#vleute — Public Fediverse posts
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#Verfassungsschutz #SocialMedia #AfD #Hoppla #VLeute
Der Verfassungsschutz liest mit!
Ich kann nicht sagen, wie oft ich in den letzten Wochen gelesen habe, dass das Gutachten ja auf Berichten von V-Leuten beruht. Ich habe dann immer wieder entgegenet, dass es meiner Meinung nach gar nicht auf Informationen von V-Leuten ankommt, weil allein das öffentlich Zugängliche sowas von...und so.
Tja, Leute, was soll ich sagen.
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Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt werden. Justizminister Buschmann bekommt für sein Projekt allerdings viel Gegenwind.#Polizei #MarcoBuschmann #V-Leute #Spitzel #Deutschland #Politik
Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.#Polizei #V-Leute #MarcoBuschmann #Justizministerium #Spitzel #Deutschland #Politik
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei, Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert zurückhaltend.
Justizminister will feste Regeln: V-Leute an die kurze Leine
