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#kleiko — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #kleiko, aggregated by home.social.

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  1. „Die Regierung rühmt sich, beim Bürokratieabbau schon viel geschafft zu haben. Doch eine Nachfrage zeigt: Schwarz-Rot hat die Wirtschaft bisher am wenigsten entlastet – vor allem nicht von Bürokratie.“

    tagesspiegel.de/politik/nur-et

    #cdu #csu #spd #kleiko #bürokratie #wirtschaft

  2. @why_not nicht nur "umstritten", sondern sogar "hoch umstritten". Vernichtender wird ein Urteil in deutschen Medien nicht.

    #reiche #erderhitzung #erneuerbare #kleiko #cdu #csu #spd

  3. @why_not nicht nur "umstritten", sondern sogar "hoch umstritten". Vernichtender wird ein Urteil in deutschen Medien nicht.

    #reiche #erderhitzung #erneuerbare #kleiko #cdu #csu #spd

  4. „Die Regierung will bei Alleinerziehenden, Pflege und Eingliederungshilfe sparen. Katja Kipping vom Paritätischen Wohlfahrtsverband warnt im Interview vor sozialen Härten und teuren Folgeschäden.“

    t-online.de/nachrichten/deutsc

    #armut #streichungen #sozialstaat #kleiko

  5. „Die Regierung will bei Alleinerziehenden, Pflege und Eingliederungshilfe sparen. Katja Kipping vom Paritätischen Wohlfahrtsverband warnt im Interview vor sozialen Härten und teuren Folgeschäden.“

    t-online.de/nachrichten/deutsc

    #armut #streichungen #sozialstaat #kleiko

  6. Hab mich gerade verhört bei den Nachrichten und verstanden: „Maßnahmen zum Demokratieabbau“ statt „Maßnahmen zum Bürokratieabbau“.
    Passt.

    #kürzungen #kleiko #demokratie

  7. Hab mich gerade verhört bei den Nachrichten und verstanden: „Maßnahmen zum Demokratieabbau“ statt „Maßnahmen zum Bürokratieabbau“.
    Passt.

    #kürzungen #kleiko #demokratie

  8. RE: elbmatsch.de/@DerSchulze/11690

    Deutschland 2026: Egal ob #Schulen, #Kita's oder eben die #Bahn: Die Systeme sind seit Jahrzehnten auf Verschleiß zusammengespart, und funktionieren nur noch DANK engagierten Mitarbeitenden. Und auf die drischt die aktuelle #Kleiko mit #Blackrock-Kanzler #MerzkannEsNicht auch noch regelmäßig ein... #Klopapier #Systemversagen #Engagement

  9. RE: elbmatsch.de/@DerSchulze/11690

    Deutschland 2026: Egal ob #Schulen, #Kita's oder eben die #Bahn: Die Systeme sind seit Jahrzehnten auf Verschleiß zusammengespart, und funktionieren nur noch DANK engagierten Mitarbeitenden. Und auf die drischt die aktuelle #Kleiko mit #Blackrock-Kanzler #MerzkannEsNicht auch noch regelmäßig ein... #Klopapier #Systemversagen #Engagement

  10. Kurz mal durch die Schlagzeilen gescrollt, und allenthalben heißt es, dass die Regierung Vertrauen verspiele.
    Find ich ein bisschen lustig: als ob diese Regierung mein Vertrauen je gehabt hätte!
    #kleiko #politik #armut

  11. Kurz mal durch die Schlagzeilen gescrollt, und allenthalben heißt es, dass die Regierung Vertrauen verspiele.
    Find ich ein bisschen lustig: als ob diese Regierung mein Vertrauen je gehabt hätte!
    #kleiko #politik #armut

  12. Die #JuliaVerlinden @GrueneBundestag on fire 💪 anlässlich des Durchpeitschens des #GModG bzw. #TeuerHeizenGesetz! Sie hat so was von Recht: Jeder der vier genannten überfahrenen roten Ampeln 🚦 hätte ausreichen müssen, um die #Kleiko #Blackrock-Pläne für neue 🔥 #fossil-Heizungen stoppen zu müssen!

