#paralleljustiz — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #paralleljustiz, aggregated by home.social.
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Deutschland verliert vor Schiedsgericht
ECT hat 20 Jahre "Nachwirkung"
Mehr dazu bei https://taz.de/Deutschland-vor-dem-Schiedsgericht/!6113768/
a-fsa.de/d/3Kt
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9291-20250925-deutschland-verliert-vor-schiedsgericht.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9291-20250925-deutschland-verliert-vor-schiedsgericht.html
Tags: #Klage #ECT #Klima-Killer #ACTA #TTIP #TISA #CETA #Mercosur #Freihandelsabkommen #privateSchiedsgerichte #Klesch-Group #Energiepreise #Übergewinnsteuer #Paralleljustiz -
Deutschland verliert vor Schiedsgericht
ECT hat 20 Jahre "Nachwirkung"
Mehr dazu bei https://taz.de/Deutschland-vor-dem-Schiedsgericht/!6113768/
a-fsa.de/d/3Kt
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9291-20250925-deutschland-verliert-vor-schiedsgericht.html
Tags: #Klage #ECT #Klima-Killer #ACTA #TTIP #TISA #CETA #Mercosur #Freihandelsabkommen #privateSchiedsgerichte #Klesch-Group #Energiepreise #Übergewinnsteuer #Paralleljustiz -
Deutschland verliert vor Schiedsgericht
ECT hat 20 Jahre "Nachwirkung"
Mehr dazu bei https://taz.de/Deutschland-vor-dem-Schiedsgericht/!6113768/
a-fsa.de/d/3Kt
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9291-20250925-deutschland-verliert-vor-schiedsgericht.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9291-20250925-deutschland-verliert-vor-schiedsgericht.html
Tags: #Klage #ECT #Klima-Killer #ACTA #TTIP #TISA #CETA #Mercosur #Freihandelsabkommen #privateSchiedsgerichte #Klesch-Group #Energiepreise #Übergewinnsteuer #Paralleljustiz -
Wir sind bereits 2016 an sehr unschönen Vorstößen gerade so vorbeigeschrammt und #Merz findet das im Nachhinein falsch[1].
#TTIP & #CETA wurden aus guten Gründen nicht ratifiziert! [2] [3]
[1] https://www.fr.de/wirtschaft/merz-hofft-auf-transatlantisches-freihandelsabkommen-zr-93680958.html
#depol #paralleljustiz #demokratieverteidigen #notrump #noafd
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Wir sind bereits 2016 an sehr unschönen Vorstößen gerade so vorbeigeschrammt und #Merz findet das im Nachhinein falsch[1].
#TTIP & #CETA wurden aus guten Gründen nicht ratifiziert! [2] [3]
[1] https://www.fr.de/wirtschaft/merz-hofft-auf-transatlantisches-freihandelsabkommen-zr-93680958.html
#depol #paralleljustiz #demokratieverteidigen #notrump #noafd
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Wir sind bereits 2016 an sehr unschönen Vorstößen gerade so vorbeigeschrammt und #Merz findet das im Nachhinein falsch[1].
#TTIP & #CETA wurden aus guten Gründen nicht ratifiziert! [2] [3]
[1] https://www.fr.de/wirtschaft/merz-hofft-auf-transatlantisches-freihandelsabkommen-zr-93680958.html
#depol #paralleljustiz #demokratieverteidigen #notrump #noafd
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Wir sind bereits 2016 an sehr unschönen Vorstößen gerade so vorbeigeschrammt und #Merz findet das im Nachhinein falsch[1].
#TTIP & #CETA wurden aus guten Gründen nicht ratifiziert! [2] [3]
[1] https://www.fr.de/wirtschaft/merz-hofft-auf-transatlantisches-freihandelsabkommen-zr-93680958.html
#depol #paralleljustiz #demokratieverteidigen #notrump #noafd
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Wir sind bereits 2016 an sehr unschönen Vorstößen gerade so vorbeigeschrammt und #Merz findet das im Nachhinein falsch[1].
#TTIP & #CETA wurden aus guten Gründen nicht ratifiziert! [2] [3]
[1] https://www.fr.de/wirtschaft/merz-hofft-auf-transatlantisches-freihandelsabkommen-zr-93680958.html
#depol #paralleljustiz #demokratieverteidigen #notrump #noafd
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Es ist völlig absurd:
Einen Tag nachdem 🇩🇪 den Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag #ECT verkündet, weil dessen #Paralleljustiz für Konzerne die Energiewende gefährdet, will man #CETA ratifizieren - das genau die gleiche Paralleljustiz beinhaltet. 🤦
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Es ist völlig absurd:
Einen Tag nachdem 🇩🇪 den Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag #ECT verkündet, weil dessen #Paralleljustiz für Konzerne die Energiewende gefährdet, will man #CETA ratifizieren - das genau die gleiche Paralleljustiz beinhaltet. 🤦
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@lobbycontrol
😠 NEIN #StopCETA!
Wir brauchen keine #Paralleljustiz. 😮
Wir brauchen endlich eine nachhaltige #Klimapolitik und #Sozialpolitik!
Keine lobbygesteuerte Klientel-Politik, die uns für die #Profitmaximierung der Vermögenden weiter ins Verderben (die #Klimahölle - so Guterres im Nov. 2022) führt...! -
@lobbycontrol
😠 NEIN #StopCETA!
Wir brauchen keine #Paralleljustiz. 😮
Wir brauchen endlich eine nachhaltige #Klimapolitik und #Sozialpolitik!
Keine lobbygesteuerte Klientel-Politik, die uns für die #Profitmaximierung der Vermögenden weiter ins Verderben (die #Klimahölle - so Guterres im Nov. 2022) führt...! -
@lobbycontrol
😠 NEIN #StopCETA!
Wir brauchen keine #Paralleljustiz. 😮
Wir brauchen endlich eine nachhaltige #Klimapolitik und #Sozialpolitik!
Keine lobbygesteuerte Klientel-Politik, die uns für die #Profitmaximierung der Vermögenden weiter ins Verderben (die #Klimahölle - so Guterres im Nov. 2022) führt...! -
@lobbycontrol
😠 NEIN #StopCETA!
Wir brauchen keine #Paralleljustiz. 😮
Wir brauchen endlich eine nachhaltige #Klimapolitik und #Sozialpolitik!
Keine lobbygesteuerte Klientel-Politik, die uns für die #Profitmaximierung der Vermögenden weiter ins Verderben (die #Klimahölle - so Guterres im Nov. 2022) führt...! -
CETA muss nun vor den EuGH
BVerfG vergibt eine 6 für CETA Gesetzgebung
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7425-20201018-ceta-muss-nun-vor-den-eugh.htm
#ACTA #TTIP #IPRED #SOPA #CETA #Urheberrecht #Mercosur #Freihandel #Schiedsgerichte #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #EUGH #BVerfG #Urteil #Klage #Parlament #Paralleljustiz