#kleiko — Public Fediverse posts

"Mit Blick darauf schlug SPD-Generalsekretär Tim #Klüssendorf nachdenkliche Töne an. In der Koalition gelte es zu reflektieren, dass man #Menschen ständig auf ihren Wert als #Arbeitskraft reduziere und ihre #Nützlichkeit betone. Das müsse sich ändern."

ooookeeey #SPD .. 🤔

Ich nehm das mal zur Kenntnis.
Mal sehen was ihr daraus macht.

Die #KleiKo ist aber trotzdem komplett am Ende, realisiert das.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202392.generaldebatte-zum-bundeshaushalt-bundestag-schlagabtausch-mit-afd-und-propaganda-fuer-aufruestung.html

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Auch demokratietheoretisch durchaus bedenklich, wenn gute ✅ Anfragen zu mangelnd umgesetzten Gesetzen so dermaßen nichtssagend beantwortet bzw. abgebügelt werden 🙄 wie hier in der gerade veröffentlichten Antwort (https://dserver.bundestag.de/btd/21/062/2106259.pdf).

Mitnehmen lässt sich lediglich:
❌ Die #BReg, allen voran #Fossilkathi's BMWE, weiss eigentlich nichts über die Wirkung ihrer eigenen Gesetzesnovellen,
❌ hält sich selbst aber ohne nähere Belege für "weitgehend" on track...,
❌ macht insgesamt ihren Job nicht ordentlich,
❌ in jedem Fall nicht termingerecht.

Dabei ist Zeit genau das, was uns in der #KlimakriseIstJetzt fehlt! Danke anyhow an die @GrueneBundestag fürs unermüdliche Nachhaken i.R.d. #parlamentarischeanfrage!

#EED #EnEfG #Effizienzwende #Energieverbrauchruntetr #Effizienzrepublik #DEPOL #KleiKo #BlackrockFritze

🔗 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1184738

@Ruhrnalist

2/ Vorweg: Es ist eine ziemliche Frechheit, dass #SeppMüller den aktuellen Anstieg bei den Absatzzahlen von #Wärmepumpen als eigenen Erfolg verkauft und den #Eckpunkten des #GModG zuschreibt! Das Gegenteil ist der Fall:
❌ Die #KleiKo #Blackrock erntet hier die Früchte des #Habeck'schen #Gebäudeenergiegesetz #GEG, denn die Absatzzahlen von #WP steigen seit der #Ampel, und in jedem Fall auch in 2025, also nicht erst seit Bekanntgabe der #Eckpunkte! vgl. Abb. (Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/bild/absatz-von-waermepumpen-marktanteil-von). Der Einbruch in 2024 dürfte überwiegend den Vorholeffekten in 2023 durch Energiekrise u.a. geschuldet sein.
❌ Wenn, dann treibt die Unsicherheit der #Fossil-Politik von #MerzKannEsNicht und #Fossilkathi #Reiche über das Fortbestehen der Förderung zum #Heizungstausch der #BEG die Menschen zu den #warmepumpen
❌ Und drittens sehen die Menschen in der aktuellen #Fossilkrise #Ölkrise #Gaskrise selbst sehr deutlich, dass die #Fossilpolitik der #BReg der falsche Kurs ist, und wählen deswegen verstärkt die langfristig günstige, effiziente und sparsame #Wärmepumpe. Das ist auch der verstärkten medialen und öffentlichen Diskussion zuzuschreiben und gilt für alle #Energiekrise:n, so auch 2022/23.

#Effizienzwende #Wärmewende #Klimaschutz

Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html

Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln

#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr

#Deutschland: Europas #Steuerparadies für umweltschädliche SUVs

Anstatt die Steuern auf schwere #SUVs zu erhöhen, tut die Regierung des Landes mit dem größten Automarkt Europas das Gegenteil: Die Vorteile, die Unternehmen in Deutschland für einen großen #SUV erhalten, überwiegen die Steuern, die sie zahlen müssen.

Deutschland setzt damit im europäischen Vergleich in diesem Bereich die größten #Fehlanreize. Hauptgründe für das schlechte Abschneiden sind das Fehlen einer #Erstzulassungssteuer und die großen Vorteile, die Unternehmen durch Mehrwertsteuerabzüge und Abschreibungsmöglichkeiten erhalten.

Der Unterschied zum zweitgrößten Automobilmarkt der EU, Frankreich, ist bemerkenswert: In #Frankreich zahlen Unternehmen über einen Zeitraum von vier Jahren Steuern in Höhe von bis zu 142.912 €, während sie in Deutschland 7.072 € erstattet bekommen.

@verkehrswende

Quelle: "Good Tax Guide 2025" von T&E:
https://www.transportenvironment.org/topics/cars/good-tax-guide

#Verkehrspolitik #Verkehrswende #Firmenwagen #Dienstwagen #Dienstwagenprivileg
#CDU #SPD #SchwarzRot #Kleiko #Klimapolitik #Klimakrise #Autolobby #FCKSUV #Stadtpanzer #Wankpanzer #Klimaschmutzlobby #Milliardenlobby #KlimaschädlicheSubventionen #UmweltschädlicheSubventionien #DelayIsTheNewDenial

@thommig @peterjelinek
Insiderberichten zufolge wird vor während und nach jeder Ausschusssitzung das Mantra: "Wenn ihr nicht mitmacht, machen wir's mit der AfD!" vom Band eingespielt. Aufgesprochen von Friedrich #Merz persönlich.
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Achtung Satire!
#spd
#kleiko
#blackrot
#koalitionsverhandlungen
#eckpunkte

Stop and Go und #Attentismus sind erstmal abgewendet, Danke heute ans @bmf und @BMWK! Die #BEG-Förderung kann zumindest aus finanzieller Sicht vorerst weiterlaufen, nachdem das #BMF dem #BMWK eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 1,22 Mrd. Euro genehmigt hat, wie der #Background #KlimaEnergie des @tagesspiegel berichtet. Jetzt gilt es, dass die neue #BReg #KleiKo #BlackRot die Programme auch politisch verstetigt und noch weiter ausbaut, v.a. die #Gebäudesanierung für #EnergieverbrauchRunter jenseits des #Heizungstausch kommt bisher viel zu kurz. Ziel muss die deutliche Minderung des #Energieverbrauch für alle Gebäude sein. Für #Nichtwohngebäude müssen ohnehin die EU-Vorgaben der #EPBD mit #Mindeststandards #MEPS umgesetzt werden.

#Lessismore #Effizienzrepublik #Energiesparen #Gebäude #Energieeffizienz #Sanierung