ministerin Tanner geführte Ressort“. Skandalisierungsversuche seien fehl am Platz, entgegnet die ÖVP.
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„Vertuschung“: FPÖ und Grüne drängen auf Beschaffungs-Bericht des Bundesheeres
Opposition fordert die Vorlage des kritischen Prüfberichts. FPÖ sieht „Offenbarungseid für das von ÖVP-Ministerin Tanner geführte Ressort“. Skandalisierungsversuche seien fehl am Platz, entgegnet die ÖVP.
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„Vertuschungsmanöver“: FPÖ und Grüne drängen auf Beschaffungs-Bericht des Bundesheeres
Die Opposition fordert die Vorlage des kritischen Prüfberichts, FPÖ sieht „Offenbarungseid für das von ÖVP-Ministerin Tanner geführte Ressort“.
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„Vertuschungsmanöver“: FPÖ und Grüne drängen auf Beschaffungs-Bericht des Bundesheeres
Die Opposition fordert die Vorlage des kritischen Prüfberichts, FPÖ sieht „Offenbarungseid für das von ÖVP-Ministerin Tanner geführte Ressort“.
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Kunasek erwartet sich bei Graz-Wahl über zehn Prozent
Der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) hat im APA-Sommergespräch zehn Prozent der Stimmen und den Einzug in den Stadtsenat für die Grazer Gemeinderatswahl 2026 als Ziel der Blauen vorgegeben. Einen Spitzenkandidaten oder -kandidatin will die FPÖ im September vorstellen. Die (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/kunasek-graz-wahl-prozent-183306826
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_FPÖ #_Graz #_Sommergespräch #_Wahl
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Kunasek erwartet sich bei Graz-Wahl über zehn Prozent
Der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) hat im APA-Sommergespräch zehn Prozent der Stimmen und den Einzug in den Stadtsenat für die Grazer Gemeinderatswahl 2026 als Ziel der Blauen vorgegeben. Einen Spitzenkandidaten oder -kandidatin will die FPÖ im September vorstellen. Die (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/kunasek-graz-wahl-prozent-183306826
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_FPÖ #_Graz #_Sommergespräch #_Wahl
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Aufwind für Oberösterreichs größtes Windparkprojekt
Aufwind hat in Oberösterreich das heftig diskutierte größte Windparkprojekt im Land in Sandl im nördlichen Mühlviertel bekommen. Die schwarz-blaue Regierungskoalition hat bisher den Bau ausgeschlossen, da die 22 Windräder in einer künftigen Ausschlusszone stehen würden. Nun hat (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/aufwind-oberoesterreichs-windparkprojekt-183284071
#_Wirtschaft #_Österreich #_FPÖ #_Oberösterreich #_Windräder
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Aufwind für Oberösterreichs größtes Windparkprojekt
Aufwind hat in Oberösterreich das heftig diskutierte größte Windparkprojekt im Land in Sandl im nördlichen Mühlviertel bekommen. Die schwarz-blaue Regierungskoalition hat bisher den Bau ausgeschlossen, da die 22 Windräder in einer künftigen Ausschlusszone stehen würden. Nun hat (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/aufwind-oberoesterreichs-windparkprojekt-183284071
#_Wirtschaft #_Österreich #_FPÖ #_Oberösterreich #_Windräder
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Opposition kritisiert NEOS wegen Pensions-Vorschlag
FPÖ und Grüne kritisieren den NEOS-Vorschlag, die Pensionen 2026 mit 2,2 Prozent statt 2,7 Prozent zu erhöhen. Die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch spricht von einem "Pensionsraub". Für Grünen-Sozialsprecher Markus Koza ist eine Pensionsanpassung unter der Inflationsrate "nicht akzeptabel". (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/opposition-neos-pensions-vorschlag-183276046
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Opposition kritisiert NEOS wegen Pensions-Vorschlag
FPÖ und Grüne kritisieren den NEOS-Vorschlag, die Pensionen 2026 mit 2,2 Prozent statt 2,7 Prozent zu erhöhen. Die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch spricht von einem "Pensionsraub". Für Grünen-Sozialsprecher Markus Koza ist eine Pensionsanpassung unter der Inflationsrate "nicht akzeptabel". (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/opposition-neos-pensions-vorschlag-183276046
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FPÖ-Politik für die Industrie und den Gemeindebau
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-politik-industrie-gemeindebau-183239020
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FPÖ-Politik für die Industrie und den Gemeindebau
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-politik-industrie-gemeindebau-183239020
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Geplantes Strommarktgesetz : Grüne wollen nicht zustimmen und fordern neuen Gesetzesentwurf
Grünen-Chefin Leonore Gewessler fordert „rasch“ einen neuen Entwurf für E-Wirtschaftsgesetz. Geplante Netzgebühren für eingespeisten Strom in der Kritik. Das Gesetz benötigt im Nationalrat eine Zwei-Drittel-Mehrheit, FPÖ oder Grüne müssten dem Gesetz (…)
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ÖVP will Anwendung von Scharia-Regeln künftig verhindern
Nach „Presse“-Bericht: Bundesregierung will nach Scharia-Urteil Reformen erlassen, FPÖ ortet Aufwertung „islamischer Parallelgesellschaften“.
