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#_politik — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_politik, aggregated by home.social.

  1. EU-Verteidigungsminister erörtern Militärhilfe für Kiew

    Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister treffen sich nach einem informellen Abendessen Donnerstagabend im Schloss Frederiksberg, zu dem der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen einlädt, am Freitag zu Arbeitssitzungen in Kopenhagen. Zentrale Themen werden dabei (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/eu-v

  2. EU-Verteidigungsminister erörtern Militärhilfe für Kiew

    Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister treffen sich nach einem informellen Abendessen Donnerstagabend im Schloss Frederiksberg, zu dem der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen einlädt, am Freitag zu Arbeitssitzungen in Kopenhagen. Zentrale Themen werden dabei (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/eu-v

    #_Politik #_Weltpolitik #_EU #_Kiew #_Österreich #_ÖVP #_Ukraine

  3. Ex-Kickboxerin als islamische Influencerin

    Die Dokumentationsstelle Politischer Islam veröffentlicht Jahresbericht. Nahostkonflikt treibt Konflikte an.

    sn.at/politik/innenpolitik/ex-

  4. Ex-Kickboxerin als islamische Influencerin

    Die Dokumentationsstelle Politischer Islam veröffentlicht Jahresbericht. Nahostkonflikt treibt Konflikte an.

    sn.at/politik/innenpolitik/ex-

    #_Politik #_Innenpolitik #_Islam

  5. Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"

    Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.

    sn.at/salzburg/politik/stadt-s

  6. Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"

    Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.

    sn.at/salzburg/politik/stadt-s

    #_Salzburg #_Politik #_Sommer

  7. Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"

    Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.

    sn.at/salzburg/politik/stadt-s

    #_Salzburg #_Politik #_Sommer

  8. Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"

    Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.

    sn.at/salzburg/politik/stadt-s

    #_Salzburg #_Politik #_Sommer

  9. Stadt Salzburg will Autos künftig per "Notverordnung" umleiten: "Ohne Zwang geht es nicht"

    Um den Urlauberverkehr in der Stadt Salzburg vor allem im Advent und im Sommer einzudämmen, sollen Park-and-ride-Angebote besser beworben werden. Eine Sperre für Pkw mit nicht regionalen Kennzeichen ist angedacht. Diese Maßnahme ist in Salzburg nicht neu.

    sn.at/salzburg/politik/stadt-s

    #_Salzburg #_Politik #_Sommer

  10. Weltpolitik zunehmend von Islamisten in Österreich genutzt

    Weltpolitische Ereignisse werden zunehmend von islamistischen Gruppen auch in Österreich zur gesellschaftlichen Polarisierung instrumentalisiert. Das ist eines der Ergebnisse des neuen Jahresberichts der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI), der am Donnerstag präsentiert wurde. Islamistische (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/wel

  11. Weltpolitik zunehmend von Islamisten in Österreich genutzt

    Weltpolitische Ereignisse werden zunehmend von islamistischen Gruppen auch in Österreich zur gesellschaftlichen Polarisierung instrumentalisiert. Das ist eines der Ergebnisse des neuen Jahresberichts der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI), der am Donnerstag präsentiert wurde. Islamistische (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/wel

    #_Politik #_Innenpolitik #_Islam #_Österreich

  12. Grüne kritisieren Regierung als "Ankündigungsweltmeister"

    Mit einer Rundum-Kritik an der Bundesregierung starten die Grünen in den politischen Herbst. Grünen-Chefin Leonore Gewessler warf der Dreierkoalition am Donnerstag bei einer Pressekonferenz Säumigkeit bei Waffenrecht, Klimaschutz, Kinderbetreuung und (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/gru

  13. Grüne kritisieren Regierung als "Ankündigungsweltmeister"

    Mit einer Rundum-Kritik an der Bundesregierung starten die Grünen in den politischen Herbst. Grünen-Chefin Leonore Gewessler warf der Dreierkoalition am Donnerstag bei einer Pressekonferenz Säumigkeit bei Waffenrecht, Klimaschutz, Kinderbetreuung und (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/gru

    #_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Grüne #_Herbst #_Kinderbetreuung #_Klimaschutz

  14. Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus

    Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/isl

  15. Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus

    Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/isl

    #_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ

  16. Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus

    Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/gew

  17. Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus

    Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/gew

    #_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ

  18. Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch

    Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.

