#kleiko — Public Fediverse posts
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Hab mich gerade verhört bei den Nachrichten und verstanden: „Maßnahmen zum Demokratieabbau“ statt „Maßnahmen zum Bürokratieabbau“.
Passt. -
Hab mich gerade verhört bei den Nachrichten und verstanden: „Maßnahmen zum Demokratieabbau“ statt „Maßnahmen zum Bürokratieabbau“.
Passt. -
RE: https://elbmatsch.de/@DerSchulze/116906031184084193
Deutschland 2026: Egal ob #Schulen, #Kita's oder eben die #Bahn: Die Systeme sind seit Jahrzehnten auf Verschleiß zusammengespart, und funktionieren nur noch DANK engagierten Mitarbeitenden. Und auf die drischt die aktuelle #Kleiko mit #Blackrock-Kanzler #MerzkannEsNicht auch noch regelmäßig ein... #Klopapier #Systemversagen #Engagement
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RE: https://elbmatsch.de/@DerSchulze/116906031184084193
Deutschland 2026: Egal ob #Schulen, #Kita's oder eben die #Bahn: Die Systeme sind seit Jahrzehnten auf Verschleiß zusammengespart, und funktionieren nur noch DANK engagierten Mitarbeitenden. Und auf die drischt die aktuelle #Kleiko mit #Blackrock-Kanzler #MerzkannEsNicht auch noch regelmäßig ein... #Klopapier #Systemversagen #Engagement
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Die #JuliaVerlinden @GrueneBundestag on fire 💪 anlässlich des Durchpeitschens des #GModG bzw. #TeuerHeizenGesetz! Sie hat so was von Recht: Jeder der vier genannten überfahrenen roten Ampeln 🚦 hätte ausreichen müssen, um die #Kleiko #Blackrock-Pläne für neue 🔥 #fossil-Heizungen stoppen zu müssen!
🎥 https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7655786
#Klimakrise #FossilLobby #CDUCSUkorrupt #FossilKathi #Wärmewende #GasExit #Scheinlösung #Rechtsruck #Ideologie
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Die #JuliaVerlinden @GrueneBundestag on fire 💪 anlässlich des Durchpeitschens des #GModG bzw. #TeuerHeizenGesetz! Sie hat so was von Recht: Jeder der vier genannten überfahrenen roten Ampeln 🚦 hätte ausreichen müssen, um die #Kleiko #Blackrock-Pläne für neue 🔥 #fossil-Heizungen stoppen zu müssen!
🎥 https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7655786
#Klimakrise #FossilLobby #CDUCSUkorrupt #FossilKathi #Wärmewende #GasExit #Scheinlösung #Rechtsruck #Ideologie
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Die #JuliaVerlinden @GrueneBundestag on fire 💪 anlässlich des Durchpeitschens des #GModG bzw. #TeuerHeizenGesetz! Sie hat so was von Recht: Jeder der vier genannten überfahrenen roten Ampeln 🚦 hätte ausreichen müssen, um die #Kleiko #Blackrock-Pläne für neue 🔥 #fossil-Heizungen stoppen zu müssen!
🎥 https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7655786
#Klimakrise #FossilLobby #CDUCSUkorrupt #FossilKathi #Wärmewende #GasExit #Scheinlösung #Rechtsruck #Ideologie
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Die #JuliaVerlinden @GrueneBundestag on fire 💪 anlässlich des Durchpeitschens des #GModG bzw. #TeuerHeizenGesetz! Sie hat so was von Recht: Jeder der vier genannten überfahrenen roten Ampeln 🚦 hätte ausreichen müssen, um die #Kleiko #Blackrock-Pläne für neue 🔥 #fossil-Heizungen stoppen zu müssen!
🎥 https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7655786
#Klimakrise #FossilLobby #CDUCSUkorrupt #FossilKathi #Wärmewende #GasExit #Scheinlösung #Rechtsruck #Ideologie
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Die #JuliaVerlinden @GrueneBundestag on fire 💪 anlässlich des Durchpeitschens des #GModG bzw. #TeuerHeizenGesetz! Sie hat so was von Recht: Jeder der vier genannten überfahrenen roten Ampeln 🚦 hätte ausreichen müssen, um die #Kleiko #Blackrock-Pläne für neue 🔥 #fossil-Heizungen stoppen zu müssen!
