#_ausland — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_ausland, aggregated by home.social.
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Deutschlands Kanzler Friedrich Merz hat US-Präsident Donald Trump als „Schlüsselfigur“ für eine Friedenslösung in der Ukraine bezeichnet. Zugleich rief Merz den US-Präsidenten am Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus auf, „mehr Druck“ auf Russland auszuüben. Trump sagte auf die Frage nach neuen US-Sanktionen gegen Russland, er werde „sehr sehr hart“ zu Russland wie zur (…) https://orf.at/stories/3395955/
#_Politik #_Ausland #_Krieg #_Trump #_Ukraine #_Russland #_Sanktionen #_US
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Die umstrittene Stiftung GHF hat nach eigenen Angaben ihre Verteilzentren für Hilfsgüter im Gazastreifen wieder geöffnet. Sie habe im Laufe des Tages bereits „1,4 Millionen Mahlzeiten“ ausgegeben, teilte die GHF-Pressestelle laut AFP heute mit. Nachdem Dutzende Menschen in der Nähe zweier GHF-Zentren durch mutmaßlich israelische Schüsse getötet worden waren, hatte die Stiftung ihre Ausgabe von Hilfsgütern am (…) https://orf.at/stories/3395953/
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Der chinesische Präsident Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump haben kurz vor der Visite des deutschen Kanzlers Friedrich Merz im Weißen Haus miteinander telefoniert. „Das Gespräch drehte sich fast ausschließlich um Handel. Russland/Ukraine oder Iran wurden nicht besprochen“, schrieb Trump in seinem Kurznachrichtendienst Truth Social am Donnerstag. Trump kündigte außerdem (…) https://orf.at/stories/3395944/
#_Politik #_Ausland #_Handel #_Iran #_Russland #_Taiwan #_Trump #_Ukraine #_US #_Xi
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Inmitten des anhaltenden Handelskonflikts hat US-Präsident Donald Trump nach Angaben Pekings mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping telefoniert. Das Gespräch sei auf Wunsch des US-Präsidenten zustande gekommen, meldete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Bei dem rund eineinhalbstündigen Gespräch sei es fast ausschließlich um das Thema Handel gegangen, wie Trump später auf Truth Social (…) https://orf.at/stories/3395936/
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Tech-Milliardär Elon Musk vertieft im Streit über den Budgetplan der US-Regierung den Graben zwischen sich und Präsident Donald Trump. Musk rief über seine Onlineplattform X auf, Abgeordnete unter Druck zu setzen, damit sie gegen das von Trump vorangetriebene Steuer- und Ausgabengesetz stimmen, weil es die USA in den Ruin treiben würde. „Kill the bill“ („Tötet den Gesetzesentwurf“), schrieb Musk. https://orf.at/stories/3395901/
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US-Präsident Donald Trump will angebliche Rechtsverstöße während der Amtszeit seines Vorgängers Joe Biden prüfen lassen. Das Justizministerium und andere Behörden sollen untersuchen, ob „geistige Unzurechnungsfähigkeit“ des Demokraten vertuscht wurde und Helfer Bidens bewusst Verfassungsbruch begingen. Das verfügte Trump in einem Memorandum, wie gestern bekanntwurde. https://orf.at/stories/3395889/
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Bei einem israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen sind die Leichen von zwei israelischen Geiseln geborgen worden. Der Kibbuz Nir Os teilte mit, es handle sich um einen 72-Jährigen und seine 70-jährige Ehefrau. https://orf.at/stories/3395886/
#_Politik #_Ausland #_Gaza #_Geiseln #_Israel #_Gazastreifen
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US-Präsident Donald Trump hat aus „Sicherheitsgründen“ eine Einreisesperre für Staatsangehörige aus zwölf Ländern, darunter der Iran und Afghanistan, ab Montag angekündigt. Von Teilbeschränkungen würden darüber hinaus acht weitere Länder betroffen sein. Trump will zudem ausländischen Staatsangehörigen die Einreise verwehren, die an der Eliteuniversität Harvard studieren wollen. https://orf.at/stories/3395869/
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Tech-Milliardär Elon Musk vertieft im Streit über den Budgetplan der US-Regierung die Gräben zwischen sich und Präsident Donald Trump. Musk rief über seine Onlineplattform X auf, Abgeordnete unter Druck zu setzen, damit sie gegen das von Trump vorangetriebene Steuer- und Ausgabengesetz stimmen. https://orf.at/stories/3395867/