https://www.diepresse.com/20012414/oevp-will-anwendung-von-scharia-regeln-kuenftig-verhindern
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ÖVP will Anwendung von Scharia-Regeln künftig verhindern
Nach „Presse“-Bericht: Bundesregierung will nach Scharia-Urteil Reformen erlassen, FPÖ ortet Aufwertung „islamischer Parallelgesellschaften“.
https://www.diepresse.com/20012414/oevp-will-anwendung-von-scharia-regeln-kuenftig-verhindern
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Österreicher sehnen sich nach Heimat und Geborgenheit - was das mit der FPÖ zu tun hat
Die von der Regierung präsentierte Wertestudie liest sich wie ein nachträglicher Kommentar zum Ausgang der Nationalratswahl im vergangenen Herbst: In einer zunehmend unsicheren Welt sehnen sich die Österreicher nach Heimat und Geborgenheit, und sie wollen sich (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oesterreicher-heimat-geborgenheit-fpoe-183127630
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Österreicher sehnen sich nach Heimat und Geborgenheit - was das mit der FPÖ zu tun hat
Die von der Regierung präsentierte Wertestudie liest sich wie ein nachträglicher Kommentar zum Ausgang der Nationalratswahl im vergangenen Herbst: In einer zunehmend unsicheren Welt sehnen sich die Österreicher nach Heimat und Geborgenheit, und sie wollen sich (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oesterreicher-heimat-geborgenheit-fpoe-183127630
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FPÖ wettert gegen Anwendung islamischer Rechtsordnung
Ein Urteil des Wiener Landesgerichts für Zivilrechtssachen (LG) sorgt für Empörung bei der FPÖ. Das LG hat jüngst die Entscheidung eines Schiedsgerichts bestätigt, das bei einer Vertragsstreitigkeit seine Entscheidung auf Basis der Scharia getroffen hatte. FPÖ-Verfassungssprecher Michael Schilchegger sieht darin in einer (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-anwendung-rechtsordnung-183124399
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FPÖ wettert gegen Anwendung islamischer Rechtsordnung
Ein Urteil des Wiener Landesgerichts für Zivilrechtssachen (LG) sorgt für Empörung bei der FPÖ. Das LG hat jüngst die Entscheidung eines Schiedsgerichts bestätigt, das bei einer Vertragsstreitigkeit seine Entscheidung auf Basis der Scharia getroffen hatte. FPÖ-Verfassungssprecher Michael Schilchegger sieht darin in einer (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-anwendung-rechtsordnung-183124399
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FPÖ wettert gegen Anwendung islamischer Rechtsordnung
Ein Urteil des Wiener Landesgerichts für Zivilrechtssachen (LG) sorgt für Empörung bei der FPÖ. Das LG hat jüngst die Entscheidung eines Schiedsgerichts bestätigt, das bei einer Vertragsstreitigkeit seine Entscheidung auf Basis der Scharia getroffen hatte. FPÖ-Verfassungssprecher Michael Schilchegger sieht darin in einer (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/fpoe-anwendung-rechtsordnung-183124399
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FPÖ wettert gegen Anwendung islamischer Rechtsordnung
Ein Urteil des Wiener Landesgerichts für Zivilrechtssachen (LG) sorgt für Empörung bei der FPÖ. Das LG hat jüngst die Entscheidung eines Schiedsgerichts bestätigt, das bei einer Vertragsstreitigkeit seine Entscheidung auf Basis der Scharia getroffen hatte. FPÖ-Verfassungssprecher Michael Schilchegger sieht darin in einer (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/fpoe-anwendung-rechtsordnung-183124399
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10 Jahre Flüchtlingskrise: Rechter Polit-Blogger rechnet mit Merkel und ÖVP ab
Flankiert vom Co-Chef der hart rechten AfD und prominenten FPÖ-Politikern präsentiert der steirische Polit-Influencer Gerald Grosz eine Abrechnung mit Angela Merkel und den Folgen der Flüchtlingskrise.
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Warum parlamentarische Untersuchungsausschüsse nichts mehr taugen
Der VfGH verweigert der FPÖ einen Anti-ÖVP-U-Ausschuss. Gut so: Aus dem Kontrollmittel ist ohnehin ein parteipolitisches Tool geworden.
https://www.profil.at/morgenpost/u-ausschuss-fpoe-oevp-pilnacek-corona/403072244
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Wissenschafter warnen vor Angriffen der FPÖ auf NGOs
Wissenschafter warnen vor den jüngsten Angriffen der FPÖ auf NGOs. Anlass ist eine aktuelle parlamentarische Anfrage der Freiheitlichen an die Ministerien zur Finanzierung der NGOs in Österreich. Die Soziologin Ruth Simsa und der NGO-Experte Michael Meyer von der Wirtschaftsuniversität (WU) Wien kritisierten bei (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/wissenschafter-angriffen-fpoe-ngos-182915512