🎥 https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7655786
#Klimakrise #FossilLobby #CDUCSUkorrupt #FossilKathi #Wärmewende #GasExit #Scheinlösung #Rechtsruck #Ideologie
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Wir brauchen mehr, nicht weniger #Transparenz vom Staat!
Nein, #Berlin ist keine Erfolgsgeschichte, und man sollte das #IFG jetzt nicht auch noch national aushöhlen.
https://weact.campact.de/petitions/spd-stoppt-den-frontalangriff-auf-die-informationsfreiheit
#Informationsfreiheitsgesetz #kleiko #spd #cdu #depol -
Wir brauchen mehr, nicht weniger #Transparenz vom Staat!
Nein, #Berlin ist keine Erfolgsgeschichte, und man sollte das #IFG jetzt nicht auch noch national aushöhlen.
https://weact.campact.de/petitions/spd-stoppt-den-frontalangriff-auf-die-informationsfreiheit
#Informationsfreiheitsgesetz #kleiko #spd #cdu #depol -
„Aus den Vorschlägen unter den Überschriften „Arbeitsmarkt“ und „Wachstum und Gerechtigkeit“ atmet Hilflosigkeit und mitunter Menschenfeindlichkeit.“
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„Aus den Vorschlägen unter den Überschriften „Arbeitsmarkt“ und „Wachstum und Gerechtigkeit“ atmet Hilflosigkeit und mitunter Menschenfeindlichkeit.“
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Leseempfehlung!
„Klingbeils Griff nach dem Klimaschutzgeld -
Wie schwarz-rot Geld zweckentfremden will“https://steady.page/de/der-uuberblick/posts/ffefecb3-e5f4-455e-b7e6-2eca1d8f0a13
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Leseempfehlung!
„Klingbeils Griff nach dem Klimaschutzgeld -
Wie schwarz-rot Geld zweckentfremden will“https://steady.page/de/der-uuberblick/posts/ffefecb3-e5f4-455e-b7e6-2eca1d8f0a13
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@thijs_lucas Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!
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@thijs_lucas Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!
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@thijs_lucas Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!
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@thijs_lucas Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!
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@thijs_lucas Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!
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RE: https://chaos.social/@analysekritik/116855843997920228
"1949 war Artikel 15 für die #SPD tragender Grund, dem Grundgesetzes zustimmen zu können. Wenn die SPD ihre Parteispitze mit dem Versuch, #Vergesellschaftung zu verunmöglichen, gewähren lässt, hat sie jede Würde verloren."
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RE: https://chaos.social/@analysekritik/116855843997920228
"1949 war Artikel 15 für die #SPD tragender Grund, dem Grundgesetzes zustimmen zu können. Wenn die SPD ihre Parteispitze mit dem Versuch, #Vergesellschaftung zu verunmöglichen, gewähren lässt, hat sie jede Würde verloren."
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Man kann ja gegen die #kleiko sagen was man will, aber wie man technische Umsetzung von Politik macht, das können sie.
Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein Schwachsinns- und Aufregerthema lenken (AU ab erstem Tag Krankheit), um von wirklich wichtigen Sachen abzulenken:
Enteignungsverbot:
https://taz.de/Koalition-zum-Wohnen/!6192955/Informationsfreiheitsgesetz de facto abzuschaffen:
https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2026/07/spd-und-union-planen-abschaffung-des-ifg/Und beim Thema #vermögenssteuer gaaaaanz still sein...
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Man kann ja gegen die #kleiko sagen was man will, aber wie man technische Umsetzung von Politik macht, das können sie.
Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein Schwachsinns- und Aufregerthema lenken (AU ab erstem Tag Krankheit), um von wirklich wichtigen Sachen abzulenken:
Enteignungsverbot:
https://taz.de/Koalition-zum-Wohnen/!6192955/Informationsfreiheitsgesetz de facto abzuschaffen:
https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2026/07/spd-und-union-planen-abschaffung-des-ifg/Und beim Thema #vermögenssteuer gaaaaanz still sein...
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Diese Typen müssten mal aus ihrer toxischen Blase raus & ins Land gehen.
Das wird aber nicht passieren.
Diese #KleiKo macht nur noch Niedergangsverwaltung ohne irgendwelche Konzepte.
Dafür ham'se aber immerhin schon nen ganzen Katalog an Sündenböcken ausgearbeitet.
Migranten, Arme, Arbeitslose, Arbeiter*innen, Kranke, Teilzeitbeschäftigte, Linke, Grüne, Datenschutz, Alte, Kinder, sinnvolle Regelungen, Natur & Umwelt, Klima ..
quasi Jede*r der keinen Einfluss hat.