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Die für die Verteilung von Hilfsgütern im umkämpften Gazastreifen verantwortliche Gaza Humanitarian Foundation (GHF) will heute ihre Verteilzentren wieder öffnen, aber später als an den ersten Tagen. https://orf.at/stories/3395866/
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US-Präsident Donald Trump hat eine Einreisesperre für Staatsangehörigen aus zwölf Ländern ab Montag angekündigt. Diese betreffe die Länder Afghanistan, Myanmar, Tschad, Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen, teilte Trump gestern (Ortszeit) mit. https://orf.at/stories/3395862/
#_Politik #_Ausland #_Trump #_Afghanistan #_Iran #_Jemen #_Libyen #_Somalia #_Sudan #_US
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Die USA haben eine Resolution zur Beruhigung des Gaza-Krieges mit einem Veto gestern im UNO-Sicherheitsrat verhindert. Die amtierende amerikanische UNO-Botschafterin Dorothy Shea blockierte damit einen völkerrechtlich bindenden Beschluss des mächtigsten UNO-Gremiums. Alle anderen 14 Mitgliedsstaaten des Rates stimmten für den Beschluss. https://orf.at/stories/3395859/
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Greta Thunberg sowie weitere Aktivistinnen und Aktivisten an Bord eines Segelschiffs dürfen einem israelischen Medienbericht zufolge nicht im Gazastreifen anlegen. Israels Sicherheitsbehörden hätten entschieden, dass die Gruppe sich dem Palästinensergebiet auch nicht nähern dürfe, berichtete gestern der Sender Kan 11. Sie wollen demzufolge keinen Präzedenzfall schaffen. https://orf.at/stories/3395857/
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US-Präsident Donald Trump ist dafür, die staatliche Schuldenobergrenze abzuschaffen. Er stimme der Ansicht der demokratischen Senatorin Elizabeth Warren zu diesem Thema zu. „Die Schuldenobergrenze sollte vollständig abgeschafft werden, um eine wirtschaftliche Katastrophe zu verhindern“, schrieb der Republikaner gestern in einem Beitrag auf der Onlineplattform Truth Social. https://orf.at/stories/3395856/
#_Politik #_Ausland #_Trump #_Katastrophe #_Republikaner #_US
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US-Präsident Donald Trump sieht nach einem erneuten Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin keine Chance auf eine sofortige Lösung im Ukraine-Krieg. „Es war ein gutes Gespräch, aber kein Gespräch, das zu einem sofortigen Frieden führen wird“, schrieb Trump gestern nach dem Telefonat auf der Plattform Truth Social. https://orf.at/stories/3395844/
#_Politik #_Ausland #_Putin #_Trump #_Kreml #_Krieg #_Ukraine #_US
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Die EU-Kommission will im kommenden Jahr mehr Geld für Sicherheit, Migration und Grenzschutz bereitstellen. Konkret sieht der Budgetvorschlag für das kommende Jahr fünf Milliarden Euro für Migration und Grenzschutz vor – gut 200 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie die Brüsseler Behörde gestern mitteilte. Mit Abstand größter Posten bleibt unterdessen die Subventionierung der (…) https://orf.at/stories/3395841/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Migration #_Euro #_Grenzschutz #_Landwirtschaft
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Bulgarien kann aus Sicht Brüssels im kommenden Jahr der Euro-Zone beitreten. „Die Europäische Kommission kam heute zu dem Schluss, dass Bulgarien bereit ist, den Euro ab dem 1. Jänner 2026 einzuführen“, teilte die EU-Behörde heute mit. Sie sprach von einem „wichtigen Meilenstein“, der Bulgarien zum 21. Mitgliedsstaat im Euro-Raum machen werde. https://orf.at/stories/3395803/
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EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hat Fortschritte in den Verhandlungen im von US-Präsident Donald Trump angezettelten Zollstreit mit der Europäischen Union gelobt. „Wir machen zügige Fortschritte in die richtige Richtung“, schrieb Sefcovic nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer heute im sozialen Netzwerk X. https://orf.at/stories/3395797/
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Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat eine unter seinem Vorgänger Joe Biden erlassene Richtlinie abgeschafft, die Krankenhäuser – auch in Bundesstaaten mit Abtreibungseinschränkung – verpflichtet, im Notfall Schwangerschaftsabbrüche anzubieten. https://orf.at/stories/3395776/
