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#_politik — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_politik, aggregated by home.social.

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  1. EU-Verteidigungsminister erörtern Militärhilfe für Kiew

    Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister treffen sich nach einem informellen Abendessen Donnerstagabend im Schloss Frederiksberg, zu dem der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen einlädt, am Freitag zu Arbeitssitzungen in Kopenhagen. Zentrale Themen werden dabei (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/eu-v

    #_Politik #_Weltpolitik #_EU #_Kiew #_Österreich #_ÖVP #_Ukraine

  2. Offener Brief fordert Sanktionen gegen Israel - Diplomatie in Sanktionsfrage gespalten

    Ein Appell von 26 Topdiplomaten bleibt folgenlos. Außenministerium will an Abkommen mit Israel festhalten.

    sn.at/politik/innenpolitik/off

    #_Politik #_Innenpolitik #_Israel #_Sanktionen

  3. Ex-Kickboxerin als islamische Influencerin

    Die Dokumentationsstelle Politischer Islam veröffentlicht Jahresbericht. Nahostkonflikt treibt Konflikte an.

    sn.at/politik/innenpolitik/ex-

    #_Politik #_Innenpolitik #_Islam

  4. UN-Sicherheitsrat beschließt Aus für UNIFIL-Mission 2026

    Die UN-Friedensmission im Süden des Libanon wird Ende 2026 beendet. Das beschloss der UN-Sicherheitsrat in New York am Donnerstag im Zuge einer letzten Mandatsverlängerung für die Mission UNIFIL. Die UN-Blauhelme sollen demnach den Libanon wie von Israel und den USA gefordert im Verlauf des Jahres (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/un-s

    #_Politik #_Weltpolitik #_Israel #_Libanon #_UN #_USA

  5. Wie gut ist Europa aufgestellt?

    Erstmals erreichen alle Nato-Länder heuer das Zwei-Prozent-Ziel. Die Militärindustrie erfreut sich dicker Aufträge. Verteidigungsfähig? Sind wir damit aber noch lange nicht.

    sn.at/politik/weltpolitik/wie-

    #_Politik #_Weltpolitik #_Europa

  6. Israel steigert Angriffe auf Gazastreifen - mehrere Tote

    Die israelische Armee steigert nach palästinensischen Angaben die Angriffe im Gazastreifen. Mindestens 16 Menschen seien am Donnerstag getötet worden, teilte die Gesundheitsbehörde in dem Küstenstreifen mit. Dutzende weitere seien im Süden des Landstrichs verletzt worden. Anrainer berichteten (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/isra

    #_Politik #_Weltpolitik #_Gaza #_Gazastreifen #_Israel

  7. Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel: Ein undiplomatischer Brief und seine Folgen

    Österreichische Spitzendiplomaten fordern Sanktionen gegen Israel. Warum man ihr Anliegen nicht abtun sollte.

    sn.at/politik/innenpolitik/dip

    #_Politik #_Innenpolitik #_Israel #_Sanktionen

  8. Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"

    Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.

    sn.at/salzburg/politik/stadt-s

    #_Salzburg #_Politik #_Sommer

  9. Europäer leiten Reaktivierung von Iran-Sanktionen ein

    Im Streit über das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Mechanismus zur Wiedereinführung von UNO-Sanktionen ausgelöst. Das geht aus einem Brief der drei Länder hervor, der dem UNO-Sicherheitsrat am Donnerstag zugestellt (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/euro

    #_Politik #_Weltpolitik #_Deutschland #_Frankreich #_Großbritannien #_Iran #_Sanktionen #_UNO

  10. Weltpolitik zunehmend von Islamisten in Österreich genutzt

    Weltpolitische Ereignisse werden zunehmend von islamistischen Gruppen auch in Österreich zur gesellschaftlichen Polarisierung instrumentalisiert. Das ist eines der Ergebnisse des neuen Jahresberichts der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI), der am Donnerstag präsentiert wurde. Islamistische (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/wel