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Diese Typen müssten mal aus ihrer toxischen Blase raus & ins Land gehen.
Das wird aber nicht passieren.
Diese #KleiKo macht nur noch Niedergangsverwaltung ohne irgendwelche Konzepte.
Dafür ham'se aber immerhin schon nen ganzen Katalog an Sündenböcken ausgearbeitet.
Migranten, Arme, Arbeitslose, Arbeiter*innen, Kranke, Teilzeitbeschäftigte, Linke, Grüne, Datenschutz, Alte, Kinder, sinnvolle Regelungen, Natur & Umwelt, Klima ..
quasi Jede*r der keinen Einfluss hat.
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Ich hoffe, dass jetzt nicht einzelne kleine Grüppchen gegen ihre eigenen Belastungen durch das Merz'sche Paket der Grausamkeiten protestieren und der Protest dadurch zerfasert, sondern dass das alle solidarisch miteinander tun. Denn die Regierung richtet sich gegen uns alle und der tatsächliche Konflikt ist ein unten-oben Konflikt.
Arne Semsrott @arnesemsrott hat dazu entscheidende Sätze in seinem neuen Buch "Gegenmacht" geschrieben:
»Es gibt kein politisches Problem, auf das man nicht mit "Die Reichen sind schuld" antworten könnte […] Die AfD ist so stark wie nie? Die Reichen sind schuld.«
Alles in diesem Paket dient dazu, die Reichen noch reicher zu machen und die Zivilgesellschaft zu schwächen.
#Merz #Klingbeil #SozialAbbau #sozialerKahlschlag #KleiKo #BlackRot
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Ich hoffe, dass jetzt nicht einzelne kleine Grüppchen gegen ihre eigenen Belastungen durch das Merz'sche Paket der Grausamkeiten protestieren und der Protest dadurch zerfasert, sondern dass das alle solidarisch miteinander tun. Denn die Regierung richtet sich gegen uns alle und der tatsächliche Konflikt ist ein unten-oben Konflikt.
Arne Semsrott @arnesemsrott hat dazu entscheidende Sätze in seinem neuen Buch "Gegenmacht" geschrieben:
»Es gibt kein politisches Problem, auf das man nicht mit "Die Reichen sind schuld" antworten könnte […] Die AfD ist so stark wie nie? Die Reichen sind schuld.«
Alles in diesem Paket dient dazu, die Reichen noch reicher zu machen und die Zivilgesellschaft zu schwächen.
#Merz #Klingbeil #SozialAbbau #sozialerKahlschlag #KleiKo #BlackRot
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Ist es Zufall, oder bewusstes Kalkül, der schlimmsten Bundesregierung aller Zeiten, ihre Liste der Grausamkeiten ausgerechnet jetzt vorzustellen, wo sich schon eine reihe politischer Beobachter:innen in die Sommerpause verabschiedet haben?
Man beachte auch, dass sie den Berliner Volksentscheid zu "DW und Co enteignen" mit einem Bundesgesetz aushebeln wollen! Das ist die ultimative Kampfansage an alle, die Demokratie schätzen und verteidigen.
#Merz #Klingbeil #sozialerKahlschlag #SozialAbbau #DWundCoEnteignen #KleiKo #BlackRot
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RE: https://mastodon.social/@radkolumne/116846160913236050
Der #Verkehrssektor reisst jetzt schon (neben den Gebäuden) regelmäßig seine #Klimaschutz-Ziele gem. #KSG. Aber hey, auch hier sorgen wir als #Blackrock-Regierung dafür, jetzt noch schneller in die falsche Richtung und damit Vollgas in die #Klimakatastrophe zu rasen! #autowahn #autokorrektur #autolandDeutschland #kleiko #Verkehrwende
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Einfach nur zu sagen "Ihr dürft Artikel aus dem #Grundgesetz nicht anwenden" ist keine "legale Konkretisierung" der Verfassung. 🙄
Aber diese #KleiKo ist eh der personifizierte #Rechtsbruch.
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Einfach nur zu sagen "Ihr dürft Artikel aus dem #Grundgesetz nicht anwenden" ist keine "legale Konkretisierung" der Verfassung. 🙄
Aber diese #KleiKo ist eh der personifizierte #Rechtsbruch.
