#_kpo — Public Fediverse posts
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"Wer soll uns denn überfallen?" - Kommunistin Elke Kahr sieht Österreich außerhalb jeglicher Gefahrenzone
Die Grazer KPÖ-Bürgermeisterin will nicht am Namen KPÖ rütteln. Und ID Austria braucht sie auch nicht.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/wer-kommunistin-elke-kahr-oesterreich-gefahrenzone-183183385
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Die Grazer KPÖ-Bürgermeisterin baut auf die Neutralität: "Wer soll uns denn überfallen?"
Die Kommunistin Elke Kahr, seit vier Jahren Bürgermeisterin von Graz, sieht Österreich angesichts der veränderten Weltlage außerhalb jeglicher Gefahrenzone. Am Namen KPÖ will sie nicht rütteln. Und ID Austria braucht sie auch nicht.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/wer-grazer-kpoe-buergermeisterin-sn-gespraech-183183385
#_Politik #_Innenpolitik #_Graz #_KPÖ #_Neutralität #_Österreich
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Stadt Graz skeptisch zu möglichem Erwerb der Ruine Gösting
Die Chancen dafür, dass die früher von vielen Grazern als beliebtes Naherholungsziel besuchte Burgruine Gösting öffentliches Eigentum wird, sind derzeit offenbar sehr gering: "Die Stadt sehe ich derzeit nicht dabei", sagt der zuständige Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) auf Anfrage der APA, und (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/stadt-graz-erwerb-ruine-goesting-183113533
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Ist der Hype um die KPÖ in Salzburg vorbei, Frau Hangöbl?
Die Klubchefin der Kommunisten im Sommergespräch ob sich Kay-Michael Dankl bereits entzaubert hat, wie viel Marketing in der Partei steckt und ob sie lieber im Klassenzimmer oder doch im Landtag spricht.
https://www.sn.at/salzburg/politik/ist-hype-kpoe-salzburg-frau-hangoebl-182727616
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KPÖ-Bürgermeisterin Kahr gefällt Preisregulierungs-Gedanke
Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) hat im APA-Interview für einen Politikstil, der Parteien und Personen nach einer Legislaturperiode noch erkennbar belasse, plädiert. Sicherheitspolitisch wollte Kahr keine aktuelle Bedrohung Österreichs sehen. Jüngsten Überlegungen zu (…)
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Debatte um Altersgrenze für Energydrinks neu entfacht
Dieses Mal wagte die steirische KPÖ einen Vorstoß. In anderen Ländern gelten längst strengere Regeln.
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/debatte-altersgrenze-energydrinks-182248099
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Jahrelanger Leerstand des Restaurants Schmederer: KPÖ Plus kritisiert "Wirtshausmord" in Parsch
Der jahrelange Leerstand des Lokals Schmederer sorgt im Salzburger Stadtteil Parsch für wachsenden Unmut. Die KPÖ Plus spricht von "Wirtshausmord" und fordert klare Regeln gegen spekulative Immobilienpolitik.
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Der letzte Strohhalm für die Community Nurses: Opposition im Salzburger Landtag kämpft mit Petition gegen Streichung
SPÖ, Grüne und KPÖ+ wollen im Landtag eine Petition einbringen, um die Streichung der Pflegepräventions-Angebote der Community Nurses zu bekämpfen. Das Argument der Landesregierung, es gebe Doppelgleisigkeiten, (…)
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Weiter Stillstand um Radwege-Bau in der Stadt: Vizebürgermeister Dankl gerät zunehmend unter Druck
Bei mehreren Radwegen auf Landesstraßen in der Stadt Salzburg heißt es weiter warten - so etwa auch in der Innsbrucker Bundesstraße. Das Land weist die Schuld in Richtung Stadt, konkret an den KPÖ-Vizebürgermeister. Seit Mitte Mai habe man (…)
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Weiter Stillstand um Radwege-Bau in der Stadt Salzburg: Vizebürgermeister Dankl gerät zunehmend unter Druck
Bei mehreren Radwegen auf Landesstraßen in der Stadt Salzburg heißt es weiter warten - so etwa auch in der Innsbrucker Bundesstraße. Das Land weist die Schuld in Richtung Stadt, konkret an den KPÖ-Vizebürgermeister. Seit (…)
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Was ein Hobbyboxer in der Salzburger Politik macht: "Es geht nicht um den einen harten Schlag"
SPÖ-Klubchef Markus Maurer spricht im Sommerinterview über die Zustimmung zu Landeshauptfrau Edtstadler, die in den eigenen Reihen zur einer Gratwanderung wurde, über die KPÖ als Konkurrenz und die Frage aller Fragen um den Parteivorsitz.
