https://www.europesays.com/de/525834/ Bielefelder SPD-Politikerin erhält Hassmails und Beleidigungen wegen Demo-Teilnahme #Beleidigung #Bielefeld #Bundestag #cnt_aufmacher #DE #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #Hassmail #label_fotostrecken #Label_informiereMich #Label_m80 #Label_topNews #meta_artikelklasse_Interview #meta_copyrights_NW #meta_themen_Politik #meta_userneeds_informieremich #NordrheinWestfalen #SPD #WiebkeEsdar
#hassmail — Public Fediverse posts
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Da unser Rechtssystem noch funktionstüchtig ist, müssen solche Mitteilungen angezeigt werden. Grenzen setzen wie bei der Erziehung von Kindern.
«Gib den geschenkten Schweizer Pass ab» – SVP-Politiker greift Sanija Ameti an https://www.watson.ch/!576605630
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Dinge, die #MicroSoft #PC künftig mit der #Staatsanwaltschaft #teilen:
- #Steuerhinterziehung
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- #cannabis #abstandsregel verstöße in #bayern
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Zum Schluss des öffentlichen Teils im #StUA #Osnabrück teilt Frank Otte noch mit, dass ein Bürger, der ihn mit einer #Hassmail beleidigt hatte, angezeigt und zu einer Geldstrafe von 1.200 € verurteilt wurde. Ein weiteres Verfahren läuft noch.
Auch wenn man unterschiedlicher Meinung ist - Beleidigungen, persönliche Angriffe und Hass sind dabei absolut inakzeptabel! Die strafrechtliche Verfolgung ist notwendig und genau richtig!