#_nehammer — Public Fediverse posts
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Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) nominiert den ehemaligen ÖVP-Kanzler Karl Nehammer für einen Direktoriumsposten bei der Europäischen Investitionsbank (EIB). Das wurde dem „Kurier“ im Finanzministerium bestätigt. Bei der EIB hatte bereits der frühere Finanzminister und ÖVP-Chef Wilhelm Molterer nach seiner politischen Karriere angedockt. https://orf.at/stories/3389370/
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ÖVP und SPÖ haben am Donnerstag bis spät am Abend verhandelt – und dürften dabei weitgehend handelseins geworden sein. Laut Ö1-Morgenjournal machten Volkspartei und Sozialdemokratie nun auch NEOS ein Angebot für eine Dreierkoalition. NEOS war Anfang Jänner bekanntlich nach monatelangen Verhandlungen mit ÖVP und SPÖ aus diesen ausgestiegen, was zum Rücktritt von Karl Nehammer als Kanzler und ÖVP-Chef (…) https://orf.at/stories/3385475/
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Der ehemalige Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat eine Firma gegründet. Wie die Tageszeitung „Die Presse“ gestern berichtete, ließ der abgetretene ÖVP-Chef die Nehammer Consulting GmbH ins Firmenbuch eintragen. https://orf.at/stories/3382742/
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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Mittwoch zum zweiten Mal eine Regierungserklärung im Parlament gehalten. Anlass ist, dass Karl Nehammer (ÖVP) als Bundeskanzler zurückgetreten ist und Schallenberg als längstdienendes Regierungsmitglied das Kabinett nun leitet. In einer emotionalen Rede forderte Schallenberg im Hohen Haus, sich weiter zu Österreichs Grundwerten zu bekennen. Kritik kam von der SPÖ – (…) https://orf.at/stories/3382603/
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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hält heute im Nationalrat zum zweiten Mal eine Regierungserklärung. Karl Nehammer ist als Bundeskanzler zurückgetreten, Schallenberg leitet nun als längstdienendes Regierungsmitglied das Kabinett. https://orf.at/stories/3382574/
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Die Nachfolge von Ex-Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) im Parlament ist offenbar geklärt. Claudia Plakolm übernimmt seinen Sitz von der Bundesliste. Das dadurch frei werdende Mandat im Regionalwahlkreis Mühlviertel erhält die Freistädterin Johanna Jachs. https://ooe.orf.at/stories/3289989/
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Nach der Kanzlerschaft und dem ÖVP-Vorsitz gibt Karl Nehammer auch seinen Sitz im Nationalrat auf. Er war in die Wahl Ende September als Spitzenkandidat gegangen, wird dem Nationalrat aber nicht mehr lange angehören, wie eine Sprecherin des Kanzleramtes gestern der APA bestätigte. https://orf.at/stories/3381496/
#_Politik #_Österreich #_Nehammer #_APA #_Nationalrat #_ÖVP #_Wahl
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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist am Freitag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Kanzler angelobt worden. Er betraue das dienstälteste Mitglied der Bundesregierung mit dem Amt, so Van der Bellen. Schallenberg übernimmt damit bis zur Angelobung der nächsten Regierung die Agenden von Karl Nehammer (ÖVP), der nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche seiner Partei (…) https://orf.at/stories/3381387/
#_Politik #_Österreich #_Bundesregierung #_Nehammer #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ
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Nach 1.131 Tagen im Amt ist Karl Nehammer (ÖVP) als Folge der gescheiterten Koalitionsgespräche mit SPÖ und NEOS als Bundeskanzler abgetreten. Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobte heute Alexander Schallenberg (ÖVP) als interimistischen Nachfolger an. https://orf.at/stories/3381392/
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Bereits zum zweiten Mal steht der noch amtierende ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg bereit und springt als Regierungschef ein. Der bisherige Kanzler Karl Nehammer übergibt am Freitag offiziell seine Agenden. Er hatte am Wochenende nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche von ÖVP, SPÖ und NEOS sowohl die Parteiführung als auch die Rolle des Regierungschefs zurückgelegt. https://orf.at/stories/3381292/
