#_stocker — Public Fediverse posts
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Im Vorfeld der Klimakonferenz Austrian World Summit hat Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) gestern den Gastgeber Arnold Schwarzenegger im Bundeskanzleramt begrüßt. „Klimaschutz kennt keine Landesgrenzen und betrifft uns alle. Dabei müssen wir als Politik die richtigen Weichen stellen und sowohl die Bevölkerung als auch Wirtschaft und Industrie mit an Bord holen“, sagte (…) https://orf.at/stories/3395635/
#_Politik #_Österreich #_Stocker #_APA #_Industrie #_Klimaschutz #_ÖVP #_Wirtschaft
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Eine Änderung der Europäischen Menschenrechtskonvention, damit ausländische Straftäter leichter ausgewiesen werden können, fordern die Regierungschefs von neun EU-Staaten, darunter auch Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker. Auch die ÖVP Burgenland unterstützt diese Forderung. https://burgenland.orf.at/stories/3308019/
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Die Migrationsforscherin Judith Kohlenberger kritisiert Kanzler Christian Stocker (ÖVP) als „geschichtsvergessen“. Er hatte mit Verbündeten dazu aufgerufen, die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu ändern, damit ausländische Straftäter leichter ausgewiesen werden können. https://wien.orf.at/stories/3307574/
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ÖVP-Chef Christian Stocker würde an Klubobmann August Wöginger auch im Fall einer erstinstanzlichen Verurteilung in der Finanzamtscausa Braunau festhalten. Im heute erschienenen „profil“-Interview sagte der Kanzler, selbst dann werde sich an seiner Unterstützung für Wöginger nichts ändern. Ohnehin könne Stocker sich nicht vorstellen, dass der Klubchef verurteilt wird. https://orf.at/stories/3395350/
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Für seinen Vorstoß einer Veränderung der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Migrationsbereich hat Kanzler Christian Stocker (ÖVP) Kritik seiner Koalitionspartner geerntet. https://orf.at/stories/3395148/
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SPÖ und NEOS haben sich gegen den Vorstoß von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) für eine Veränderung der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Migrationsbereich gestellt. https://orf.at/stories/3395066/
#_Politik #_Österreich #_Migration #_NEOS #_SPÖ #_Stocker #_ÖVP
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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) scheint in der Koalition wenig Rückhalt für seine Initiative für eine Veränderung der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Migrationsbereich zu haben. https://orf.at/stories/3395024/
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Neun europäische Länder, darunter Österreich, haben dazu aufgerufen, die Ausweisung ausländischer Straftäter zu vereinfachen. Einen entsprechenden offenen Brief auf Initiative Dänemarks und Italiens über die Neuauslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention im Bereich Migration unterzeichnete gestern auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP). https://orf.at/stories/3394659/
#_Politik #_Ausland #_Migration #_Österreich #_ÖVP #_Stocker
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Viel Zeit für Schlaf hat der frischgebackene Song-Contest-Sieger JJ wohl nicht: Seit Samstagnacht ist er für Interviews im Dauereinsatz, Montagvormittag stand ein hochrangiges Treffen auf dem Programm. Er wurde von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) im Kanzleramt empfangen. https://orf.at/stories/3394285/
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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat Papst Leo XIV. zu einem Besuch nach Österreich eingeladen. Der Kanzler, der mit einer Delegation zur Messe zum Pontifikatsbeginn des neuen Papstes nach Rom reiste, konnte dem Papst kurz nach dem feierlichen Gottesdienst begegnen. „Ich habe dem Papst auf Englisch gesagt, dass es für uns eine große Freude wäre, ihn in Österreich zu begrüßen“, sagte Stocker nach der (…) https://orf.at/stories/3394195/
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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) ist der Ansicht, dass große Erwartungen mit dem Pontifikat des neuen Papstes Leo XIV. verbunden sind. „Es wird spannend zu sehen, welche neue Akzente der neue Papst gegenüber seinem Vorgänger Franziskus setzen wird“, sagte Stocker gestern im Gespräch mit österreichischen Journalistinnen und Journalisten nach seiner Ankunft in Rom. https://orf.at/stories/3393982/
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Mit parteiübergreifenden Bekenntnissen zur Neutralität ist am Donnerstag die Unterzeichnung des Staatsvertrags vor 70 Jahren gefeiert worden. Nicht nur Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bezeichnete die Neutralität bei einem Festakt vor dem Belvedere als unverzichtbaren Teil des österreichischen Selbstverständnisses. Bereits zuvor hatten im Parlament alle drei Vertreter des Nationalratspräsidiums im (…) https://orf.at/stories/3393675/
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Mit parteiübergreifenden Bekenntnissen zur Neutralität ist am Donnerstag die Unterzeichnung des Staatsvertrags vor 70 Jahren gefeiert worden. Nicht nur Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bezeichnete die Neutralität bei einem Festakt vor dem Belvedere als unverzichtbaren Teil des österreichischen Selbstverständnisses. Bereits zuvor hatten im Parlament alle drei Vertreter des Nationalratspräsidiums im (…) https://orf.at/stories/3393675/
