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#brd #israel #palästina : #gaza / #hamas / #massaker / #trauma / #innenpolitik / #dehumanisierung / #gewalteskalation / #politischestiftung / #rls / #interview
„Gil Shohat, Westasien-Referent bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin, über den 7. Oktober, die anstehende #Parlamentswahl und seine Zeit in Israel.“
#israel #palästina : #innenpolitik / #regierung / #besatzung / #menschenrechte / #ngos / #repression / #rls / #politischestiftung / #interview
„Riad Othman von #medicointernational über die bürokratischen Hürden, die Israel errichtet, um den Druck auf die #humanitäreHilfe in Palästina zu erhöhen.“
#brd : #nato / #bundeswehr / #politischestiftung
„Auf die Verschiebungen in der Geopolitik und die Krise des deutschen Exportmodells reagiert die Regierung Merz mit #Aufrüstung. Investitionen in die sozial-ökologische Transformation bleiben blockiert. Wie wirkt sich die #Militarisierung auf Politik und Gesellschaft aus? Wie wird sie ideologisch flankiert und wie verändert dies das politische Klima? Und: Wie können anti-militaristische Perspektiven an Kraft gewinnen?“
#israel #palästina : #gaza / #genozid / #blockade / #agendasetting / #rls / #politischestiftung / #kommentar
„Seit Beginn des Krieges gegen #Iran ist Gaza aus den arab. & internat. #Nachrichten & #Medien verschwunden. Um Gaza ist es so ruhig geworden, als hätte jemand das Licht gelöscht, das eine große Tragödie beleuchtet hatte. Es gibt keine #Solidaritätsdemonstrationen mehr, & sogar die #Solidaritätsschiffe haben in ihren Häfen die Motoren gestoppt (…).“
#brd #israel #palästina : #gaza / #westbank / #westjordanland / #wahlen / #politischestiftung / #rls / #analyse
„Ende April fanden im Westjordanland und einem Teil des Gazastreifens #Kommunalwahlen statt“
Rechtliche Definition #PolitischeStiftung im #Stiftungsfinanzierungsgesetz ist Chance für kommende Modernisierung #Gemeinnützigkeit. Diese #parteinah|en Vereine sind als #gemeinnützig anerkannt, doch passen nicht ins Basisrecht #Zivilgesellschaft.
Wenn #Steuerbegünstigung #PolitischeStiftungen selbstständig geregelt würde, entstehen Freiräume im #Gemeinnützigkeitsrecht. Es braucht klare, sinnvolle Trennung und neue gemeinnützige Zwecke .
https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/politische-stiftungen-und-gemeinnuetzigkeit/