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Die von den USA unterstützte umstrittene Hilfsorganisation Gaza Humanitarian Foundation (GHF) wird eigenen Angaben zufolge heute keine Hilfsgüter im Gazastreifen verteilen, alle Zentren bleiben geschlossen. Die Zentren würden wegen „Renovierungs-, Organisationsarbeiten und Arbeiten zur Effizienzverbesserung“ geschlossen bleiben. https://orf.at/stories/3395761/
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Wenige Tage nach dem Rückzug aus Washington hat Technologieunternehmer Elon Musk sein Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump mit heftiger Kritik an einem Paradeprojekt des Präsidenten auf die Probe gestellt. Musk griff das von Trump vorangetriebene Steuer- und Ausgabengesetz als „widerliche Abscheulichkeit“ an. So scharf hatte sich Musk seit Jahren nicht mehr über Trump geäußert. https://orf.at/stories/3395749/
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Wenige Tage nach seinem Rückzug als Berater von US-Präsident Donald Trump hat der Technologieunternehmer Elon Musk schwere Kritik an den Haushaltsplänen des Republikaners geübt. Der Gesetzesentwurf, der derzeit zur Beratung im US-Senat liegt, sei „unverschämt“ und „widerlich“, teilte Musk heute über seine Onlinedienst X mit. So scharf hatte sich Musk seit Jahren nicht mehr über Trump geäußert. https://orf.at/stories/3395748/
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Nach Berichten über zahlreiche Tote nahe einem Verteilungszentrum für humanitäre Hilfe in Gaza verlangt UNO-Generalsekretär Antonio Guterres Konsequenzen. https://orf.at/stories/3395745/
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Die EU will dem illegalen Handel mit Welpen und Katzenjungen den Kampf ansagen: Der EU-Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) hat heute in Brüssel über die „EU-Verordnung für das Wohlergehen von Hunden und Katzen und ihre Rückverfolgbarkeit“ abgestimmt. https://orf.at/stories/3395733/
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Im Gazastreifen hat es palästinensischen Medien zufolge bei einem israelischen Luftangriff auf den Innenhof eines Bankgebäudes in der Stadt Gaza Opfer gegeben. Mindestens acht Palästinenser seien getötet und mehrere teils schwer verletzt worden, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA heute unter Berufung auf medizinische Kreise im Gazastreifen. https://orf.at/stories/3395727/
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Der von Israel und den USA organisierte neue Hilfsmechanismus in Gaza funktioniert weiter nicht. Täglich gibt es Angriffe auf hilfesuchende Zivilisten an den Verteilzentren. Auch Dienstagfrüh gab es Beschuss mit Verletzten. Laut der Terrororganisation Hamas wurden mehr als 20 Menschen getötet. Hamas und Israel gaben einander die Schuld an den Angriffen. Die UNO hatte davor gewarnt, dass die humanitäre (…) https://orf.at/stories/3395665/
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Mindestens 24 Menschen sind heute nach Angaben der Gesundheitsbehörde im Gazastreifen in der Nähe einer Ausgabestelle für Hilfslieferungen der von den USA unterstützten Gaza Humanitarian Foundation (GHF) bei israelischem Beschuss getötet worden. Das israelische Militär teilte mit, es sei über Berichte von Opfern informiert und untersuche den Vorfall. https://orf.at/stories/3395658/
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Mit dem Sieg des Rechtskonservativen Karol Nawrocki bei der Präsidentenwahl am Sonntag in Polen ist, da sind sich Expertinnen und Experten einig, die linksliberale Regierung von Donald Tusk angezählt. Spekulationen über eine Parlamentsneuwahl machen die Runde. Tatsächlich kündigte Tusk Montagabend an, demnächst die Vertrauensfrage zu stellen. Eine Neuwahl hätte wohl nicht nur Auswirkungen im Land selbst. https://orf.at/stories/3395617/
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Nach tödlichen Schüssen auf Zivilpersonen in einem Hilfszentrum im Gazastreifen hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres schnelle Aufklärung gefordert. „Ich fordere eine sofortige und unabhängige Untersuchung dieser Vorfälle und dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärte Guterres gestern. https://orf.at/stories/3395621/
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In Polen hat der rechtskonservative Kandidat Karol Nawrocki die Präsidentenwahl am Sonntag für sich entschieden. Die Wahlbehörde bestätigte seinen Sieg Montagfrüh. Nawrocki lag bei der Stichwahl nur knapp vor dem proeuropäischen Oberbürgermeister von Warschau, Rafal Trzaskowski. Folgen könnte Nawrockis Wahlsieg vor allem für Polens Kurs gegenüber der EU und NATO, insbesondere im Ukraine-Konflikt, haben. https://orf.at/stories/3395540/
