#_politik — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_politik, aggregated by home.social.
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EU-Verteidigungsminister erörtern Militärhilfe für Kiew
Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister treffen sich nach einem informellen Abendessen Donnerstagabend im Schloss Frederiksberg, zu dem der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen einlädt, am Freitag zu Arbeitssitzungen in Kopenhagen. Zentrale Themen werden dabei (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eu-verteidigungsminister-militaerhilfe-kiew-183574360
#_Politik #_Weltpolitik #_EU #_Kiew #_Österreich #_ÖVP #_Ukraine
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Offener Brief fordert Sanktionen gegen Israel - Diplomatie in Sanktionsfrage gespalten
Ein Appell von 26 Topdiplomaten bleibt folgenlos. Außenministerium will an Abkommen mit Israel festhalten.
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Ex-Kickboxerin als islamische Influencerin
Die Dokumentationsstelle Politischer Islam veröffentlicht Jahresbericht. Nahostkonflikt treibt Konflikte an.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ex-kickboxerin-influencerin-183560872
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UN-Sicherheitsrat beschließt Aus für UNIFIL-Mission 2026
Die UN-Friedensmission im Süden des Libanon wird Ende 2026 beendet. Das beschloss der UN-Sicherheitsrat in New York am Donnerstag im Zuge einer letzten Mandatsverlängerung für die Mission UNIFIL. Die UN-Blauhelme sollen demnach den Libanon wie von Israel und den USA gefordert im Verlauf des Jahres (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/un-sicherheitsrat-aus-unifil-mission-183568165
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Ist diese Regierung wirklich in Teilzeit?
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ist-regierung-teilzeit-183559747
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Wie gut ist Europa aufgestellt?
Erstmals erreichen alle Nato-Länder heuer das Zwei-Prozent-Ziel. Die Militärindustrie erfreut sich dicker Aufträge. Verteidigungsfähig? Sind wir damit aber noch lange nicht.
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Israel steigert Angriffe auf Gazastreifen - mehrere Tote
Die israelische Armee steigert nach palästinensischen Angaben die Angriffe im Gazastreifen. Mindestens 16 Menschen seien am Donnerstag getötet worden, teilte die Gesundheitsbehörde in dem Küstenstreifen mit. Dutzende weitere seien im Süden des Landstrichs verletzt worden. Anrainer berichteten (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/israel-angriffe-gazastreifen-mehrere-tote-183564862
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Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel: Ein undiplomatischer Brief und seine Folgen
Österreichische Spitzendiplomaten fordern Sanktionen gegen Israel. Warum man ihr Anliegen nicht abtun sollte.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/diplomaten-sanktionen-israel-ein-brief-folgen-183553942
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Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"
Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.
https://www.sn.at/salzburg/politik/stadt-salzburg-autos-notverordnung-ohne-zwang-183556138
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Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"
Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.
https://www.sn.at/salzburg/politik/stadt-salzburg-autos-notverordnung-ohne-zwang-183556138
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Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"
Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.
https://www.sn.at/salzburg/politik/stadt-salzburg-autos-notverordnung-ohne-zwang-183556138
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Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"
Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.
