https://www.europesays.com/de/1172480/ Openai kann nicht als Unionsmarke registriert werden #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #EU #EUGericht #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #GerichtDerEuropäischenUnion #Headlines #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #KünstlicheIntelligenz #Markenrecht #Nachrichten #News #OpenAI #Recht #Schlagzeilen #Unionsmarke #Wirtschaft
#eugericht — Public Fediverse posts
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Liebich lehnt Auslieferung nach Deutschland ab
Die in Tschechien festgenommene Rechtsextremistin Liebich lehnt eine Auslieferung nach Deutschland ab. Nun muss ein tschechisches Gericht entscheiden. Liebich war vergangenes Jahr vor einer Haftstrafe in Deutschland geflohen.
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https://www.europesays.com/de/656716/ Polen wegen Verstoßes gegen EU-Recht verurteilt • Table.Briefings #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #EU #EUGericht #EuGH #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Gerichte #Headlines #Nachrichten #News #Polen #Rechtsstaatlichkeit #Schlagzeilen
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#news ⚡ EU-Gericht reduziert Strafe gegen Chiphersteller Intel: Das Gericht der Europäischen Union hat eine Wettbewerbsstrafe der EU-Kommission gegen den Chiphersteller Intel weiter reduziert. Die u... https://hubu.de/?p=306442 | #chiphersteller #eugericht #intel #strafe #hubu
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#news ⚡ EU-Gericht bestätigt Amazon-Status als „sehr große Plattform“: Das Gericht der Europäischen Union hat die EU-Einstufung von Amazon als "sehr große Online-Plattform" bestätigt. Das Gericht wies am M... https://hubu.de/?p=303802 | #amazonstatus #eugericht #plattform #hubu
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#news ⚡ EU-Gericht bestätigt nachhaltige Einstufung für Kernenergie und Gas: Das Gericht der Europäischen Union hat eine Klage Österreichs gegen die Einbeziehung von Kernenergie und fossilem Gas in die Regelung... https://hubu.de/?p=294565 | #einstufung #eugericht #gas #kern
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#news ⚡ EU-Gericht weist Klage gegen Datentransferabkommen mit USA ab: Das Gericht der Europäischen Union hat die Klage eines Franzosen abgewiesen, der die Nichtigerklärung des neuen Rahmens für die Übermi... https://hubu.de/?p=293677 | #eugericht #klage #usa #hubu
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#news ⚡ EU-Gericht bestätigt Zalando-Einstufung als große Online-Plattform: Das Gericht der Europäischen Union hat die Klage von Zalando gegen die Einstufung ihrer Plattform als "sehr große Online-Plattform" ab... https://hubu.de/?p=293674 | #eugericht #onlineplattform #zala
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#news ⚡ EU-Gericht: Von der Leyens SMS-Geheimhaltung hinfällig: Das Gericht der Europäischen Union hat die Entscheidung der Europäischen Kommission, einer Journalistin der "New York Times" den Zugan... https://hubu.de/?p=278301 | #eugericht #leyens #smsgeheimhaltung #hubu
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EU-Gericht: "Russian Warship - Go fuck yourself" ist keine Marke
Was als Funkspruch ukrainischer Soldaten begann, ist zur Parole des ukrainischen Widerstands geworden. Als Marke eingetragen werden kann der Slogan aber nicht, wie das Gericht der Europäischen Union entschied. Von A. Lagmöller
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Google gewinnt Berufung gegen EU-Wettbewerbsstrafe in Höhe von 1,5 Milliarden Euro
Google hat einen wichtigen juristischen Sieg gegen die Europäische Kommission errungen. Das Gericht der Europäis
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/google-gewinnt-berufung-gegen-eu-wettbewerbsstrafe-in-hoehe-von-15-milliarden-euro/
#News #Tellerrand #Antitrust #Berufung #EUGericht #EUWettbewerbsstrafe #EuropischeKommission #Google #MargretheVestager #OnlineWerbung #Technologiekonzerne #Wettbewerbsrecht -
EU-Urteil zu Impfstoff-Verträgen: "Die Not war damals groß"
Von Freude oder Genugtuung über das Urteil gegen die EU-Kommission bei der Impfstoffbeschaffung ist in Brüssel wenig zu spüren: Selbst Transparenzverfechter finden das forsche Vorgehen von 2021 nachvollziehbar. Von A. Meyer-Feist.
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EU-Gericht: EU informierte nicht ausreichend zu Impfstoff-Verträgen
Die EU-Kommission muss im Streit über ihren Umgang mit Kaufverträgen für Corona-Impfstoffe eine juristische Niederlage einstecken. Laut EU-Gericht hat sie nicht ausreichend Einblick in die Vereinbarungen gewährt. Von Philip Raillon.
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»Sieg für Klimaseniorinnen - Europäisches Gericht: Schweiz verletzt Menschenrechte beim Klima«
P.S Es ist in der Schweiz heute auch schlechtes Wetter und Stimmung!1!!
*duck*und*weg"🌦️ https://www.srf.ch/news/international/sieg-fuer-klimaseniorinnen-europaeisches-gericht-schweiz-verletzt-menschenrechte-beim-klima
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#schweiz #klima #eugericht #eu #chpol #eupol #menschenrechte #naturschutz #egmr #klimaschutz -
EU-Gericht weist Oligarchen-Klage gegen Sanktionen ab
Seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine hat die EU etwa 1.800 Geschäfts- und Privatleute sanktioniert. Mehrere zogen vor das EU-Gericht. Die Klagen zweier Russen wurden nun aber abgewiesen.