#vleute — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #vleute, aggregated by home.social.
-
#Verfassungsschutz #SocialMedia #AfD #Hoppla #VLeute
Der Verfassungsschutz liest mit!
Ich kann nicht sagen, wie oft ich in den letzten Wochen gelesen habe, dass das Gutachten ja auf Berichten von V-Leuten beruht. Ich habe dann immer wieder entgegenet, dass es meiner Meinung nach gar nicht auf Informationen von V-Leuten ankommt, weil allein das öffentlich Zugängliche sowas von...und so.
Tja, Leute, was soll ich sagen.
-
#Verfassungsschutz #SocialMedia #AfD #Hoppla #VLeute
Der Verfassungsschutz liest mit!
Ich kann nicht sagen, wie oft ich in den letzten Wochen gelesen habe, dass das Gutachten ja auf Berichten von V-Leuten beruht. Ich habe dann immer wieder entgegenet, dass es meiner Meinung nach gar nicht auf Informationen von V-Leuten ankommt, weil allein das öffentlich Zugängliche sowas von...und so.
Tja, Leute, was soll ich sagen.
-
Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt werden. Justizminister Buschmann bekommt für sein Projekt allerdings viel Gegenwind.#Polizei #MarcoBuschmann #V-Leute #Spitzel #Deutschland #Politik
Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig -
Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt werden. Justizminister Buschmann bekommt für sein Projekt allerdings viel Gegenwind.#Polizei #MarcoBuschmann #V-Leute #Spitzel #Deutschland #Politik
Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig -
Geplante neue Regeln für V-Leute in der Kritik
Die Regierung will die Regeln für den Einsatz von Polizeiinformanten verschärfen. Doch bei Kriminalisten und Juristen stößt das auf Ablehnung. Sie befürchten, keine V-Leute mehr einsetzen zu können. Von Lea Eichhorn.
-
Geplante neue Regeln für V-Leute in der Kritik
Die Regierung will die Regeln für den Einsatz von Polizeiinformanten verschärfen. Doch bei Kriminalisten und Juristen stößt das auf Ablehnung. Sie befürchten, keine V-Leute mehr einsetzen zu können. Von Lea Eichhorn.
-
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.#Polizei #V-Leute #MarcoBuschmann #Justizministerium #Spitzel #Deutschland #Politik
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.#Polizei #V-Leute #MarcoBuschmann #Justizministerium #Spitzel #Deutschland #Politik
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei, Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert zurückhaltend.
Justizminister will feste Regeln: V-Leute an die kurze Leine -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei, Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert zurückhaltend.
Justizminister will feste Regeln: V-Leute an die kurze Leine -
Eine Frage, die auch dem Ausstiegsprogramm #Sachsen gestellt werden muss, das seit Juli 2022 mit Eminger arbeitet. Nicht nur der NSU-Komplex ist voll mit Beispielen, in denen Nazis strategisch mit dem staatlichen Gegenüber (inter-)agieren. #akzeptierendeJugendarbeit #vleute #justizproblem
-
Eine Frage, die auch dem Ausstiegsprogramm #Sachsen gestellt werden muss, das seit Juli 2022 mit Eminger arbeitet. Nicht nur der NSU-Komplex ist voll mit Beispielen, in denen Nazis strategisch mit dem staatlichen Gegenüber (inter-)agieren. #akzeptierendeJugendarbeit #vleute #justizproblem
-
Eine Folge dieser Hochstufung ist, dass die „Verfassungsschutz“-Ämter den Nazis in diesen Organisationen jetzt ganz offiziell ein Grundeinkommen zahlen dürfen. Man nennt sie dann V-Leute.
Unter anderem weil die Geheimdienste uns nicht vor rechtsextremen Verfassungsfeinden schützen, fordert @digitalcourage deren Auflösung: https://digitalcourage.de/blog/2015/geheimdienste-abwickeln
-
Teile des Polizeigesetzes von Mecklenburg-Vorpommern werden gerichtlich beanstandet. Dabei geht um Überwachung und das Liebesleben von V-Leuten.
Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern: Einbruch ja, Sex nein -
Teile des Polizeigesetzes von Mecklenburg-Vorpommern werden gerichtlich beanstandet. Dabei geht um Überwachung und das Liebesleben von V-Leuten.
Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern: Einbruch ja, Sex nein -
Heute im Bundestag Befugniserweiterungen für den #Verfassungsschutz die faktisch nicht vorhandene Kontrolle im@Bereich #VLeute geht die #GroKo nicht an, sie hat abgewirtschaftet - auch innenpolitisch. Hier meine Rede https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7519889#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTE5ODg5&mod=mediathek