    #_Politik #_Innenpolitik #_Islam #_Österreich

  11. Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus

    Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/isl

    #_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ

  12. Grüne kritisieren Regierung als "Ankündigungsweltmeister"

    Mit einer Rundum-Kritik an der Bundesregierung starten die Grünen in den politischen Herbst. Grünen-Chefin Leonore Gewessler warf der Dreierkoalition am Donnerstag bei einer Pressekonferenz Säumigkeit bei Waffenrecht, Klimaschutz, Kinderbetreuung und (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/gru

    #_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Grüne #_Herbst #_Kinderbetreuung #_Klimaschutz

  13. "Zu dienen!": Ex-Kanzler Nehammer wird wieder Milizsoldat

    Der frühere ÖVP-Regierungschef wird nicht nur Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, sondern heuert auch wieder beim Bundesheer an.

    sn.at/politik/innenpolitik/ex-

    #_Politik #_Innenpolitik #_Bundesheer #_Nehammer #_ÖVP

  14. Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus

    Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/gew

    #_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ

  15. Steine auf Javier Milei: Was hinter der Attacke auf Argentiniens Präsidenten steckt

    Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Großraum von Buenos Aires warfen Demonstranten Steine und Gegenstände nach Javier Milei. An seiner Seite stand seine Schwester - die auch im Zentrum des Skandals steht, der den Unmut vieler Argentinier auslöst.

    sn.at/politik/weltpolitik/stei

    #_Politik #_Weltpolitik #_Milei

  16. Mattle bei Mietpreisbremse eher skeptisch

    Die Ankündigung von Vizekanzler SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, stößt bei Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) offenbar auf endenwollende Begeisterung. Er sei dahingehend "prinzipiell skeptisch", es gehe aber letztlich um die (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/mat

    #_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Innsbruck #_Mietpreisbremse #_ÖVP #_SPÖ

  17. Nach Gerüchten: Geht FPÖ-Chef Herbert Kickl nach Kärnten?

    Was spricht dafür? Was würde das für die Bundes-FPÖ bedeuten? Was wären die Folgen für die Bundespolitik und die Dreierkoalition? - Eine Analyse.

    sn.at/politik/innenpolitik/nac

    #_Politik #_Innenpolitik #_FPÖ #_Kärnten

  18. Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch

    Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.

    sn.at/salzburg/politik/leere-w

    #_Salzburg #_Politik #_FPÖ #_ÖVP

  19. Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch

    Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.

    sn.at/salzburg/politik/es-gese

    #_Salzburg #_Politik #_FPÖ #_ÖVP

  20. Sporrer beharrt auf Dreierspitze bei Bundesstaatsanwalt

    Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) will von der justizintern kritisierten geplanten Dreierspitze für die neue Bundesstaatsanwaltschaft nicht abrücken. "Bei der Frage der kollegialen Spitze gibt es keinen Spielraum mehr", meinte Sporrer zur APA. "Die Gegenargumente sind mir zu wenig überzeugend." In anderen (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/spo

    #_Politik #_Innenpolitik #_APA #_SPÖ

  21. Kindergärten bekommen 2026/27 neue bundesweite Bildungsziele

    Kindergärten sind in Österreich Sache der Länder. Mit dem Bildungsrahmenplan gibt es seit Ende 2009 aber einen bundesweiten Leitfaden, wie Bildung und Entwicklung der Kinder gefördert werden sollen. 2026/27 soll es erstmals eine Neufassung geben. Darin werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/kin

    #_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Kinder #_Österreich

  22. Rinkevics erwartet kein baldiges Treffen Selenskyj-Putin

    Der lettische Präsident Edgars Rinkevics erwartet kein baldiges Treffen der Staatschefs der Ukraine und Russlands, Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin. In den vergangenen Wochen habe sich gezeigt, "dass Russland nicht willens ist, dieses Treffen abzuhalten. Sie finden alle Arten von (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/rink

