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Nach Gesprächen mit den USA: Belarus entlässt 25 politische Häftlinge
Belarus hat 25 politische Häftlinge entlassen - im Austausch gegen gelockerte US-Sanktionen. Zuvor hatte es Gespräche mit dem US-Sondergesandten gegeben. Etwa 900 Menschen sind laut Menschenrechtlern weiterhin in Haft. Von Stephan Laack.
Zwischen »zwei Klingen einer Schere«
Mumia Abu-Jamal, Angela Davis, Judith Butler, Ex-Gefangene aus den USA und Intellektuelle solidarisieren sich mit Inhaftierten im Iran.
#politischegefangene #iran #usa #solidarität #internationalismus
Zwischen Wüste und Revolte!
Die politische und symbolische Kraft von Majas 40-tägigem Hungerstreik
Zum Jahrestag von Majas Hungerstreik ist die Broschüre „Majas Hungerstreik 2025“ erschienen. Auf 48 Seiten dokumentiert sie die Haftbedingungen in Ungarn, den 40-tägigen Hungerstreik, die Solidaritätsbewegung und die politischen Auseinandersetzungen darum.
In meiner Rezension argumentiere ich allerdings, dass die Broschüre von mehr erzählt als von einem vereinzelten Kampf einer nicht-binären Person.
Sie handelt von Solidarität. Von Angehörigen, Freund:innen und Genoss:innen. Von der Frage, wie Menschen unter Bedingungen von Isolation und Repression handlungsfähig bleiben. Und von der Frage, woran wir den Erfolg eines politischen Kampfes eigentlich messen.
Besonders spannend fand ich zwei Motive, die sich durch die Broschüre ziehen:
- Die immer wiederkehrenden 40 Tage des Hungerstreiks. Eine Zahl, die unweigerlich an Prüfung, Verwandlung und die „40 Tage in der Wüste“ erinnert.
- Majas Satz: „Es gibt das Risiko, dass du den Knast glücklicher verlässt, als du ihn betrittst.“ Ein Gedanke, der mich an Albert Camus und dessen berühmten Satz denken ließ: „Wir müssen uns Sisyphos als einen glücklichen Menschen vorstellen.“
Die Broschüre dokumentiert nicht nur einen Hungerstreik. Sie erzählt von Würde, Beharrlichkeit und der Weigerung, sich innerlich besiegen zu lassen.
Meine ausführliche Rezension gibt es hier:
#Maja #FreeMaja #BudapestKomplex #Antifa #Solidarität #PolitischeGefangene #Hungerstreik #Repression #Würde #Rezension #antifa #antifaost #budapest #ungarn #deutschland #freiburg #freitag #dresden #dresdenneustadt #solidaritat #freiheit #haft #knast #flinta #nonbinary #basc #jena #sachsen #Sisyphos #camus #revolte #wüste #wuste #ikone #ikonisch #vierzigtage #40Tage
:vz206: Bundesregierung äußert sich auf rechtsextreme Anfrage der AfD zur Roten Hilfe e.V. 🏴
Vor einigen Wochen richtete die rechtsextreme AfD-Bundestagsfraktion, vertreten von Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, und anderen, eine „Kleine Anfrage“ an die Bundesregierung zur Arbeit der Roten Hilfe e.V.
In 17 Fragen unterteilt, verlangten die AfD-Abgeordneten umfassende Auskünfte zur Mitgliederzahl, der Unterstützung von Gefangenen oder einer etwaigen „aktiv kämpferische(n) und aggressiv-kämpferische(n) Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“.
Nun liegt eine Antwort der Bundesregierung vor.
Die Zahl der Menschen die Teil der @RoteHilfe sind, hat sich von 7.000 im Jahr 2015 auf über 14.400 im Jahr 2024 mehr als verdoppelt!
Die Bundesregierung erklärt, dass sie die Rote Hilfe als linksextremistische Organisation einstuft, ihre Aktivitäten beobachtet und personelle sowie strukturelle Entwicklungen im Blick behält.
Zugleich verweist sie bei zahlreichen Detailfragen der AfD auf Geheimhaltungsinteressen oder die Zuständigkeit der Länder und bleibt damit in zentralen Punkten unkonkret.
Eine Zusammenfassung der Kleinen Anfrage nebst der Antwort der Bundesregierung habe ich hier veröffentlicht. Dort gibt es dann auch einen Link zu dem PDF der Antwort der Bundesregierung.
https://de.indymedia.org/node/732216
#rotehilfe #bundesregierung #afd #bundestag #curio #baumann #weidel #afd_verbot_jetzt #berlin #gottingen #hannover #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #deutschland #mittwoch #rechtspolitik #innenpolitik #solidarity #solidaritat #solidarität #politischegefangene #politischejustiz #repression #antifaschismus
https://www.europesays.com/de/882061/ USA erreichen in Belarus die Freilassung politischer Gefangener #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #belarus #DE #Deutschland #Germany #Headlines #lukaschenko #Nachrichten #News #PolitischeGefangene #Schlagzeilen
USA erreichen in Belarus die Freilassung politischer Gefangener
Nach direkten Verhandlungen mit den USA lässt Belarus 250 politische Häftlinge frei. Im Gegenzug hebt die US-Regierung einige Sanktionen auf. Präsident Lukaschenko könnte bald sogar persönlich profitieren.
heute, am 18. März ist der Tag der politischen Gefangenen, ein guter Tag um in die @[email protected] einzutreten!
https://rote-hilfe.de/aktiv-werden/mitglied-werden
#RoteHilfe #PolitischeGefangene #18März #Solidarität
Heute ist Tag der politischen Gefangenen!
Wir solidarisieren uns mit allen, die zu Unrecht eingesperrt sind und verurteilen politisch motivierte Repression und Verfolgung weltweit.
#FreeMaja #FreeallAntifas #VVNBdA #Solidarität #Repression #Verfolgung #politischeGefangene
Ein bisher wenig beleuchteter Aspekt des israelisch-amerikanischen Angriffskrieges auf den Iran: nach Angaben eines Komittees zur Freilassung politischer Gefangener ist die Verwaltung im Evin Gefängnis in Teheran zusammengebrochen.
Journalismus in Aserbaidschan weiter unter Druck! - "Solidarität aus Europa ist wichtig und es braucht Druck der EU" - sagt Reporter ohne Grenzen
In Aserbaidschan sitzen zahlreiche Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis, viele ausschließlich deshalb, weil sie kritisch über die Regierung berichtet haben. „Reporter Ohne Grenzen“ machte letzte Woche mit einer Solidaritäts-Aktion auf die Haftbedingungen der inhaftierten Journalist:innen aufmerksam.
So wurde am 28.01.2026 auf dem Alexanderplatz in Berlin, neben der Weltzeituhr, tagsüber ein Container aufgestellt: vier Quadratmeter klein, so klein, wie die Fläche einer Isolationszelle im aserbaidschanischen Untersuchungsgefängnis. Drinnen ein defektes Waschbecken, das für die schlechte Wasserversorgung steht, Insekten, die die inhaftierte Journalistin Elnara Gasimova als ihre “unfreiwilligen Freunde” bezeichnet, und Dreck, da den inhaftierten Journalist*innen nicht einmal erlaubt wird, ihre Zellen zu reinigen.
Über die Hintergründe der Solidaritäts-Aktion sprach ich für @RDL mit Frau Alena Struzh, einer der Pressereferentinnen von „Reporter Ohne Grenzen“ sprechen.
https://rdl.de/Reporter_Ohne_Grenzen%20_%20Journalist_innen_Aserbaidschan_02_Februar_2026_RDL.1
#aserbaidschan #Aserbeidschan #AserbeidschanConnection #rog #reporterohnegrenzen #struzhalena #gasimova #elnaragasimiva #eu #europaischeunion #deutschland #Bundesregierung #merz #FriedrichMerz #cdu #csu #spd #gruene #bundestag #journalism #journalismus #haft #gefangnis #politischeGefangene #Energiepolitik #Meinungsfreiheit #Korruption #deutschland #montag #berlin #alexanderplatz #alexanderplatzberlin #Weltzeituhr
Rote Hilfe Zeitung aktuell – Schwerpunkt “Kämpfe und Repression in Mexiko”
Die aktuelle Ausgabe der Rote Hilfe Zeitung erscheint mit vielen Beiträgen zu Mexiko, u.a. zu politischen Gefangenen, gewaltsames Verschwindenlassen und Kartellgewalt.
Auch zu #Za
https://girahh.noblogs.org/post/2025/12/30/rote-hilfe-zeitung-aktuell-schwerpunkt-kaempfe-und-repression-in-mexiko/
#deutsch #chiapas #Kartellgewalt #Mexiko #PolitischeGefangene #Repression #RoteHilfe #Verschwindenlassen #Zeitung
Belarus - Warum Lukaschenko wichtige politische Gefangene freigelassen hat
In Belarus hat Machthaber Alexander Lukaschenko führende Oppositionelle wie Maria Kolesnikowa, Viktor Babariko und Ales Beljazki entlassen.#MariaKolesnikowa #AlexanderLukaschenko #AlesBeljazk #ViktorBabariko #Opposition #PolitischeGefangene
Belarus: Warum Diktator Lukaschenko wichtige politische Gefangene freigelassen hat
Belarus - Oppositionelle von Lukaschenko aus Haft entlassen
123 Oppositionelle hat der belarussische Machthaber Lukaschenko aus der Haft entlassen. Dafür hob die USA Sanktionen gegen Kalium-Exporte aus dem Land auf.#USA #DEUTSCHLAND #Bundesregierung #BELARUS #OPPOSITION #PolitischeGefangene #Haftentlassung #DEAL
Hintergründe zur Haftentlassung von politischen Oppositionellen in Belarus
Logbuch der Kritischen Masse: Maria Kalesnikova wieder frei – Im Zweifeltum
https://www.kritische-masse.de/logbuch/2025/12/maria-kalesnikova-wieder-frei-im-zweifeltum/
Maria Kalesnikava ist nach fünf Jahren Haft in Belarus aus dem Gefängnis entlassen worden. Freude! Monika Roscher wir stellvertretendes Mitglied im Aufsichtsrat der GEMA. Hoffentlich weiß sie, was sie tut. – Stichworte: #Belarus #Elfenbeintum #MariaKalesnikava #MonikaRoscher #PolitischeGefangene #Zweifelturm #Arbeit #GEMA
Appell Freigelassener - Die politischen Gefangenen in Russland dürfen nicht vergessen werden
Kevin Lick war politischer Gefangener in Russland. Er ruft dazu auf, die politischen Gefangenen und die von Russland verschleppten Ukrainer nicht zu vergessen.#PolitischeGefangene #Häftlinge #STRAFLAGER
Politische Gefangene in Russland - Appell gegen das Vergessen
Am 12.März 2025 kam es in Lübeck und Kiel zu diversen Razzien gegen die kurdische Community. Frühmorgens brachen Polizist:innen Wohungen und auch Vereinsräume auf, angeblich auf der Suche nach Beweismitteln um kurdische Aktivist:innen weiter kriminalisieren zu können. Eine Person wurde anschließend in Untersuchungshaft genommen. Die Razzia führte auch dazu, dass die Vereinsräume des Kurdischen Kulturzentrums Kiel e.V. durchsucht wurden.
Die Betroffenen und ihre Familien erfuhren jedoch viel Solidarität. Über die Razzien in Kiel und wie sie diese einordnet, sprach ich für @RDL am Tag der politischen Gefangenen, dem 18. März, in Kiel, mit Rojda Bihêrs, einer Aktivistin des Kulturvereins.
https://rdl.de/Defend_Kurdistan_Kiel_%20zu_den_Razzien
#Kurden #kurdistan #politischegefangene #kiel #lka #olg #schleswigholstein #verfolgung #razzia #pkk #pkkverbot
@matthimon Widerliche Anordnung des Gerichts! Auch wenn das Vorgehen vielleicht von der StPO gedeckt sein mag: was wird aus der Selbstbalastungsfreiheit? Und alles garniert mit der Drohung, es werde die Anordnung ggf. mit polizeilicher Gewalt durchgeprügelt.
#olg #OLGMünchen #hanna #freehanna #budapest #budapestkomplex #stpo #strafprozess #politischeGefangene
Heute vor 100 Jahren begann in #Hamburg ein #Hungerstreik von 75 kommunistischen Insassen der #Haftanstalt #Fuhlsbüttel - einer der Aufhänger für den Beitrag unseres Redaktionsmitglieds zum Thementeil #PolitischeGefangene:
▶ Max Buschmann, „Freiheit oder Hungertod“. Hungerstreiks als Protestform politischer Gefangener in der frühen #WeimarerRepublik, #WerkstattGeschichte 80/2019, https://werkstattgeschichte.de/abstracts/nr-80-maximilian-buschmann/
#histodons #SantaFu #HungerStrike #Prison #PoliticalPrisoners
Veranstaltung: Knast überleben, Solidarität organisieren Ein Gespräch mit Thomas Meyer-Falk
Für viele ist es kaum vorstellbar, wegen politischem Handeln ein paar Jahre im Knast verbringen zu müssen. Thomas verbrachte fast drei Jahrzehnte seines Lebens in verschiedenen Gefängnissen. Seit Ende August 2023 ist er wieder auf freiem Fuß und muss sich nun in einer völlig anderen Welt zurechtfinden. Gemeinsam wollen wir mit ihm über seine Zeit im Knast und danach sprechen. Wie steht man so etwas durch, ohne Mitgefühl und Verstand zu verlieren? Was bedeutet Freiheitsentzug eigentlich? Und welchen Wert haben Solidarität und Zusammenhalt in einer scheinbar aussichtslosen Situation?
