#marcobuschmann — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #marcobuschmann, aggregated by home.social.
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Nur damit wir uns verstehen:
Aber die Namen #Buschmann und #Faeser, die werden sich die Leute jetzt merken. Nur ganz sicher nicht in Verbindung mit "#liberal" und "#sozial".
Ja, *Eure" #Sicherheit, um die geht es, und nur um die. Und der #Rechtsstaat stirbt und irrt als #Polizeistaatszombie umher und ins #Verderben.
Ihr habt trotzdem bald fertig.
#Sicherheitspaket (sic) #Solingen #MarcoBuschmann #NancyFaeser #NichtInUnseremNamen
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Nur damit wir uns verstehen:
Aber die Namen #Buschmann und #Faeser, die werden sich die Leute jetzt merken. Nur ganz sicher nicht in Verbindung mit "#liberal" und "#sozial".
Ja, *Eure" #Sicherheit, um die geht es, und nur um die. Und der #Rechtsstaat stirbt und irrt als #Polizeistaatszombie umher und ins #Verderben.
Ihr habt trotzdem bald fertig.
#Sicherheitspaket (sic) #Solingen #MarcoBuschmann #NancyFaeser #NichtInUnseremNamen
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Nur damit wir uns verstehen:
Aber die Namen #Buschmann und #Faeser, die werden sich die Leute jetzt merken. Nur ganz sicher nicht in Verbindung mit "#liberal" und "#sozial".
Ja, *Eure" #Sicherheit, um die geht es, und nur um die. Und der #Rechtsstaat stirbt und irrt als #Polizeistaatszombie umher und ins #Verderben.
Ihr habt trotzdem bald fertig.
#Sicherheitspaket (sic) #Solingen #MarcoBuschmann #NancyFaeser #NichtInUnseremNamen
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Nur damit wir uns verstehen:
Aber die Namen #Buschmann und #Faeser, die werden sich die Leute jetzt merken. Nur ganz sicher nicht in Verbindung mit "#liberal" und "#sozial".
Ja, *Eure" #Sicherheit, um die geht es, und nur um die. Und der #Rechtsstaat stirbt und irrt als #Polizeistaatszombie umher und ins #Verderben.
Ihr habt trotzdem bald fertig.
#Sicherheitspaket (sic) #Solingen #MarcoBuschmann #NancyFaeser #NichtInUnseremNamen
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Aufgrund verschärfter "#Messerverbote" werden entschlossene #Mörder zukünftig ihre #Messer zu Hause lassen, wenn sie wieder mal auf ein #Volksfest gehen, um dort wahllos Menschen zu töten und zu verletzen. #Faeser-Logik. Zieht am Tag nach der #Bluttat von #Solingen nun aber auch bei der #FDP.
Wer eine solch psychotische #Panikpolitik unterstützt, ist doch echt selbst nicht ganz dicht.
Alle sofort abtreten!
#Messerverbot #NancyFaeser #MarcoBuschmann #Buschmann #LarsKlingbeil #Klingbeil
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Die #Regierung #kriegt #nichts mehr #mit ❗️🤬
#bundeskanzler #marcobuschmann
#roberthabeck
#nancyfaeserEs ist eine der #größten #Desinformations- #Kampagnen in der #EU
Merkwürdig, dass noch keine #Ermittlungsbehörden dort waren. -
Die #Regierung #kriegt #nichts mehr #mit ❗️🤬
#bundeskanzler #marcobuschmann
#roberthabeck
#nancyfaeserEs ist eine der #größten #Desinformations- #Kampagnen in der #EU
Merkwürdig, dass noch keine #Ermittlungsbehörden dort waren. -
Die #Regierung #kriegt #nichts mehr #mit ❗️🤬
#bundeskanzler #marcobuschmann
#roberthabeck
#nancyfaeserEs ist eine der #größten #Desinformations- #Kampagnen in der #EU
Merkwürdig, dass noch keine #Ermittlungsbehörden dort waren. -
Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt werden. Justizminister Buschmann bekommt für sein Projekt allerdings viel Gegenwind.#Polizei #MarcoBuschmann #V-Leute #Spitzel #Deutschland #Politik
Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig -
Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt werden. Justizminister Buschmann bekommt für sein Projekt allerdings viel Gegenwind.#Polizei #MarcoBuschmann #V-Leute #Spitzel #Deutschland #Politik
Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig -
Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt werden. Justizminister Buschmann bekommt für sein Projekt allerdings viel Gegenwind.#Polizei #MarcoBuschmann #V-Leute #Spitzel #Deutschland #Politik
Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.#Polizei #V-Leute #MarcoBuschmann #Justizministerium #Spitzel #Deutschland #Politik
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.#Polizei #V-Leute #MarcoBuschmann #Justizministerium #Spitzel #Deutschland #Politik
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.#Polizei #V-Leute #MarcoBuschmann #Justizministerium #Spitzel #Deutschland #Politik
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt -
Voraussetzung für eine Einbürgerung in Deutschland ist, dass sich der Einbürgerungsbewerber zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) plädiert zudem für eine Verpflichtung, sich vor einer Einbürgerung zum Existenzrecht Israels zu bekennen.#Newsteam #Buschmann #Marco #IsraelHamas-AngriffaufIsrael #7Oktober2023 #Israel #MarcoBuschmann #NancyFaeser #Samidoun #SPD #Ägypten #FDP #Bundesinnenministerium #Einbürgerung #Existenzrecht #Holocaust #Reise
Staatsbürgerschaft: Buschmann plädiert für Bekenntnis zu Israel bei Einbürgerungen -
Laut Justizminister Marco Buschmann wird Deutschland keine in der Bundesrepublik lebenden Ukrainer zu zwingen, gegen ihren Willen in die Ukraine zurückzukehren, um Kriegsdienst zu leisten. In der Ukraine wird derzeit diskutiert, wie die Armee mehr Soldaten gewinnen kann.#Russland-Ukraine-Krieg2422022 #Wehrpflicht #Newsteam #texttospeech #Ukraine #MarcoBuschmann #Kiew #Deutschland #Bundeswehr #Kriegsdienst #Politik
Justizminister Buschmann will keine Ukrainer zum Kriegsdienst zwingen -
Unverheiratete Mütter bekommen nach einer Trennung weniger Betreuungsunterhalt als Geschiedene. Der Bundesjustizminister will das ändern.
Buschmanns Pläne zum Unterhaltsrecht: Mehr Geld für manche Mütter -
Unverheiratete Mütter bekommen nach einer Trennung weniger Betreuungsunterhalt als Geschiedene. Der Bundesjustizminister will das ändern.
Buschmanns Pläne zum Unterhaltsrecht: Mehr Geld für manche Mütter -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei, Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert zurückhaltend.
Justizminister will feste Regeln: V-Leute an die kurze Leine -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei, Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert zurückhaltend.
Justizminister will feste Regeln: V-Leute an die kurze Leine -
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei, Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert zurückhaltend.
Justizminister will feste Regeln: V-Leute an die kurze Leine -
Im #Digitalausschuss gefragt, ob #MarcoBuschmann samt #Justizministerium vorhaben, etwas an der #Impressumspflicht für Blogger*innen, freie Journalist*innen oder Solo-Selbständige zu ändern, die sie dazu zwingt, ihre #Privatadressen zu veröffentlich, wurde jetzt die Antwort nachgereicht:
Sie besteht aus dem Hinweis auf das geltende #Telemediengesetz #TMG sowie den #Medienstaatsvertrag.
Sonst nichts.
Das angekündigte Engagement gegen #DigitaleGewalt reicht offenbar nicht sehr weit.
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Im #Digitalausschuss gefragt, ob #MarcoBuschmann samt #Justizministerium vorhaben, etwas an der #Impressumspflicht für Blogger*innen, freie Journalist*innen oder Solo-Selbständige zu ändern, die sie dazu zwingt, ihre #Privatadressen zu veröffentlich, wurde jetzt die Antwort nachgereicht:
Sie besteht aus dem Hinweis auf das geltende #Telemediengesetz #TMG sowie den #Medienstaatsvertrag.
Sonst nichts.
Das angekündigte Engagement gegen #DigitaleGewalt reicht offenbar nicht sehr weit.
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Die Todesstrafe ist in vielen Ländern verbannt, auch, weil sie falsch gefällt oder ausgeführt werden kann. Die Bundesregierung macht Druck zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe.
Berlin kämpft gegen die Todesstrafe | DW | 15.11.2022
#Todesstrafe #MarcoBuschmann #AnnalenaBaerbock #EamonGilmore #MulamboHaimbe #Menschenrechte -
Die Todesstrafe ist in vielen Ländern verbannt, auch, weil sie falsch gefällt oder ausgeführt werden kann. Die Bundesregierung macht Druck zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe.
Berlin kämpft gegen die Todesstrafe | DW | 15.11.2022
#Todesstrafe #MarcoBuschmann #AnnalenaBaerbock #EamonGilmore #MulamboHaimbe #Menschenrechte -
Die Todesstrafe ist in vielen Ländern verbannt, auch, weil sie falsch gefällt oder ausgeführt werden kann. Die Bundesregierung macht Druck zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe.
Berlin kämpft gegen die Todesstrafe | DW | 15.11.2022
#Todesstrafe #MarcoBuschmann #AnnalenaBaerbock #EamonGilmore #MulamboHaimbe #Menschenrechte -
Lange hatte Olaf Scholz zur Debatte über neue Coronamaßnahmen geschwiegen. In einer Regierungserklärung warb er nun für die Pläne der Ampelparteien und plädierte für mehr Booster-Impfungen.
Olaf Scholz zu Corona-Lage: »Sehr sehr viele von denen, die sich nicht geimpft haben, werden krank werden«
#Coronavirus #Bundestag #OlafScholz #AngelaMerkel #RalphBrinkhaus #KatrinGöring-Eckardt #MarcoBuschmann #Deutschland