#_neos — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_neos, aggregated by home.social.
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Plus bei Schülerzahlen in Wien
In der Ostregion enden mit dieser Woche die Sommerferien. In der Bundeshauptstadt Wien beginnt die Schule am kommenden Montag für rund 253.000 Kinder und Jugendliche - etwa 132.500 von ihnen werden im Pflichtschulbereich zu finden sein. Hier beträgt das Plus rund 1,8 Prozent, wie Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/plus-schuelerzahlen-wien-183549025
#_Panorama #_Österreich #_Kinder #_NEOS #_Schule #_Sommerferien #_Wien
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Plus bei Schülerzahlen in Wien
In der Ostregion enden mit dieser Woche die Sommerferien. In der Bundeshauptstadt Wien beginnt die Schule am kommenden Montag für rund 253.000 Kinder und Jugendliche - etwa 132.500 von ihnen werden im Pflichtschulbereich zu finden sein. Hier beträgt das Plus rund 1,8 Prozent, wie Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/plus-schuelerzahlen-wien-183549025
#_Panorama #_Österreich #_Kinder #_NEOS #_Schule #_Sommerferien #_Wien
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Wiener Grüne für mehr Durchmischung an Schulen
Vier Tage vor Schulbeginn haben in Wien Grüne und ÖVP scharfe Kritik an der Bildungspolitik der rot-pinken Stadtregierung geübt. Die Bildungschancen hätten sich in den letzten fünf Jahren der NEOS-Bildungspolitik verschlechtert, kritisierten die Grünen am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Herausforderungen (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/wiener-gruene-durchmischung-schulen-183504628
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Wiener Grüne für mehr Durchmischung an Schulen
Vier Tage vor Schulbeginn haben in Wien Grüne und ÖVP scharfe Kritik an der Bildungspolitik der rot-pinken Stadtregierung geübt. Die Bildungschancen hätten sich in den letzten fünf Jahren der NEOS-Bildungspolitik verschlechtert, kritisierten die Grünen am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Herausforderungen (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/wiener-gruene-durchmischung-schulen-183504628
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Mattle für "Anreize" und rechtzeitige FA-Verhandlungen
Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) hat in der Teilzeitarbeit-Debatte von der ÖVP/SPÖ/NEOS-Bundesregierung Maßnahmen im Sinne von Anreizen zur Mehrleistung eingemahnt. Es gelte "Anreize zu finden", dass die "Leistungsbereitschaft steigt", sagte Mattle im APA-Interview. Zumindest (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mattle-anreize-fa-verhandlungen-183436051
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Bundesregierung #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ
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Mattle für "Anreize" und rechtzeitige FA-Verhandlungen
Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) hat in der Teilzeitarbeit-Debatte von der ÖVP/SPÖ/NEOS-Bundesregierung Maßnahmen im Sinne von Anreizen zur Mehrleistung eingemahnt. Es gelte "Anreize zu finden", dass die "Leistungsbereitschaft steigt", sagte Mattle im APA-Interview. Zumindest (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mattle-anreize-fa-verhandlungen-183436051
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Bundesregierung #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ
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Wiederkehr startet mit zehn Projekten ins neue Schuljahr
Mit zehn Projekten will Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) im neuen Schuljahr eine "echte Aufholjagd in der Bildung" starten. Das Ziel sei, dass alle Kinder gern in die Schule gehen und dafür bräuchten Schulen und Lehrpersonal zusätzliche Unterstützung. Die soll es etwa in Form von mehr (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/wiederkehr-projekten-schuljahr-183276604
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Wiederkehr startet mit zehn Projekten ins neue Schuljahr
Mit zehn Projekten will Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) im neuen Schuljahr eine "echte Aufholjagd in der Bildung" starten. Das Ziel sei, dass alle Kinder gern in die Schule gehen und dafür bräuchten Schulen und Lehrpersonal zusätzliche Unterstützung. Die soll es etwa in Form von mehr (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/wiederkehr-projekten-schuljahr-183276604
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Opposition kritisiert NEOS wegen Pensions-Vorschlag
FPÖ und Grüne kritisieren den NEOS-Vorschlag, die Pensionen 2026 mit 2,2 Prozent statt 2,7 Prozent zu erhöhen. Die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch spricht von einem "Pensionsraub". Für Grünen-Sozialsprecher Markus Koza ist eine Pensionsanpassung unter der Inflationsrate "nicht akzeptabel". (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/opposition-neos-pensions-vorschlag-183276046
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Opposition kritisiert NEOS wegen Pensions-Vorschlag