    sn.at/salzburg/politik/leere-w

    #_Salzburg #_Politik #_FPÖ #_ÖVP

  19. Kindergärten bekommen 2026/27 neue bundesweite Bildungsziele

    Kindergärten sind in Österreich Sache der Länder. Mit dem Bildungsrahmenplan gibt es seit Ende 2009 aber einen bundesweiten Leitfaden, wie Bildung und Entwicklung der Kinder gefördert werden sollen. 2026/27 soll es erstmals eine Neufassung geben. Darin werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/kin

  20. Kindergärten bekommen 2026/27 neue bundesweite Bildungsziele

    Kindergärten sind in Österreich Sache der Länder. Mit dem Bildungsrahmenplan gibt es seit Ende 2009 aber einen bundesweiten Leitfaden, wie Bildung und Entwicklung der Kinder gefördert werden sollen. 2026/27 soll es erstmals eine Neufassung geben. Darin werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/kin

    #_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Kinder #_Österreich

  21. Ferrero-Waldner und Top-Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel

    Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/fer

  22. Ferrero-Waldner und Top-Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel

    Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/fer

    #_Politik #_Innenpolitik #_APA #_EU #_Gaza #_Israel #_Krieg #_Österreich #_ÖVP #_Sanktionen #_SPÖ

  23. Mehrere Tote bei russischen Luftangriffen auf Kiew

    Bei einem groß angelegten russischen Angriff auf Kiew sind am Donnerstag mindestens zehn Menschen getötet worden. Zudem seien 38 Menschen verletzt worden, teilten die Behörden mit. In sieben Stadtteilen seien Wohn- und andere Gebäude beschädigt worden. Unter den Toten sei auch ein Kind. Bei dem massiven (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/naec

  24. Mehrere Tote bei russischen Luftangriffen auf Kiew

    Bei einem groß angelegten russischen Angriff auf Kiew sind am Donnerstag mindestens zehn Menschen getötet worden. Zudem seien 38 Menschen verletzt worden, teilten die Behörden mit. In sieben Stadtteilen seien Wohn- und andere Gebäude beschädigt worden. Unter den Toten sei auch ein Kind. Bei dem massiven (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/naec

    #_Politik #_Weltpolitik #_EU #_Kiew

  25. Albaniens Premier will Bestechliche durch KI ersetzen

    Das Land setzt künstliche Intelligenz schon jetzt ein, um den EU-Beitrittsprozess zu beschleunigen.

    sn.at/politik/weltpolitik/alba

  26. Albaniens Premier will Bestechliche durch KI ersetzen

    Das Land setzt künstliche Intelligenz schon jetzt ein, um den EU-Beitrittsprozess zu beschleunigen.

    sn.at/politik/weltpolitik/alba

    #_Politik #_Weltpolitik #_EU #_KI

  27. Vor US-Gesprächen setzt Israel Angriffe in Gaza fort

    Ungeachtet massiver Proteste in Israel für ein Ende des Gazakriegs hat die israelische Armee ihre Angriffe auf den Küstenstreifen fortgesetzt. Bewohner in der Stadt Gaza berichteten von zahlreichen Luft- und Drohnenangriffen in der Nacht. In Washington setzte US-Präsident Donald (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/vor-

  28. Vor US-Gesprächen setzt Israel Angriffe in Gaza fort

    Ungeachtet massiver Proteste in Israel für ein Ende des Gazakriegs hat die israelische Armee ihre Angriffe auf den Küstenstreifen fortgesetzt. Bewohner in der Stadt Gaza berichteten von zahlreichen Luft- und Drohnenangriffen in der Nacht. In Washington setzte US-Präsident Donald (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/vor-

    #_Politik #_Weltpolitik #_Gaza #_Israel #_Krieg #_Proteste #_Trump #_US

  29. Mietpreisbremse - Babler-Vorstoß mit Stocker abgesprochen

    Die Ankündigung von SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, war mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) abgesprochen. Das bestätigte eine Stocker-Sprecherin am Mittwoch gegenüber der APA. Der (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/mie

  30. Mietpreisbremse - Babler-Vorstoß mit Stocker abgesprochen

    Die Ankündigung von SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, war mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) abgesprochen. Das bestätigte eine Stocker-Sprecherin am Mittwoch gegenüber der APA. Der (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/mie

    #_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Mietpreisbremse #_ORF #_ÖVP #_Sommergespräch #_SPÖ