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Der von Karl Nehammer angekündigte Rücktritt auch als Bundeskanzler wird am Freitag über die Bühne gehen. „Der Rücktritt passiert am Freitag“, sagte er gestern in der letzten Folge seines Podcasts „Karl, wie geht’s?“. https://orf.at/stories/3381038/
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Nach dem Platzen der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich auch am Sonntag die Ereignisse überschlagen. Nach der Rücktrittsankündigung von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Chef am Samstag hat der ÖVP-Vorstand Generalsekretär Christian Stocker als Interimsvorsitzenden nominiert – und dieser zeigte sich überraschend offen für Gespräche mit der FPÖ. Zugleich erklärte (…) https://orf.at/stories/3380925/
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Die politische Landschaft in Österreich ist im Umbruch. Nach dem angekündigten Rückzug von Karl Nehammer zeichnet sich eine Koalition aus FPÖ und ÖVP ab. Morgen soll es ein Treffen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und FPÖ-Parteichef Herbert Kickl geben. https://orf.at/stories/3380927/
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In den Ländern zeigt man sich bei Türkis und Blau mit den jüngsten Entwicklungen nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche durchaus zufrieden. Der oberösterreichische ÖVP-Chef und Landeshauptmann Thomas Stelzer lobte am Sonntagnachmittag das rasche Finden einer klaren Linie innerhalb der ÖVP nach dem Rücktritt von Karl Nehammer. https://ooe.orf.at/stories/3287873/
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Nach dem Rücktritt von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Parteichef steht Österreich vor einer ungewissen politischen Zukunft. Für Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gilt es Neuwahlen auf alle Fälle zu verhindern, für Landesstatthalter Christof Bitschi (FPÖ) muss nun Herbert Kickl den Regierungsbildungsauftrag bekommen. https://vorarlberg.orf.at/stories/3287865/
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Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner übt scharfe Kritik an Bundespräsident Van der Bellen. Dieser habe durch seinen Regierungsbildungsauftrag an Karl Nehammer das Land an den Rand einer veritablen Staatskrise manövriert. https://ooe.orf.at/stories/3287858/
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Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer zieht sich nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche mit SPÖ und NEOS aus dem Kanzleramt als auch aus der ÖVP-Zentrale zurück. Zum Verhängnis wurde ihm, dass er weder das gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl ausgerufene Duell gewinnen noch die Koalitionsverhandlungen mit SPÖ und NEOS zu einem Abschluss bringen konnte. https://orf.at/stories/3380807/
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Nach den sich überschlagenden politischen Ereignissen mit dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sowie dem Rückzug von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteichef gibt es Reaktionen aus Salzburg zu den Ereignissen. https://salzburg.orf.at/stories/3287842/
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ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker folgt Karl Nehammer an der Spitze der Bundes-ÖVP. Der Niederösterreicher übernimmt die Partei interimistisch. Er will ein allfälliges Gesprächsangebot der FPÖ zu Koalitionsverhandlungen annehmen. https://noe.orf.at/stories/3287834/
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In der Regierungsbildungskrise werden am Sonntag die Weichen neu gestellt. Derzeit berät der ÖVP-Parteivorstand. Die Parteigranden entscheiden über die Nachfolge von Karl Nehammer, der als Kanzler und Parteichef abtritt, und darüber, ob sie als Juniorpartner nun doch eine Koalition mit der FPÖ eingehen wollen. Personell soll die Wahl auf ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker gefallen sein. Bundespräsident (…) https://orf.at/stories/3380833/
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Nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ und dem damit verbundenen Abgang von Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer muss die ÖVP rasch eine Neuaufstellung vornehmen. Als neue Bundesparteichefin ist offenbar auch die aus Salzburg stammende Europaministerin Karoline Edtstadler im Gespräch. https://salzburg.orf.at/stories/3287798/