Die Veranstaltung findet am 18.3.2025 um 19 Uhr im Subrosa (Elisabethstraße 25, Kiel) statt.
#Repression #Gefängnis #Haft #TagDerPolitischenGefangenen #1803 #politischeGefangene #FreeThemAll
Gedenken an Nawalny - Menschenrechtlerin warnt vor Illusionen über Russland
Russland sei eine gewalttätige Diktatur geworden, die versuche, alle Kritiker auszuschalten, sagte Memorial-Mitbegründerin Irina Scherbakowa.#MOSKAU #OPPOSITION #STRAFLAGER #Gulag #PolitischeGefangene #MEMORIAL
Nawalnys Todestag: Warnung vor Illusionen über Russland
Belarus - Strategiewechsel vor der Scheinwahl von Lukaschenko
In Belarus inszeniert Machthaber Alexander Lukaschenko erneut eine Präsidentenwahl ohne echte Konkurrenz. Die Opposition sitzt im Gefängnis oder im Exil.#Belarus #AlexanderLukaschenko #Russland #Präsidentenwahl #Opposition #PolitischeGefangene
Strategiewechsel vor der Scheinwahl von Lukaschenko in Belarus
Belarus vor der Wahl - Lukaschenkos Begnadigungen und trügerische Dialogsignale
Belarus: Vor der Präsidentschaftswahl begnadigt Lukaschenko politische Gefangene. Trotz fehlender humanitärer Motive hofft die Exil-Opposition auf Dialog.#AlexanderLukaschenko #Lukaschenka #PolitischeGefangene #RUSSLAND #MariaKalesnikava
Belarus vor der Wahl: Lukaschenkos fragwürdige Milde
#politik #politischegefangene #kolonialismus #widerstand #solidarität #aim
Mal ne gute Nachricht:
Leonard Peltier kommt aus der Haft…./ Leonard Peltier gets out of prison….
https://www.leonardpeltier.de/15422-leonard-peltier-kommt-aus-der-haft
#Spenden für die klimapolitischen Gefangenen & gegen das schreiende #Justiz-#Unrecht: https://umwelt-treuhandfonds.de/spenden/
z.B. für #ErnstHörmann (74), der für seine #Enkel auf die Straße ging und jetzt vom #Amtsgericht #Nürnberg zu einer 9-monatigen #Haftstrafe #ohneBewährung verurteilt wurde: https://climatejustice.social/@AufstandLastGen/113781563365476784
#Klimapolitik #Verfassungsbruch #Unrechtsstaat #Erderhitzung #politischeGefangene #LetzteGeneration #ExtinctionRebellion
https://www.nytimes.com/2024/11/19/world/middleeast/iran-kianoosh-sanjari-suicide.html Wegen der #Inhaftierung politischer Gefangener im #Iran hat #Kianoosh #Sanjari der Regierung ein Ultimatum gestellt und sich nach Ablauf der Frist aus #Protest das Leben genommen. #Freiheit #politischegefangene #Suizid
Chiapas: Organisationen prangern Kriminalisierung des inhaftierten Zapatisten José Díaz an
"Mehr als 50 Organisationen aus Chiapas, Mexiko und der ganzen Welt forderten die sofortige Freilassung des Zapatisten und rufen zu Aktionen im Zusammenhang mit
https://girahh.noblogs.org/post/2024/08/05/chiapas-organisationen-prangern-kriminalisierung-des-inhaftierten-zapatisten-jose-diaz-an/
#deutsch #Avispa #chiapas #EZLN #Frayba #JosDaz #Menschenrechte #Mexiko #PolitischeGefangene #Zapatista
Weltweit sitzen heute unzählige Menschen im Gefängnis, weil sie ihre politische Meinung vertreten. Der heutige Welttag der politischen Gefangenen, soll uns an genau diese Menschen und ihre Geschichten erinnern.
#Welttag #politischeGefangene #Politik
Gefangene in Russland - einen Mörder hergeben, um Leben zu retten?
Nawalnys Tod führt vor Augen, wie brutal die russische Führung mit Gegnern umgeht. Der Druck steigt, Gefangene aus russischen Gefängnissen freizubekommen - auch im Austausch für den "Tiergartenmörder"? Von Silvia Stöber.
#politischeGefangene #Russland #Gefangenenaustausch #Tiergartenmord