    🎥 bundestag.de/mediathek/video?v

    #Klimakrise #FossilLobby #CDUCSUkorrupt #FossilKathi #Wärmewende #GasExit #Scheinlösung #Rechtsruck #Ideologie

  13. Die #JuliaVerlinden @GrueneBundestag on fire 💪 anlässlich des Durchpeitschens des #GModG bzw. #TeuerHeizenGesetz! Sie hat so was von Recht: Jeder der vier genannten überfahrenen roten Ampeln 🚦 hätte ausreichen müssen, um die #Kleiko #Blackrock-Pläne für neue 🔥 #fossil-Heizungen stoppen zu müssen!

    🎥 bundestag.de/mediathek/video?v

    #Klimakrise #FossilLobby #CDUCSUkorrupt #FossilKathi #Wärmewende #GasExit #Scheinlösung #Rechtsruck #Ideologie

  14. „Aus den Vorschlägen unter den Überschriften „Arbeitsmarkt“ und „Wachstum und Gerechtigkeit“ atmet Hilflosigkeit und mitunter Menschenfeindlichkeit.“

    fr.de/meinung/kommentare/refor

    #kleiko #kürzungen

  15. „Aus den Vorschlägen unter den Überschriften „Arbeitsmarkt“ und „Wachstum und Gerechtigkeit“ atmet Hilflosigkeit und mitunter Menschenfeindlichkeit.“

    fr.de/meinung/kommentare/refor

    #kleiko #kürzungen

  16. @thijs_lucas Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!

  17. @thijs_lucas Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!

  18. RE: chaos.social/@analysekritik/11

    "1949 war Artikel 15 für die #SPD tragender Grund, dem Grundgesetzes zustimmen zu können. Wenn die SPD ihre Parteispitze mit dem Versuch, #Vergesellschaftung zu verunmöglichen, gewähren lässt, hat sie jede Würde verloren."

    #SchwarzRot #KleiKo #Blackrot #KlassenkampfVonOben

  19. RE: chaos.social/@analysekritik/11

    "1949 war Artikel 15 für die #SPD tragender Grund, dem Grundgesetzes zustimmen zu können. Wenn die SPD ihre Parteispitze mit dem Versuch, #Vergesellschaftung zu verunmöglichen, gewähren lässt, hat sie jede Würde verloren."

    #SchwarzRot #KleiKo #Blackrot #KlassenkampfVonOben

  20. Man kann ja gegen die #kleiko sagen was man will, aber wie man technische Umsetzung von Politik macht, das können sie.

    Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein Schwachsinns- und Aufregerthema lenken (AU ab erstem Tag Krankheit), um von wirklich wichtigen Sachen abzulenken:

    Enteignungsverbot:
    taz.de/Koalition-zum-Wohnen/!6

    Informationsfreiheitsgesetz de facto abzuschaffen:
    fragdenstaat.de/artikel/policy

    Und beim Thema #vermögenssteuer gaaaaanz still sein...

    #merz
    #cdu
    #spd
    #verräterpartei

  21. Man kann ja gegen die #kleiko sagen was man will, aber wie man technische Umsetzung von Politik macht, das können sie.

    Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein Schwachsinns- und Aufregerthema lenken (AU ab erstem Tag Krankheit), um von wirklich wichtigen Sachen abzulenken:

    Enteignungsverbot:
    taz.de/Koalition-zum-Wohnen/!6

    Informationsfreiheitsgesetz de facto abzuschaffen:
    fragdenstaat.de/artikel/policy

    Und beim Thema #vermögenssteuer gaaaaanz still sein...

    #merz
    #cdu
    #spd
    #verräterpartei

  22. Diese Typen müssten mal aus ihrer toxischen Blase raus & ins Land gehen.

    Das wird aber nicht passieren.

    Diese #KleiKo macht nur noch Niedergangsverwaltung ohne irgendwelche Konzepte.

    Dafür ham'se aber immerhin schon nen ganzen Katalog an Sündenböcken ausgearbeitet.

    Migranten, Arme, Arbeitslose, Arbeiter*innen, Kranke, Teilzeitbeschäftigte, Linke, Grüne, Datenschutz, Alte, Kinder, sinnvolle Regelungen, Natur & Umwelt, Klima ..

    quasi Jede*r der keinen Einfluss hat.

    iwh-halle.de/presse/pressemitt

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  23. Diese Typen müssten mal aus ihrer toxischen Blase raus & ins Land gehen.

    Das wird aber nicht passieren.

    Diese #KleiKo macht nur noch Niedergangsverwaltung ohne irgendwelche Konzepte.

    Dafür ham'se aber immerhin schon nen ganzen Katalog an Sündenböcken ausgearbeitet.

    Migranten, Arme, Arbeitslose, Arbeiter*innen, Kranke, Teilzeitbeschäftigte, Linke, Grüne, Datenschutz, Alte, Kinder, sinnvolle Regelungen, Natur & Umwelt, Klima ..

    quasi Jede*r der keinen Einfluss hat.

    iwh-halle.de/presse/pressemitt

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  24. Ich hoffe, dass jetzt nicht einzelne kleine Grüppchen gegen ihre eigenen Belastungen durch das Merz'sche Paket der Grausamkeiten protestieren und der Protest dadurch zerfasert, sondern dass das alle solidarisch miteinander tun. Denn die Regierung richtet sich gegen uns alle und der tatsächliche Konflikt ist ein unten-oben Konflikt.

    Arne Semsrott @arnesemsrott hat dazu entscheidende Sätze in seinem neuen Buch "Gegenmacht" geschrieben:

    »Es gibt kein politisches Problem, auf das man nicht mit "Die Reichen sind schuld" antworten könnte […] Die AfD ist so stark wie nie? Die Reichen sind schuld.«

    Alles in diesem Paket dient dazu, die Reichen noch reicher zu machen und die Zivilgesellschaft zu schwächen.

    #Merz #Klingbeil #SozialAbbau #sozialerKahlschlag #KleiKo #BlackRot

  25. Ich hoffe, dass jetzt nicht einzelne kleine Grüppchen gegen ihre eigenen Belastungen durch das Merz'sche Paket der Grausamkeiten protestieren und der Protest dadurch zerfasert, sondern dass das alle solidarisch miteinander tun. Denn die Regierung richtet sich gegen uns alle und der tatsächliche Konflikt ist ein unten-oben Konflikt.

    Arne Semsrott @arnesemsrott hat dazu entscheidende Sätze in seinem neuen Buch "Gegenmacht" geschrieben:

    »Es gibt kein politisches Problem, auf das man nicht mit "Die Reichen sind schuld" antworten könnte […] Die AfD ist so stark wie nie? Die Reichen sind schuld.«

    Alles in diesem Paket dient dazu, die Reichen noch reicher zu machen und die Zivilgesellschaft zu schwächen.

    #Merz #Klingbeil #SozialAbbau #sozialerKahlschlag #KleiKo #BlackRot

  26. Ist es Zufall, oder bewusstes Kalkül, der schlimmsten Bundesregierung aller Zeiten, ihre Liste der Grausamkeiten ausgerechnet jetzt vorzustellen, wo sich schon eine reihe politischer Beobachter:innen in die Sommerpause verabschiedet haben?

    zeit.de/politik/deutschland/20

    Man beachte auch, dass sie den Berliner Volksentscheid zu "DW und Co enteignen" mit einem Bundesgesetz aushebeln wollen! Das ist die ultimative Kampfansage an alle, die Demokratie schätzen und verteidigen.

    #Merz #Klingbeil #sozialerKahlschlag #SozialAbbau #DWundCoEnteignen #KleiKo #BlackRot

  27. RE: mastodon.social/@radkolumne/11

    Der #Verkehrssektor reisst jetzt schon (neben den Gebäuden) regelmäßig seine #Klimaschutz-Ziele gem. #KSG. Aber hey, auch hier sorgen wir als #Blackrock-Regierung dafür, jetzt noch schneller in die falsche Richtung und damit Vollgas in die #Klimakatastrophe zu rasen! #autowahn #autokorrektur #autolandDeutschland #kleiko #Verkehrwende

  28. Einfach nur zu sagen "Ihr dürft Artikel aus dem #Grundgesetz nicht anwenden" ist keine "legale Konkretisierung" der Verfassung. 🙄

    Aber diese #KleiKo ist eh der personifizierte #Rechtsbruch.

    #Vergesellschaftung

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  29. Einfach nur zu sagen "Ihr dürft Artikel aus dem #Grundgesetz nicht anwenden" ist keine "legale Konkretisierung" der Verfassung. 🙄

    Aber diese #KleiKo ist eh der personifizierte #Rechtsbruch.

    #Vergesellschaftung

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  30. RE: mastodon.social/@Sylviaborin/1

    Was hätte man nicht alles mit den #Spritbreisbremse- oder #Luftverkehrsteuer-Senken-Milliarden sinnvolles machen können! Und es ist nicht so, dass es die Ideen und Vorlagen nicht gegeben hätte...#Kleiko #Blackrock am Limit, u.a. dank #Fossillobby! #9EuroTicket

  31. RE: mastodon.social/@Sylviaborin/1

    Was hätte man nicht alles mit den #Spritbreisbremse- oder #Luftverkehrsteuer-Senken-Milliarden sinnvolles machen können! Und es ist nicht so, dass es die Ideen und Vorlagen nicht gegeben hätte...#Kleiko #Blackrock am Limit, u.a. dank #Fossillobby! #9EuroTicket

  32. „Der neue Referentenentwurf zur Pflegereform sorgt bei vielen pflegenden Angehörigen für erhebliche Sorge. Besonders betroffen sind Familien, die heute auf den gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege angewiesen sind.“

    gegen-hartz.de/news/pflegegrad

    #pflege #streichungen #kleiko #armut #sozialstaatsvernichtung

  33. „Der neue Referentenentwurf zur Pflegereform sorgt bei vielen pflegenden Angehörigen für erhebliche Sorge. Besonders betroffen sind Familien, die heute auf den gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege angewiesen sind.“

    gegen-hartz.de/news/pflegegrad

    #pflege #streichungen #kleiko #armut #sozialstaatsvernichtung

  34. Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:

    „Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“

    n-tv.de/politik/Merz-sieht-Spa

    #kleiko #cdu #csu #spd #sozialstaat #streichungen

  35. Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:

    „Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“

    n-tv.de/politik/Merz-sieht-Spa

    #kleiko #cdu #csu #spd #sozialstaat #streichungen

  36. … und immer weiter bis alles zerschlagen ist!

    „Bundeskanzler Merz will zur Entlastung der Kommunen mehrere Sozialprogramme prüfen lassen.“
    Diesmal sind Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Unterhaltsvorschuss dran:

    deutschlandfunk.de/kanzler-mer

    #cdu #merz #spd #csu #kleiko #sozialstaat

  37. … und immer weiter bis alles zerschlagen ist!

    „Bundeskanzler Merz will zur Entlastung der Kommunen mehrere Sozialprogramme prüfen lassen.“
    Diesmal sind Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Unterhaltsvorschuss dran:

    deutschlandfunk.de/kanzler-mer

    #cdu #merz #spd #csu #kleiko #sozialstaat

  38. „Der Schritt sei für sie als Sozialdemokratin schmerzhaft.“

    Ich würde mal behaupten, schmerzhafter ist es für diejenigen, die sich ihre Wohnung dann nicht mehr leisten können. Der reine Hohn, so ein Satz!!! Was ein Wahnsinn!

    „ Ein Drittel der bisherigen Wohngeldhaushalte soll laut Bauministerin Verena Hubertz seinen Anspruch verlieren. Die Sozialdemokratin hält den Schritt angesichts der wirtschaftlichen Lage für notwendig.“

    spiegel.de/politik/deutschland

    #wohngeld #spd. #kleiko

  39. „Der Schritt sei für sie als Sozialdemokratin schmerzhaft.“

    Ich würde mal behaupten, schmerzhafter ist es für diejenigen, die sich ihre Wohnung dann nicht mehr leisten können. Der reine Hohn, so ein Satz!!! Was ein Wahnsinn!

    „ Ein Drittel der bisherigen Wohngeldhaushalte soll laut Bauministerin Verena Hubertz seinen Anspruch verlieren. Die Sozialdemokratin hält den Schritt angesichts der wirtschaftlichen Lage für notwendig.“

    spiegel.de/politik/deutschland

    #wohngeld #spd. #kleiko

  40. Auch demokratietheoretisch durchaus bedenklich, wenn gute ✅ Anfragen zu mangelnd umgesetzten Gesetzen so dermaßen nichtssagend beantwortet bzw. abgebügelt werden 🙄 wie hier in der gerade veröffentlichten Antwort (dserver.bundestag.de/btd/21/06).

    Mitnehmen lässt sich lediglich:
    ❌ Die #BReg, allen voran #Fossilkathi's BMWE, weiss eigentlich nichts über die Wirkung ihrer eigenen Gesetzesnovellen,
    ❌ hält sich selbst aber ohne nähere Belege für "weitgehend" on track...,
    ❌ macht insgesamt ihren Job nicht ordentlich,
    ❌ in jedem Fall nicht termingerecht.

    Dabei ist Zeit genau das, was uns in der #KlimakriseIstJetzt fehlt! Danke anyhow an die @GrueneBundestag fürs unermüdliche Nachhaken i.R.d. #parlamentarischeanfrage!

    #EED #EnEfG #Effizienzwende #Energieverbrauchruntetr #Effizienzrepublik #DEPOL #KleiKo #BlackrockFritze

    🔗 bundestag.de/presse/hib/kurzme

  41. Auch demokratietheoretisch durchaus bedenklich, wenn gute ✅ Anfragen zu mangelnd umgesetzten Gesetzen so dermaßen nichtssagend beantwortet bzw. abgebügelt werden 🙄 wie hier in der gerade veröffentlichten Antwort (dserver.bundestag.de/btd/21/06).

    Mitnehmen lässt sich lediglich:
    ❌ Die #BReg, allen voran #Fossilkathi's BMWE, weiss eigentlich nichts über die Wirkung ihrer eigenen Gesetzesnovellen,
    ❌ hält sich selbst aber ohne nähere Belege für "weitgehend" on track...,
    ❌ macht insgesamt ihren Job nicht ordentlich,
    ❌ in jedem Fall nicht termingerecht.

    Dabei ist Zeit genau das, was uns in der #KlimakriseIstJetzt fehlt! Danke anyhow an die @GrueneBundestag fürs unermüdliche Nachhaken i.R.d. #parlamentarischeanfrage!

    #EED #EnEfG #Effizienzwende #Energieverbrauchruntetr #Effizienzrepublik #DEPOL #KleiKo #BlackrockFritze

    🔗 bundestag.de/presse/hib/kurzme

  42. 6/ Für heute erstmal genügend Gegenargumente zum den unsäglichen Aussagen von #SeppMüller der #CDUCSUfossil im #DLF-Interview gesammelt - wird ggf. noch fortgesetzt. Im Ergebnis steht für mich fest:
    ⚡ Das #GModG schafft Rechtsunsicherheit und wird uns die nächsten Jahre begleiten :(
    ⚡ sendet ein fatales und völlig unklars Signal an die Bevölkerung, wohin die Reise aka notwendige #Transformation im #Gebäudesektor gehen muss
    ⚡ setzt ein gefährliches Narrativ (siehe Ausgangspost), das es selbst nicht einlösen kann!
    ⚡ Ist sozial unausgewogen!
    ⚡ kann dazu führen, dass deutsche #Zukunftsbranchen wie der #Wärmepumpen-Markt einbrechen,
    ⚡ und schadet der Bevölkerung, Wirtschaft, Umwelt und Klima in Deutschland!

    #CDUCSUkorrupt #Kleiko #Blackrock #Medienverantwortung #DLF

  43. @Ruhrnalist

    2/ Vorweg: Es ist eine ziemliche Frechheit, dass #SeppMüller den aktuellen Anstieg bei den Absatzzahlen von #Wärmepumpen als eigenen Erfolg verkauft und den #Eckpunkten des #GModG zuschreibt! Das Gegenteil ist der Fall:
    ❌ Die #KleiKo #Blackrock erntet hier die Früchte des #Habeck'schen #Gebäudeenergiegesetz #GEG, denn die Absatzzahlen von #WP steigen seit der #Ampel, und in jedem Fall auch in 2025, also nicht erst seit Bekanntgabe der #Eckpunkte! vgl. Abb. (Quelle: umweltbundesamt.de/bild/absatz). Der Einbruch in 2024 dürfte überwiegend den Vorholeffekten in 2023 durch Energiekrise u.a. geschuldet sein.
    ❌ Wenn, dann treibt die Unsicherheit der #Fossil-Politik von #MerzKannEsNicht und #Fossilkathi #Reiche über das Fortbestehen der Förderung zum #Heizungstausch der #BEG die Menschen zu den #warmepumpen
    ❌ Und drittens sehen die Menschen in der aktuellen #Fossilkrise #Ölkrise #Gaskrise selbst sehr deutlich, dass die #Fossilpolitik der #BReg der falsche Kurs ist, und wählen deswegen verstärkt die langfristig günstige, effiziente und sparsame #Wärmepumpe. Das ist auch der verstärkten medialen und öffentlichen Diskussion zuzuschreiben und gilt für alle #Energiekrise:n, so auch 2022/23.

    #Effizienzwende #Wärmewende #Klimaschutz

  44. @Ruhrnalist

    2/ Vorweg: Es ist eine ziemliche Frechheit, dass #SeppMüller den aktuellen Anstieg bei den Absatzzahlen von #Wärmepumpen als eigenen Erfolg verkauft und den #Eckpunkten des #GModG zuschreibt! Das Gegenteil ist der Fall:
    ❌ Die #KleiKo #Blackrock erntet hier die Früchte des #Habeck'schen #Gebäudeenergiegesetz #GEG, denn die Absatzzahlen von #WP steigen seit der #Ampel, und in jedem Fall auch in 2025, also nicht erst seit Bekanntgabe der #Eckpunkte! vgl. Abb. (Quelle: umweltbundesamt.de/bild/absatz). Der Einbruch in 2024 dürfte überwiegend den Vorholeffekten in 2023 durch Energiekrise u.a. geschuldet sein.
    ❌ Wenn, dann treibt die Unsicherheit der #Fossil-Politik von #MerzKannEsNicht und #Fossilkathi #Reiche über das Fortbestehen der Förderung zum #Heizungstausch der #BEG die Menschen zu den #warmepumpen
    ❌ Und drittens sehen die Menschen in der aktuellen #Fossilkrise #Ölkrise #Gaskrise selbst sehr deutlich, dass die #Fossilpolitik der #BReg der falsche Kurs ist, und wählen deswegen verstärkt die langfristig günstige, effiziente und sparsame #Wärmepumpe. Das ist auch der verstärkten medialen und öffentlichen Diskussion zuzuschreiben und gilt für alle #Energiekrise:n, so auch 2022/23.

    #Effizienzwende #Wärmewende #Klimaschutz

  45. Wir werden von einer Bande komplett dem Wahnsinn verfallenen regiert hab‘ ich das Gefühl!
    „Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.“
    (Alt: Hubertz und Reiche vor Mikrofonen)
    zeit.de/politik/deutschland/20

    #klimakollaps #energiegesetz #kleiko #reiche

  46. Wir werden von einer Bande komplett dem Wahnsinn verfallenen regiert hab‘ ich das Gefühl!
    „Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.“
    (Alt: Hubertz und Reiche vor Mikrofonen)
    zeit.de/politik/deutschland/20

    #klimakollaps #energiegesetz #kleiko #reiche

  47. boaaa alta .. diese #KleiKo, unsere aktuelle "Regierung".

    Immer feste den Leuten im Land ins Gesicht spucken, immer noch mal fett abwerten. Noch ne Beleidigung & eine Demütigung, während alles drastisch zusammengestrichen wird.

    Immer die #Mehrheit daran erinnern, dass sie ohne großen Wohlstand nichts, aber auch absolut gar nichts wert sind (in den Augen der Regierenden).

    Alles nehmen, nichts geben & immer kräftig nachtreten. 🖕🖕🖕🖕

    Sach euch, das wird böse enden. 😵‍💫

    taz.de/Ministerin-Dorothee-Bae

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  48. boaaa alta .. diese #KleiKo, unsere aktuelle "Regierung".

    Immer feste den Leuten im Land ins Gesicht spucken, immer noch mal fett abwerten. Noch ne Beleidigung & eine Demütigung, während alles drastisch zusammengestrichen wird.

    Immer die #Mehrheit daran erinnern, dass sie ohne großen Wohlstand nichts, aber auch absolut gar nichts wert sind (in den Augen der Regierenden).

    Alles nehmen, nichts geben & immer kräftig nachtreten. 🖕🖕🖕🖕

    Sach euch, das wird böse enden. 😵‍💫

    taz.de/Ministerin-Dorothee-Bae

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  49. "Inhaltlich steuert er deshalb immer bloß dorthin, wo gerade einigermaßen konfliktfrei die gesellschaftliche Mitte verortet werden kann."

    Wahrscheinlichkeit dass Hendrik #Wüst "aus Versehen" was Vernünftiges sagt ist gering. Oder "aus Absicht".

    Historisch hat er sich eigl. immer fein am Sündenböcke durchs Dorf treiben beteiligt & auch sonst nie wirklich mit Kreativität (oder gar Problemlösung) geglänzt. Er ist "sympathischer" aber das löst die #KleiKo Probleme Null.

    politik-kommunikation.de/polit

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