https://www.sn.at/salzburg/politik/was-hobbyboxer-salzburger-politik-es-schlag-181632823
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Innsbrucker Gemeinderat segnet Song Contest-Bewerbung ab
Der Innsbrucker Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich die bereits abgegebene Bewerbung samt Finanzrahmen für die Austragung des 70. Eurovision Song Contests (ESC) 2026 abgesegnet. Für die Austragung des Musikwettbewerbs stimmten die 22 Mandatare (…)
https://www.sn.at/panorama/medien/innsbrucker-gemeinderat-song-contest-bewerbung-181548901
#_Panorama #_Medien #_ESC #_Eurovision #_FPÖ #_Grüne #_Innsbruck #_KPÖ #_SPÖ
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Alexander Melinz ist neuer Landesvorsitzender der KPÖ Steiermark
Die KPÖ Steiermark hat am Samstag in Graz Landtagsabgeordneten Alexander Melinz mit 97 Prozent der Mitgliederstimmen des Parteitages zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Er übernimmt diese Funktion von Stadtrat Robert Krotzer, der den Vorsitz vor zwei Jahren interimistisch von Claudia (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/melinz-landesvorsitzender-kpoe-steiermark-181297525
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Urlaub statt Sitzungen: Kritik an Arbeitsmoral von KPÖ-Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl wird lauter
Nach der Investitionsklausur fehlte Salzburgs Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl auch bei der letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause. Der Bürgermeister findet nun klare Worte. Denn er "ersticke in Arbeit" - und das sei auch Dankls (…)
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Grazer Bürgermeisterin macht weiter: Salzburger KPÖ froh über Entscheidung
"Ich hab's immer gehofft", sagt Salzburgs Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl.
https://www.sn.at/salzburg/politik/grazer-buergermeisterin-salzburger-kpoe-entscheidung-181238698
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Entscheidung gefallen: Karten aufgedeckt: Kahr tritt 2026 wieder an
Also doch: Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr will es noch einmal wissen und führt die KPÖ auch 2026 in die Gemeinderatswahl.
https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/19889170/karten-aufgedeckt-kahr-tritt-2026-wieder-an
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Graz: Bürgermeisterin Kahr kandidiert 2026 wieder
Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) wird bei der Gemeinderatswahl 2026 wieder kandidieren.
https://www.diepresse.com/19889442/graz-buergermeisterin-kahr-kandidiert-2026-wieder
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Graz: Bürgermeisterin Kahr wird 2026 wieder kandidieren
KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr hat bereits entschieden, ob sie bei der Graz-Wahl im Herbst noch einmal antreten wird.
https://www.diepresse.com/19886618/graz-buergermeisterin-kahr-wird-2026-wieder-kandidieren
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Graz: Bürgermeisterin Kahr gibt Entscheidung über Kandidatur bekannt
KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr hat bereits entschieden, ob sie bei der Graz-Wahl im Herbst noch einmal antreten wird.
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Graz-Wahl - Bürgermeisterin Kahr gibt Entscheidung bekannt
Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) wird Donnerstagabend bei einer Bezirkskonferenz im Grazer Volkshaus ihrer Partei bekannt geben, ob sie kommendes Jahr im Herbst bei der Gemeinderatswahl noch einmal kandidiert. Die Entscheidung hat die 63-Jährige bereits vor ein paar Wochen für (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/graz-wahl-buergermeisterin-kahr-entscheidung-181194844
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Neugestaltung des Mozartplatzes in der Stadt Salzburg: Dem Amt fehlen 1,2 Millionen Euro
KPÖ-Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl spricht von einer bewussten Unterdeckung.
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Auch mit SPÖ-Stimmen: Karoline Edtstadler zur Salzburger Landeshauptfrau gewählt
Der Salzburger Landtag hat Edtstadler am Mittwoch mit breiter Mehrheit zur neuen Landeschefin gewählt. Nur KPÖ Plus und die Grünen verweigerten die Zustimmung.
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Kritik am Fest der KPÖ plus ist berechtigt
https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/kritik-fest-kpoe-180708046
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Sozial-Kahlschlag: Opposition bringt Misstrauensantrag gegen FPÖ-Landesrat Amesbauer ein
Der „Linksblock“ auf der Oppositionsbank aus SPÖ, Grünen und KPÖ wehrt sich gegen die Kürzungen im Sozial- und Integrationsbereich durch Blau-Schwarz.
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Graz verzichtet auf Bewerbung für den Song Contest 2026
Die steirische Landeshauptstadt Graz hat sich am Freitag aus dem Rennen um die Austragung des Eurovision Song Contest 2026 genommen. Seitens der Stadt hieß es, bei der angespannten finanziellen Lage sei von Anfang an klar gewesen, dass eine Bewerbung nur bei vertretbaren Kosten möglich wäre. Dies hätte eine substanzielle (…)
https://www.sn.at/kultur/musik/graz-bewerbung-song-contest-180561076
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Graz verzichtet auf Bewerbung für den Song Contest 2026
Die steirische Landeshauptstadt Graz hat sich am Freitag aus dem Rennen um die Austragung des Eurovision Song Contest 2026 genommen. Seitens der Stadt hieß es, bei der angespannten finanziellen Lage sei von Anfang an klar gewesen, dass eine Bewerbung nur bei vertretbaren Kosten möglich wäre. Dies hätte eine (…)
https://www.sn.at/kultur/allgemein/graz-bewerbung-song-contest-180561076
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Graz vor Entscheidung über ESC-Bewerbung
Die Stadt Graz ist in den finalen Gesprächen für eine mögliche Bewerbung für die Austragung des 70. Song Contest, der 2026 in Österreich stattfinden wird. Nach einem runden Tisch Montagabend im Grazer Rathaus sei nun klar, dass die Kosten, die die Stadt stemmen müsste, wohl "näher bei 30 als bei 20 Mio. Euro" liegen. Das (…)
https://www.sn.at/kultur/musik/graz-entscheidung-esc-bewerbung-180397264
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Kahr informiert KPÖ am 10. Juli über erneute Graz-Kandidatur
Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) will ihre Partei über ein mögliches erneutes Antreten bei der Gemeinderatswahl 2026 am 10. Juli bei einer Bezirkskonferenz informieren. Sie habe diese Entscheidung für sich bereits getroffen, betonte Kahr am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast". Nun sei es wichtig, dass auch (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/kahr-kpoe-juli-graz-kandidatur-180260068
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Verabschiedung von SPÖ-Altbürgermeister Stingl in Graz
Graz hat am Dienstag Abschied von seinem langjährigen Bürgermeister Alfred Stingl (SPÖ) genommen. Bei der Kirche am Zentralfriedhof konnten sich Besucher am Vormittag am Sarg zwei Stunden lang verabschieden. Beim Begräbnis am Nachmittag hielten politische Weggefährten wie der frühere (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/verabschiedung-altbuergermeister-stingl-graz-180083761
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Salzburgs Kommunisten wollen den Druck für die Wohnungspolitik des Landes erhöhen. Sie haben eine Unterschriftensammlung gestartet – mit altbekannten Forderungen wie etwa einem Verbot von Immobilienspekulationen. Die schwarz-blaue Landesregierung setze beim sozialen Wohnbau zu wenig um, so die Kritik. https://salzburg.orf.at/stories/3308117/
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Die Stadt Salzburg will heuer mehr Mietwohnungen vergeben als in den vergangenen Jahren. Das ist das Ziel des zuständigen Vizebürgermeisters Kay Michael Dankl (KPÖ). Im ersten Quartal des heurigen Jahres schlägt sich das noch nicht wirklich nieder, wie eine aktuelle Bilanz der Stadtverwaltung zeigt. https://salzburg.orf.at/stories/3306570/
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KPÖ und NEOS schlagen zum Thema Gesundheitssystem Alarm. Konkret geht es um den Bereich Frauengesundheit, wo dringend Handlungsbedarf bestehe sowie um das Thema Traumastation. Dazu sammelt die KPÖ bereits Unterschriften und will mit einer Protestaktion aufmerksam machen. https://steiermark.orf.at/stories/3305769/
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KPÖ und NEOS schlagen zum Thema Gesundheitssystem Alarm. Konkret geht es um den Bereich Frauengesundheit, wo dringend Handlungsbedarf bestehe sowie um das Thema Traumastation. Dazu sammelt die KPÖ bereits Unterschriften und will mit einer Protestaktion aufmerksam machen. https://steiermark.orf.at/stories/3305769/
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Die steirische SPÖ hat heute bei ihrem traditionellen Aufmarsch zum 1. Mai in Graz den Leistungsbegriff für sich reklamiert. Die KPÖ wiederum hat bei ihrer Demo in Graz neben dem Thema Arbeit das Thema Frieden betont. FPÖ und ÖVP bedankten sich bei Berufstätigen. https://steiermark.orf.at/stories/3303600/
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In der Stadt Salzburg ist eine wichtige Entscheidung über den geplanten Porsche-Tunnel durch den Kapuzinerberg gefallen. Der Unternehmer Wolfgang Porsche plant, einen Privattunnel zu seiner Villa samt unterirdischem Parkplatz zu bauen. Gegen die Stimmen von KPÖ und Bürgerliste wurde beschlossen, dass er für die Zufahrt 48.000 Euro zahlen soll. https://salzburg.orf.at/stories/3303087/
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Die KPÖ tritt für die Einrichtung von Volksküchen in Wien ein. Diese öffentlichen Kantinen sollen den Belastungen durch die hohen Lebensmittelpreise entgegenwirken. https://wien.orf.at/stories/3301812/
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Zwei Kleinparteien treten bei der Wiener Gemeinderatswahl am 27. April in der ganzen Stadt an: die KPÖ/Links und das Team HC Strache. Für den Einzug in den Gemeinderat muss eine Hürde von fünf Prozent übersprungen werden. https://wien.orf.at/stories/3301109/
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Die Stadt Graz muss den Gürtel noch enger schnallen: Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) hat am Donnerstag den Rechnungsabschluss 2024 vorgelegt. Die Zahlen seien nicht gut, aber besser als im Vorjahr geplant, hieß es. https://steiermark.orf.at/stories/3300742/
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Im laufenden Wien-Wahlkampf haben am Mittwoch auch KPÖ und Links – die gemeinsam als Liste antreten – ihr Wahlprogramm präsentiert. Als Schwerpunkte finden sich darin Themenbereiche wie Gesundheit und Pflege, Klimaschutz, Bildung oder auch die „solidarische Stadt“ ohne Rassismus. https://wien.orf.at/stories/3299638/
#_Politik #_Österreich #_KPÖ #_Bildung #_Klimaschutz #_Pflege #_Rassismus #_Wien
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Die Stadt Graz möchte jener Frau, die immer wieder durch das Zerkratzen zahlreicher Autos auf sich aufmerksam gemacht hat, helfen. Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) teilte mit, die Frau in einem betreuten, psychosozialen Wohnhaus unterbringen zu wollen. https://steiermark.orf.at/stories/3299439/
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Die Parteien KPÖ und Links, die bei der Wien-Wahl am 27. April auf einer gemeinsamen Liste antreten, sind am Samstag am Reumannplatz in Favoriten in den Wahlkampf gestartet. Sie wollen „Wien wieder leistbar machen“. https://wien.orf.at/stories/3298141/
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40 Tage vor der Gemeinderatswahl haben die Grünen am Mittwoch ihre ersten Plakate präsentiert. „Wien, nur Mut“ lautet der zentrale Slogan von Spitzenkandidatin Judith Pühringer. Auch die KPÖ führte am Mittwoch erste Plakate vor. https://wien.orf.at/stories/3297681/
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Den internationalen Frauentag am 8. März hat die für das Frauenressort zuständige Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) am Mittwoch zum Anlass genommen, mit Expertinnen zu erörtern, was es braucht, damit Frauen Vollzeit arbeiten können. Fazit: Es besteht breiter Handlungsbedarf. https://steiermark.orf.at/stories/3295753/
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Mittwochvormittag hat die steirische KPÖ Kampagne und Ziele für die Gemeinderatswahl am 23. März vorgestellt. In 34 Gemeinden werden kommunistische Kandidatinnen und Kandidaten antreten, die vorwiegend mit den klassischen KPÖ-Themen leistbares Wohnen und Soziales punkten wollen. https://steiermark.orf.at/stories/3294776/
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Das Wahlbündnis von KPÖ und LINKS hat sowohl für alle 17 Wahlkreise für den Gemeinderat, als auch für alle 23 Bezirksvertretungswahlen die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt. https://wien.orf.at/stories/3294606/
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Dass die Grazer Messe einen neuen Vorstand bekommt, ist klar, obwohl das Besetzungsverfahren noch läuft. Der bisherige Vorstand Armin Egger sagte, er sei trotz Erstreihung seiner Bewerbung aus dem Hearing-Vorschlag gestrichen worden. Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) verteidigt diese Entscheidung. https://steiermark.orf.at/stories/3293321/
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In der Stadt Salzburg stellen mehr Lokale ihre Sanitäranlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung: Die Zahl der „netten Toiletten“ stieg seit Dezember von vier auf zwölf. Weitere würden noch gesucht, sagt der zuständige Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus). https://salzburg.orf.at/stories/3292931/
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Die FPÖ fordert neue Richtlinien zu Vergabe von städtisch geförderten Mietwohnungen in Salzburg. Die geltenden Regeln würden Inländer und Leistungsträger benachteiligen, so die Freiheitlichen. Der für Wohnen zuständige Vizebürgermeister Kay Michael Dankl (KPÖ Plus) macht ÖVP und FPÖ dafür verantwortlich. https://salzburg.orf.at/stories/3292018/
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Die KPÖ und die Partei LINKS haben ihren gemeinsamen Antritt zur Wiener Gemeinderatswahl bekanntgegeben. Spitzenkandidatin Barbara Urbanic und Angelika Adensamer wollen eine soziale Opposition zur SPÖ bilden und sammeln dafür Unterstützungserklärungen, wurde betont. https://wien.orf.at/stories/3291914/
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Nach der Veröffentlichung der Wohnungsmarktanalyse, die seit 2023 unter Verschluss gehaltenen worden ist, erntet die Landesregierung für ihre Wohnbauförderung Kritik, Unter anderem von der Arbeiterkammer (AK) Salzburg und der KPÖ Plus. Die Wohnbauförderung des Landes sei verfehlt und würde – wie die Studie zeige – die Wohnpreise weiter anheizen. https://salzburg.orf.at/stories/3291261/
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Die bei den Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP präsentierte Maßnahme, dass arbeitslose Menschen künftig weniger dazuverdienen dürfen, sorgt beim Grazer Stadtrat Krotzer (KPÖ) für Sorgenfalten: Er befürchtet noch größere Probleme im Pflegebereich. https://steiermark.orf.at/stories/3289516/
#_Politik #_Österreich #_Pflege #_FPÖ #_KPÖ #_ÖVP #_Pflegebereich
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Wie jedes Jahr begeht die KPÖ auch heuer den „Tag der offenen Konten“. Dabei gewährt sie Einblick in die Politikerbezüge und Spenden. Seit mehr als 20 Jahren spenden KPÖ Mandatarinnen und Mandatare den Großteil ihrer Gehälter für in Not geratene Menschen. https://steiermark.orf.at/stories/3286890/
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Salzburger Mandatare der Kommunistischen Partei haben auch heuer wieder einen Teil ihrer Politikergehälter gespendet. Knapp 120.000 Euro seien für Salzburger in Not zusammengekommen, teilt die KPÖ mit. https://salzburg.orf.at/stories/3286899/
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Der Grazer Gemeinderat hat am Donnerstag das Doppelbudget für 2025/2026 diskutiert. Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) verteidigte dabei die Berechnungen und die neuen Schulden. Die Opposition kritisierte, dass an „falscher Stelle“ gespart wurde und ließ kein gutes Haar an der Budgetpolitik. https://steiermark.orf.at/stories/3285119/
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Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) wird bei der burgenländischen Landtagswahl am 19. Jänner nicht antreten. Das teilte die Partei am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme mit. https://burgenland.orf.at/stories/3285073/
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Die geplante Durchfahrtsbeschränkung beim Neutor in der Stadt Salzburg ist am Mittwoch in der Gemeinderatssitzung beschlossen worden. SPÖ, Bürgerliste, KPÖ Plus und die NEOS haben für die Verkehrsberuhigung rund um das Neutor in der Stadt Salzburg gestimmt. ÖVP und FPÖ waren strikt dagegen. https://salzburg.orf.at/stories/3284961/
#_Politik #_Österreich #_FPÖ #_KPÖ #_NEOS #_ÖVP #_Salzburg #_SPÖ
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Während sich im Bund ÖVP, SPÖ und NEOS geeinigt haben, die Politikergehälter im kommenden Jahr nicht zu erhöhen, kommen aus Salzburg geteilte Reaktionen: Die schwarz-blaue Landesregierung hat 2023 bereits die Gehälter erhöht und sieht auch keinen Grund davon 2025 abzugehen. Grüne und KPÖ Plus verlangen einen Verzicht. https://salzburg.orf.at/stories/3284530/
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Nach der Landtagswahl und den ersten Gremiensitzungen von Wahlsieger FPÖ sowie ÖVP, SPÖ und KPÖ am Montag haben sich am Dienstag auch NEOS und die Grünen für die Nachbesprechung ihres Wahlergebnisses getroffen. https://steiermark.orf.at/stories/3282860/
#_Politik #_Österreich #_Grüne #_FPÖ #_KPÖ #_Landtagswahl #_NEOS #_ÖVP #_SPÖ
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NEOS und KPÖ sammeln aktuell noch Unterstützungserklärungen, um bei der Landtagswahl am 19. Jänner antreten zu können. Burgenlandweit sind dafür 180 Unterschriften notwendig. Bei der KPÖ ist der Spitzenkandidat noch offen, bei NEOS ist es Landessprecher Christoph Schneider. https://burgenland.orf.at/stories/3282695/