    #_Politik #_Weltpolitik #_APA #_Gipfel #_Putin #_Russland #_Ukraine

  23. Ferrero-Waldner und Top-Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel

    Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/fer

    #_Politik #_Innenpolitik #_APA #_EU #_Gaza #_Israel #_Krieg #_Österreich #_ÖVP #_Sanktionen #_SPÖ

  24. Mehrere Tote bei russischen Luftangriffen auf Kiew

    Bei einem groß angelegten russischen Angriff auf Kiew sind am Donnerstag mindestens zehn Menschen getötet worden. Zudem seien 38 Menschen verletzt worden, teilten die Behörden mit. In sieben Stadtteilen seien Wohn- und andere Gebäude beschädigt worden. Unter den Toten sei auch ein Kind. Bei dem massiven (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/naec

    #_Politik #_Weltpolitik #_EU #_Kiew

  25. Leerstand in Salzburg: Landesrat will bei Abgabe nachschärfen

    Viele Ausnahmen, wenig Ertrag - die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden in Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.

    sn.at/salzburg/politik/verscha

    #_Salzburg #_Politik #_FPÖ #_ÖVP

  26. Poker um die Pensionen: Kommt eine Erhöhung um 2,8 Milliarden Euro?

    Eine Anhebung der Pensionen um 2,7 Prozent? Die Agenda Austria legt konkrete Zahlen vor, wie die Ausgaben dadurch steigen würden.

    sn.at/politik/innenpolitik/pen

    #_Politik #_Innenpolitik #_Euro

  27. Atom: Sanktionsschritt gegen Iran soll bevorstehen

    Deutschland, Frankreich und Großbritannien könnten bereits am Donnerstag den Mechanismus zur Wiedereinführung von Atomsanktionen gegen den Iran auslösen. Dieser Prozess soll im UNO-Sicherheitsrat in New York in Gang gesetzt werden, sollte der Iran nicht in letzter Minute einlenken, wie (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/atom

    #_Politik #_Weltpolitik #_Deutschland #_Frankreich #_Großbritannien #_Iran #_UNO

  28. Wie es Quereinsteigern im Gemeindeamt geht: Besuch bei der Amtsleiterin von Dorfbeuern

    Barbara Frohnwieser ist eine Quereinsteigerin im Gemeindedienst. Die Amtsleiterin erlebt viele schöne Seiten des Berufs, aber auch Unschönes.

    sn.at/salzburg/politik/wie-que

    #_Salzburg #_Politik

  29. Selenskyj gratuliert Ukrainern zum Unabhängigkeitstag

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dreieinhalb Jahre nach Kriegsbeginn seinen Landsleuten zum Unabhängigkeitstag gratuliert. "Wir werden eine Ukraine schaffen, die genügend Kraft und Potenz hat, um in Sicherheit und Frieden zu leben", versprach Selenskyj in seiner auf Telegram verbreiteten (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/sele

    #_Politik #_Weltpolitik #_Telegram #_Ukraine

  30. Israel, ein zerrissenes Land - "Indem Sie behaupten, die Hamas zu vernichten, werden Sie uns vernichten"

    Die Regierung treibt die Besetzung des Gazastreifens voran. Immer mehr Israelis sprechen sich aber in Demonstrationen für ein Kriegsende aus.

    sn.at/politik/weltpolitik/isra

    #_Politik #_Weltpolitik #_Hamas #_Israel

  31. Donald Trump: Friedensnobelpreis, sonst gibt's Zölle!

    US-Präsident Donald Trump machte in einem Telefonat Druck auf die norwegische Regierung.

