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#eugericht — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #eugericht, aggregated by home.social.

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  1. Liebich lehnt Auslieferung nach Deutschland ab

    Die in Tschechien festgenommene Rechtsextremistin Liebich lehnt eine Auslieferung nach Deutschland ab. Nun muss ein tschechisches Gericht entscheiden. Liebich war vergangenes Jahr vor einer Haftstrafe in Deutschland geflohen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regional/

    #SachsenAnhalt #EUGericht #Auslieferung

  2. Liebich lehnt Auslieferung nach Deutschland ab

    Die in Tschechien festgenommene Rechtsextremistin Liebich lehnt eine Auslieferung nach Deutschland ab. Nun muss ein tschechisches Gericht entscheiden. Liebich war vergangenes Jahr vor einer Haftstrafe in Deutschland geflohen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regional/

    #SachsenAnhalt #EUGericht #Auslieferung

  3. EU-Gericht: "Russian Warship - Go fuck yourself" ist keine Marke

    Was als Funkspruch ukrainischer Soldaten begann, ist zur Parole des ukrainischen Widerstands geworden. Als Marke eingetragen werden kann der Slogan aber nicht, wie das Gericht der Europäischen Union entschied. Von A. Lagmöller

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUGericht #Markenrechte #Ukraine

  4. EU-Gericht: "Russian Warship - Go fuck yourself" ist keine Marke

    Was als Funkspruch ukrainischer Soldaten begann, ist zur Parole des ukrainischen Widerstands geworden. Als Marke eingetragen werden kann der Slogan aber nicht, wie das Gericht der Europäischen Union entschied. Von A. Lagmöller

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUGericht #Markenrechte #Ukraine

  5. EU-Urteil zu Impfstoff-Verträgen: "Die Not war damals groß"

    Von Freude oder Genugtuung über das Urteil gegen die EU-Kommission bei der Impfstoffbeschaffung ist in Brüssel wenig zu spüren: Selbst Transparenzverfechter finden das forsche Vorgehen von 2021 nachvollziehbar. Von A. Meyer-Feist.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUGericht #Corona #EUKommission

  6. EU-Urteil zu Impfstoff-Verträgen: "Die Not war damals groß"

    Von Freude oder Genugtuung über das Urteil gegen die EU-Kommission bei der Impfstoffbeschaffung ist in Brüssel wenig zu spüren: Selbst Transparenzverfechter finden das forsche Vorgehen von 2021 nachvollziehbar. Von A. Meyer-Feist.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUGericht #Corona #EUKommission

  7. EU-Gericht: EU informierte nicht ausreichend zu Impfstoff-Verträgen

    Die EU-Kommission muss im Streit über ihren Umgang mit Kaufverträgen für Corona-Impfstoffe eine juristische Niederlage einstecken. Laut EU-Gericht hat sie nicht ausreichend Einblick in die Vereinbarungen gewährt. Von Philip Raillon.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/eu-geric

    #Corona ##Brüssel #EUKommission #EUGericht

  8. EU-Gericht: EU informierte nicht ausreichend zu Impfstoff-Verträgen

    Die EU-Kommission muss im Streit über ihren Umgang mit Kaufverträgen für Corona-Impfstoffe eine juristische Niederlage einstecken. Laut EU-Gericht hat sie nicht ausreichend Einblick in die Vereinbarungen gewährt. Von Philip Raillon.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/eu-geric

    #Corona ##Brüssel #EUKommission #EUGericht

  9. EU-Gericht weist Oligarchen-Klage gegen Sanktionen ab

    Seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine hat die EU etwa 1.800 Geschäfts- und Privatleute sanktioniert. Mehrere zogen vor das EU-Gericht. Die Klagen zweier Russen wurden nun aber abgewiesen.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUGericht #Oligarchen #Sanktionen

  10. EU-Gericht weist Oligarchen-Klage gegen Sanktionen ab

    Seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine hat die EU etwa 1.800 Geschäfts- und Privatleute sanktioniert. Mehrere zogen vor das EU-Gericht. Die Klagen zweier Russen wurden nun aber abgewiesen.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EUGericht #Oligarchen #Sanktionen