https://www.sn.at/salzburg/politik/stadt-salzburg-autos-notverordnung-ohne-zwang-183556138
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Europäer leiten Reaktivierung von Iran-Sanktionen ein
Im Streit über das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Mechanismus zur Wiedereinführung von UNO-Sanktionen ausgelöst. Das geht aus einem Brief der drei Länder hervor, der dem UNO-Sicherheitsrat am Donnerstag zugestellt (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/europaeer-reaktivierung-iran-sanktionen-183561664
#_Politik #_Weltpolitik #_Deutschland #_Frankreich #_Großbritannien #_Iran #_Sanktionen #_UNO
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Weltpolitik zunehmend von Islamisten in Österreich genutzt
Weltpolitische Ereignisse werden zunehmend von islamistischen Gruppen auch in Österreich zur gesellschaftlichen Polarisierung instrumentalisiert. Das ist eines der Ergebnisse des neuen Jahresberichts der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI), der am Donnerstag präsentiert wurde. Islamistische (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/weltpolitik-islamisten-oesterreich-183553822
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Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" (…)
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
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Grüne kritisieren Regierung als "Ankündigungsweltmeister"
Mit einer Rundum-Kritik an der Bundesregierung starten die Grünen in den politischen Herbst. Grünen-Chefin Leonore Gewessler warf der Dreierkoalition am Donnerstag bei einer Pressekonferenz Säumigkeit bei Waffenrecht, Klimaschutz, Kinderbetreuung und (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gruene-regierung-ankuendigungsweltmeister-183547438
#_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Grüne #_Herbst #_Kinderbetreuung #_Klimaschutz
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"Zu dienen!": Ex-Kanzler Nehammer wird wieder Milizsoldat
Der frühere ÖVP-Regierungschef wird nicht nur Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, sondern heuert auch wieder beim Bundesheer an.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ex-kanzler-nehammer-milizoffizier-183550222
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Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gewaltschutz-holzleitner-fleck-islamismus-183549718
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
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Steine auf Javier Milei: Was hinter der Attacke auf Argentiniens Präsidenten steckt
Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Großraum von Buenos Aires warfen Demonstranten Steine und Gegenstände nach Javier Milei. An seiner Seite stand seine Schwester - die auch im Zentrum des Skandals steht, der den Unmut vieler Argentinier auslöst.
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Mattle bei Mietpreisbremse eher skeptisch
Die Ankündigung von Vizekanzler SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, stößt bei Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) offenbar auf endenwollende Begeisterung. Er sei dahingehend "prinzipiell skeptisch", es gehe aber letztlich um die (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mattle-mietpreisbremse-183546205
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Innsbruck #_Mietpreisbremse #_ÖVP #_SPÖ
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Nach Gerüchten: Geht FPÖ-Chef Herbert Kickl nach Kärnten?
Was spricht dafür? Was würde das für die Bundes-FPÖ bedeuten? Was wären die Folgen für die Bundespolitik und die Dreierkoalition? - Eine Analyse.
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Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
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Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
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Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
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Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
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Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
https://www.sn.at/salzburg/politik/es-gesetz-ausnahmen-ertrag-leerstandsabgabe-salzburg-183507697
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Sporrer beharrt auf Dreierspitze bei Bundesstaatsanwalt
Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) will von der justizintern kritisierten geplanten Dreierspitze für die neue Bundesstaatsanwaltschaft nicht abrücken. "Bei der Frage der kollegialen Spitze gibt es keinen Spielraum mehr", meinte Sporrer zur APA. "Die Gegenargumente sind mir zu wenig überzeugend." In anderen (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/sporrer-dreierspitze-bundesstaatsanwalt-183534097
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Kindergärten bekommen 2026/27 neue bundesweite Bildungsziele
Kindergärten sind in Österreich Sache der Länder. Mit dem Bildungsrahmenplan gibt es seit Ende 2009 aber einen bundesweiten Leitfaden, wie Bildung und Entwicklung der Kinder gefördert werden sollen. 2026/27 soll es erstmals eine Neufassung geben. Darin werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/kindergaerten-bildungsziele-183534076
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Rinkevics erwartet kein baldiges Treffen Selenskyj-Putin
Der lettische Präsident Edgars Rinkevics erwartet kein baldiges Treffen der Staatschefs der Ukraine und Russlands, Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin. In den vergangenen Wochen habe sich gezeigt, "dass Russland nicht willens ist, dieses Treffen abzuhalten. Sie finden alle Arten von (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/rinkevics-treffen-selenskyj-putin-183533953
#_Politik #_Weltpolitik #_APA #_Gipfel #_Putin #_Russland #_Ukraine
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Ferrero-Waldner und Top-Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel
Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ferrero-waldner-top-diplomaten-taten-nahost-183534139
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_EU #_Gaza #_Israel #_Krieg #_Österreich #_ÖVP #_Sanktionen #_SPÖ
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Mehrere Tote bei russischen Luftangriffen auf Kiew
Bei einem groß angelegten russischen Angriff auf Kiew sind am Donnerstag mindestens zehn Menschen getötet worden. Zudem seien 38 Menschen verletzt worden, teilten die Behörden mit. In sieben Stadtteilen seien Wohn- und andere Gebäude beschädigt worden. Unter den Toten sei auch ein Kind. Bei dem massiven (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/naechtliche-drohnenangriffe-ukraine-krieg-opfer-183533044
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Leerstand in Salzburg: Landesrat will bei Abgabe nachschärfen
Viele Ausnahmen, wenig Ertrag - die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden in Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
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Poker um die Pensionen: Kommt eine Erhöhung um 2,8 Milliarden Euro?
Eine Anhebung der Pensionen um 2,7 Prozent? Die Agenda Austria legt konkrete Zahlen vor, wie die Ausgaben dadurch steigen würden.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/pensionen-erhoehung-mrd-euro-183512281
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Atom: Sanktionsschritt gegen Iran soll bevorstehen
Deutschland, Frankreich und Großbritannien könnten bereits am Donnerstag den Mechanismus zur Wiedereinführung von Atomsanktionen gegen den Iran auslösen. Dieser Prozess soll im UNO-Sicherheitsrat in New York in Gang gesetzt werden, sollte der Iran nicht in letzter Minute einlenken, wie (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/atom-sanktionsschritt-iran-183525325
#_Politik #_Weltpolitik #_Deutschland #_Frankreich #_Großbritannien #_Iran #_UNO
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Wie es Quereinsteigern im Gemeindeamt geht: Besuch bei der Amtsleiterin von Dorfbeuern
Barbara Frohnwieser ist eine Quereinsteigerin im Gemeindedienst. Die Amtsleiterin erlebt viele schöne Seiten des Berufs, aber auch Unschönes.
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Wer Amtsleiter werden will, muss so manche Hürde überspringen
https://www.sn.at/salzburg/politik/wer-amtsleiter-huerde-183513862
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Selenskyj gratuliert Ukrainern zum Unabhängigkeitstag
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dreieinhalb Jahre nach Kriegsbeginn seinen Landsleuten zum Unabhängigkeitstag gratuliert. "Wir werden eine Ukraine schaffen, die genügend Kraft und Potenz hat, um in Sicherheit und Frieden zu leben", versprach Selenskyj in seiner auf Telegram verbreiteten (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/selenskyj-ukrainern-unabhaengigkeitstag-183356263
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Selenskyj gratuliert Ukrainern zum Unabhängigkeitstag
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dreieinhalb Jahre nach Kriegsbeginn seinen Landsleuten zum Unabhängigkeitstag gratuliert. "Wir werden eine Ukraine schaffen, die genügend Kraft und Potenz hat, um in Sicherheit und Frieden zu leben", versprach Selenskyj in seiner auf Telegram verbreiteten (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/selenskyj-ukrainern-unabhaengigkeitstag-183356263
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Israel, ein zerrissenes Land - "Indem Sie behaupten, die Hamas zu vernichten, werden Sie uns vernichten"
Die Regierung treibt die Besetzung des Gazastreifens voran. Immer mehr Israelis sprechen sich aber in Demonstrationen für ein Kriegsende aus.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/israel-land-indem-sie-hamas-sie-183229735
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Israel, ein zerrissenes Land - "Indem Sie behaupten, die Hamas zu vernichten, werden Sie uns vernichten"
Die Regierung treibt die Besetzung des Gazastreifens voran. Immer mehr Israelis sprechen sich aber in Demonstrationen für ein Kriegsende aus.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/israel-land-indem-sie-hamas-sie-183229735
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Israel, ein zerrissenes Land - "Indem Sie behaupten, die Hamas zu vernichten, werden Sie uns vernichten"
Die Regierung treibt die Besetzung des Gazastreifens voran. Immer mehr Israelis sprechen sich aber in Demonstrationen für ein Kriegsende aus.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/israel-land-indem-sie-hamas-sie-183229735
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Donald Trump: Friedensnobelpreis, sonst gibt's Zölle!
US-Präsident Donald Trump machte in einem Telefonat Druck auf die norwegische Regierung.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/donald-trump-friedensnobelpreis-zoelle-183045193
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Donald Trump: Friedensnobelpreis, sonst gibt's Zölle!
US-Präsident Donald Trump machte in einem Telefonat Druck auf die norwegische Regierung.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/donald-trump-friedensnobelpreis-zoelle-183045193
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Donald Trump: Friedensnobelpreis, sonst gibt's Zölle!
US-Präsident Donald Trump machte in einem Telefonat Druck auf die norwegische Regierung.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/donald-trump-friedensnobelpreis-zoelle-183045193
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Europäer unterbreiten USA eigenen Ukraine-Friedensplan
Vertreter europäischer Staaten haben den USA einem Medienbericht zufolge einen eigenen Friedensvorschlag für die Ukraine vorgelegt. Demnach fordern die Europäer einen Waffenstillstand vor allen weiteren Schritten, berichtet das "Wall Street Journal" nach den Unterredungen von Vertretern der Ukraine (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/treffen-regierungsvertreter-samstag-182685244
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Europäer unterbreiten USA eigenen Ukraine-Friedensplan
Vertreter europäischer Staaten haben den USA einem Medienbericht zufolge einen eigenen Friedensvorschlag für die Ukraine vorgelegt. Demnach fordern die Europäer einen Waffenstillstand vor allen weiteren Schritten, berichtet das "Wall Street Journal" nach den Unterredungen von Vertretern der Ukraine (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/treffen-regierungsvertreter-samstag-182685244
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Empathie, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit - was ist dir am wichtigsten? Werte sind das Fundament unserer Gesellschaft. Welche sollen auch in Zukunft zählen? 🔮⚖️
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Empathie, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit - was ist dir am wichtigsten? Werte sind das Fundament unserer Gesellschaft. Welche sollen auch in Zukunft zählen? 🔮⚖️
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Politik passiert - ob du mitmachst oder nicht. Wer nicht wählt oder abstimmt, überlässt anderen die Entscheidung über Gesetze, Steuern und Rechte.
Willst du das? ✉️🗳
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Willst du das? ✉️🗳
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Stocker besucht Macron: Gespräch über zentrale EU-Themen
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) setzt am Freitag seine Antrittsbesuche in den großen EU-Mitgliedsstaaten fort: Am Freitag wird er vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im Élysée in Paris zu einem Arbeitsmittagessen empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen laut Bundeskanzleramt (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/stocker-macron-gespraech-eu-themen-181556539
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Nicht überall kann man frei wählen. In der Schweiz haben wir dieses Recht – aber viele nutzen es nicht. Warum? Und wie können wir mehr Menschen dazu bringen, mitzubestimmen? 🗳
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Nicht überall kann man frei wählen. In der Schweiz haben wir dieses Recht – aber viele nutzen es nicht. Warum? Und wie können wir mehr Menschen dazu bringen, mitzubestimmen? 🗳
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Deutscher Bundeskanzler Merz auf Antrittsbesuch in London
Der britische Premierminister Keir Starmer empfängt am Donnerstag den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz zu dessen Antrittsbesuch in London. Die beiden Regierungschefs wollen einen Freundschaftsvertrag zwischen Großbritannien und Deutschland unterzeichnen, (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/deutscher-bundeskanzler-merz-antrittsbesuch-london-181503001
#_Politik #_Weltpolitik #_Deutschland #_Großbritannien #_Handel #_Migration
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Gewohnheiten sind bequem, aber Fortschritt braucht Veränderung. Was hält uns davon ab, neue Wege zu gehen – und wann haben wir es zuletzt bewusst getan? 🔄🤔
#demokratie #zukunft #wahlen #meinung #civictech #zusammenhalt #Schweiz #suisse #politik #_politik #politics #democracy #DirekteDemokratie #partei #news #meermittwoch #menschenrechte #throwbackthursday #politique
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Gewohnheiten sind bequem, aber Fortschritt braucht Veränderung. Was hält uns davon ab, neue Wege zu gehen – und wann haben wir es zuletzt bewusst getan? 🔄🤔
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Der erste Schritt liegt bei uns selbst. 🌱💪
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Der erste Schritt liegt bei uns selbst. 🌱💪
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Der erste Schritt liegt bei uns selbst. 🌱💪
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