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Der rechtskonservative Kandidat Karol Nawrocki hat Medienberichten zufolge die Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen gewonnen. https://orf.at/stories/3395544/
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Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen am Sonntag zeichnet sich nach Prognosen ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Auf den liberalen Kandidaten Rafal Trzaskowski entfielen demnach 49,7 Prozent der Stimmen, sein rechtskonservativer Rivale Karol Nawrocki kam demnach auf 50,3 Prozent. Das liegt innerhalb der Schwankungsbreite. https://orf.at/stories/3395535/
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Bei der Stichwahl für das Präsidentenamt in Polen zeichnet sich wie erwartet ein enges Rennen ab. Der Kandidat der proeuropäischen Regierung (KO), Rafal Trzaskowski, kommt nach ersten Berechnungen des Instituts Ipsos für die Sender TVN, TVP und Polsat von heute Abend auf 50,3 Prozent der Stimmen, der von der nationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützte Karol Nawrocki auf 49,7 Prozent. https://orf.at/stories/3395534/
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Mit einem Segelschiff wollen Aktivistinnen und Aktivisten Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen. An Bord ist auch die schwedische Aktivistin Greta Thunberg. Das Schiff „Madleen“ habe in der sizilianischen Stadt Catania abgelegt, bestätigte gestern eine Sprecherin des Bündnisses Freedom Flotilla Coalition. An Bord befinden sich demnach zwölf Personen aus verschiedenen Ländern. https://orf.at/stories/3395533/
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Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen zeichnet sich eine rege Wahlbeteiligung ab. Bis heute Mittag gaben mehr als 24,83 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte. Das war geringfügig mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der zweiten Runde der Präsidentenwahl 2020. https://orf.at/stories/3395505/
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Der von US-Präsident Donald Trump nominierte Milliardär und Weltraumtourist Jared Isaacman wird nach Angaben des Weißen Hauses doch nicht die Leitung der US-Raumfahrtbehörde (NASA) übernehmen. https://orf.at/stories/3395484/
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Bei einem israelischen Angriff im Süden des Gazastreifens sollen heute Früh mindestens 21 Palästinenserinnen und Palästinenser getötet und mindestens 175 verletzt worden sein. Das meldete die US-Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf Angaben aus einem Feldspital des Roten Kreuzes. Die islamistische Terrororganisation Hamas sprach von mindestens 30 Todesopfern. https://orf.at/stories/3395479/
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In den Gesprächen über das iranische Atomprogramm hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff der Führung in Teheran laut Medien einen Vorschlag für ein Abkommen unterbreitet. Es handle sich um „einen detaillierten und akzeptablen Vorschlag“, sagte die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, gestern (Ortszeit). https://orf.at/stories/3395475/
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In einer Stichwahl bestimmen die Polen heute ein neues Staatsoberhaupt. Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem liberalen Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski und dem Rechtskonservativen Karol Nawrocki hin. Trzaskowski gehört zum Lager von Regierungschef Donald Tusk. Der Ausgang der Präsidentenwahl ist auch entscheidend dafür, ob dieser seine Reformprojekte voranbringen kann. https://orf.at/stories/3395470/
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Inmitten von Spannungen zwischen der französischen und der israelischen Regierung wegen des Gaza-Kriegs sind in Paris mehrere jüdische Einrichtungen beschmiert worden. In der Nacht auf heute wurden in der französischen Hauptstadt drei Synagogen, das Holocaust-Mahnmal sowie ein Restaurant mit grüner Farbe beschmiert, wie die Behörden mitteilten. Die Pariser Staatsanwaltschaft erklärte, es seien Ermittlungen wegen (…) https://orf.at/stories/3395467/