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Im Laufe des Sonntags dürften die Weichen in der aktuellen Regierungsbildungskrise gestellt werden. Derzeit tagt der ÖVP-Parteivorstand. Er muss nach dem Abbruch der Verhandlungen mit der SPÖ und dem damit verbundenen Abgang von Kanzler und Parteichef Karl Nehammer rasch eine Neuaufstellung vornehmen. Und Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird spätestens am Abend wohl bekanntgeben, wie es mit der (…) https://orf.at/stories/3380797/
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Die Koalitionsgespräche sind geplatzt. Nachdem am Freitag bereits NEOS den Verhandlungstisch verlassen hat, hat am Samstag auch Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer das Aus für Gespräche mit der SPÖ bekanntgegeben. Gleichzeitig teilte er mit, dass er sich sowohl als ÖVP-Obmann als auch als Bundeskanzler zurückziehen werde. Am Zug ist nun Bundespräsident Alexander Van der Bellen. https://orf.at/stories/3380806/
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Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen der ÖVP mit der SPÖ und dem gestern angekündigten Abschied von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Obmann ist in Österreichs Innenpolitik einiges in Schwebe. https://orf.at/stories/3380812/
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Die ÖVP hat am Abend die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ abgebrochen. Karl Nehammer (ÖVP) zieht sich als Kanzler und ÖVP-Chef „in den nächsten Tagen“ zurück, wie er in einem Video bekannt gab. Für Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sei das Ende der Verhandlungen enttäuschend. Er dankt Nehammer für seinen Einsatz. https://ooe.orf.at/stories/3287788/
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Im Bund sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ gescheitert, Bundeskanzler Karl Nehammer zieht sich zurück. Das Scheitern sei vorprogrammiert gewesen, so Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ). Die ÖVP zollte Nehammer Respekt und fordert einen Regierungsbildungsauftrag für die FPÖ. https://burgenland.orf.at/stories/3287786/
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Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sind am Samstagabend gescheitert. ÖVP-Chef Karl Nehammer kündigte seinen Rücktritt als Bundeskanzler und ÖVP-Chef an. Eine Einigung in Kernpunkten sei nicht möglich gewesen. Kärntens LH Peter Kaiser (SPÖ) zeigte sich in einer ersten Reaktion „enttäuscht“. https://kaernten.orf.at/stories/3287782/
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Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sind gescheitert, Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer tritt zurück. Nehammer habe „gekämpft wie ein Löwe“, reagierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Auch die SPÖ bedauert den Abbruch. https://noe.orf.at/stories/3287780/
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Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ wird sich Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Obmann zurückziehen. Er wolle diesen Schritt „in den nächsten Tagen“ setzen, kündigte Nehammer in einem Social-Media-Video an. https://orf.at/stories/3380772/
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Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sind gescheitert. Das teilte die ÖVP heute Abend mit. „Wir haben bis zum jetzigen Zeitpunkt alles versucht. Eine Einigung ist in wesentlichen Kernpunkten nicht möglich, so hat es keinen Sinn für eine positive Zukunft Österreichs“, wurde ÖVP-Chef Karl Nehammer zitiert. https://orf.at/stories/3380765/
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Die Gespräche über eine Dreierkoalition sind über Weihnachten auf Mitarbeiterebene weitergegangen. Am Montag soll wieder ein Treffen der drei Parteispitzen Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) anstehen, hieß es aus der SPÖ. Nehammer erwartete zuletzt eine Einigung auf eine neue Regierung im Jänner. https://orf.at/stories/3380253/
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Die Koalitionsverhandlungen machen am Wochenende nach Weihnachten keine Pause. Nachdem gestern und heute vor allem auf Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterebene diskutiert wird, steht morgen wieder ein Treffen der zwei Parteichefs Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und der Parteichefin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) an, hieß es aus der SPÖ. https://orf.at/stories/3380198/