  31. Netanyahu erkennt türkischen Völkermord an Armeniern an

    Als erster Regierungschef Israels hat Benjamin Netanyahu den Völkermord an den Armeniern vor 110 Jahren anerkannt. Der Interviewer Patrick Bet-David, ein US-amerikanischer Geschäftsmann, fragte ihn in seinem Podcast, warum gerade Israel "den türkischen Völkermord an den Armeniern, Assyrern und Griechen" (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/neta

  32. Netanyahu erkennt türkischen Völkermord an Armeniern an

    Als erster Regierungschef Israels hat Benjamin Netanyahu den Völkermord an den Armeniern vor 110 Jahren anerkannt. Der Interviewer Patrick Bet-David, ein US-amerikanischer Geschäftsmann, fragte ihn in seinem Podcast, warum gerade Israel "den türkischen Völkermord an den Armeniern, Assyrern und Griechen" (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/neta

    #_Politik #_Weltpolitik #_Israel #_US #_Völkermord

  33. IAEA-Inspektoren zurück im Iran

    Mehr als zwei Monate nach den Angriffen Israels und der USA auf Atomanlagen im Iran sind erstmals Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde in das Land zurückgekehrt. "Wir stehen kurz vor dem Neustart", sagte IAEA-Chef Rafael Grossi in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Derzeit laufen seinen Worten zufolge noch die (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/iaea

  34. IAEA-Inspektoren zurück im Iran

    Mehr als zwei Monate nach den Angriffen Israels und der USA auf Atomanlagen im Iran sind erstmals Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde in das Land zurückgekehrt. "Wir stehen kurz vor dem Neustart", sagte IAEA-Chef Rafael Grossi in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Derzeit laufen seinen Worten zufolge noch die (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/iaea

    #_Politik #_Weltpolitik #_IAEA #_Iran #_US #_USA

  35. Plakolm: Keine Freiwilligkeit mehr bei Integration

    Mit der Freiwilligkeit bei der Integration ist es laut der zuständigen Ministerin Claudia Plakolm (ÖVP) "jetzt einmal vorbei". An die Bereitschaft zur Integration wird die Höhe der Beihilfe während eines verpflichtenden Integrationsprogramms geknüpft, an die Arbeitsbereitschaft die Familienbeihilfe für (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/pla

  36. Plakolm: Keine Freiwilligkeit mehr bei Integration

    Mit der Freiwilligkeit bei der Integration ist es laut der zuständigen Ministerin Claudia Plakolm (ÖVP) "jetzt einmal vorbei". An die Bereitschaft zur Integration wird die Höhe der Beihilfe während eines verpflichtenden Integrationsprogramms geknüpft, an die Arbeitsbereitschaft die Familienbeihilfe für (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/pla

    #_Politik #_Innenpolitik #_APA #_EU #_ÖVP

  37. US-Regierung will Stopp von Auslandshilfen vom Supreme Court

    Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat im Streit um Auslandshilfen in Milliardenhöhe das Oberste Gericht des Landes angerufen. Das Justizministerium reichte am Dienstag (Ortszeit) einen Eilantrag bei dem mehrheitlich konservativ besetzten Gericht ein, um eine einstweilige Verfügung (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/us-r

  38. Sechs syrische Soldaten bei Drohnenattacke Israels getötet

    Bei israelischen Drohnenangriffen in der Umgebung von Damaskus sind nach Angaben des staatlichen syrischen Fernsehsenders El Ekhbariya sechs syrische Soldaten getötet worden. Syrien erklärte am Montag, Israel habe 60 Soldaten in sein Hoheitsgebiet in der Nähe des Hermongebirges entsandt und damit (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/drei

  39. Sechs syrische Soldaten bei Drohnenattacke Israels getötet

    Bei israelischen Drohnenangriffen in der Umgebung von Damaskus sind nach Angaben des staatlichen syrischen Fernsehsenders El Ekhbariya sechs syrische Soldaten getötet worden. Syrien erklärte am Montag, Israel habe 60 Soldaten in sein Hoheitsgebiet in der Nähe des Hermongebirges entsandt und damit (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/drei

    #_Politik #_Weltpolitik #_Israel #_Militär #_Syrien

  40. Stocker setzt Wachstum als Ziel

    Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat am Dienstag als persönliches Ziel ausgegeben, dass im kommenden Jahr mindestens ein Prozent Wirtschaftswachstum erreicht wird. Im "oe24.tv"-Sommergespräch betonte der ÖVP-Obmann weiters, dass die Inflation 2026 zwei Prozent nicht übersteigen dürfe. Bei den (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/sto

  41. Stocker setzt Wachstum als Ziel

    Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat am Dienstag als persönliches Ziel ausgegeben, dass im kommenden Jahr mindestens ein Prozent Wirtschaftswachstum erreicht wird. Im "oe24.tv"-Sommergespräch betonte der ÖVP-Obmann weiters, dass die Inflation 2026 zwei Prozent nicht übersteigen dürfe. Bei den (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/sto

    #_Politik #_Innenpolitik #_EU #_Inflation #_Österreich #_ÖVP #_Sommergespräch

  42. Merz, Macron und Tusk besuchen die Republik Moldau

    Deutschlands Kanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk besuchen am Mittwoch gemeinsam die an die Ukraine grenzende Republik Moldau. Anlass ist der 34. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung der früheren Sowjetrepublik mit ihren heute (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/merz

  43. Merz, Macron und Tusk besuchen die Republik Moldau

    Deutschlands Kanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk besuchen am Mittwoch gemeinsam die an die Ukraine grenzende Republik Moldau. Anlass ist der 34. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung der früheren Sowjetrepublik mit ihren heute (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/merz

    #_Politik #_Weltpolitik #_Macron #_Moldau #_Tusk #_Ukraine

  44. Atomgespräche mit dem Iran endeten ohne Durchbruch

    Die Atomgespräche zwischen Regierungsvertretern aus Teheran, Berlin, London und Paris sind am Dienstagabend ohne Durchbruch beendet worden. Außenamtssprecher Ismail Baghai sagte im iranischen Staatsfernsehen lediglich, die Parteien hätten bei dem Treffen in Genf ihre Sichtweisen erörtert. Ohne einen Durchbruch droht eine (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/atom

  45. Atomgespräche mit dem Iran endeten ohne Durchbruch

    Die Atomgespräche zwischen Regierungsvertretern aus Teheran, Berlin, London und Paris sind am Dienstagabend ohne Durchbruch beendet worden. Außenamtssprecher Ismail Baghai sagte im iranischen Staatsfernsehen lediglich, die Parteien hätten bei dem Treffen in Genf ihre Sichtweisen erörtert. Ohne einen Durchbruch droht eine (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/atom

    #_Politik #_Weltpolitik #_Berlin #_Iran

  46. Van der Bellen will Österreich "ein bisschen mehr wie das Baltikum" haben

    Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Dienstagabend in Alpbach dazu aufgerufen, hinsichtlich der Orientierung Österreichs in der EU "ein bisschen mehr wie das Baltikum" zu sein, "weil diese Länder in wichtigen Fragen das tun, was Not tut". Die Menschen in Lettland seien "wahre (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/van

  47. Van der Bellen will Österreich "ein bisschen mehr wie das Baltikum" haben

    Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Dienstagabend in Alpbach dazu aufgerufen, hinsichtlich der Orientierung Österreichs in der EU "ein bisschen mehr wie das Baltikum" zu sein, "weil diese Länder in wichtigen Fragen das tun, was Not tut". Die Menschen in Lettland seien "wahre (…)

    sn.at/politik/innenpolitik/van

    #_Politik #_Innenpolitik #_EU #_Europa #_Lettland #_Österreich

  48. Van der Bellen will ein bisschen mehr wie das Baltikum sein

    Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Dienstagabend in Alpbach dazu aufgerufen, hinsichtlich der Orientierung Österreichs in der EU "ein bisschen mehr wie das Baltikum" zu sein, "weil diese Länder in wichtigen Fragen das tun, was Not tut". Die Menschen in Lettland seien "wahre EU-Fans", und ein (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/van-

  49. Van der Bellen will ein bisschen mehr wie das Baltikum sein

    Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Dienstagabend in Alpbach dazu aufgerufen, hinsichtlich der Orientierung Österreichs in der EU "ein bisschen mehr wie das Baltikum" zu sein, "weil diese Länder in wichtigen Fragen das tun, was Not tut". Die Menschen in Lettland seien "wahre EU-Fans", und ein (…)

    sn.at/politik/weltpolitik/van-

    #_Politik #_Weltpolitik #_EU #_Europa #_Lettland #_Österreich

  50. Regierung geht bei Förderungen in die Offensive: Zuerst Transparenz, dann Kürzungen

    Mit einer sehr ungewöhnlichen Aktion der Transparenz bereitet die Regierung Kürzungen bei den Förderungen vor.

    sn.at/politik/innenpolitik/reg