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Nachdem die Terrororganisation Hamas ihre Antwort auf den jüngsten US-Vorschlag – er ist mit Israel abgestimmt – für einen Geisel-Waffenruhe-Deal in Gaza übermittelt hat, liegt das weitere Los mehr denn je in Händen der USA. US-Verhandler Steve Witkoff reagierte rasch auf den Hamas-Vorschlag und nannte ihn „völlig inakzeptabel“. Unklar ist, wie es nun weitergeht. https://orf.at/stories/3395462/
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US-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es schon bald zu einer Waffenruhe im Gaza-Krieg kommen könnte. Die Kriegsparteien seien „sehr nahe“ an einer Einigung, sagte Trump gestern im Weißen Haus vor Medien. Es gebe eine Chance. „Wir werden es Sie im Laufe des Tages oder vielleicht morgen wissen lassen“, sagte er. https://orf.at/stories/3395399/
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Den Ausstieg als „besonderer Regierungsangestellter“ an der Spitze der US-Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (DOGE) hat Tech-Milliardär Elon Musk bereits am Mittwoch verkündet. Am Freitag verabschiedete sich Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz offiziell von seinem Vertrauten mit viel Lob. Am selben Tag veröffentlichte die „New York Times“ („NYT“) eine Recherche, dass Musks Drogenkonsum stärker war als (…) https://orf.at/stories/3395370/
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Angesichts des anhaltenden Krieges im Gazastreifen sind nach UNO-Einschätzung mittlerweile alle Bewohnerinnen und Bewohner des Palästinensergebiets von einer Hungersnot bedroht. https://orf.at/stories/3395339/
#_Politik #_Ausland #_Gaza #_Hungersnot #_UNO #_Gazastreifen
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In die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Gaza-Krieges kommt Bewegung: Die US-Regierung bestätigte gestern Medienberichte, dass Israel dem jüngsten US-Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen zugestimmt habe. Die Verhandlungen dauerten noch an, erklärte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, in Washington. Die Terrororganisation Hamas will nach eigenen Angaben bis (…) https://orf.at/stories/3395332/
#_Politik #_Ausland #_Hamas #_Israel #_US #_Gaza #_Gazastreifen
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Die UNO fürchtet im Gazastreifen um das Leben der Bedürftigen, wenn Israel die Verteilung der Lebensmittel weiter nur noch durch die umstrittene Gaza Humanitarian Foundation (GHF) zulässt. Am Dienstag war es in Rafah Berichten zufolge zu ersten Tumulten an den Verteilstellen gekommen, laut UNO habe es einen Toten und viele Verletzte gegeben. „Die Pläne der Stiftung gefährden die Menschen“, sagte der (…) https://orf.at/stories/3395268/
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Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben des von der islamistischen Hamas kontrollierten Zivilschutzes 44 Menschen getötet worden. 23 von ihnen seien bei einem Angriff auf ein Haus im Zentrum des Palästinensergebiets ums Leben gekommen, sagte ein Zivilschutzsprecher heute der Nachrichtenagentur AFP. Zudem seien bei dem Angriff Menschen verletzt worden, außerdem würden noch Menschen (…) https://orf.at/stories/3395250/
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Am Mittwoch hat das Weiße Haus bestätigt, dass Tech-Milliardär und Tesla-CEO Elon Musk nun endgültig aus der Regierung von US-Präsident Donald Trump ausscheide. Zuvor hatte Musk scharfe Kritik an Trumps Steuerpaket geäußert. https://orf.at/stories/3395222/
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Tausende Menschen haben in Tel Aviv für ein Ende des Gaza-Kriegs und die sofortige Freilassung der Geiseln demonstriert, die sich noch immer in der Gewalt der islamistischen Hamas in Gaza befinden. Die Angehörigen erinnerten gestern daran, dass die Menschen mittlerweile seit 600 Tagen verschleppt sind. https://orf.at/stories/3395212/
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Bis vor Kurzem hat Tech-Milliardär Elon Musk noch eng mit der US-Regierung zusammengearbeitet – an einem zentralen Vorhaben von Präsident Donald Trump hat er nun aber scharfe Kritik geübt. Im Interview mit dem US-Sender CBS News gab er sich „enttäuscht“ von den Steuerplänen, die zuletzt im Repräsentantenhaus verabschiedet worden waren. Das Paket untergrabe die Arbeit seines Gremiums Department of Government Efficiency (…) https://orf.at/stories/3395169/