#zivilrechtlich — Public Fediverse posts

#Objektive #Grundrechtsgehalte

#Grundrechte als #objektive #Wertentscheidungen

#Entwickelt von Konrad #Hesse
#Verfassung als #rechtliche #Grundordnung des #Gemeinwesens

#Anwendung des #Gedankens des #Grundgesetzes als #objektiver #Wertentscheidung für die #Rechtsordnung: #Auslegung der #zivilrechtlichen #Gesetze vor dem #Hintergrund der #Wertentscheidungen des GG
#BVerfGE 7, 198 #Lüth #Urteil vom 15.01.1958

#Allgemeine #Grundrechtslehren

#Vorlesung 3,2
#Grundrechte #Nußberger

Der #sachlich​e #Anwendungsbereich des #zivilrechtlich​en #Benachteiligungsverbot​s nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 #AGG sei nicht #eröffnet.

Ein #OpenAir #Event in #München mit 1500 #Person​en ist kein #Massengeschäft im #Sinn des § 19 Abs. 1 #AGG, sondern ein #exklusiv​es #Event für eine #bestimmt​e #Zielgruppe.

vgl #Gesellschaft der #Singularität​en nach #Reckwitz.

#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1

#SZ, 06.05.2021, S. 8, #Panorama, Zu #alt für die #Party

#Legaldefinition #Massengeschäft​e nach §19 #AGG:

#Begründung, #Durchführung und #Beendigung #zivilrechtlich​er #Schuldverhältnis​se, die 1. #typischerweise ohne #Ansehen der #Person zu #vergleichbar​en #Bedingungen in einer #Vielzahl von #Fälle​n #zustande kommen.

#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1

#SZ, 06.05.2021, S. 8, #Panorama, Zu #alt für die #Party

#Wirkung gegen einen #Dritte​n nach § 1666 Abs. 4 #BGB

#Beispiel für #Widerspruch #gegen #zivilrechtlich​e #Beschränkung im #Sinn einer #Subjektionstheorie durch #alltagsweltlich #begründet​e #Notwendigkeit.

#Beispiel für den #Versuch der #Rechtsfortbildung durch #Gericht​e.

#Familiengericht #Familienrecht #Zivilrecht

https://www.tagesschau.de/inland/masken-entscheidung-umstritten-101.html

Die #Wette als #Beispiel für einen #zivilrechtlichen #Anspruch, der nicht #durchgesetzt werden kann.

§ 762 Abs. 1 S. 1 #BGB
Durch #Spiel oder durch #Wette wird eine #Verbindlichkeit nicht #begründet.

Aber: Wenn #geleistet, dann S. 2: #Verbindlichkeit hat #bestanden.

#Wettschulden sind #Ehrenschulden.

#Vorlesung 04 13.04.2021
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting