#compactverbot — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #compactverbot, aggregated by home.social.
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CW: depol doom
Entschuldigt meinen Pessimismus, aber ich denke unsere #Demokratie wird die 4 Jahre #kleiko nicht überstehen.
#merz
#klingbeil
#cducsu
@SPDde
#rechtsruck
#AfDVerbotsantrag
#compactverbot -
CW: depol doom
Entschuldigt meinen Pessimismus, aber ich denke unsere #Demokratie wird die 4 Jahre #kleiko nicht überstehen.
#merz
#klingbeil
#cducsu
@SPDde
#rechtsruck
#AfDVerbotsantrag
#compactverbot -
CW: depol doom
Entschuldigt meinen Pessimismus, aber ich denke unsere #Demokratie wird die 4 Jahre #kleiko nicht überstehen.
#merz
#klingbeil
#cducsu
@SPDde
#rechtsruck
#AfDVerbotsantrag
#compactverbot -
Auch wenn das Bundesverwaltungsgericht #Compact-Verbot aufhebt, bleibt ein Punkt in der Urteilsbegründung zentral: der völkische Charakter des Remigrationsbegriffs. Für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ist dieser zentral. Die Beweise dafür sind schon im Falle #Elsässer erdrückend:
Verbotsverfügung gegen „Compac... -
AfD-Parteistiftung will Steuergeld – aber pflegt Kontakte zur extremen Rechten
@correctiv_org
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2025/06/19/afd-parteistiftung-pflegt-kontakt-zur-extremen-rechten/ #Aktuelles #NeueRechte #Parteien #AfD #AfDStiftung #AfDnaheStiftung #Bundesinnenministerium #CompactVerbot #CORRECTIV #Demokratiefrderung #DesideriusErasmusStiftung #ErikaSteinbach #FeaturedaufStartseite #GeheimplangegenDeutschland #GerhardPapke #GernotMrig -
"#CDU-Chef #Merz will #Cannabis-Freigabe nach #Wahlsieg schnell rückgängig machen"
Natürlich will das Fritze.
Genau wie das #CompactVerbot wieder aufheben & sicherstellen dass #Immobilien wieder mit #Bargeld bezahlt werden können.
Auch Schutz von #Whistleblowern, Aktionsplan für #QueeresLeben oder Erfassung des #AntibiotikaEinsatz in der Landwirtschaft waren von der #FDP in der #Ampel leider trotz allem nicht zu verhindern.
Obwohl sie sich echt angestrengt haben.
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… und noch ein Aufsatz im @verfassungsblog , der das #compactverbot grundsätzlich für rechtlich zulässig hält; siehe auch #linksuntenindymedia
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Sandra Lukosek im @verfassungsblog
Warum das Compact-Verbot auf Grundlage des Vereinsrechts ergehen konnte
„Das Compact-Verbot zielt nicht nur auf die Untersagung einer Zeitung bzw. eines Presseerzeugnisses, sondern jedenfalls auch, wenn nicht gar in erster Linie auf das Gefährdungspotential der dahinterstehenden Organisationen als Vernetzungsorgane in der Szene der neuen Rechten.“
#compact #compactverbot #linksuntenindymedia
https://verfassungsblog.de/warum-das-compact-verbot-auf-grundlage-des-vereinsrechts-ergehen-konnte/
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Wir #PiratenSH begrüßen das #CompactVerbot und fordern klare, transparente Regeln für Pressefreiheit. Rechtspopulismus, welcher die Freiheit auf Kosten Dritter aufbaut, hat keinen Platz in der Gesellschaft.
#Pressefreiheit
#Demokratie
#Piraten
#NieWiederIstJetzt
https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2024/07/compactverbot-piratensh-begruessen-den-schritt-richtung-mehr-wehrhafte-demokratie/