#_Politik #_Österreich #_Nehammer #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ #_Weihnachten
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Die Parteivorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS, Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger, informieren heute über den Stand der Koalitionsgespräche. Die Pressekonferenz ist im Rahmen einer ZIB Spezial ab 15.20 Uhr in ORF2 und in ORF ON zu sehen. https://orf.at/stories/3379237/
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Nach den Parteichefs von ÖVP und SPÖ, Karl Nehammer und Andreas Babler, hat gestern auch NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand der Koalitionsgespräche informiert. Das berichtete das Staatsoberhaupt nach dem Treffen auf X und Bluesky. Inhaltliches gab Van der Bellen nicht preis. https://orf.at/stories/3377143/
#_Politik #_Österreich #_Bluesky #_Nehammer #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ #_X
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Seit Samstagfrüh bekommt die OMV von der russischen Gasprom kein Gas mehr geliefert. Seit der Ankündigung dieses Umstands am Freitagabend ist die Regierung um Beruhigung bemüht – die Gasspeicher in Österreich seien ausreichend gefüllt bzw. die Versorgungslage sicher, so Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne). Die Regulierungsbehörde (…) https://orf.at/stories/3376146/
#_Politik #_Ausland #_Winter #_Gas #_Gasspeicher #_Grüne #_Nehammer #_OMV #_Österreich #_ÖVP
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Die Gasprom liefert ab Samstag kein russisches Gas mehr nach Österreich. Wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), OMV und E-Control stellte speziell für den Wiener Raum Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) klar: „Die Versorgung ist gesichert.“ https://wien.orf.at/stories/3281407/
#_Politik #_Österreich #_Wien #_Gas #_Nehammer #_OMV #_ÖVP #_SPÖ
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Der erwartete Gaslieferstopp aus Russland gilt früher als gedacht. Am Freitagabend gab die OMV bekannt, von der russischen Gasprom darüber informiert worden zu sein, dass man mit Samstagfrüh kein Gas mehr erhalten werde. Für Österreich entstehe dadurch in diesem Winter keine Gasmangellage, hatten OMV und E-Control bereits vorab versichert. Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) war am (…) https://orf.at/stories/3376102/
#_Wirtschaft #_Österreich #_Gas #_Nehammer #_OMV #_ÖVP #_Russland #_Winter
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Freitagvormittag haben ÖVP und SPÖ ihre Sondierungsgespräche aufgenommen. ÖVP-Chef Karl Nehammer versprach vor Beginn des Treffens Ernsthaftigkeit und Redlichkeit. Zugleich verteidigte er die Vergabe des Regierungsbildungsauftrags an ihn. Scharfe Kritik übte der Bundeskanzler daran, dass rechtsextreme Gruppen für den 9. November zu einer Demo in Wien aufrufen. An diesem Tag wird der Opfer (…) https://orf.at/stories/3373848/
#_Politik #_Österreich #_Nehammer #_Novemberpogrome #_ÖVP #_SPÖ #_Wien
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Der Regierungsbildungsauftrag für ÖVP-Obmann Karl Nehammer, den Chef der zweitstärksten Partei bei der Nationalratswahl, schlägt weiterhin politische Wellen. Im Burgenland gibt es kritische Stimmen von FPÖ, aber auch ÖVP dazu. https://burgenland.orf.at/stories/3278409/
#_Politik #_Österreich #_FPÖ #_ÖVP #_Burgenland #_Nationalratswahl #_Nehammer
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach einem Krisengipfel im polnischen Wroclaw den zuletzt vom Extremwetter und Hochwasser schwer getroffenen EU-Staaten schnelle und unkomplizierte Hilfe versprochen. Dafür sollen Mittel aus bestehenden EU-Fonds genutzt und zehn Milliarden Euro aus Kohäsionsmitteln zur Verfügung gestellt werden. Bei dem (…) https://orf.at/stories/3370338/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Österreich #_Euro #_Hochwasser #_Nehammer #_ÖVP #_Slowakei #_Tschechien #_Tusk
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#ORFSG24: Die besten Tweets zum ORF-Sommergespräch mit Karl Nehammer
Der Bundeskanzler machte den Abschluss am oberösterreichischen Traunsee. ÖVP-Chef Karl Nehammer war der letzte Gast der diesjährigen ORF-Sommergespräche. Auf X wurde das Interview wieder fleißig kommentiert.
