#_kpo — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_kpo, aggregated by home.social.
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Salzburgs Kommunisten wollen den Druck für die Wohnungspolitik des Landes erhöhen. Sie haben eine Unterschriftensammlung gestartet – mit altbekannten Forderungen wie etwa einem Verbot von Immobilienspekulationen. Die schwarz-blaue Landesregierung setze beim sozialen Wohnbau zu wenig um, so die Kritik. https://salzburg.orf.at/stories/3308117/
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Die Stadt Salzburg will heuer mehr Mietwohnungen vergeben als in den vergangenen Jahren. Das ist das Ziel des zuständigen Vizebürgermeisters Kay Michael Dankl (KPÖ). Im ersten Quartal des heurigen Jahres schlägt sich das noch nicht wirklich nieder, wie eine aktuelle Bilanz der Stadtverwaltung zeigt. https://salzburg.orf.at/stories/3306570/
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KPÖ und NEOS schlagen zum Thema Gesundheitssystem Alarm. Konkret geht es um den Bereich Frauengesundheit, wo dringend Handlungsbedarf bestehe sowie um das Thema Traumastation. Dazu sammelt die KPÖ bereits Unterschriften und will mit einer Protestaktion aufmerksam machen. https://steiermark.orf.at/stories/3305769/
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KPÖ und NEOS schlagen zum Thema Gesundheitssystem Alarm. Konkret geht es um den Bereich Frauengesundheit, wo dringend Handlungsbedarf bestehe sowie um das Thema Traumastation. Dazu sammelt die KPÖ bereits Unterschriften und will mit einer Protestaktion aufmerksam machen. https://steiermark.orf.at/stories/3305769/
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Die steirische SPÖ hat heute bei ihrem traditionellen Aufmarsch zum 1. Mai in Graz den Leistungsbegriff für sich reklamiert. Die KPÖ wiederum hat bei ihrer Demo in Graz neben dem Thema Arbeit das Thema Frieden betont. FPÖ und ÖVP bedankten sich bei Berufstätigen. https://steiermark.orf.at/stories/3303600/
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In der Stadt Salzburg ist eine wichtige Entscheidung über den geplanten Porsche-Tunnel durch den Kapuzinerberg gefallen. Der Unternehmer Wolfgang Porsche plant, einen Privattunnel zu seiner Villa samt unterirdischem Parkplatz zu bauen. Gegen die Stimmen von KPÖ und Bürgerliste wurde beschlossen, dass er für die Zufahrt 48.000 Euro zahlen soll. https://salzburg.orf.at/stories/3303087/
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Die KPÖ tritt für die Einrichtung von Volksküchen in Wien ein. Diese öffentlichen Kantinen sollen den Belastungen durch die hohen Lebensmittelpreise entgegenwirken. https://wien.orf.at/stories/3301812/
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Zwei Kleinparteien treten bei der Wiener Gemeinderatswahl am 27. April in der ganzen Stadt an: die KPÖ/Links und das Team HC Strache. Für den Einzug in den Gemeinderat muss eine Hürde von fünf Prozent übersprungen werden. https://wien.orf.at/stories/3301109/
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Die Stadt Graz muss den Gürtel noch enger schnallen: Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) hat am Donnerstag den Rechnungsabschluss 2024 vorgelegt. Die Zahlen seien nicht gut, aber besser als im Vorjahr geplant, hieß es. https://steiermark.orf.at/stories/3300742/
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Im laufenden Wien-Wahlkampf haben am Mittwoch auch KPÖ und Links – die gemeinsam als Liste antreten – ihr Wahlprogramm präsentiert. Als Schwerpunkte finden sich darin Themenbereiche wie Gesundheit und Pflege, Klimaschutz, Bildung oder auch die „solidarische Stadt“ ohne Rassismus. https://wien.orf.at/stories/3299638/
#_Politik #_Österreich #_KPÖ #_Bildung #_Klimaschutz #_Pflege #_Rassismus #_Wien
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Die Stadt Graz möchte jener Frau, die immer wieder durch das Zerkratzen zahlreicher Autos auf sich aufmerksam gemacht hat, helfen. Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) teilte mit, die Frau in einem betreuten, psychosozialen Wohnhaus unterbringen zu wollen. https://steiermark.orf.at/stories/3299439/
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Die Parteien KPÖ und Links, die bei der Wien-Wahl am 27. April auf einer gemeinsamen Liste antreten, sind am Samstag am Reumannplatz in Favoriten in den Wahlkampf gestartet. Sie wollen „Wien wieder leistbar machen“. https://wien.orf.at/stories/3298141/
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40 Tage vor der Gemeinderatswahl haben die Grünen am Mittwoch ihre ersten Plakate präsentiert. „Wien, nur Mut“ lautet der zentrale Slogan von Spitzenkandidatin Judith Pühringer. Auch die KPÖ führte am Mittwoch erste Plakate vor. https://wien.orf.at/stories/3297681/
