#bodenpolitik — Public Fediverse posts

@xriss @laaspher @ninedragons @BlumeEvolution

Vor ein paar Jahren war sozial gerechte #Bodenpolitik in der Stadtplanung mal Thema. #Erbbaurecht Konzeptvergabe Vorkaufsrecht oder Förderung von #Baugruppen Möglichkeiten vor Ort das Problem zu mindern gibt es
Die Grundstückspreise steigen auch durch Wiederverkäufe ohne Bautätigkeit an. Hier liesse sich vielleicht auch über Steuern Einfluss nehmen.
Ist nicht einfach da politisch Einfluss zu nehmen. Muss aber sein ;-)

Der tägliche #Flächenverbrauch in #Deutschland ist auf 51 Hektar gestiegen.

Das umfasst nicht nur #Straßen und #Gebäude, sondern auch unversiegelte Flächen wie #Gärten oder #Spielplätze.

Ziel der #Bundesregierung ist es, den Zuwachs bis 2030 auf unter 30 Hektar zu senken und bis 2050 eine #Flächenkreislaufwirtschaft zu erreichen.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bebauung-deutschland-siedlungsflaeche-100.html

#Siedlungsfläche #Bodenpolitik #Raumplanung #Nachhaltigkeit #Landverbrauch #ErneuerbareEnergien

Mitten in Süddeutschland gibt es ein kleines gallisches Dorf, in dem sich die Bewohner entschieden haben , die Immobilienbodenspekulanten aus diesem Dorf auszusperren. Resultat: bezahlbare Wohnungen
Wie: nur der #Boden, der der Stadt gehört, darf Baurecht bekommen und #bauland mit #baurecht, der nicht bebaut wird , muss zurück zur Stadt ( #Ulm).
https://www.ardaudiothek.de/episode/urn:ard:episode:34a64c0fe960cc71/
Ab Min 12/16
#Wohnen
#Mieten
#Stadtplanung
#mietshausersyndikat
#Commons
#bodenpolitik
#Kooperation statt #Konkurrenz

#Baukultur im #Regierungsprogramm 2025–2029: *Bestandserhalt und Ortskernbelebung/Boden, Teil 3* (von 4)
Ortskerne sollen gestärkt, die Rahmenbedingungen für Bestandserhaltung verbessert werden. Bezüglich Sanierungsförderung sollen bestehende Förderungen „evaluiert und weiterentwickelt“ und eine Sanierungsoffensive „geprüft“ werden. Das wird zu wenig sein, die Sanierungsoffensive ist dringend notwendig, prüfen wird nicht reichen. Im Energiekapitel steht, dass die energetische Sanierung im Gebäudesektor deutlich erhöht werden muss – die Mittel dafür müsste man dann aber auch bereitstellen. Sonderabschreibungen für Bauinvestitionen, v.a. bei Sanierungen, sollen geprüft werden, das wäre überaus sinnvoll. Leerstands- und Verfügbarkeitsdatenbanken sollen geprüft werden, eine Standortoffensive für Gasthäuser und Nahversorger in Städten und Gemeinden ist geplant, zusammen mit einigen weiteren Maßnahmen zur Ortskernstärkung.

#Boden
Die #Bodenpolitik steht in den Kapiteln Wohnen und Klima-/Umweltschutz, die Raumordnung ist scheinbar weiter im Landwirtschaftsministerium und nicht im Bundeskanzleramt angesiedelt, wo sie früher war und wieder hingehört. Staatliche Unternehmen sollen Liegenschaften nicht mehr ausschließlich profitorientiert verkaufen, sondern für geförderten Wohnbau und soziale Infrastruktur nutzen oder zur Verfügung stellen, wobei Flächenrecycling und Sanierung zu bevorzugen sind. Baurecht soll gegenüber Verkauf bevorzugt werden, das Ganze soll durch gesetzliche Eigentümervorgaben abgesichert werden. Mit den Ländern sollen Gespräche über Umgang mit Boden geführt werden (irgendwann sollte man sich da auf Regeln einigen und nicht immer nur sprechen). Die Regierung bekennt sich weiters zu „regional differenzierten Zielen“ zur Reduktion des Flächenverbrauchs. Das Ziel von max. 2,5 Hektar pro Tag steht nach wie vor drin, die Verbindlichkeit wird offensichtlich nicht angestrebt. Dass man aus dem bundesweiten Flächenmonitoring „gegebenenfalls“ Handlungen ableiten will, ist vermutlich ein Scherz. Allerdings ist die Prüfung der Aufnahme von Bodenverbrauch als Indikator für die Wirkungsziele von Budget- und Förderungsmaßnahmen gut und sinnvoll. Und, man traut sich kaum zu hoffen: Im Finanzausgleichssystem sollen Maßnahmen zur Reduktion des Bodenverbrauchs festgelegt werden. Modelle für Grundstücksbevorratung und Baulandmobilisierung der Gemeinden sollen entwickelt werden, das wäre großartig, wenn es das Budget dafür gibt. (Fortsetzung zu Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft, Vergleich mit den baukulturpolitischen Herausforderungen folgt morgen.)

@rebalance_now

Super dass ihr euch in dem Bereich engagiert!

Das sind diese manchmal etwas langweilig wirkenden Strukturthemen, die dann aber in der Realität die grossen Weichen stellen und du kannst gar nicht so viel Solawis gründen und biogemüse futtern um das auch nur ansatzweise wieder auszugleichen.

Das @Konzeptwerk hat zu dem Thema auch sehr interessantes Material erstellt.
(Kennt ihr bestimmt schon, aber vielleicht wer anders noch nicht: https://konzeptwerk-neue-oekonomie.org/bausteine-fuer-klimagerechtigkeit/gerechte-bodenpolitik/)

Und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (meine absolute lieblings- Bäuerinnenvertretung :ecoanarchism_heart: ) arbeitet sich auch an der Bodenpolitik ab.

@AbL_Rlp_Saar (hier auf Mastodon ist zumindest eine ihrer Gruppen vertreten, vielleicht sinds auch schon mehr).

#Bodenpolitik #Bodenspekulation #ZugangZuLand #Bodenpreise #AbL #KonzeptwerkNeueÖkonomie

Tübingens Baubürgermeister Cord Söhlke erklärt die Instrumente, die deutsche Städte besitzen, um leistbares #Wohnen und qualitätvolle #Stadtentwicklung zu ermöglichen: #Bodenpolitik durch Erwerb von Entwicklungsflächen (tw. mit Instrumenten, die es in Österreich leider nicht gibt); #Konzeptvergabe; städtebauliche Verträge; Regelungen für den Bestand; Bevorzugung von #gemeinwohl.orientierten Akteur*innen. Letzteres war bei den frühen Tübinger Entwicklungen zweifellos ein Manko, weil man vor allem auf #Wohnungseigentum setzte, das dann auf lange Sicht tw. zu hohen Miet- und Kaufpreisen geführt hat. Mittlerweile stehen in Tübingen #Genossenschaften und Mietshäuser-#Syndikat im Fokus, die Stadt gründete eine eigene Dachgenossenschaft und stieg auch in den kommunalen Wohnbau ein. Z.B. wurden die meisten Tübinger Flüchtlingswohnungen zivilgesellschaftlich durch Baugemeinschaften und kl. Genossenschaften errichtet:
https://www.boell.de/de/2023/01/24/kommunalpolitische-rahmenbedingungen-fuer-gemeinwohlorientierte-bodennutzung

Tübingens Baubürgermeister Cord Söhlke erklärt die Instrumente, die deutsche Städte besitzen, um leistbares #Wohnen und qualitätvolle #Stadtentwicklung zu ermöglichen: #Bodenpolitik durch Erwerb von Entwicklungsflächen (tw. mit Instrumenten, die es in Österreich leider nicht gibt); #Konzeptvergabe; städtebauliche Verträge; Regelungen für den Bestand; Bevorzugung von #gemeinwohl.orientierten Akteur*innen. Letzteres war bei den frühen Tübinger Entwicklungen zweifellos ein Manko, weil man vor allem auf #Wohnungseigentum setzte, das dann auf lange Sicht tw. zu hohen Miet- und Kaufpreisen geführt hat. Mittlerweile stehen in Tübingen #Genossenschaften und Mietshäuser-#Syndikat im Fokus, die Stadt gründete eine eigene Dachgenossenschaft und stieg auch in den kommunalen Wohnbau ein. Z.B. wurden die meisten Tübinger Flüchtlingswohnungen zivilgesellschaftlich durch Baugemeinschaften und kl. Genossenschaften errichtet:
https://www.boell.de/de/2023/01/24/kommunalpolitische-rahmenbedingungen-fuer-gemeinwohlorientierte-bodennutzung