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RE: https://mastodon.social/@Sylviaborin/116838707389250230
Was hätte man nicht alles mit den #Spritbreisbremse- oder #Luftverkehrsteuer-Senken-Milliarden sinnvolles machen können! Und es ist nicht so, dass es die Ideen und Vorlagen nicht gegeben hätte...#Kleiko #Blackrock am Limit, u.a. dank #Fossillobby! #9EuroTicket
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RE: https://mastodon.social/@Sylviaborin/116838707389250230
Was hätte man nicht alles mit den #Spritbreisbremse- oder #Luftverkehrsteuer-Senken-Milliarden sinnvolles machen können! Und es ist nicht so, dass es die Ideen und Vorlagen nicht gegeben hätte...#Kleiko #Blackrock am Limit, u.a. dank #Fossillobby! #9EuroTicket
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Jedes einzelne Wort des @tagesschau - Kommentars von #GeorgSchwarte trifft! Und ist vernichtend für die aktuelle #Blackrock-#Kleiko Regierung, die seit ihrem Bestehen komplett die falschen Dinge tut!
https://www.tagesschau.de/kommentar/klima-hitze-bund-laender-100.html
#klimakrise #hitze #Klimaschutz #klimaanpassung #actthefucknow
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Jedes einzelne Wort des @tagesschau - Kommentars von #GeorgSchwarte trifft! Und ist vernichtend für die aktuelle #Blackrock-#Kleiko Regierung, die seit ihrem Bestehen komplett die falschen Dinge tut!
https://www.tagesschau.de/kommentar/klima-hitze-bund-laender-100.html
#klimakrise #hitze #Klimaschutz #klimaanpassung #actthefucknow
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„Der neue Referentenentwurf zur Pflegereform sorgt bei vielen pflegenden Angehörigen für erhebliche Sorge. Besonders betroffen sind Familien, die heute auf den gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege angewiesen sind.“
#pflege #streichungen #kleiko #armut #sozialstaatsvernichtung
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„Der neue Referentenentwurf zur Pflegereform sorgt bei vielen pflegenden Angehörigen für erhebliche Sorge. Besonders betroffen sind Familien, die heute auf den gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege angewiesen sind.“
#pflege #streichungen #kleiko #armut #sozialstaatsvernichtung
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„Der neue Referentenentwurf zur Pflegereform sorgt bei vielen pflegenden Angehörigen für erhebliche Sorge. Besonders betroffen sind Familien, die heute auf den gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege angewiesen sind.“
#pflege #streichungen #kleiko #armut #sozialstaatsvernichtung
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„Der neue Referentenentwurf zur Pflegereform sorgt bei vielen pflegenden Angehörigen für erhebliche Sorge. Besonders betroffen sind Familien, die heute auf den gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege angewiesen sind.“
#pflege #streichungen #kleiko #armut #sozialstaatsvernichtung
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„Der neue Referentenentwurf zur Pflegereform sorgt bei vielen pflegenden Angehörigen für erhebliche Sorge. Besonders betroffen sind Familien, die heute auf den gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege angewiesen sind.“
#pflege #streichungen #kleiko #armut #sozialstaatsvernichtung
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Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:
„Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“
https://www.n-tv.de/politik/Merz-sieht-Sparpotenzial-bei-Jugend-und-Behindertenhilfe-id30994170.html
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Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:
„Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“
https://www.n-tv.de/politik/Merz-sieht-Sparpotenzial-bei-Jugend-und-Behindertenhilfe-id30994170.html
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Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:
„Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“
https://www.n-tv.de/politik/Merz-sieht-Sparpotenzial-bei-Jugend-und-Behindertenhilfe-id30994170.html
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Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:
„Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“
https://www.n-tv.de/politik/Merz-sieht-Sparpotenzial-bei-Jugend-und-Behindertenhilfe-id30994170.html
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Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:
„Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“
https://www.n-tv.de/politik/Merz-sieht-Sparpotenzial-bei-Jugend-und-Behindertenhilfe-id30994170.html
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… und immer weiter bis alles zerschlagen ist!
„Bundeskanzler Merz will zur Entlastung der Kommunen mehrere Sozialprogramme prüfen lassen.“
Diesmal sind Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Unterhaltsvorschuss dran: -
… und immer weiter bis alles zerschlagen ist!
„Bundeskanzler Merz will zur Entlastung der Kommunen mehrere Sozialprogramme prüfen lassen.“
Diesmal sind Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Unterhaltsvorschuss dran: