#rechtlichen — Public Fediverse posts

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115859915378044929

🌱 #FragenüberFragen ➡️ der #DeutscheEthikrat, nachfolgend "Rat" genannt, ist ein unabhängiger #Sachverständigenrat, der „die #ethischen, #gesellschaftlichen, #naturwissenschaftlichen, #medizinischen und #rechtlichen #Fragen❓ sowie die voraussichtlichen #Folgen für #Individuum und #Gesellschaft verfolgt, die sich im #Zusammenhang mit der #Forschung ... https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Ethikrat

#Cannabis #Weedmob #Bundesregierung #Verfassungsgericht #Cannabisklage #HelenaBarop #Hanfwissen

#Reservisten verweigern Rückkehr in #Gaza-#Krieg

"Reservisten des #israel'ischen #Militär's verweigern offenbar zunehmend die Rückkehr in den Gaza-Krieg.

Dem israelischen Fernsehsender Kan zufolge begründeten Dutzende Mitglieder des Sanitätskorps ihre Weigerung in einem Schreiben unter anderem mit #ethischen und #rechtlichen #Gründen. Ferner sei die Ausweitung des Kriegs „jenseits aller Vernunft“. Das Schreiben..."
https://www.deutschlandfunk.de/reservisten-verweigern-rueckkehr-in-gaza-krieg-100.html

Ich hoffe auf eure Erfahrung zu einer #rechtlichen Frage:

Ein Schulbuchverlag möchte Screenshots der MintApps in seinen kommerziellen Büchern nutzen.

Die MintApps selbst stehen unter der #GPL3 - aber was gilt für die generierten Ausgaben?

Ich freue mich über Tipps und Hinweise!

(TK)