FPÖ und Grüne kritisieren den NEOS-Vorschlag, die Pensionen 2026 mit 2,2 Prozent statt 2,7 Prozent zu erhöhen. Die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch spricht von einem "Pensionsraub". Für Grünen-Sozialsprecher Markus Koza ist eine Pensionsanpassung unter der Inflationsrate "nicht akzeptabel". (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/opposition-neos-pensions-vorschlag-183276046
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Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Politiker
Gegen einen steirischen NEOS-Politiker wird wegen des Verdachts eines Sexualdelikts ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Graz bestätigte am Freitag einen Bericht der "Kronen Zeitung", wonach das Ermittlungsverfahren bereits eingeleitet wurde. Der Anfangsverdacht hat sich somit bestätigt. Laut "Krone" soll ein 13-jähriges Mädchen die (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/ermittlungen-neos-politiker-183276025
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Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Politiker
Gegen einen steirischen NEOS-Politiker wird wegen des Verdachts eines Sexualdelikts ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Graz bestätigte am Freitag einen Bericht der "Kronen Zeitung", wonach das Ermittlungsverfahren bereits eingeleitet wurde. Der Anfangsverdacht hat sich somit bestätigt. Laut "Krone" soll ein 13-jähriges Mädchen die (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/ermittlungen-neos-politiker-183276025
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NEOS wollen Pensionserhöhung leicht unter der Inflation
NEOS-Sozialsprecher Johannes Gasser spricht sich dafür aus, die Pensionen 2026 leicht unter der Inflation zu erhöhen. Der auf der Inflation basierende Anpassungsfaktor liegt voraussichtlich bei 2,7 Prozent, die Politik kann auch höhere oder geringere Zuwendungen beschließen. Eine (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/neos-pensionserhoehung-inflation-183252772
#_Politik #_Innenpolitik #_Euro #_Inflation #_NEOS #_ORF #_Vorarlberg
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NEOS wollen Pensionserhöhung leicht unter der Inflation
NEOS-Sozialsprecher Johannes Gasser spricht sich dafür aus, die Pensionen 2026 leicht unter der Inflation zu erhöhen. Der auf der Inflation basierende Anpassungsfaktor liegt voraussichtlich bei 2,7 Prozent, die Politik kann auch höhere oder geringere Zuwendungen beschließen. Eine (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/neos-pensionserhoehung-inflation-183252772
#_Politik #_Innenpolitik #_Euro #_Inflation #_NEOS #_ORF #_Vorarlberg
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Grüne orten bei Deutschförderung "Mogelpackung"
Die Grünen kritisieren die von Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) im April angekündigte Aufstockung der Deutschförderung an den Schulen als "schöne Show mit geringer Wirkung". Aus einer Anfragebeantwortung gehe hervor, dass statt der Aufstockung um 748 Stellen tatsächlich nur 285 wirklich neu geschaffen (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gruene-deutschfoerderung-mogelpackung-183025696
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Grüne orten bei Deutschförderung "Mogelpackung"
Die Grünen kritisieren die von Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) im April angekündigte Aufstockung der Deutschförderung an den Schulen als "schöne Show mit geringer Wirkung". Aus einer Anfragebeantwortung gehe hervor, dass statt der Aufstockung um 748 Stellen tatsächlich nur 285 wirklich neu geschaffen (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gruene-deutschfoerderung-mogelpackung-183025696
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Regierung eröffnet politischen Herbst mit Klausur
Die Bundesregierung startet ihre Herbstarbeit mit einer zweitägigen Klausur im Kanzleramt. Wie die Regierungsparteien am Dienstag bekanntgaben, treffen sich die Regierungsmitglieder von ÖVP, SPÖ und NEOS am 2. und 3. September, um die Vorhaben für die kommenden Monate zu besprechen und die (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/regierung-herbst-klausur-182823766
#_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Herbst #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ
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Regierung eröffnet politischen Herbst mit Klausur
Die Bundesregierung startet ihre Herbstarbeit mit einer zweitägigen Klausur im Kanzleramt. Wie die Regierungsparteien am Dienstag bekanntgaben, treffen sich die Regierungsmitglieder von ÖVP, SPÖ und NEOS am 2. und 3. September, um die Vorhaben für die kommenden Monate zu besprechen und die (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/regierung-herbst-klausur-182823766
#_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Herbst #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ
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Preiseingriffe - Marterbauer: "Kein Modell im Kopf"
Nachdem er am Montag mit Überlegungen, die Inflation über staatliche Eingriffe bei Lebensmittelpreisen einzudämmen, aufhorchen ließ, ist SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer am Dienstag nicht wesentlich konkreter geworden. Er habe "kein Modell im Kopf", sagte er im Ö1-Mittagsjournal. Der (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/preiseingriffe-marterbauer-kein-modell-kopf-182488723
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JUNOS verlangen Zurückhaltung bei Spitzenpensionen
Nachdem seit Freitag feststeht, wie hoch die Pensionsanpassung kommendes Jahr ausfallen dürfte, wollen die JUNOS gewisse Einschränkungen. Die Jugendorganisation der NEOS trat am Samstag dafür ein, dass Luxuspensionen und sehr hohe Ruhegehälter im kommenden Jahr nicht automatisch mit der Inflation steigen. Der (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/junos-zurueckhaltung-spitzenpensionen-182354890
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215 Mio. Euro Förderungen für Industrietranformation
Das Infrastrukturministerium stellt für heuer und 2026 insgesamt 115 Mio. Euro für die Forschungsinitiative "Transformation der Industrie" bereit, aus dem Wirtschaftsministerium kommen weitere 100 Mio. Euro an direkten Investitionsförderungen für diesen Bereich dazu. Darüber informierten Infrastrukturminister (…)
https://www.sn.at/test/mio-euro-foerderungen-industrietranformation-182253148
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215 Mio. Euro Förderungen für Industrietransformation
Das Infrastrukturministerium stellt für heuer und 2026 insgesamt 115 Mio. Euro für die Forschungsinitiative "Transformation der Industrie" bereit, aus dem Wirtschaftsministerium kommen weitere 100 Mio. Euro an direkten Investitionsförderungen für diesen Bereich dazu. (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/mio-euro-foerderungen-industrietranformation-182243863
#_Wirtschaft #_Österreich #_Euro #_Industrie #_Linz #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ
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Mieten-Wertsicherung - Regierung sucht baldige Lösung
Das aktuelle VfGH-Erkenntnis zu Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen und mögliche Rückzahlungen an Mieterinnen und Mieter macht die Immobilienbranche nervös. Die Bundesregierung hat zum Amtsantritt bereits Änderungen bei der Mieten-Wertsicherung versprochen. Der (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mieten-wertsicherung-regierung-loesung-181427704
#_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Herbst #_Mieten #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ #_VfGH
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Mieten-Wertsicherung - Regierung sucht baldige Lösung
Das aktuelle VfGH-Erkenntnis zu Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen und mögliche Rückzahlungen an Mieterinnen und Mieter macht die Immobilienbranche nervös. Die Bundesregierung hat zum Amtsantritt bereits Änderungen bei der Mieten-Wertsicherung versprochen. Der (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mieten-wertsicherung-regierung-loesung-181427704
#_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Herbst #_Mieten #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ #_VfGH
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Mieten-Wertsicherung - Regierung sucht baldige Lösung
Das aktuelle VfGH-Erkenntnis zu Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen und mögliche Rückzahlungen an Mieterinnen und Mieter macht die Immobilienbranche nervös. Die Bundesregierung hat zum Amtsantritt bereits Änderungen bei der Mieten-Wertsicherung versprochen. (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/mieten-wertsicherung-regierung-loesung-181427704
#_Wirtschaft #_Österreich #_Bundesregierung #_Herbst #_Mieten #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ #_VfGH
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Mieten-Wertsicherung - Regierung sucht baldige Lösung
Das aktuelle VfGH-Erkenntnis zu Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen und mögliche Rückzahlungen an Mieterinnen und Mieter macht die Immobilienbranche nervös. Die Bundesregierung hat zum Amtsantritt bereits Änderungen bei der Mieten-Wertsicherung versprochen. (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/mieten-wertsicherung-regierung-loesung-181427704
#_Wirtschaft #_Österreich #_Bundesregierung #_Herbst #_Mieten #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ #_VfGH
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Tauziehen um Trinkgeldregelung dauert an
Rund um eine Neuregelung der Abgaben aufs Trinkgeld herrscht nach einer Sozialpartnereinigung weiterhin ein Tauziehen. Der Ball liegt bei der Dreierkoalition, wo die NEOS bremsen. Branchenvertreter forderten am Donnerstag einmal mehr vor Journalisten, Trinkgelder gänzlich abgabenfrei zu gestalten. Die Sozialpartner haben (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/tauziehen-trinkgeldregelung-181201399
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Tauziehen um Trinkgeldregelung dauert an
Rund um eine Neuregelung der Abgaben aufs Trinkgeld herrscht nach einer Sozialpartnereinigung weiterhin ein Tauziehen. Der Ball liegt bei der Dreierkoalition, wo die NEOS bremsen. Branchenvertreter forderten am Donnerstag einmal mehr vor Journalisten, Trinkgelder gänzlich abgabenfrei zu gestalten. Die Sozialpartner haben (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/tauziehen-trinkgeldregelung-181201399
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Einigung der Sozialpartner : Trinkgeld: Neuregelung soll kurz bevorstehen
Das Thema könnte laut Ö1-„Morgenjournal“ noch diese Woche im Nationalrat behandelt werden. Nur die Zustimmung der NEOS soll noch ausstehen.
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NEOS wollen „Viktor Orbáns Albtraum“ sein
Die rechtskonservative Regierung von Ministerpräsident Orbán hatte die Demonstration der LGBTIQ-Community mit der Begründung des Kinderschutzes untersagt.
https://www.diepresse.com/19827589/neos-wollen-viktor-orbans-albtraum-sein
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NEOS wollen „Viktor Orbáns Albtraum“ sein
Die rechtskonservative Regierung von Ministerpräsident Orbán hatte die Demonstration der LGBTIQ-Community mit der Begründung des Kinderschutzes untersagt.
https://www.diepresse.com/19827589/neos-wollen-viktor-orbans-albtraum-sein
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Die Regierung will zur Terrorbekämpfung auch Messengerdienste überwachen. Aber das droht am Widerstand der NEOS zu scheitern. Man sei noch nicht von der Verfassungskonformität des vorliegenden Entwurfs überzeugt, ließ der kleinste der drei Koalitionspartner wissen. Im ZIB2-Studio ist Thomas Lohninger von der NGO epicenter.works. https://orf.at/stories/3395747/
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Die Datenschutz-NGO epicenter.works hat die netzpolitischen Vorhaben der neuen Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS untersucht. In einer ersten Reaktion zeigte man sich gestern „enttäuscht“ von den Plänen. So könnte etwa doch ein „Bundestrojaner“ eingeführt werden – und auch sonst wurden einige Maßnahmen als „kritisch“ eingeordnet. https://orf.at/stories/3386842/
#_Politik #_Österreich #_Datenschutz #_NEOS #_NGO #_ÖVP #_SPÖ
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SPÖ und NEOS setzen ihre Koalition in Wien fort. Das wurde der APA am Freitagabend bestätigt. Details gab es vorerst keine, diese sollen am Dienstag bei einer Pressekonferenz präsentiert werden. https://wien.orf.at/stories/3307594/
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Die designierte Grünen-Bundessprecherin Leonore Gewessler glaubt offenbar, dass der von der FPÖ eingebrachte „ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss“ in der Form noch nicht auf Schiene ist. Sie gehe davon aus, dass die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS den Untersuchungsgegenstand im Geschäftsordnungsausschuss mit ihrer Mehrheit „zur Klärung“ in weiterer Folge vor den (…) https://orf.at/stories/3394812/
#_Politik #_Österreich #_FPÖ #_VfGH #_APA #_NEOS #_ÖVP #_Schiene #_SPÖ
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Im Vorarlberger Landtag sind am Mittwoch mehrere Oppositionsanträge gescheitert. Die Grünen wollten die Landesgrünzone in der Verfassung verankern, die NEOS forderten die Zusammenlegung der vier Bezirkshauptmannschaften. Die SPÖ forderte, aktuelle Kürzungen im Sozialbereich rückgängig zu machen. Keine der Initiativen fand eine Mehrheit. https://vorarlberg.orf.at/stories/3308333/
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Das neue Regierungsprogramm von SPÖ und NEOS in Wien setzt auf Einsparungen und nachhaltige Mobilität. Trotz eines Rekorddefizits von 3,8 Milliarden Euro fehlen konkrete Sparmaßnahmen. Experten betonen die Herausforderung, das Budget zu konsolidieren, ohne das Wirtschaftswachstum zu gefährden. https://wien.orf.at/stories/3308315/
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Der Gesetzesentwurf, dessen Begutachtung am Dienstag ausgelaufen ist, sorgt in der Regierungskoalition weiter für Debatten. Nach einem Nein von NEOS am Dienstag verteidigte der für den Staatsschutz zuständige Staatssekretär im Innenministerium, Jörg Leichtfried (SPÖ), am Mittwoch den Gesetzesentwurf. NEOS-Chefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger gab sich indes zuversichtlich, eine Lösung zu finden. https://orf.at/stories/3395791/
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Der Budgetausschuss hat gestern das umfangreiche Budgetbegleitgesetz mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS ins Plenum geschickt. Es soll in der nächsten Plenarwoche des Nationalrats, die am 16. Juni beginnt, beschlossen werden. https://orf.at/stories/3395760/
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SPÖ und NEOS haben im Rathaus ihren Pakt für die künftige Wiener Stadtregierung vorgestellt. Mit dem 191 Seiten umfassenden Programmpapier soll es eine „Aufschwungskoalition“ geben. https://wien.orf.at/stories/3307968/
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Anlässlich des Internationalen Kindertages haben ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne heute in einer gemeinsamen Aussendung auf die „untragbare“ Situation verschleppter ukrainischer Kinder hingewiesen. https://orf.at/stories/3395487/
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Der Landessprecher der NEOS in Salzburg und Staatssekretär, Sepp Schellhorn, hat sich erstmals zu Vorwürfen und Kritik an seiner Person geäußert. Trotz Kontroversen um Dienstwagen, Social Media und Werbevideo denkt er nicht an Rücktritt. https://salzburg.orf.at/stories/3308404/
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Der Rechnungshof hat die Unterrichtsqualität in den Bundes- und Landesschulen geprüft. In seinem am Freitag veröffentlichten Bericht bemängelt er vor allem an den Mittelschulen in Tirol ein zu hohes Ausmaß an fachfremdem Unterricht. Die Tiroler NEOS reagierten mit Kritik an der Bildungsdirektion. https://tirol.orf.at/stories/3306686/
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Transitforum Austria-Tirol-Obmann Fritz Gurgiser mahnt angesichts der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS ein, den „fairen Wettbewerb“ zwischen Straße und Schiene bzw. die Verlagerung auf die Schiene ins Zentrum zu rücken. https://tirol.orf.at/stories/3283245/
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Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat im Rahmen der EU eine Initiative für einen Waffenstillstand und Frieden in der Ukraine gestartet. „Gemeinsam mit Partnerstaaten müssen wir den Druck erhöhen und Russland an den Verhandlungstisch bringen – damit das Töten endlich endet und ein gerechter sowie dauerhafter Frieden möglich wird“, schrieb die Außenministerin heute auf der Plattform X. https://orf.at/stories/3394284/
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Der vom Innenministerium ausgearbeitete Gesetzesentwurf für eine Überwachung von eigentlich verschlüsselten Messengerdiensten wie WhatsApp, Signal und Telegram sorgt für Kritik. Sowohl die Datenschutz-NGO epicenter.works als auch NEOS kritisierten den Vorschlag von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) als untauglich. https://orf.at/stories/3355621/
#_Politik #_Österreich #_ÖVP #_Datenschutz #_NEOS #_NGO #_Telegram #_WhatsApp
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Die künftige Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat am Donnerstag ihr Regierungsprogramm veröffentlicht. In Sachen Asyl will man Maßnahmen setzen. Die angespannte wirtschaftliche Lage will man bekämpfen, etwa indem man Maßnahmen gegen die Inflation ergreift. Finanziell bewältigbares Wohnen soll durch eine Bauoffensive möglich und die Kaufkraft gestärkt werden. Durch eine Senkung der Lohnnebenkosten soll (…) https://orf.at/stories/3386148/
#_Politik #_Österreich #_Asyl #_Inflation #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ
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Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) hat am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ seine Priorisierung der Elementarpädagogik hervorgehoben. Das zweite verpflichtende Kindergartenjahr „kommt ganz sicher“ ab spätestens 2027, so der Bildungsminister – trotz strengen Sparplans der Bundesregierung. Möglich machen will Wiederkehr das durch zusätzliche Ausbildungsplätze für angehende Elementarpädagoginnen und (…) https://orf.at/stories/3395493/
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Die ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung hat im Ministerrat die geplante Pause beim Familiennachzug für Flüchtlinge beschlossen und den entsprechenden Initiativantrag im Nationalrat eingebracht. Dazu ist ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti live im Studio. https://orf.at/stories/3388849/
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Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat heute über die Bestellung von Sonderemissären zur Bewerbung der österreichischen UNO-Sicherheitsratskandidatur informiert. https://orf.at/stories/3395806/