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Mit parteiübergreifenden Bekenntnissen zur Neutralität ist am Donnerstag die Unterzeichnung des Staatsvertrags vor 70 Jahren gefeiert worden. Nicht nur Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bezeichnete die Neutralität bei einem Festakt vor dem Belvedere als unverzichtbaren Teil des österreichischen Selbstverständnisses. Bereits zuvor hatten im Parlament alle drei Vertreter des Nationalratspräsidiums im (…) https://orf.at/stories/3393675/
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Mit parteiübergreifenden Bekenntnissen zur Neutralität ist am Donnerstag die Unterzeichnung des Staatsvertrags vor 70 Jahren gefeiert worden. Nicht nur Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bezeichnete die Neutralität bei einem Festakt vor dem Belvedere als unverzichtbaren Teil des österreichischen Selbstverständnisses. Bereits zuvor hatten im Parlament alle drei Vertreter des Nationalratspräsidiums im (…) https://orf.at/stories/3393675/
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Mit einem Festakt im Bundeskanzleramt hat die Regierung am Donnerstag der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa gedacht. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) betonte die historische Verantwortung Österreichs. Zu wenige hätten einst den Mut gehabt, gegen autoritäre Ideologien und Hass aufzustehen. Österreichs Verantwortung bedeute gerade jetzt, wo der (…) https://orf.at/stories/3392856/
#_Politik #_Österreich #_Antisemitismus #_Europa #_ÖVP #_Stocker
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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat am Freitag Tirol seinen Antrittsbesuch abgestattet. Bei einem Gespräch mit Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) kamen Themen wie Transit, Kinderbetreuung oder die budgetäre Situation von Bund, Ländern und Gemeinden zur Sprache. https://tirol.orf.at/stories/3303741/
#_Politik #_Österreich #_Kinderbetreuung #_ÖVP #_Stocker #_Tirol
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Österreich setzt sich nach den Worten von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) für ein Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ein. https://orf.at/stories/3392142/
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Auch wenn ein Blackout in Österreich nicht vollkommen ausgeschlossen werden kann, ist die Gefahr laut Christoph Schuh, dem Sprecher der Austrian Power Grid (APG), sehr gering. „Es müssten mehrere unvorhergesehene Ereignisse aufeinandertreffen“, sagte Schuh der APA. Ein Ausfall eines Kraftwerks wäre jedenfalls kein Problem bei der Versorgung. Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Bundeskanzler (…) https://orf.at/stories/3392039/
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Rund 250.000 Gläubige haben laut Vatikan seit Mittwoch im Petersdom Abschied von Papst Franziskus genommen. Damit kamen bis zur Schließung des Sarges mit dem verstorbenen Pontifex um 19.00 Uhr heute mehr Gläubige als erwartet, wie der Heilige Stuhl laut Kathpress weiter mitteilte. Den offenen Sarg von Benedikt XVI. hatten rund 195.000 Gläubige besucht. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler (…) https://orf.at/stories/3391665/
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Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) trifft am Dienstagnachmittag mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und und Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) zusammen. Es geht um große politische Brocken wie Budgeteinsparungen. Nach der Regierungssitzung am Vormittag gab Kaiser Eckpunkte bekannt. https://kaernten.orf.at/stories/3302209/
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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) ist am Freitag zu seinem ersten offiziellen Besuch als Kanzler in der Steiermark eingetroffen. Auf einem Bauernmarkt in Graz wurde Eierspeis gekocht, bei Gesprächen mit ÖVP-Politikern ging es dann um die US-Zölle. https://steiermark.orf.at/stories/3299915/
#_Politik #_Österreich #_US #_Graz #_ÖVP #_Steiermark #_Stocker
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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat sich heute für ein starkes und selbstbewusstes Auftreten der EU als Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zölle ausgesprochen. https://orf.at/stories/3389602/
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Spitzenvertreter von Bund, Ländern und Gemeinden haben am Mittwoch im Bundeskanzleramt ein Gipfelgespräch abgehalten, um über die Sanierung des aus dem Ruder gelaufenen Budgets zu beraten. Nach dem Termin äußerte man sich einhellig: Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sprach nach dem Treffen von einem Stufenplan, um auch langfristig den Staatshaushalt in den Griff zu bekommen. Erstes Ziel sei es, das Defizit auf drei (…) https://orf.at/stories/3389529/
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Bundeskanzler Christian Stocker aus Wiener Neustadt ist nun auch offiziell ÖVP-Chef. Beim Bundesparteitag am Samstag in seiner Heimatstadt wurde er mit 98,42 Prozent zum Bundesparteiobmann gewählt. Damit hatte noch vor wenigen Monaten niemand gerechnet. https://noe.orf.at/stories/3299144/
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Bundeskanzler Christian Stocker ist nun auch offiziell ÖVP-Chef. An einem ordentlichen Bundesparteitag am Samstag in seiner Heimatstadt Wiener Neustadt wurde Stocker mit 98,42 Prozent zum Bundesparteiobmann der Volkspartei gewählt. Vor seiner Kür hatte der 65-Jährige, der die Partei seit dem Rückzug Karl Nehammers im Jänner geschäftsführend führte, in einer Rede vor 2.000 Parteianhängern und -anhängerinnen die Einigkeit (…) https://orf.at/stories/3389124/
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Bundeskanzler Christian Stocker wurde am Samstag am Bundesparteitag der ÖVP in Wiener Neustadt in der Arena Nova offiziell zum Parteichef gewählt – er erhielt 98,4 Prozent der Stimmen. In seiner Rede zuvor hatte Stocker die Einigkeit der Partei und den Kompromiss in der Politik beschworen. Er sprach von einem „besonderen Tag“ für ihn, dass er sich in seiner Heimatstadt für die Obmannschaft bewerbe, obwohl er und (…) https://orf.at/stories/3389018/
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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat eine Verschärfung der heimischen Gesetze gegen Spionage in Aussicht gestellt. In einem Interview mit dem „Standard“ (Samstag-Ausgabe) sagte er: „Wir werden die Gesetze verschärfen und es etwa auch unter Strafe stellen, wenn ein ausländischer Spion einen anderen ausspioniert – das ist bisher nicht verboten.“ https://orf.at/stories/3389076/
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Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat am Freitag Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in Wien absolviert. Im Fokus stand die angestrebte Reform des Südtiroler Autonomiestatuts. https://tirol.orf.at/stories/3299040/
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Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat am Freitag Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in Wien absolviert. Im Fokus stand die angestrebte Reform des Südtiroler Autonomiestatuts. https://tirol.orf.at/stories/3299040/
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Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat am Freitag Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in Wien absolviert. Im Fokus stand die angestrebte Reform des Südtiroler Autonomiestatuts. https://tirol.orf.at/stories/3299040/
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Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat heute Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in Wien absolviert. Schließlich traf Kompatscher auch noch Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. https://orf.at/stories/3389038/
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Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat heute Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in Wien absolviert. Schließlich traf Kompatscher auch noch Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. https://orf.at/stories/3389038/
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Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat heute Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in Wien absolviert. Schließlich traf Kompatscher auch noch Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. https://orf.at/stories/3389038/
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Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat heute Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in Wien absolviert. Schließlich traf Kompatscher auch noch Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. https://orf.at/stories/3389038/
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Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat heute Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in Wien absolviert. Schließlich traf Kompatscher auch noch Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. https://orf.at/stories/3389038/
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Am zweiten und letzten Tag der Plenarwoche beschließt der Nationalrat die ORF-Gremienreform. Diese sieht vor, dass die Bundesregierung künftig sechs statt neun Mitglieder in den 35-köpfigen ORF-Stiftungsrat entsendet. Zudem wird der ORF-Beitrag bis Ende 2029 eingefroren. https://orf.at/stories/3388870/
#_Politik #_Österreich #_Nationalrat #_Stocker #_Bundesregierung #_ORF
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Die Tiroler ÖVP-Politikerin Sophia Kircher ist am Freitag vom Bundesparteivorstand der Volkspartei als eine von vier Stellvertreterinnen für Christian Stocker nominiert worden. Stocker soll bei einem Bundesparteitag am 29. März offiziell zum Parteichef gewählt werden. https://tirol.orf.at/stories/3298080/
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Österreich wird sich geplante EU-Instrumente zur Finanzierung von gesteigerten Rüstungsausgaben ansehen und „dort, wo es für uns passt, auch in Anspruch nehmen“. Im Rahmen der Neutralität werde man jedenfalls einen Betrag zur Verteidigungsfähigkeit Europas leisten, so Kanzler Christian Stocker (ÖVP) vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. https://orf.at/stories/3388211/
#_Politik #_Ausland #_Stocker #_EU #_Neutralität #_Österreich #_ÖVP
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Österreich wird sich geplante EU-Instrumente zur Finanzierung höherer Rüstungsausgaben ansehen und „dort, wo es für uns passt, auch in Anspruch nehmen“. Das sagte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vor dem EU-Gipfel heute in Brüssel. https://orf.at/stories/3388203/
#_Politik #_Ausland #_Österreich #_EU #_Gipfel #_ÖVP #_Stocker
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Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat im Vorfeld des EU-Gipfels mit EU-Kommissar Magnus Brunner über den Kampf gegen irreguläre Migration beraten. „Wir brauchen ein funktionierendes Asylsystem für Europa, das illegalen Einreiseversuchen einen Riegel vorschiebt“, sagte Stocker heute nach dem Treffen in Wien. https://orf.at/stories/3387914/
#_Politik #_Ausland #_Stocker #_EU #_Europa #_Migration #_ÖVP #_Wien
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Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) haben heute mit dem von der radikalislamischen Hamas zuletzt freigelassenen Tal Shoham telefoniert. Beide versicherten dem österreichisch-israelischen Doppelstaatsbürger, dass sich Österreich weiterhin für die Befreiung und sichere Rückkehr der verbleibenden Geiseln einsetzen werde. https://orf.at/stories/3387454/
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Die Regierungsspitze hat sich anlässlich des Weltfrauentags zur Stärkung der Frauenrechte bekannt. Die Forderung nach umfassender Gleichberechtigung gelte nicht nur heute, sondern an jedem Tag im Jahr, schrieb Kanzler Christian Stocker (ÖVP). Als Bundesregierung werde man konsequent daran arbeiten, die Rahmenbedingungen dafür zu verbessern. https://orf.at/stories/3387063/
#_Politik #_Österreich #_Frauentag #_Bundesregierung #_ÖVP #_Stocker
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Kompromiss und Zuversicht haben sich durch die Reden der Regierungsspitze gezogen. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) machte am Freitag mit seiner Regierungserklärung im Nationalrat den Auftakt, gefolgt von Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS). Im Anschluss an die lange Parlamentsdebatte gab es die ersten Beschlüsse – von der Bankenabgabe (…) https://orf.at/stories/3386961/
#_Politik #_Österreich #_Mieten #_Nationalrat #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ #_Stocker
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Die EU-Staats- und -Regierungsspitzen haben in Brüssel auf einem richtungsweisenden Sondergipfel ein klares Signal für die militärische Aufrüstung Europas gesetzt. Gleichsam bekannte man sich zur weiteren umfassenden Unterstützung der Ukraine, auch wenn Ungarn ausscherte. Präsident Wolodymyr Selenskyj war Gast in Brüssel – ein Treffen mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) fand (…) https://orf.at/stories/3386911/
#_Politik #_Ausland #_Europa #_EU #_Gipfel #_ÖVP #_Stocker #_Ukraine #_Ungarn
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Die EU-Spitzen haben über die militärische Aufrüstung beraten. Auf dem Sondergipfel in Brüssel nahm auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil. Österreich war erstmals durch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vertreten. Er sicherte Selenskyj die Unterstützung Österreichs zu, verwies aber auch auf die Neutralität. Inwieweit kann Österreich an der militärischen (…) https://orf.at/stories/3386908/
#_Medien #_Europa #_EU #_FPÖ #_NEOS #_Neutralität #_Österreich #_ÖVP #_Stocker
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Seit der Mittagszeit ringen die EU-Staats- und -Regierungsspitzen in Brüssel auf einem richtungsweisenden Sondergipfel um ein klares Signal für die militärische Aufrüstung Europas. Gleichsam will man sich zur weiteren umfassenden Unterstützung der Ukraine verständigen – der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war am Nachmittag Gast auf dem Gipfel. Auch ein Treffen mit Bundeskanzler Christian (…) https://orf.at/stories/3386898/
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Die EU-Staats- und -Regierungsspitzen sind am Donnerstag in Brüssel zu einem möglichweise richtungsweisenden Gipfel zusammengekommen. Im Zentrum stehen die weitere Unterstützung der Ukraine und die militärische Aufrüstung Europas. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist dabei. Österreich wird erstmals von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vertreten. EU-Ratspräsident (…) https://orf.at/stories/3386859/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Gipfel #_Österreich #_ÖVP #_Stocker #_Ukraine
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Die EU-Staats- und Regierungschefs und -chefinnen kommen heute in Brüssel zu einem entscheidenden Gipfel zusammen. Im Zentrum steht die weitere Unterstützung der Ukraine und die militärische Aufrüstung Europas. Die EU-Kommission will 800 Mrd. Euro mobilisieren, um von Dritten wie den USA unabhängiger zu werden und gegen neue Gefahren gewappnet zu sein. Österreich wird (…) https://orf.at/stories/3386809/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Ukraine #_Euro #_Gipfel #_Österreich #_ÖVP #_Stocker #_USA
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Ihre erste Auslandsreise unternimmt die neue Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) morgen nach Brüssel, wo auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) erstmals in dieser Funktion bei einem EU-Gipfel teilnimmt. Nach Angaben ihres Sprechers trifft Meinl-Reisinger vor dem Gipfel die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. https://orf.at/stories/3386750/