    sn.at/politik/weltpolitik/dona

    #_Politik #_Weltpolitik #_Trump #_US

  32. Europäer unterbreiten USA eigenen Ukraine-Friedensplan

    Vertreter europäischer Staaten haben den USA einem Medienbericht zufolge einen eigenen Friedensvorschlag für die Ukraine vorgelegt. Demnach fordern die Europäer einen Waffenstillstand vor allen weiteren Schritten, berichtet das "Wall Street Journal" nach den Unterredungen von Vertretern der Ukraine (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/tref

    #_Politik #_Weltpolitik #_Großbritannien #_Ukraine #_USA

  33. Empathie, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit - was ist dir am wichtigsten? Werte sind das Fundament unserer Gesellschaft. Welche sollen auch in Zukunft zählen? 🔮⚖️

    #demokratie #zukunft #wahlen #meinung #civictech #zusammenhalt #Schweiz #suisse #politik #_politik #politics #democracy #DirekteDemokratie #partei #news #meermittwoch #menschenrechte #throwbackthursday #politique

  34. Netanyahu äußert nach Geisel-Video "tiefe Bestürzung"

    Nach der Veröffentlichung von Videos ausgehungerter Geiseln durch islamistische Palästinenserorganisationen hat sich der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu entsetzt geäußert. "Der Ministerpräsident hat seine tiefe Bestürzung über die von den Terrororganisationen Hamas und Palästinensischer Islamischer (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/neta

    #_Politik #_Weltpolitik #_Geiseln #_Hamas

  35. Politik passiert - ob du mitmachst oder nicht. Wer nicht wählt oder abstimmt, überlässt anderen die Entscheidung über Gesetze, Steuern und Rechte.

    Willst du das? ✉️🗳

    #demokratie #zukunft #wahlen #meinung #civictech #zusammenhalt #Schweiz #suisse #politik #_politik #politics #democracy #DirekteDemokratie #partei #news #meermittwoch #menschenrechte #throwbackthursday #politique

  36. Reaktionen aus Salzburg zu Felix Baumgartners Tod: "Er war mehr als ein Ausnahmesportler"

    Salzburger Politiker zeigen sich tief betroffen vom Ableben des Extremsportlers. "Mögest du nun ewig fliegen."

    sn.at/salzburg/politik/reaktio

    #_Salzburg #_Politik

  37. Stocker besucht Macron: Gespräch über zentrale EU-Themen

    Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) setzt am Freitag seine Antrittsbesuche in den großen EU-Mitgliedsstaaten fort: Am Freitag wird er vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im Élysée in Paris zu einem Arbeitsmittagessen empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen laut Bundeskanzleramt (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/sto

    #_Politik #_Innenpolitik #_EU #_Macron #_ÖVP

  38. Nicht überall kann man frei wählen. In der Schweiz haben wir dieses Recht – aber viele nutzen es nicht. Warum? Und wie können wir mehr Menschen dazu bringen, mitzubestimmen? 🗳

    #demokratie #zukunft #wahlen #meinung #civictech #zusammenhalt #Schweiz #suisse #politik #_politik #politics #democracy #DirekteDemokratie #partei #news #meermittwoch #menschenrechte #throwbackthursday #politique

  39. Deutscher Bundeskanzler Merz auf Antrittsbesuch in London

    Der britische Premierminister Keir Starmer empfängt am Donnerstag den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz zu dessen Antrittsbesuch in London. Die beiden Regierungschefs wollen einen Freundschaftsvertrag zwischen Großbritannien und Deutschland unterzeichnen, (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/deut

    #_Politik #_Weltpolitik #_Deutschland #_Großbritannien #_Handel #_Migration

  40. Gewohnheiten sind bequem, aber Fortschritt braucht Veränderung. Was hält uns davon ab, neue Wege zu gehen – und wann haben wir es zuletzt bewusst getan? 🔄🤔

    #demokratie #zukunft #wahlen #meinung #civictech #zusammenhalt #Schweiz #suisse #politik #_politik #politics #democracy #DirekteDemokratie #partei #news #meermittwoch #menschenrechte #throwbackthursday #politique