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Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird sich heute um 17.00 Uhr in Brüssel zur innenpolitischen Lage in Österreich äußern. Das Statement in der Ständigen Vertretung wird in einer verlängerten ZIB auf ORF2 und ORF ON übertragen. https://orf.at/stories/3360969/
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Das EU-weite Verbot diesel- und benzinbetriebener Neuwagen ab 2035 ist beschlossene Sache. Wenige Tage vor der EU-Wahl bringen sich dennoch Rechts- und Mitte-rechts-Parteien gegen das Verbrenner-Aus in Stellung. Federführend dabei ist die ÖVP. An einem von Kanzler Karl Nehammer initiierten runden Tisch wurden am Montag Strategien gegen das beschlossene Aus von Verbrennermotoren gesucht. https://orf.at/stories/3359521/
#_Politik #_Österreich #_ÖVP #_Verbrenner #_EU #_Nehammer #_Wahl
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Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) beruft am Montag einen runden Tisch ein, um eine gemeinsame Vorgangsweise zum Thema „Verbrenner-Aus“ zu besprechen. Dabei sind auch der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) sowie Industriellenvereinigungs-Präsident Georg Knill, ebenfalls ein Steirer. https://steiermark.orf.at/stories/3259479/
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Der britische Premierminister Rishi Sunak und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wollen bei der Migrationspolitik ein hartes Vorgehen. Sunak will Flüchtlinge nach Ruanda ausweisen. In der ZIB2 ist dazu der Migrationsforscher Gerald Knaus. https://orf.at/stories/3358370/
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Der britische Premierminister Rishi Sunak hat den ersten Termin seines Besuchs in Wien absolviert. Nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) traten die beiden Regierungschefs für ein kurzes Statement – ohne Nachfragen – vor die wartenden Journalistinnen und Journalisten. https://orf.at/stories/3358287/
#_Politik #_Österreich #_Migration #_Nehammer #_Sunak #_ÖVP #_Wien
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Der britische Premierminister Rishi Sunak hat seinen offiziellen Besuch in Wien begonnen. Vor dem Bundeskanzleramt wurde er mit militärischen Ehren empfangen. Derzeit berät sich der konservative Regierungschef mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). https://orf.at/stories/3358256/
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Der Nationalrat hat heute Vormittag das eher mäßig erfolgreiche Volksbegehren „Nehammer muss weg“ behandelt. Anklang fand die Initiative vor allem bei den Freiheitlichen, die mannigfaltige Gründe vortrugen, warum Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sein Amt räumen sollte. https://orf.at/stories/3352251/
#_Politik #_Österreich #_Nationalrat #_Nehammer #_Volksbegehren #_ÖVP
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Im Zentrum des Treffens von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit Rumäniens Präsident Klaus Iohannis heute in Bukarest ist die Schengen-Erweiterung gestanden. https://orf.at/stories/3350898/
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Die Delegierten der ÖVP haben dem Wahlprogramm der Europäischen Volkspartei (EVP) gestern beim EVP-Kongress in Bukarest wie zuvor angekündigt nicht zugestimmt und sich der Stimme enthalten. Als Gründe nannten Bundeskanzler Karl Nehammer und Generalsekretär Christian Stocker u. a. die geforderten Zustimmungen zur Schengen-Erweiterung und der Kernenergie. https://orf.at/stories/3350808/