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Den internationalen Frauentag am 8. März hat die für das Frauenressort zuständige Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) am Mittwoch zum Anlass genommen, mit Expertinnen zu erörtern, was es braucht, damit Frauen Vollzeit arbeiten können. Fazit: Es besteht breiter Handlungsbedarf. https://steiermark.orf.at/stories/3295753/
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Mittwochvormittag hat die steirische KPÖ Kampagne und Ziele für die Gemeinderatswahl am 23. März vorgestellt. In 34 Gemeinden werden kommunistische Kandidatinnen und Kandidaten antreten, die vorwiegend mit den klassischen KPÖ-Themen leistbares Wohnen und Soziales punkten wollen. https://steiermark.orf.at/stories/3294776/
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Das Wahlbündnis von KPÖ und LINKS hat sowohl für alle 17 Wahlkreise für den Gemeinderat, als auch für alle 23 Bezirksvertretungswahlen die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt. https://wien.orf.at/stories/3294606/
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Dass die Grazer Messe einen neuen Vorstand bekommt, ist klar, obwohl das Besetzungsverfahren noch läuft. Der bisherige Vorstand Armin Egger sagte, er sei trotz Erstreihung seiner Bewerbung aus dem Hearing-Vorschlag gestrichen worden. Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) verteidigt diese Entscheidung. https://steiermark.orf.at/stories/3293321/
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In der Stadt Salzburg stellen mehr Lokale ihre Sanitäranlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung: Die Zahl der „netten Toiletten“ stieg seit Dezember von vier auf zwölf. Weitere würden noch gesucht, sagt der zuständige Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus). https://salzburg.orf.at/stories/3292931/
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Die FPÖ fordert neue Richtlinien zu Vergabe von städtisch geförderten Mietwohnungen in Salzburg. Die geltenden Regeln würden Inländer und Leistungsträger benachteiligen, so die Freiheitlichen. Der für Wohnen zuständige Vizebürgermeister Kay Michael Dankl (KPÖ Plus) macht ÖVP und FPÖ dafür verantwortlich. https://salzburg.orf.at/stories/3292018/
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Die KPÖ und die Partei LINKS haben ihren gemeinsamen Antritt zur Wiener Gemeinderatswahl bekanntgegeben. Spitzenkandidatin Barbara Urbanic und Angelika Adensamer wollen eine soziale Opposition zur SPÖ bilden und sammeln dafür Unterstützungserklärungen, wurde betont. https://wien.orf.at/stories/3291914/
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Nach der Veröffentlichung der Wohnungsmarktanalyse, die seit 2023 unter Verschluss gehaltenen worden ist, erntet die Landesregierung für ihre Wohnbauförderung Kritik, Unter anderem von der Arbeiterkammer (AK) Salzburg und der KPÖ Plus. Die Wohnbauförderung des Landes sei verfehlt und würde – wie die Studie zeige – die Wohnpreise weiter anheizen. https://salzburg.orf.at/stories/3291261/
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Die bei den Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP präsentierte Maßnahme, dass arbeitslose Menschen künftig weniger dazuverdienen dürfen, sorgt beim Grazer Stadtrat Krotzer (KPÖ) für Sorgenfalten: Er befürchtet noch größere Probleme im Pflegebereich. https://steiermark.orf.at/stories/3289516/
#_Politik #_Österreich #_Pflege #_FPÖ #_KPÖ #_ÖVP #_Pflegebereich
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Die bei den Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP präsentierte Maßnahme, dass arbeitslose Menschen künftig weniger dazuverdienen dürfen, sorgt beim Grazer Stadtrat Krotzer (KPÖ) für Sorgenfalten: Er befürchtet noch größere Probleme im Pflegebereich. https://steiermark.orf.at/stories/3289516/
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Die bei den Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP präsentierte Maßnahme, dass arbeitslose Menschen künftig weniger dazuverdienen dürfen, sorgt beim Grazer Stadtrat Krotzer (KPÖ) für Sorgenfalten: Er befürchtet noch größere Probleme im Pflegebereich. https://steiermark.orf.at/stories/3289516/
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Die bei den Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP präsentierte Maßnahme, dass arbeitslose Menschen künftig weniger dazuverdienen dürfen, sorgt beim Grazer Stadtrat Krotzer (KPÖ) für Sorgenfalten: Er befürchtet noch größere Probleme im Pflegebereich. https://steiermark.orf.at/stories/3289516/
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Die bei den Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP präsentierte Maßnahme, dass arbeitslose Menschen künftig weniger dazuverdienen dürfen, sorgt beim Grazer Stadtrat Krotzer (KPÖ) für Sorgenfalten: Er befürchtet noch größere Probleme im Pflegebereich. https://steiermark.orf.at/stories/3289516/
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Wie jedes Jahr begeht die KPÖ auch heuer den „Tag der offenen Konten“. Dabei gewährt sie Einblick in die Politikerbezüge und Spenden. Seit mehr als 20 Jahren spenden KPÖ Mandatarinnen und Mandatare den Großteil ihrer Gehälter für in Not geratene Menschen. https://steiermark.orf.at/stories/3286890/
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Salzburger Mandatare der Kommunistischen Partei haben auch heuer wieder einen Teil ihrer Politikergehälter gespendet. Knapp 120.000 Euro seien für Salzburger in Not zusammengekommen, teilt die KPÖ mit. https://salzburg.orf.at/stories/3286899/
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Der Grazer Gemeinderat hat am Donnerstag das Doppelbudget für 2025/2026 diskutiert. Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) verteidigte dabei die Berechnungen und die neuen Schulden. Die Opposition kritisierte, dass an „falscher Stelle“ gespart wurde und ließ kein gutes Haar an der Budgetpolitik. https://steiermark.orf.at/stories/3285119/
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Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) wird bei der burgenländischen Landtagswahl am 19. Jänner nicht antreten. Das teilte die Partei am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme mit. https://burgenland.orf.at/stories/3285073/
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Die geplante Durchfahrtsbeschränkung beim Neutor in der Stadt Salzburg ist am Mittwoch in der Gemeinderatssitzung beschlossen worden. SPÖ, Bürgerliste, KPÖ Plus und die NEOS haben für die Verkehrsberuhigung rund um das Neutor in der Stadt Salzburg gestimmt. ÖVP und FPÖ waren strikt dagegen. https://salzburg.orf.at/stories/3284961/
#_Politik #_Österreich #_FPÖ #_KPÖ #_NEOS #_ÖVP #_Salzburg #_SPÖ
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Während sich im Bund ÖVP, SPÖ und NEOS geeinigt haben, die Politikergehälter im kommenden Jahr nicht zu erhöhen, kommen aus Salzburg geteilte Reaktionen: Die schwarz-blaue Landesregierung hat 2023 bereits die Gehälter erhöht und sieht auch keinen Grund davon 2025 abzugehen. Grüne und KPÖ Plus verlangen einen Verzicht. https://salzburg.orf.at/stories/3284530/
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Nach der Landtagswahl und den ersten Gremiensitzungen von Wahlsieger FPÖ sowie ÖVP, SPÖ und KPÖ am Montag haben sich am Dienstag auch NEOS und die Grünen für die Nachbesprechung ihres Wahlergebnisses getroffen. https://steiermark.orf.at/stories/3282860/
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NEOS und KPÖ sammeln aktuell noch Unterstützungserklärungen, um bei der Landtagswahl am 19. Jänner antreten zu können. Burgenlandweit sind dafür 180 Unterschriften notwendig. Bei der KPÖ ist der Spitzenkandidat noch offen, bei NEOS ist es Landessprecher Christoph Schneider. https://burgenland.orf.at/stories/3282695/
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Nachdem die Stadt Graz am Montag Pläne für eine Machbarkeitsstudie zum Umbau der Merkur Arena in Graz präsentiert hat, haben am Dienstag die beiden Bundesliga-Vereine Sturm und GAK auf diese Pläne reagiert. Ebenso wie die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ). Alles müsse genau geprüft werden, es würde ja kein Würstelstand errichtet, so Kahr. https://steiermark.orf.at/stories/3276324/
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Für den KPÖ-Spitzenkandidaten Tobias Schweiger sind „Enteignungen durchaus legitim“. Das sagte er gestern in der ORF-„Pressestunde“ in Bezug auf große Immobilienkonzerne. Eine solche Maßnahme könne man andenken, wenn es anders nicht gelinge, für niedrigere Mieten zu sorgen. https://orf.at/stories/3370552/
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In der „NÖ heute“- Interviewreihe mit den Listenersten hat Nikolaus Scherak, NEOS-Landesspitzenkandidat, am Montag eine Zusammenarbeit mit der FPÖ und KPÖ ausgeschlossen. Zudem will er mit einem Vollzeitbonus die Zahl der Pädagogen erhöhen. https://noe.orf.at/magazin/stories/3272411/
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In der Interviewreihe mit den Listenersten von „Niederösterreich heute“ hat Nikolaus Scherak, NEOS-Landesspitzenkandidat, am Montag eine Zusammenarbeit mit der FPÖ und KPÖ ausgeschlossen. Zudem will er mit einem Vollzeitbonus die Zahl der Pädagogen erhöhen. https://noe.orf.at/magazin/stories/3272411/
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