  41. Ja, die Welt ist in einer schwierigen Phase. Genau darum ist jetzt ein guter Zeitpunkt, um zu überlegen, was dir wirklich wichtig ist - und wofür du dich einsetzen willst. 🍀🤝

    LOS! 👏

    🐞🖼️ freepik

    #demokratie #zukunft #wahlen #meinung #civictech #niewiederistjetzt #zusammenhalt #frieden #nachstenliebe #menschlichkeit #Schweiz #suisse #politik #_politik #politics #democracy #DirekteDemokratie #partei #news #meermittwoch #menschenrechte #throwbackthursday #politique

  42. Wladimir Putins Einmann-Show ohne Gäste in Sankt Petersburg

    Wie Kremlchef Putin das Wirtschaftsforum trotzdem für sich nützt - auch wenn kritische Stimmen aufkommen.

    sn.at/politik/weltpolitik/wlad

    #_Politik #_Weltpolitik #_Putin

  43. Toter nach russischen Angriffen in der Ukraine

    Durch russische Drohnenangriffe in der Nacht auf Donnerstag ist laut ukrainischen Angaben ein 59-Jähriger im Gebiet Dnipropetrowsk getötet worden. Der Mann sei seinen Verletzungen erlegen, schrieb der Militärgouverneur der Region, Serhij Lyssak, bei Telegram. Vier weitere Menschen wurden demnach verletzt. Der (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/tote

    #_Politik #_Weltpolitik #_Drohnen #_Russland #_Telegram #_Ukraine

  44. Österreich und die Ukraine: Politisch gibt es volle Unterstützung

    Die Haltung der Regierung ist klar: Man steht auf der Seite der Ukraine. Die FPÖ steht dem diametral entgegen. Was auch anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten zu einem Schlagabtausch führte.

    sn.at/politik/innenpolitik/oes

    #_Politik #_Innenpolitik #_FPÖ #_Österreich #_Ukraine

  45. FPÖ-Kritik an Selenskyj-Besuch während Budget-Debatte

    FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am Samstag Kritik an der Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS geübt. Grund ist die Überschneidung des geplanten Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit dem Beginn der Budgetdebatte im Nationalrat am Montag. Kickl vermutet, dass die (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/fpo

    #_Politik #_Innenpolitik #_FPÖ #_Nationalrat #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ

  46. US-Marines in Los Angeles nahmen Zivilisten fest

    Von der Trump-Regierung nach Los Angeles geschickte US-Marineinfanteristen haben am Freitag bei einem seltenen Einsatz im Inland einen Zivilisten festgenommen. Dies bestätigte das US-Militär nach Vorlage eines Reuters-Videos. Darin wurde gezeigt, wie Marineinfanteristen einen Zivilisten vor dem Gebäude (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/us-m

    #_Politik #_Weltpolitik #_Militär #_Reuters #_Trump #_US

  47. Nur weil mans hört, heissts noch lange nicht, dass es stimmt

    Propaganda, auf die wir nicht reinfallen:

    - Demokratie ist schwach [ Das ist sie nur, wenn niemand mitmacht ]
    - Meine Stimme zählt nicht [ nur, wenn ich nicht wählen gehe ]
    - Menschlichkeit ist Schwäche [ Wer will in einer unmenschlichen Welt leben? ] ... ⬇️

    #Demokratie #Schweiz #suisse #politik #_politik #politics #democracy #DirekteDemokratie #partei #civictech #news #meermittwoch #klimakrise #menschenrechte #zukunft #wahlen

  48. Pistorius stellt Kiew 1,9 Milliarden Euro Militärhilfe in Aussicht

    Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat der Ukraine weitere 1,9 Milliarden Euro Militärhilfe in Aussicht gestellt. Mit dem Geld sollten unter anderem Raketen mit großer Reichweite finanziert werden, sagte Pistorius am Donnerstag bei (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/pist

    #_Politik #_Weltpolitik #_Bundestag #_Deutschland #_Euro #_Kiew #_Ukraine

  49. Nach der ÖVP hat nun auch Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Mittwoch mit dem Vorstoß einer „Weiterentwicklung“ die Debatte über eine Änderung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) weiter befeuert. Der Politologe Peter Filzmaier sieht darin im Gespräch mit ORF.at einen Kampf um Deutungshoheit, die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle spricht von Symbolpolitik. Rechtsexperte Ralph Janik ortet das (…) orf.at/stories/3395908/

    #_Politik #_Österreich #_ORF #_ÖVP #_SPÖ

  50. Israel hat nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Kampf gegen die radikalislamische Hamas lokale palästinensische Clans im Gazastreifen „aktiviert“. orf.at/stories/3395964/

    #_Politik #_Ausland #_Hamas #_Netanjahu #_Gazastreifen #_Israel

  51. Die israelische Armee hat mehrere Ziele der radikalislamischen Hisbollah-Miliz in Vororten der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. Das teilte Israels Militär heute mit. orf.at/stories/3395963/

    #_Politik #_Ausland #_Israel #_Hisbollah #_Militär

  52. Zum Thema „Kinderbetreuung zum Wohle der Kinder in Kärnten“ hat am Donnerstag eine Enquete des Kärntner Landtages stattgefunden. Fazit: Alle Anwesenden bekundeten guten Willen, allein am Geld würde es noch fehlen. kaernten.orf.at/stories/330846

    #_Politik #_Österreich #_Kärnten #_Kinder #_Kinderbetreuung

  53. FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer sprach Donnerstagabend im „Burgenland heute“-Interview über die Oppositionsrolle der FPÖ und wies die Kritik der SPÖ an seiner Person zurück. Er bekräftigte sein Nein zur Übernahme des Müllverbands durch das Land. Dadurch würden die Gebühren steigen, meinte Hofer einmal mehr. burgenland.orf.at/stories/3308

    #_Politik #_Österreich #_Burgenland #_FPÖ #_SPÖ

  54. Deutschlands Kanzler Friedrich Merz hat US-Präsident Donald Trump als „Schlüsselfigur“ für eine Friedenslösung in der Ukraine bezeichnet. Zugleich rief Merz den US-Präsidenten am Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus auf, „mehr Druck“ auf Russland auszuüben. Trump sagte auf die Frage nach neuen US-Sanktionen gegen Russland, er werde „sehr sehr hart“ zu Russland wie zur (…) orf.at/stories/3395955/

    #_Politik #_Ausland #_Krieg #_Trump #_Ukraine #_Russland #_Sanktionen #_US

  55. Gemischte Reaktionen hat es heute in Salzburg auf den Vorstoß der Industriellenvereinigung (IV) gegeben, das Pensions-antrittsalter auf 70 hinauf-zusetzen. Die Arbeiterkammer lehnt den Vorschlag vehement ab bringt aber ein Bonus-Malus-System ins Spiel. Dem kann auch die Wirtschaftskammer etwas abgewinnen. salzburg.orf.at/stories/330841

    #_Politik #_Österreich #_Arbeiterkammer #_Salzburg #_Wirtschaftskammer

  56. Fluggäste sollen nach dem Willen der EU-Staaten künftig erst nach vier Stunden Verspätung entschädigt werden. Eine Mehrheit der EU-Verkehrsminister und -ministerinnen habe sich bei einem Treffen in Luxemburg für die Änderung ausgesprochen, sagten EU-Diplomaten am Donnerstag. Das Europaparlament kann noch Änderungen an den neuen Regeln vornehmen. Bisher gibt es Entschädigungen ab drei Stunden Verspätung. orf.at/stories/3395947/

    #_Politik #_Ausland #_EU #_Luxemburg

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