#pkkverbot — Public Fediverse posts

Längst überfällig: #PKK-Verbot in D aufheben u in Europa die Organisation von der Terrorliste streichen! Fordern @[email protected] und RAV in einem Offenen Brief an Hubig #BMJV u Dobrindt #BMI, um damit die Kriminalisierung zu beenden u Friedensprozess zu fördern. www.rav.de/publikatione...

Am 12.März 2025 kam es in Lübeck und Kiel zu diversen Razzien gegen die kurdische Community. Frühmorgens brachen Polizist:innen Wohungen und auch Vereinsräume auf, angeblich auf der Suche nach Beweismitteln um kurdische Aktivist:innen weiter kriminalisieren zu können. Eine Person wurde anschließend in Untersuchungshaft genommen. Die Razzia führte auch dazu, dass die Vereinsräume des Kurdischen Kulturzentrums Kiel e.V. durchsucht wurden.

Die Betroffenen und ihre Familien erfuhren jedoch viel Solidarität. Über die Razzien in Kiel und wie sie diese einordnet, sprach ich für @RDL am Tag der politischen Gefangenen, dem 18. März, in Kiel, mit Rojda Bihêrs, einer Aktivistin des Kulturvereins.

https://rdl.de/Defend_Kurdistan_Kiel_%20zu_den_Razzien

#Kurden #kurdistan #politischegefangene #kiel #lka #olg #schleswigholstein #verfolgung #razzia #pkk #pkkverbot

"Von der #RAF über die #PKK bis zur Letzten Generation – Das Strafrecht im Kampf gegen missliebige Organisationen", so der Titel eines Vortrags @unifreiburg am Donnerstag https://strafrecht-online.org/archiv/events/tacheles/von-der-raf-%C3%BCber-die-pkk-bis-zur-letzten-generation-das-strafrecht-im-kampf-gegen-missliebige-organisationen/. Die #Repression gegen uns wg. der #Indymedia #Linksunten Berichtertstatung soll gerüchtehalber auch Erwähnung finden. Mit dem Referenten Prof. Roland Hefendehl haben wir in der Vergangenheit über ein Rechtsgutachten zum #PKKVerbot gesprochen: "Straftaten der PKK erfüllen nicht die Hürden für ein Verbot" https://rdl.de/beitrag/straftaten-der-pkk-erf-llen-nicht-die-h-rden-f-r-ein-verbot

"Von der #RAF über die #PKK bis zur Letzten Generation – Das Strafrecht im Kampf gegen missliebige Organisationen", so der Titel eines Vortrags @unifreiburg am Donnerstag https://strafrecht-online.org/archiv/events/tacheles/von-der-raf-%C3%BCber-die-pkk-bis-zur-letzten-generation-das-strafrecht-im-kampf-gegen-missliebige-organisationen/. Die #Repression gegen uns wg. der #Indymedia #Linksunten Berichtertstatung soll gerüchtehalber auch Erwähnung finden. Mit dem Referenten Prof. Roland Hefendehl haben wir in der Vergangenheit über ein Rechtsgutachten zum #PKKVerbot gesprochen: "Straftaten der PKK erfüllen nicht die Hürden für ein Verbot" https://rdl.de/beitrag/straftaten-der-pkk-erf-llen-nicht-die-h-rden-f-r-ein-verbot

Am 18. November fand in #Berlin eine bundesweite Demonstration gegen das Verbot der PKK mit ca. 5000 Teilnehmer*innen statt.
Die Polizei begleitete die Versammlung mit einem Großaufgebot und zog mehrfach gewaltsam einzelne Demonstrant*innen heraus.
#b1811 #Rojava #PKK #PKKVerbot
https://lzo.media/tausende-bei-demonstration-gegen-pkk-vebot/

Der Bus, der aus #Hamburg nach #Eisenach fahren wollte, fährt nun nach #Berlin zur Demo gegen das #PKKVerbot. Für Kurzentschlossene: Es gibt noch Plätze. Treffpunkt ist um 7:30 an der Tanke am Bhf #Dammtor, Tickets kosten 15€.
Lasst uns das Beste draus machen! Auf geht's #Antifa!
#nonazishh #nonazisesa #esa1811 #hh1811 #nonazis #fcknpd #nonpd #Knockout51 #Alerta #Antifa #Hamburg #Solidarität #hh1811 #b1811 #VerbotAufheben #PKKVerbot #DelistPKKNow

‼️EILT‼️
Die Demo morgen in #Eisenach #esa1811 wurde abgesagt! Auswärtige Gruppen mussten das zuerst auf Social Media erfahren. Wir sind ziemlich irritiert.
Wer ein Busticket von #Hamburg gekauft hat: Kommt heute Abend ins Café Knallhart, lasst besprechen, wie mit der Situation umzugehen ist. Eine Option wäre, stattdessen nach #Berlin zur Demo gegen das #PKK-Verbot zu fahren. Überlegt euch, ob das eine Option ist.
Der Bus war teuer und muss von der Orgastruktur so oder so bezahlt werden. Wer nicht nach Berlin will bekommt sein*ihr Ticketgeld natürlich wieder!
Es können natürlich auch Leute kommen, die noch kein Busticket haben, aber sich vorstellen können, nach Berlin zu fahren!
#nonazishh #nonazisesa #nonazis #fcknpd #nonpd #Knockout51 #Alerta #Antifa #Hamburg #Solidarität #hh1811 #b1811 #VerbotAufheben #PKKVerbot #DelistPKKNow

#Justiz (ich persönlich sehe die PKK übrigens sehr kritisch, das ist trotzdem kein Grund #Kurden in #Deutschland doppelt zu bestrafen und das #PKKVerbot für die #Türkei durchzusetzen) https://anfdeutsch.com/aktuelles/keine-freiheit-ehemalige-129b-betroffene-werden-zur-kasse-gebeten-36132

@VerbotAufheben
möchte zu bedenken geben, dass das Konzept der Legalität das Konzept derer ist, die das Leben im Kapitalverwertungsprozess systematisch vernichten. Dass es kontrafaktisch ist, sich auf das Recht zu berufen, denn das Recht stellt das Privateigentum an der Erde gegen das Leben. Dass die Verteidigung des Lebens allerdings illegal ist.

#Recht
#Leben
#PKKverbot
#Legalität
#Illegalität
#CapitalismIsADeathCult

Um die Hintergründe unserer zentralen Forderung – der Aufhebung des #PKKVerbot|s – zu verstehen, muss ein Blick auf die Hintergründe geworfen werden. Hierfür veröffentlichen wir in den folgenden Tagen Threads:
→ zur Chronologie des #PKKVerbot|s
→ zur Begründung des #PKKVerbot|s
→ zu den Folgen des #PKKVerbot|s
→ zu den aktuellen Entwicklungen
→ zu unserem Ziel als Initiative

In diesem Sinne bleibt dran und kommt am 26. November zur bundesweiten PKK-Verbot aufheben Demo in Berlin!